Meldungen des Monats
Schlechte Nachrichten
Am 26. März wurden in Honduras wieder zwei Journalisten ermordet. Bayardo Mairena und Manuel Juárez, die für den lokalen Rundfunksender Channel 4 RZ in der Provinz Olancho arbeiteten, wurden in der Stadt Juticalpa in ihrem Auto erschossen. Seit Anfang März wurden in Honduras fünf Journalisten getötet. In den meisten Fällen handelt es sich um Kritiker der Repression nach dem Putsch gegen Präsident Zelaya im Juni 2009. Morddrohungen gingen in jüngster Zeit auch beim Privatsender Radio Uno ein, der in Armeekreisen unbeliebt ist, weil er regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen berichtet.
Ende März wurden in Venezuela zwei politische Gegner des Präsidenten Hugo Chávez verhaftet, weil sie sich kritisch über die Regierung geäußert hatten. Oswaldo Álvarez Paz, ehemaliger Gouverneur des Bundesstaats Zulia, sitzt seit dem 22. März in Untersuchungshaft. Er hatte Venezuela in einem Interview mit dem Fernsehsender Globovisión als „Umschlagplatz des Drogenhandels“ bezeichnet. Die Anklage lautet auf „Verschwörung“, „Anstiftung zu Verbrechen“ und „Verbreitung falscher Informationen“. Dafür droht Paz eine mehrjährige Gefängnisstrafe. Das gilt auch für den Eigentümer von Globovisión, Guillermo Zuloaga, der am 25. März verhaftet, aber gleich wieder freigelassen wurde. Zuloaga hatte bei der Jahreskonferenz der Inter-American Press Association auf der Insel Aruba gesagt, in Venezuela sei die „Freiheit der Meinungsäußerung“ eingeschränkt, und Chávez nutze sein Amt, um „die öffentliche Meinung zu manipulieren“. Angeklagt ist Zuloaga wegen „Beleidigung“ des Präsidenten und Anheizen „kollektiver Panik durch Verbreitung falscher Informationen über die Presse“.
Gute Nachrichten
Hoffnung auf Wiederherstellung der Pressefreiheit gibt es in Niger. Eine dreitägige Medienkonferenz in der Hauptstadt Niamey endete mit der Vorlage eines neuen Pressegesetzes. Unter anderem sollen Gefängnisstrafen für Journalisten, denen man Fehlinformationen vorwirft, abgeschafft und durch Geldstrafen ersetzt werden. Ob die Militärregierung, die erst am 18. Februar 2010 durch einen Putsch gegen Präsident Tandja an die Macht gekommen ist, die Vorlage umsetzt, bleibt abzuwarten. Zur Eröffnung der Medienkonferenz am 29. März hat sie immerhin die Schließung des Presseklubs von Niamey aufgehoben.
