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Meldungen des Monats

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Schlechte Nachrichten

Bei laufender Sendung wurde am 6. August in Camocim im Nordosten Brasiliens der Rundfunkjournalist Gleydson Carvalho ermordet. Der Moderator eines Programms, das seit Jahren über Korruptionsfälle in der Lokalpolitik des Bundesstaats Ceará berichtet, wurde im Studio von zwei Killern erschossen, die anschließend auf einem Motorrad flüchteten. Carvalho hatte vorher zahlreiche Todesdrohungen bekommen. Er ist der vierte Journalist, der seit Anfang des Jahres in Brasilien erschossen wurde.

In Australien ist Ende Juni ein neues Gesetz in Kraft getreten, das die Presse- und Informationsfreiheit im Zusammenhang mit der Behandlung von Bootsflüchtlingen erheblich einschränkt. Der „Border Force Act“ droht Ärzten und Pfle­ge­personal in den Aufnahmezentren mit einer Gefängnisstrafe von bis zu zwei Jahren, wenn sie Informationen über die Zustände dort weitergeben. Diese Informationen gelten nach den nationalen Sicherheitsbestimmungen als „geschützt“ und dürfen nicht ohne Erlaubnis des Einwanderungsministeriums öffentlich gemacht werden. Der Zutritt zu den Zentren ist für Journalisten bereits seit 2011 strikt eingeschränkt, nachdem mehrere Insassen verstorben waren. Einem UN-Bericht zufolge werden vor allem in „vorgelagerten“ Aufnahmezentren auf der Insel Manus in Papua-Neuguinea und auf der Pazifikinsel Nauru Menschenrechte verletzt.

In Gambia soll ein kritischer Journalist zum Schweigen gebracht werden. Alagie Ceesay, Geschäftsführer der Radio­station Teranga FM, wurde am 4. und 5. August in der Hauptstadt Banjul wegen „Volksaufwiegelung“ einem Richter vorgeführt. Ceesay war am 17. Juli verschleppt worden. Seine Familie sah ihn erst fünf Tage später wieder, als Geheim­dienstmitarbeiter ihn zu einer Razzia in seiner Wohnung mitnahmen. Danach saß er 18 Tage in Einzelhaft, was gegen gambisches Recht verstößt. Das kritische Radio Terenga wurde in den letzten Jahren mehrfach geschlossen.

Am 2. August wurde in Burundi der Mitarbeiter von Radio France Internationale und Agence France-Presse, Esdras Ndikuman, festgenommen. Er fotografierte gerade den Ort, an dem tags zuvor General Adolphe Nshimirimana einem Attentat zum Opfer gefallen war. Der General war wichtigster Sicherheitsberater von Präsident Nkurunziza, der sich am 21. Juli – entgegen der Verfassung – zum dritten Mal zur Wahl gestellt hatte. Der bekannte Journalist wurde zum Hauptquartier des Geheimdienstes gebracht und mehrfach geschlagen. Nach seiner Entlassung wurde ihm gesagt, er sei ein „feindlicher Journalist“ und könnte froh sein, dass er noch am Leben ist. Seit dem gescheiterten Putschversuch gegen Präsident Nkurunziza vom 14. Mai ist die Pressefreiheit in Burundi praktisch abgeschafft. Nach mehreren Überfällen auf Journalisten sind Dutzende Medienschaffende aus dem Lande geflohen.

Gute Nachricht

Am 19. Juli kamen in Syrien die beiden Medienaktivisten Hussein Ghareer und Hani al-Zitani auf freien Fuß. Die Regierung entließ die beiden Mitarbeiter des Syrischen Zentrums für Medien- und Meinungsfreiheit (SCM) im Rahmen einer Ramadan-Amnestie zusammen mit Hunderten anderen Gefangenen, die alle unter der Beschuldigung terroristischer Aktivitäten inhaftiert worden waren. Beide SCM-Mitarbeiter waren im Februar 2012 zusammen mit Mazen Darwish, dem Leiter des Zentrums, festgenommen worden. Sie wurden mehrfach gefoltert. Ein Verfahren gegen die drei Männer begann im Februar 2013, wurde allerdings nicht abgeschlossen. Warum jetzt Ghareer und al-Zitani freikamen, nicht aber Mazen Darwish, wurde nicht begründet.

Le Monde diplomatique vom 13.08.2015,