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Meldungen des Monats

Schlechte Nachrichten

Die Taliban haben am 29. September, nach ihrer Eroberung von Kundus im Norden Afghanistans nicht nur Regierungsgebäude besetzt, sondern gezielt auch mehrere Medienredaktionen angegriffen und zerstört. In den Räumen des unabhängigen Radio- und Fernsehsenders Roschani legten sie Feuer und zerstörten einen Großteil der technischen Geräte. Roschani wurde von einer Frau gegründet, die Mehrheit der Redaktion sind Journalistinnen. Das tägliche Sendeprogramm von 20 Stunden konzentriert sich stark auf Frauenthemen. Nach Informationen des Afghanischen Verbands Unabhängiger Journalisten mussten sämtliche Medienredaktionen in Kundus ihre Arbeit einstellen. Zahlreiche Journalisten sind aus der Stadt geflohen, bei einigen ist der Verbleib ungeklärt.

Bei den Auseinandersetzungen um das Dorf Beit Furik im palästinensischen Westjordanland haben Mitglieder der Sicherheitskräfte Israels die Arbeit von Journalisten massiv behindert. Der italienische Videofilmer Andrea Bernardi und der palästinensische Fotograf Abbas Momani, die für AFP arbeiten, wurden von israelischen Soldaten brutal attackiert, als sie Zusammenstöße mit palästinensischen Jugendlichen aufnehmen wollten. Obwohl beide Männer als Journalisten identifizierbar waren, wurden ihnen Teile ihrer Ausrüstung abgenommen oder zerstört. Die israelische Regierung hat eine Untersuchung des Vorfalls angeordnet. In einem Schreiben vom 30. September hat Reporter ohne Grenzen (RoG) den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu aufgefordert, das „Prinzip der Straflosigkeit“ für Einsätze von israelischen Polizisten und Soldaten endgültig zu beenden.

Seit dem 29. September stehen die britische Journalistin Rebecca Prosser und ihr Kollege Neil Bonner in Indonesien vor Gericht. Beide waren 125 Tage auf der Insel Batam in Haft. Die beiden Dokumentarfilmer waren bei ihrer Arbeit an einem Film über die Piraterie in der Straße von Malakka von der indonesischen Marine festgenommen worden, als sie einen nachgestellten Piratenüberfall auf einen Öltanker filmen wollten. Nach Ansicht der indonesischen Behörden hätten sie damit „ein Image der Straße von Malakka als kriminalitätsanfällige Region“ verbreiten wollen. Offiziell lautet die Anklage gegen die Filmer auf illegale Einreise, weil sie kein Pressevisum für Indonesien beantragt hatten.

Gute Nachrichten

Die Einigung, die am 24. September in Kolumbien zwischen der Regierung und den Farc-Rebellen erzielt wurde, stellt auch einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Straflosigkeit für Gewaltverbrechen an Journalisten dar. Das Abkommen enthält einen juristischen Rahmen, der es ermöglicht, die Verantwortlichen für schwere Straftaten während des jahrzehntelangen Bürgerkriegs zur Rechenschaft zu ziehen. Von der im Abkommen vorgesehenen Amnestie sind politisch motivierte Verbrechen wie Geiselnahmen, gewaltsames Verschwindenlassen und außergerichtliche Hinrichtungen ausdrücklich ausgenommen. In zahlreichen Fällen waren die Opfer Journalisten. Seit dem Jahr 2000 wurden in Kolumbien mindestens 59 Journalisten ermordet,  in diesem Jahr gab es allein drei weitere Opfer. Das seit 15 Jahren bestehende Regierungsprogramm zum Schutz gefährdeter Journalisten hat völlig versagt.

Le Monde diplomatique vom 08.10.2015,