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Langfristiges Ziel: mehr Versicherte

Chinas Regierung reformiert parallel zur Wirtschaft seit Ende der 80er-Jahre auch das Sozialversicherungssystem mit dem Ziel einer Minimalsicherung. Zur Zeit sozialistischer Staats- und Kollektivbetriebe mit offiziell lebenslanger Arbeitsplatzgarantie („eiserne Reisschüssel“) kannte China nur „Betriebsversicherungen“. In ihrem Weißbuch zur sozialen Sicherung vom September 2004 bekennt die Regierung, dass ein Sozialversicherungssystem „eine wichtige Garantie für die soziale Stabilität und die langfristige politische Stabilität des Landes“ ist, also eine Überlebensfrage des Regimes.

Das zum 1. Januar 1995 in Kraft getretene neue Arbeitsgesetz sieht den Aufbau einer Sozialversicherung in fünf Bereichen vor: Rente, Arbeitslosigkeit, Krankheit, Berufsunfähigkeit und Mutterschaft. Ziel ist es, den Kreis der versicherten Personen zu erweitern, Arbeitnehmern mehr Eigenverantwortung abzuverlangen sowie Staatsbetriebe und Staatsfinanzen zu entlasten. Bereits ab 1993 wurden landesweit Sozialversicherungsbehörden gegründet.

Das im Aufbau befindliche neue Sozialversicherungssystem konzentriert sich zunächst auf städtische Beschäftigte. Doch ist auch dort die Zahl der Versicherten noch relativ gering. So waren Ende 2003 bei einer Gesamtzahl von offiziell 256 Millionen städtischen Beschäftigten (bei einer Stadtbevölkerung von 400 Millionen und einer Gesamtbevölkerung von 1,3 Milliarden) nur 60,5 Prozent in der Rentenversicherung, 40,5 Prozent in der Arbeitslosen-, 42,5 Prozent in der Kranken- und 19,5 Prozent in der Unfallversicherung.

Die Versichertenrate in den Städten liegt dabei mindestens doppelt so hoch wie auf dem Land. Dort bleibt die große Bevölkerungsmehrheit außen vor, und auch das Weißbuch erwähnt die Landbevölkerung nur in seinem letzten Teil. Auch die meisten der auf bis zu 150 Millionen geschätzten ländlichen Wanderarbeiter in den Städten fallen weitgehend aus dem System. Denn sie müssten einen Arbeitsvertrag nachweisen, um sozialversichert zu sein. Ihre Situation ist symptomatisch für das neue System: Die Grundlagen sind gelegt, doch die Umsetzung lässt zu wünschen übrig. Die Absicherung armer Bevölkerungsschichten hat sich verschlechtert, die der Wohlhabenderen ist besser geworden ist.

Sven Hansen

Le Monde diplomatique vom 13.01.2006,