08.10.2015

Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

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Gestern in LMd, heute in den Nachrichten

Steuertricks der Konzerne

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Die Finanzminister der G 20 wollen endlich ernsthaft gegen die „Steueroptimierung“ internationaler Großkonzerne vorgehen. Jährlich um die 200 Milliarden Dollar gehen den öffentlichen Kassen damit schätzungsweise verloren. Wie Schweizer Rohstoffkonzerne es schaffen, Steuern zu vermeiden, beschrieb Marc Guéniat 2013 in der Januarausgabe von Le Monde diplomatique: „Die Giganten vom Genfer See. Internationale Rohstoffkonzerne nutzen die Steueroase Schweiz“. In der Oktoberausgabe 2012 erklärte Philippe Rivière, wie eine winzige staatsähnliche Exklave, geführt wie ein Unternehmen, als Steueroase funktioniert: „Sterne und Steuern. Die Isle of Man lockt Raumfahrtinvestoren“. Und bereits im Januar 2011 erschien Jan Fichtners Reportage „Kaimane in Delaware“ über eine der besten Adressen für Briefkastenfirmen und kontrollscheue Hedgefonds in den USA.

Korruption in Brasilien

Die Regierung Dilma Rousseff wackelt. Der Präsidentin steht ein Amtsenthebungsverfahren bevor. Und gerade ist das Land um einen Skandal reicher: Die untergetauchte Kleinstadtbürgermeisterin Lidiane Leite, die als Ersatz für ihren wegen Korruption von der Kandidatenliste gestrichenen Freund ins Amt gehoben wurde, hat sich nun der Polizei gestellt. Dilma Rousseff hat gegen die grassierende Korruption eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, darunter ein Gesetz zur Par­teien­finanzierung. Und sie propagiert eine neue Bescheidenheit des Staatsapparats, wozu die Verringerung gut dotierter Posten, der Anzahl von Ministerien und die Kürzung der Ministergehälter gehören. Die allzu enge Verbindung der brasilianischen Arbeiterpartei mit der Wirtschaft analysierte Anne Vigna in Le Monde diplomatique im Oktober 2013 unter dem Titel „Odebrecht baut Brasilien. Die profitable Allianz des Staats mit einem Großkonzern, der als Familienunternehmen zum Global Player aufstieg“.

Und der Leiter der brasilianischen Ausgabe von Le Monde diplomatique, Silvio Caccia Bava, erklärte im Oktober 2014, wie das Parteispendensystem funktioniert

„Geld für den Wahlkampf“.

Le Monde diplomatique vom 08.10.2015