Wie die Theorie auf die Praxis traf
Über das Scheitern von Occupy-Wall-Street von Thomas Frank
Kurz nach dem Beginn der Occupy-Wall-Street-Bewegung (OWS) sah ich durch Zufall ein Onlinevideo von einer OWS-Veranstaltung in einer New Yorker Buchhandlung. Einer der Diskutanten kritisierte, dass viele der Protestierenden Wert darauf legten, nur „für sich selbst zu sprechen“, statt zu erkennen, dass sie Teil einer Gruppe seien. Einer der akademischen Diskutanten startete daraufhin eine Gegenrede: „Ich möchte anmerken, dass man nur für sich selbst sprechen kann, dass das Selbst nachgerade von der Auslöschung bedroht wäre, sofern man dieses Selbst infrage stellen würde, so wie jeder poststrukturalistische Gedanke, den Anarchismus durchschreitend, zu der Einsicht drängt …“ Und so weiter. Bei diesem pseudointellektuellen Geschwafel wurde mir schlagartig klar, dass die Bewegung zum Scheitern verurteilt war.
Slavoj Zizek hat die OWS-Demonstranten von New York bereits früh davor gewarnt, sich mit einem selbstverliebten Karneval zu begnügen. Solche Skepsis war höchst angebracht angesichts der Selbstbegeisterung, die Leute wie den früheren New-York-Times-Reporter Chris Hedges ergriffen hatte. Der verglich die OWS-Demonstranten allen Ernstes mit den Revolutionen von 1989 in Ostdeutschland, der Tschechoslowakei oder Rumänien.
Inzwischen hat sich die Bewegung praktisch totgelaufen. Deshalb ist vielleicht der Zeitpunkt gekommen, die Erfolgsbilanz der Bewegung mit ihrem bösen Zwillingsbruder zu vergleichen: der Tea-Party-Bewegung. Unter dem Druck dieser angeblichen Protestbewegung hat es die Republikanische Partei geschafft, eine Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen und den Demokraten in den Parlamenten der Einzelstaaten rund 600 Sitze abzunehmen. Zudem ist es der Tea Party gelungen, einen der Ihren zum Vizepräsidentschaftskandidaten der Republikaner zu küren – und damit zu einem ernsthaften Anwärter für die Präsidentschaft nach Barack Obama.
Stellen wir zunächst die notwendigen Fragen zur Occupy-Wall-Street-Bewegung: Warum ist sie gescheitert und hat alle zunächst so hoffnungsfrohen Erwartungen krass enttäuscht? Warum versinken selbst die populärsten Aktionen der Linken früher oder später in einem Gebräu aus akademischer Rhetorik und sinnloser antihierarchischer, antietatistischer Kraftmeierei?
Als im September 2011 die Besetzung des Zuccotti-Parks begann, war OWS ein ungeheuer populäres Unternehmen, vielleicht sogar die populärste linke Bewegung seit den 1930er Jahren. In jenen Tagen war die Wall Street praktisch bei allen verhasst. Und fast jeder war froh, dass endlich jemand diesen überbezahlten Betrügern unsere Wut ins Gesicht schrie. Alle möglichen Prominenten tauchten im Zuccotti-Park auf, und die Medien schenkten dem Geschehen ungeheure Aufmerksamkeit.
Für jede linke Bewegung ist der Aufbau einer demokratischen Kultur ein entscheidendes Element, aber zugleich auch nur ein Ausgangspunkt. OWS ist über diesen Punkt nie hinausgekommen. Man hat es nie geschafft, einen (richtigen) Streik zu organisieren oder die Blockade eines Anwerbungszentrums einer Wirtschaftsfakultät oder die Besetzung eines Dekanats. Es ging immer nur um die horizontale Kultur: „Der Prozess ist die Botschaft“, wie es die Demonstranten formulierten, also Zeltlager aufschlagen, gemeinsam kochen, die tägliche Vollversammlung, die Übernahme öffentlichen Raums. Darüber hinaus hat man keinerlei Strategie entwickelt, kein Programm, das man der Außenwelt übermitteln wollte. Der schon zitierte Chris Hedges belehrte uns, dass „Forderungen“ nur von „den Eliten und ihren Lautsprechern in den Medien“ verlangt würden. Mit Forderungen würde man aber nur die „Legitimität des Gegners“, also der Regierung und ihrer Kumpel von den Banken, anerkennen. Eine Protestbewegung ohne formelle Forderungen sei dagegen eine große Errungenschaft.
Hier tritt der Grundwiderspruch der ganzen Kampagne zutage. Wer 2011 gegen die Wall Street demonstrierte, zielte offensichtlich gegen die empörende finanzielle Misswirtschaft, die uns die Große Rezession beschert hat; gegen die politische Macht des Geldes, die zur Rettung der Banken führte; gegen die ausufernde Abfindungskultur, mit der die produktive Arbeit unserer Gesellschaft in Boni für die Ein-Prozent-Elite umgewandelt wird.
Diese desaströsen Entwicklungen sind einzig das Resultat einer Politik der Deregulierung und der Steuerentlastung, das heißt einer Philosophie der Liberalisierung, die in ihrer Rhetorik ebenso anarchisch ist, wie es die OWS-Bewegung in der Realität war. Was den „American Way of Life“ kaputtgemacht hat, war der Aufstand der Banker gegen den verhassten Staat. Insofern bedarf es keiner poststrukturalistischen Denkkategorien, um zu sehen, wie die beschriebenen Entwicklungen zurückzudrehen wären: durch den Wiederaufbau einer starken und kompetenten staatlichen Ordnungsmacht; durch die Neubegründung der Arbeiterbewegung; durch bürokratische Kontrolle und Intervention.
Die Tea-Party war erfolgreicher als Occupy-Wall-Street
Das Problem ist: All das klingt ziemlich dröge. Wie kann man also den Karneval fortsetzen (und dabei vielleicht insgeheim von einer Wirtschaftsprüferkarriere träumen)? Indem man den logischen nächsten Schritt ständig aufschiebt oder überhaupt keine Forderungen aufstellt. Denn Forderungen hätten ja bedeutet, dass der Spaß vorbei ist und humorlose, doktrinäre Erwachsene wieder das Sagen haben.
Eine Protestbewegung muss, um ihre soziale Basis zu verbreitern, Analysen, Theorien und Strategien entwerfen. Aber die OWS-Leute haben so viel theoretisiert, dass es für die Proteste der letzten vierzig Jahre langt, und doch haben sie irgendwie das Examen nicht geschafft. Zwar hat die Occupy-Bewegung eine Menge richtig gemacht: Sie hatte einen tollen Slogan und den perfekten Feind, und sie konnte die Öffentlichkeit inspirieren. Sie hat eine demokratische Bewegungskultur entwickelt, Kontakt zu den Gewerkschaften gesucht und viel über Solidarität geredet. In der Praxis aber behielten die akademischen Erfordernisse offenbar die Oberhand. Die Bewegung wurde zum bloßen Testfeld für die Theorie.
Alle Occupy-Leute sind sich darin einig, dass sie die Tea-Party-Leute nicht mögen. Aus ihrer Sicht sind das offensichtlich gar keine richtigen Menschen, sondern Wesen mit einer anderen DNA. Judith Butler zum Beispiel, die prominente Columbia-Professorin, hat in einem Essay voller Abschau eine Tea-Party-Versammlung geschildert, in der die Leute sich angeblich darüber freuten, dass nicht versicherte Menschen früher sterben würden. Zwei Absätze weiter kommt Butler jedoch auf die Occupy-Bewegung zu sprechen, und hier entwickelt sie plötzlich ein ganz anderes theoretisches Verständnis von protestierende Massen: „Wenn Personen wie hier zusammenfinden, um ihre Empörung auszudrücken und ihre plurale Existenz im öffentlichen Raum zu inszenieren, nehmen sie das Recht wahr, aufzutreten und Freiheit zu praktizieren.“ Das also machen empörte Menschen ganz automatisch – es sei denn, sie gehören zur Tea Party.
Dabei gibt es zwischen der Tea Party und der OWS große Ähnlichkeiten. Beide lassen ihre Forderungen bewusst vage, um möglichst viele Unzufriedene anzusprechen. Und beide Gruppen haben ihre Verfolgung zum Fetisch gemacht. Die OWS-Leute pflegen das Image der wehrlosen Aufrechten, die von Bullen mit Pfefferspray umzingelt werden. Die Tea-Party-Leute beklagen sich, dass sie von den linksliberalen Medien als „Rassisten“ bezeichnet werden, worauf rechte Autoren genauso verbissen herumreiten wie die OWS auf den Grausamkeiten, die ihnen die New York Times antut. Keine Anführer zu haben, ist eine weitere Tugend, die sich die „Empörten“ der Rechten wie der Linken zugutehalten. Das „Tea Party Manifest“ von 2010 trägt sogar den Titel: „Wir sind eine Bewegung von Ideen und nicht von Führern“. Die Begründung: „Wenn sie wüssten, wer das Kommando hat, würden sie ihn oder sie attackieren.“ Die OWS-Leute sagen so ziemlich dasselbe: Wenn man Anführer hat, könnten die vom Gegner abgeworben werden.
Auch der Glaube, dass die Idee vom Protest als Selbstzweck ein Spezifikum der OWS sei, ist ein Irrtum. Das „Tea Party Manifest“ feiert die eigene „komplexe und facettenreiche Bewegung“ als „wunderbares Chaos“ und verweist darauf, dass „Dezentralisierung des persönlichen Wissens die beste Methode ist, um die Mitwirkung der Menschen zu maximieren“. Während also die Dezentralisierung der OWS irgendeine akademische Theorie des „Schaffens von Räumen“ verwirklichen sollte, realisiert die Dezentralisierung der Tea Party die Prinzipien der Marktes – und damit der Demokratie selbst.
Diese Ähnlichkeiten der beiden Bewegungen kommen zustande, weil sie sich aus derselben Quelle eines denkfaulen, reflexhaften Libertinismus nähren, von dem unsere Vorstellung von Protest neuerdings durchtränkt sind – bei den Disney-Channel-Teenagern, die sich selbst verwirklichen wollen, wie bei den Punkrock-Fans, die eine Starbucks-Filiale zertrümmern. Vom OWS-Anhänger Chris Hedges bis zu Mitt Romneys Vizepräsidentschaftskandidaten Paul Ryan bildet sich jeder Dissident heute ein, dass er sich gegen „den Staat“ erhebt.
Die Pointe ist freilich, dass davon nur die Rechte profitiert. Wie sich gezeigt hat, meint die Tea Party ihr Gerede von „horizontalen“ Strukturen nicht wirklich ernst; sie wollte damit nur neue Fans anlocken. Die Tea Party verfügt nicht über poststrukturalistische Denker, die in Theoriezeitschriften publizieren, dafür aber über Geld, organisatorische Strukturen und einen großen Fernsehsender, der sie unterstützt. Und sie brachte natürlich ganz schnell ihre Führungsfiguren hervor, desgleichen ein Programm und das Bündnis mit einer politischen Partei. Die OWS-Bewegung hat diese Wende nie vollzogen. Ihre „Horizontalität“ war ernst gemeint.
Für mich steht heute fest, dass die konservative Vorherrschaft nur durch eine soziale Massenbewegung auf der Linken gebrochen werden kann. Aber wie müsste die aussehen, um eine Erfolgschance zu haben? In jedem Fall müsste es eine Bewegung sein, die ihre zentralen Werte nicht von einer abstrakten Staatsfeindschaft ableitet oder vom Bedürfnis der Aktivisten nach einer „eigenen Stimme“, sondern von den alltäglichen Nöten der arbeitenden Menschen. Auch wäre es hilfreich, wenn diese Bewegung ihren Mittelpunkt nicht in New York City hätte. Und ganz entscheidend wäre auch, dass sie nicht wieder aus dem Bedürfnis heraus entspringt, irgendwelche Fantasien über den Pariser Mai von 1968 auszuleben.
Aus dem Englischen von Niels Kadritzke Thomas Frank ist Journalist und schreibt regelmäßig für das Harper’s Magazine. Zuletzt erschien von ihm: „Arme Milliardäre! Der große Bluff oder Wie die amerikanische Rechte aus der Krise Kapital schlägt“, München (Kunstmann) 2012.