Der erste Marokkaner
Der Chef der israelischen Arbeitspartei – ein Porträt von Ilan Pappe
Die Straße von Tel Aviv in Richtung Negev führt durch eine verdorrende Landschaft. Die menschlichen Ansiedlungen wirken immer ärmlicher, je weiter man nach Süden kommt. Der deprimierendste Anblick sind die „Entwicklungsstädte“ mit ihren hässlichen uniformen Wohnblöcken von fünf bis zehn Stockwerken, die zu der Zeit hochgezogen wurden, als der Staat Israel die jüdischen Einwanderer aus den arabischen Ländern unterbringen musste.
Die Menschen hier hatten es immer schwer. Die lokale Wirtschaft hängt von ein paar Fabriken ab, in denen Billiglohnarbeiter Textilien oder Konserven herstellen – oder militärisches Gerät. Hier sind die ärmsten und am meisten benachteiligten Juden Israels zu Hause. Etwa die Hälfte der Bevölkerung lebt vom Mindestlohn, ein Drittel unterhalb der Armutsgrenze; und nur jeder zweite Schüler schafft die Hochschulreife. Aber diese Menschen haben dem Likud 1977 zu seinem ersten Wahlsieg verholfen und in den 1990er-Jahren die ultraorthodoxe Shas-Partei stark gemacht.
Amir Peretz wuchs in einer dieser Entwicklungsstädte auf: in Sderot, nahe der Grenze zum Gaza-Streifen. Seine Eltern stammen aus Marokko, wo er 1952 als Armand Peretz geboren wurde. Bis 1983 war er Hilfsarbeiter in einem nahen Kibbutz, danach wurde er in die Armee eingezogen und im Krieg von 1973 schwer verletzt. Nachdem er den Rollstuhl verlassen konnte, schlug er sich als Farmer in einem moshaw (Genossenschaftsdorf) durch, schaffte es dann aber auf die Universität – und in die Politik: 1983 wählte man ihm zum Vorsitzenden des Gemeinderats. Die meisten seiner Altersgenossen, die aus ähnlich kargen Verhältnissen in die Politik flüchteten, endeten beim rechten Likud. Peretz entschied sich für die Arbeitspartei und landete bei der Labour-Linken.
Landesweit bekannt wurde er 1988 als Mitglied „der Acht“, einer linken Gruppierung innerhalb der Labour-Fraktion der Knesset, deren Anführer Jossi Beilin war. Die Gruppe trat für den vollständigen Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten und eine Zwei-Staaten-Lösung ein. Für die Arbeitspartei war Peretz ein Geschenk des Himmels: Ein „Marokkaner“ – noch dazu einer mit solchen Ansichten – in der Führung der traditionell von Aschkenasim dominierten Partei war damals fast ein Ding der Unmöglichkeit.
Inzwischen ist Peretz, wie die anderen Mitglieder der Acht, „pragmatischer“ geworden, wie wir in Israel sagen. In den 1990er-Jahren wurde der Gewerkschaftsverband Histadrut zu seiner politischen Hauptarena. Als er 1995 Histadrut-Vorsitzender wurde, wehrte er sich nicht gegen die Einbindung der Gewerkschaften in die israelische Besatzungspolitik. Die Histadrut setzte in den besetzten Gebieten für die jüdischen Siedler gewerkschaftliche Rechte durch, während sie diese den Palästinensern verweigerte. Und sie tat auch nichts für die palästinensischen Arbeiter in den Grenzzonen auf palästinensischem Gebiet (die aber unter israelischer Kontrolle sind), obwohl in den Fabriken dort nicht einmal die schlichtesten Menschen- und Arbeiterrechte galten.
Zum Pragmatiker wurde Peretz auch in der Palästinenserfrage. Der Verfechter der Zwei-Staaten-Lösung schwenkte auf die verengte israelische Interpretation der Oslo-Verträge ein, und später auf das von Jossi Beilin mit den Palästinensern unterzeichnete „Genfer Programm“. Er befürwortet also einen palästinensischen Staat, der nur den Gaza-Streifen und Teile des Westjordanlands kontrolliert, was unter anderem bedeuten würde, dass Israel das gesamte Großjerusalem annektieren könnte. Damit wäre den Palästinensern nicht nur das Recht auf Rückkehr verwehrt, sondern auch eine stärkere Präsenz in Jerusalem. Und ihr Staat wäre in ökonomischen, diplomatischen und militärischen Angelegenheiten nicht voll souverän. Ein solches Friedensrezept war selbst für den fragilen Arafat nicht akzeptabel, und auch Abu Masen würde es wahrscheinlich ablehnen müssen.
Doch man sollte auch bei Peretz nicht die Hoffnung aufgeben, dass er in die Fußstapfen von Jitzhak Rabin treten könnte, der in seiner zweiten Regierungsperiode zum Friedenspolitiker wurde, obwohl er früher in den besetzten Gebieten ein brutales Regiment geführt hatte. Als Peretz am 10. November 2005 an die Spitze der Arbeitspartei gewählt wurde, war das Echo in den arabischen Nachbarländern durchaus positiv, wobei sich die syrische Regierung besonders eilfertig äußerte. Aber auch die Bekundungen aus anderen arabischen Hauptstädten, der palästinensischen Autonomiebehörde und palästinensischer Knesset-Abgeordneter zeigen, dass man auf den neuen Mann große Hoffnungen setzt.
Nun darf man freilich nicht übersehen, dass die Ideen von Peretz noch immer dem alten zionistischen Programm entstammen. Insofern ist schwer zu erkennen, wie seine Position ein anderes Ergebnis ermöglichen soll als bei früheren Verhandlungsinitiativen. Aber es ist ohnehin unwahrscheinlich, dass Peretz der nächste israelische Ministerpräsident sein wird.
Rufen wir uns in Erinnerung, dass es 2002 schon eine ähnliche Situation gab. Auch damals hatte die Arbeitspartei mit Amram Mitzna einen neuen Vorsitzenden gewählt, der eine ähnliches Programm vertrat wie heute Peretz: Auch er stellte das Ticket für die „Rückfahrt“ aus den besetzten Gebieten in Aussicht. Aber schon ein Jahr nach Beginn der zweiten Intifada wurde er von älteren Parteikadern abserviert. Allerdings ist Peretz in einer stärkeren Position, weil er die Histadrut hinter sich hat. Auch hat er viel mehr Erfahrung, könnte also Angriffe aus den eigenen Reihen, die bereits begonnen haben, viel besser überstehen.
Aber wird er als Führer der Arbeitspartei noch viel zu führen haben? Das ist heute schwer zu sagen. Einige führende Mitglieder dürften es Schimon Peres nachmachen und noch zur Kadima überlaufen. Doch entscheidender ist die Position von Peretz im politischen Gesamtspektrum. Der Unterschied zwischen dem (unwahrscheinlichen) bestmöglichen Szenario – eine linke Regierung, die das Genfer Programm tatsächlich umsetzen will – und dem schlechtesten – eine Likud-Regierung unter Netanjahu – ist nicht allzu groß. Jedenfalls aus Sicht der Palästinenser und für alle, die für Frieden und Aussöhnung zwischen Israel und Palästina eintreten.
Der bewaffnete Kampf hat keine Resultate gebracht
Auch für die Menschen in Sderot sieht die Zukunft nicht rosig aus. Ihre Fabriken wandern nach Ägypten und Jordanien ab, das Ausbildungssystem versagt, und es gibt keinen Schutz gegen die von der Hamas abgefeuerten Kassam-Raketen, die auf ihre Region niedergehen. Im besten Fall würde Peretz seine Wirtschafts- und Sozialpolitik mit wohlfahrtsstaatlichen Programmen oder auch nur mit politisch korrekten linken Schlagworten garnieren. Aber der herrschende Marktradikalismus sorgt ohnehin dafür, dass die Menschen in Sderot – wie viele andere Israelis und Palästinenser – der Bodensatz der israelischen Wirtschaft bleiben.
Was Israel eigentlich braucht, ist eine grundsätzlichere Wende als die Wahl von Amir Peretz. In aller Welt und vor allem bei den vielen NGOs, die heute die palästinensische Zivilgesellschaft ausmachen, setzt sich immer stärker die Erkenntnis durch, dass die alten Methoden, einen Frieden zu erreichen, gescheitert sind. Die diplomatischen Bemühungen führen zu nichts; sie haben es den Israelis nur leichter gemacht, die Besetzung auszuweiten und ihre Methoden und Instrumente zur Kontrolle, Einschüchterung und Enteignung in den besetzten Gebieten zu verschärfen. Aber auch der bewaffnete Kampf der Palästinenser hat keinerlei greifbare Resultate gebracht und seine Opfer sind nicht nur israelische Bürger, sondern auch große Teile der palästinensischen Gesellschaft. Die einzige Alternative wäre in dieser Situation ein starker internationaler Druck etwa der Art, wie er früher gegen die Apartheid in Südafrika ausgeübt wurde.
Viele Menschen, die sich für den Frieden engagieren, sehen plötzlich, ohne nachzudenken, in dem als Star gepriesenen Peretz den großen Retter. Sie setzen erneut alle Hoffnungen auf diplomatische Verhandlungen und auf die Fähigkeit der israelisch-jüdischen Gesellschaft, aus sich selbst heraus die Veränderungen hervorzubringen, die ein Ende der Besatzung bringen könnte. Aber diese Illusion wird nicht lange anhalten.
All die Israelis, die unter hohem persönlichem Risiko gegen die Apartheidsmauer protestieren und die Schikanen an den Checkpoints registrieren, die den Wehrdienst in den besetzten Gebieten verweigern und sich an der Seite der Palästinenser gegen die Besatzungsmacht stellen, all diese Israelis verlangen nach einem tief greifenden Wandel, den Amir Peretz nicht bewirken kann. Einen solchen radikalen Wandel brauchen aber vor allem die Palästinenser, die nicht nur unter einer Besatzung leiden, die zu den längsten und härtesten der jüngeren Geschichte gehört. Sie müssen zusätzlich die falschen, Befreiung verheißenden Versprechen aushalten, die ihnen immer wieder von israelischer Seite gemacht werden, wenn wieder einmal ein vermeintlich dem Frieden verpflichteter Politiker auftaucht. Und von dem sich dann erweist, dass er dem Zionismus in einer Weise verpflichtet ist, die jedem Anlauf zu einer Konfliktlösung im Wege steht.
Natürlich ist es ermutigend, dass ein Jude marokkanischer Herkunft in die höchsten Machtpositionen gelangt und dabei noch verspricht, das Ticket für die „Rückfahrt“ aus den besetzten Gebieten zu lösen. Aber es ist kein Zufall, dass sich Peretz dabei auf Menachem Begin beruft. Es geht ihm nicht um Gerechtigkeit oder Frieden, sondern um die Befreiung Israels von den besetzten Gebieten. Doch wenn dies das Ziel ist, braucht man keinen Frieden mehr. Denn um eine jüdische Bevölkerungsmehrheit und die jüdische Vormachtstellung zu erhalten, braucht man keine dauerhafte militärische Besetzung des Großteils der palästinensischen Gebiete, wie selbst Ariel Scharon erkannt hatte. Diese Gebiete verschwinden nämlich hinter israelischen Zäunen und Mauern. Von Frieden kann kaum die Rede sein, wenn die Ablösung der direkten Besetzung durch eine Art lebenslängliche Einsperrung gemeint ist – auch wenn der Redner ein echter Repräsentant der unterprivilegierten arabischen Juden ist.
Die Wahl eines sephardischen Juden zum Vorsitzenden der Arbeitspartei könnte gleichwohl etwas Positives bewirken. Peretz ist das unerwartete Produkt eines Bildungssystems, das sephardischen Schulabgängern nicht die Chance verschafft, einen eigenen Platz in der israelischen Wirtschaft zu finden. Stattdessen bläut es ihnen ein, sie müssten sich „entarabisieren“, also die Wurzeln ihrer arabischen Herkunft vergessen. Diese Menschen haben gelernt, dass sie stramm antiarabische und speziell antipalästinensische Positionen beziehen müssen, um in die jüdische Gesellschaft Israels integriert zu werden. Deshalb wurden Städte wie Sderot nahe der unsicheren Grenzen errichtet, in Reichweite palästinensischer Waffen. Hass oder Animositäten entwickelt man viel eher, wenn man ständig fürchten muss, beschossen zu werden.
Amir Peretz hat bewiesen, dass man von Sderot aus ganz noch oben kommen kann, auch mit linkszionistischen Ansichten. Von seiner Politik wird man keine wesentlichen Veränderungen erwarten können, aber vielleicht wird sich in der nächsten Generation marokkanischer Juden eine Führungsfigur finden, die sich noch ein Stück weiter von den antiarabischen, orientalistischen Ideologien befreit. Und die es schafft, die in der Gesellschaft vorherrschenden Denkweisen zu verändern.
99 Prozent der Einwohner von Sderot und ähnlichen Orten werden es nie zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bringen, sie werden wohl nicht einmal einen Job und eine anständige Wohnung oder Ausbildung finden und auch nicht ihren Seelenfrieden. Sie sind gleichermaßen Opfer des Zionismus wie die Palästinenser. Bleibt die Hoffnung, dass sie dieses gemeinsame Schicksal eines Tages als gemeinsames empfinden werden. Und dass dann eine gemeinsame Führung möglich wird und eine wirkliche Roadmap für den Ausweg aus der Misere, die in Israel wie in Palästina herrscht.
© Le Monde diplomatique, Berlin Aus dem Englischen von Niels Kadritzke Ilan Pappe lehrt an der Universität Haifa. Der Artikel erschien zuerst in der London Review of Books, Vol. 27, Nr. 24, 15. Dezember 2005.