Besatzungsdemokraten – Briten in Basra
von Stephen Grey
Eine kalte Nacht in Basra. Schottische Soldaten der britischen Armee sind auf Patrouille unterwegs. Irgendwo sind sie im Dunkeln von ihren Panzerwagen abgesessen und unterhalten sich mit einheimischen Jugendlichen. „Ihr seid hier herzlich willkommen“, sagt einer zu ihnen. „Du bist mein Freund“, sagt ein anderer.
In der Ferne hört man einen dumpfen Schlag. Alle lauschen angestrengt in die Dunkelheit. Aus dem krächzenden Funkgerät dringt eine Stimme: „Hast du das gehört, Boss? Hast du den Knall gehört?“ Es kommt die Meldung, dass im Stadtzentrum eine Autobombe hochgegangen ist. Und ein Taxifahrer berichtet, dass ganz in unserer Nähe ein Pick-up mit lauter schwer bewaffneten Männern auf der Ladefläche herumkurvt. Dann ein zischendes Geräusch. Die Soldaten haben eine Leuchtrakete abgefeuert, um das Gelände rundum auszuleuchten. Ansonsten sind die Straßen stockdunkel. Stromausfall.
Die Soldaten entschließen sich weiterzufahren. Als wir aufbrechen, greifen sich die netten Jugendlichen plötzlich Ziegelsteine und schleudern sie gegen die gepanzerten Fahrzeuge. Drinnen, im Dunkeln, hören wir, wie die Steine auf die Panzerplatten knallen. Der Patrouillenführer ruft seinen Leuten zu: „Ich blase die Patrouille ab. Es hat keinen Zweck. Hier ist zu viel los. Das ist der Wahnsinn da draußen.“
„Eine schlechte Nacht für Basra“ sei das gewesen, meint kurze Zeit darauf im Hauptquartier Oberstleutnant James Hopkinson, der Kommandeur der britischen Truppen in der Stadt. Drei Autobomben sind explodiert, zwanzig tote irakische Zivilisten wurden gemeldet, dazu vierzig Verletzte. Auf die britische Militärbasis wurde eine Mörsergranate abgefeuert. Davor gab es einen Schusswechsel zwischen rivalisierenden Polizeieinheiten. Außerdem hat man am Rand der Straßen weitere Sprengstoffladungen gefunden.
Dumpfe Explosionen und unbewaffnete Menschen, die von Autobomben zerfetzt werden. Wir befinden uns im Irak, am 31. Oktober 2005. Nichts Neues, leider. Zu viele solcher Szenen sind in meinem Gedächtnis gespeichert: brennende Autos und verbogene Metallskelette, die Gesichter von Müttern, deren Kinder tot sind, britische Soldaten, die mit finsterer Miene über den Schauplatz eines Gemetzels stapfen.
Und dennoch, im Süden des Irak hat sich in dem einen Jahr, das ich weg war, die Lage entschieden verändert. In der Befehlszentrale der Armee versicherte uns ein Offizier, man habe jetzt alle britischen Einheiten auf sichere Stützpunkte zurückgezogen. Die Stadt wird nur noch von einem Hubschrauber aus überwacht. Das weist darauf hin, dass die seit langem versprochene Übergabe der Macht an die irakischen Streitkräfte in Gang gekommen ist. Auf den unruhigen Straßen von Basra hatten in dieser Nacht die irakische Polizei und die irakische Armee das alleinige Kommando. Zwei wichtige Abstimmungen gingen kurze Zeit später friedlich über die Bühne: das Verfassungsreferendum und die Wahlen zum nationalen Parlament. Auch da wurde die Sicherheit von den irakischen und nicht von den britischen Streitkräften gewährleistet.
Ich war in den Irak zurückgekehrt, um für die BBC eine Reportage über die britische 7. Panzerbrigade zu machen. Noch heute heißt die 4 000 Mann starke Truppe unter Soldaten „die Wüstenratten“ – in Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg, als die Einheit bei al-Alamein gegen die Truppen des „Wüstenfuchses“ Rommel kämpfte. Die meisten der Soldaten waren von ihrem deutschen Standort Hohne zum zweiten Einsatz nach Basra zurückgekehrt. Ihr Kommandeur, Brigadegeneral Patrick Marriott, hatte schon die Invasion im März 2003 als Generalstabschef der britischen Division mitgemacht.
Seit meinem ersten Besuch in Basra Anfang 2004 hat sich die Lage in vieler Hinsicht unübersehbar und krass verschärft, zumindest für die britische Armee. Die Rebellion, von sunnitischer wie von schiitischer Seite, war erst im Frühjahr 2004 ausgebrochen. Davor waren alle sehr viel optimistischer gewesen. Die Briten schwelgten noch in Erinnerungen an das begeisterte Willkommen, das man ihnen nach dem Sturz von Saddam Hussein bereitet hatte. Sie konnten noch in zivilen, ungepanzerten Autos in der Stadt herumfahren. Später stieg die Truppe auf gepanzerte Landrover um, die dann mehr und mehr durch die massiven 30-Tonnen-Panzerkampfwagen vom Typ „Warrior“ abgelöst wurden. Heute bewegen sich selbst die Warriors nur noch in großen Konvois durch die Stadt, wenn man nicht gleich Hubschrauber für die Patrouillen einsetzt. Früher konnte ich am Flugplatz, beim Hauptstützpunkt der britischen Truppen, in ein Taxi steigen und mich in die Innenstadt von Basra fahren lassen. Aber das ist vorbei. Nach der Ermordung westlicher Journalisten und mehreren Entführungsfällen wollte ich kein Risiko mehr eingehen.
Und dennoch: Bei allen Problemen und trotz der Tatsache, dass der Wiederaufbau auch hier noch keine sichtbaren Fortschritte gemacht hat, bietet die Millionenstadt Basra mit ihrer überwiegend schiitischen Bevölkerung ein günstigeres Bild als der Rest des Landes. Auch bei der Ausbildung der so genannten neuen irakischen Armee ist man deutlich vorangekommen. Und die zweitgrößte Stadt des Landes ist immer noch friedlicher als die meisten anderen. Es gibt nur eine kleine sunnitische Gemeinschaft und nur wenige bewaffnete Aufständische (oder Widerstandskämpfer oder Terroristen, wie immer man sie nennen will). Von Anfang November 2005 bis Ende Januar 2006 wurden in Basra zwei britische Soldaten und zwei US-amerikanische Unternehmer umgebracht. Im selben Zeitraum fanden im gesamten Irak mehr als 210 US-Soldaten den Tod. Wenn die Amerikaner es schaffen würden, dass es im übrigen Irak etwa so zugeht wie in Basra, würde sich George Bush erneut in Fliegermontur werfen und der Nation sein „Mission accomplished“ melden.
Wenn die Amerikaner oder die neue irakische Regierung die Aufständischen nördlich von Bagdad besiegen können – und das ist ein großes „Wenn“ –, was ließe sich dann aus dem Exempel Basra lernen? Würde es Antworten auf die Frage geben, wie der Rückzug der Koalitionstruppen aus dem Irak und die Wachablösung durch eine neue demokratische Regierung aussehen könnte? Die Invasion im Irak wurde, da man keine Massenvernichtungswaffen auftreiben konnte, letzten Endes mit der These begründet, man müsse das Land von der Tyrannei befreien. Wer von Freiheit sprechen will, muss aber zumindest gewährleisten, dass die eigene fortdauernde Präsenz die Zustimmung der Iraker findet.
Das große Problem für die Briten besteht darin, dass sich diese Zustimmung zu verflüchtigten droht, bevor sie die Chance haben, die aufständischen Kräfte zu besiegen, oder besser: die Bedingungen für eine dauerhafte freie und demokratische Gesellschaft zu schaffen. Ein hoher britischer Offizier sagte mir, nachdem er seinen zweiten Einsatz in Basra hinter sich hatte: „Ich habe mit vielen Freunden gesprochen, alle Anhänger eines säkularen Staates, die es gut fanden, dass wir da waren, und die dankbar sind, dass es Saddam nicht mehr gibt. Aber jetzt sagen einige: ‚Eure Zeit ist abgelaufen, ihr werdet immer mehr Teil des Problems.‘ “
Doch die Sache ist komplizierter, denn viele „demokratische Figuren“ in Basra spielen ein doppeltes Spiel. Nach Umfragen der britischen Armee sagen mehr als 90 Prozent der Bevölkerung, dass sie keine Koalitionstruppen im Irak haben wollen (derselbe Prozentsatz wie im übrigen Lande). Doch auf die Zusatzfrage, wann die fremden Truppen abziehen sollen, antworten viele Menschen in Basra: „Noch nicht gleich.“ Solange britische Soldaten präsent sind, kann man sie bequem für alles, was irgendwie schief geht, verantwortlich machen. Und die allgemeine Abneigung gegen die ausländische Militärpräsenz lässt sich leicht zu politischen Zwecken ausbeuten.
Ein gutes Beispiel ist der Gouverneur von Basra, Mohammed al-Waili. Er erzählte mir, die überwiegende Mehrheit der Iraker wünsche den Abzug der ausländischen Truppen. Aber auch er sagt, das solle nicht sofort geschehen. Während er, zumindest theoretisch, die Präsenz der Briten befürwortet, betreibt er im Verein mit anderen Lokalpolitikern eine vehemente Kampagne gegen sie. Er beschuldigt die Truppen, willkürliche Verhaftungen vorzunehmen und Iraker unter Verletzung ihrer Rechte im britischen Hauptquartier gefangen zu halten. „Wir haben nichts dagegen, wenn britische Soldaten jemanden festnehmen“, sagt der Gouverneur, doch das Gesetz schreibe vor, dass die britische Seite „ihr Vorgehen mit der lokalen Regierung abstimmt“.
Invasionen können eine undankbare Sache sein. Und wenn man einem Land die Demokratie bringen will, kann es lästigerweise vorkommen, dass die Hand, die das großzügige Geschenk übergeben will, gebissen wird. Über drei Monate konnte ich beobachten, wie Brigadegeneral Marriott und seine Leute mit einer verwirrenden Fülle tagtäglicher Komplikationen zu kämpfen hatten. Und das an einem Schauplatz, wo – wie in einer Seifenoper – immer neue konkurrierende Fraktionen auftreten. Noch in Hohne hatte mir Marriott seine bevorstehende Aufgabe in Basra als „a thinking man’s war“ beschrieben. Die wichtigste Frage sei dabei, wann man einschreiten und Gewaltmittel einsetzen solle – auch wenn man nicht darum gebeten werde. Aber selbst wenn ein aggressiver Einsatz seiner Truppen unvermeidlich sei, müsse man anschließend sehen, wie die Situation wieder entschärft werden könne. Und wie zu vermeiden sei, dass sich die Konfliktparteien in unnötiges Imponiergehabe hineinsteigern und in eine Spirale der Gewalt geraten.
Den Belastungstest für diese Prinzipien konnte ich dann in Basra beobachten, vor allem im Kampf gegen die tiefsitzende Korruption und gegen die Unterwanderung der städtischen Polizei durch schiitische Milizen. Kurz bevor die „Wüstenratten“ nach Basra verlegt wurden, war das tiefe Misstrauen zwischen den Briten und der Polizei ganz offen zutage getreten.
Der Polizeichef hat seine Leute nicht unter Kontrolle
Am 19. September 2005 wurden zwei britische Soldaten der SAS-Spezialtruppe in eine Schießerei verwickelt und von der irakischen Polizei festgenommen. Die lokalen Politiker weigerten sich, ihre Entlassung anzuordnen. Die Situation spitzte sich zu. Britische Soldaten erlitten schwere Verbrennungen, als brennende Autoreifen auf ihre Warriors geschleudert wurden. Einer der Panzerwagen drückte dann die Mauern der Polizeistation ein, in der die beiden gefangenen SAS-Soldaten saßen. Die hatte die Polizei allerdings schon an eine islamische Miliz überstellt, aus deren Gewalt sie dann später durch die britische Armee befreit wurden.
Diese Ereignisse zeigten im Grunde, dass einige Abteilungen der Polizei ganz gezielt von islamischen Milizen oder schlicht von Gangsterbanden übernommen worden waren. Attentate und Morde häuften sich, und oft wurden dafür Polizeikräfte verantwortlich gemacht. Der Polizeichef selbst, Generalleutnant Hassan al-Sade, gab zu, dass er 70 Prozent seiner 13 000 Mann nicht mehr unter Kontrolle hatte. Zum Albtraum für die Bevölkerung wurde vor allem das DIA (Department for Internal Affairs), das seinen Sitz in der Polizeistation Jamiat hatte. Theoretisch war das DIA ein Büro für Bürgerbeschwerden. Doch in der Praxis war die Truppe auf Einschüchterung spezialisiert, gelegentlich kam es sogar zu Morden. Zudem beherbergte die Polizeistation noch weitere verdächtige Einrichtungen wie den polizeilichen Nachrichtendienst und die Abteilung für Schwerverbrechen.
Die britische Armee ging davon aus, dass die Polizeitruppe nicht einfach nur korrupt und für die Tötung irakischer Bürger verantwortlich war. Bestimmte DIA-Mitarbeiter hielten unmittelbaren Kontakt zu aufständischen Gruppen, die Bombenanschläge gegen Armeepatrouillen verübten. Ein britischer Offizier äußerte mir gegenüber den Verdacht, bei zwei tödlichen Anschlägen auf britische Soldaten seien irakische Polizisten direkt beteiligt gewesen. Da könne man nicht einfach zusehen. Bevor man die Macht an die Iraker übergeben, die lokale Polizei also wieder vollständig die Kontrolle übernehmen könne, müsse man die Polizei von den übelsten Elementen säubern. Viele Briten halten die Mehrheit der Polizeibeamten für korrupt. Marriot dagegen glaubt, dass es nur eine kleine Gruppe sei. Doch alle meinen, dass einige sehr hohe Offiziere der irakischen Polizei entlassen werden müssten.
Wie also kann man sich bei einem „thinking man’s war“ in die innerirakischen Verhältnisse einmischen? Eine Methode ist der Weg durch die Hintertür, über Beziehungen in Bagdad. Im November drängten britische Diplomaten den irakischen Innenminister, in Basra durchzugreifen und das dortige DIA abzuschaffen. Der Gouverneur von Basra flog nach Bagdad, um gegen diese Absicht Front zu machen. Aber am 20. November fuhr ein Konvoi paramilitärischer Polizeieinheiten vor dem neuen DIA-Hauptquartier vor. Aus Bagdad war der Befehl gekommen, die berüchtigte Truppe schließlich doch aufzulösen.
Doch den Briten reichte das nicht. Die meisten DIA-Offiziere wurden einfach auf andere Posten versetzt. Und nachts waren sie nach wie vor als terroristische Kämpfer unterwegs.
An dem Tag, als das DIA aufgelöst wurde, schlugen die Feinde der britische Armee erneut zu. Leutnant John Jones wurde getötet, als neben einer irakischen Polizeistation eine Bombe explodierte. Das Vertrauen der britischen Militärs in die irakische Polizei sank auf einen neuen Tiefpunkt. Einen Mann zu verlieren sei ohnehin tragisch, meint Kommandeur Hopkinson im Rückblick, „aber völlig unakzeptabel war es, dass man 250 Meter von einem Polizeirevier entfernt einen Frontalangriff auf uns unternommen hat. Das war gigantische Unfähigkeit – oder Komplizenschaft oder eine Mischung aus beidem.“
Es war also Zeit, sagt Brigadegeneral Marriott, sich direkt einzumischen. Ohne die Polizei oder den Gouverneur vorab zu informieren, begannen britische Soldaten eine Operation mit dem Ziel, bestimmte Personen gefangen zu nehmen, auch Leute innerhalb der Polizei und vor allem einen, den der Volksmund „Löwe von Basra“ nannte. Die Briten beriefen sich bei dieser Aktion auf UN-Resolutionen, die sie angeblich ermächtigen, auf eigene Faust zu handeln und Aufständische in Sicherheitsverwahrung zu nehmen. Dabei äußerten sie die Hoffnung, diese Leute an irakische Gerichte ausliefern zu können, aber sie behaupteten auch, sie dürften diese Männer ohnehin und notfalls auch ohne Prozess festsetzen.
Eine Standpauke vom Provingouverneur
Der Vorgang ist natürlich von hoher Ironie: Dieselben Briten bemühten sich zugleich, in jeder einzelnen Polizeistation den irakischen Offizieren beizubringen, dass sie die Menschenrechte respektieren und die Praxis von Festnahmen ohne gerichtliche Verfahren beenden müssen. Diese Ironie konnte den Irakern nicht entgehen.
Im Dezember 2005 musste Marriott denn auch, zusammen mit dem britischen Konsul in Basra, James Tansley, beim irakischen Gouverneur und beim Vorsitzenden des Provinzparlaments antreten, um sich eine Standpauke anzuhören. Es war unmittelbar vor den Parlamentswahlen, und der britische General sieht es im Rückblick als große Show: „Sie haben uns kräftig angebrüllt, denn das bringt Stimmen.“ Die irakischen Politiker hatten sich auf ein Versprechen berufen, das die britische Seite nie gegeben hatte, nämlich dass man die Iraker bei Festnahmen vorweg informieren würde. Marriott meint dazu nur: „Ich glaube nicht, dass sie die Wahrheit sagen, gerade jetzt nicht.“
Die Wahlen gingen friedlich über die Bühne, aber der Konflikt ist damit nicht ausgestanden. Im Dezember organisierte der Gouverneur antibritische Demonstrationen. Mit bewusstem Bezug auf die Skandale in der US-Zone beschuldigten die Demonstranten die Briten, in den Haftanstalten der Armee werde der Koran missachtet und würden Gefangene misshandelt. Sie verlangten die Freilassung der Aufständischen. Doch Marriott hatte den Polizeichef hinter sich, der die Forderung nach Säuberung der Polizei unterstützte und den Politikern das Recht absprach, vor einer Verhaftungsaktion informiert zu werden. „Das sind Sicherheitsfragen“, meinte der Iraker, „da soll sich niemand einmischen. Solche Informationen müssen top secret bleiben.“
Die Morde und die Angriffe auf die Truppen der Koalition gingen dennoch weiter. Einigen Übersetzern und anderen Irakern, die für die Briten arbeiten, wurde mit Mord gedroht, in drei Fällen wurde die Drohung wahr gemacht. Als ich im Januar 2006 nach Basra zurückkehrte, konnte ich zusehen, wie die diensthabenden Soldaten im Kontrollzentrum der britischen Brigade auf den blutigen Anschlag reagierten, bei dem zwei US-Polizeiinstrukteure durch eine Autobombe getötet wurden. Sie hatten mit den beiden Männern zusammengearbeitet, die als Kollegen beliebt gewesen waren. Innerhalb von 48 Stunden wurden noch acht Bomben am Straßenrand platziert, von denen sieben explodierten. Als ich dann endlich die Polizeistation Jamiat besuchen wollte, bekam ich eine Absage. „Es ist nicht wert, dafür zu sterben“, hieß die Begründung.
Und dann kam der britische Vergeltungsschlag. Am 24. Januar wurden in einer nächtlichen Razzia, die sich über alle Stadtteile erstreckte, 14 Männer festgenommen, darunter zwei aktive Polizisten. Der Gouverneur von Basra verurteilte auch diese Aktion und drohte, jede Kooperation mit den Briten einzustellen. Seitdem gab es weitere Demonstrationen gegen die Briten, bei denen die Freilassung der Gefangenen gefordert wurde. Bei einem Schusswechsel in al-Amara, nördlich von Basra, wurde ein britischer Soldat getötet, ein weiterer fiel einem Bombenanschlag zum Opfer.
Als ich das letzte Mal die britische Militärbasis im so genannten Old State Building besuchte, sah ich auf der gegenüber liegenden Straßenseite ein ominöses Schild. „Waiting for your next move“, stand darauf: Wir warten ab, was ihr als Nächstes macht. Mit ihren Aktionen gegen die aufständischen Kräfte betreiben die Briten ein heikles Katz-und-Maus-Spiel. Aber bislang konnten sie es vermeiden, in eine tödliche Gewaltspirale hineingezogen zu werden.
Bei unserem letzten Gespräch verwies Marriott auf Erkenntnisse neuerer Studien in den USA: Im Durchschnitt dauert es beim Kampf gegen Aufständische 9 Jahre, bis man gesiegt, und 13 Jahre, bis man verloren hat. Für die britische Armee lautet die entscheidende Frage immer noch, ob der Krieg, der den Aufstand beenden soll, vorwiegend von den eigenen Truppen geführt werden kann, die ja ausländische Truppen sind. Oder ob es nach den Säuberungen, die jetzt angelaufen sind, irakische Sicherheitskräfte geben wird, die die inneren Gegner bekämpfen und besiegen werden – anstatt sich selbst dem Aufstand anzuschließen.
© Le Monde diplomatique, Berlin Aus dem Englischen von Niels Kadritzke Stephen Grey ist freier Journalist. Seine Reportage über „Briten in Basra“ sendet der BBC World Service am 2. und 3. März um 12.30 Uhr und 16.30 Uhr MEZ.