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Meldungen des Monats

Reporter ohne Grenzen - Für Pressefreiheit

Schlechte Nachrichten

In der Türkei hat Generalstabschef Iker Basbug den Presseorganen, die es wagen, die Strategie der Armee im Kampf gegen die kurdische PKK im Südosten des Landes zu kritisieren, „Verrat“ vorgeworfen. Der Vorwurf bezog sich insbesondere auf Artikel in der Tageszeitung Taraf, die auch die türkische Ausgabe von Le Monde diplomatique herausgibt. Die Zeitung hatte mehrfach Dokumente veröffentlicht, die ihr aus Armeekreisen zugespielt wurden und zur strafrechtlichen Verfolgung von Militärs geführt haben, die in den letzten Jahren an Putschversuchen beteiligt gewesen sein sollen. Vor diesem Hintergrund haben die Äußerungen des Chefs der türkischen Streitkräfte, die sich nach wie vor als Hüter der Nation verstehen, einen besonders gefährlichen Klang.

Am 6. Mai wurde im kurdischen Teil des Irak ein Journalist getötet. In Mosul fand man die Leiche von Sardasht Osman, der zwei Tage zuvor in Erbil gekidnappt worden war. Der 23-jährige Student hatte unter einem Pseudonym für die Zeitung Ashtiname und mehrere unabhängige Websites geschrieben und zuletzt einen hohen Minister des irakischen Kurdenstaats kritisiert. Im Juli 2008 war in Kirkuk schon einmal ein Journalist erschossen worden, den man zuvor aufgefordert hatte, seine investigativen Berichte über Staatsfunktionäre einzustellen.

In Calabar im Südosten Nigerias wurde die Leiche des Kameramanns Jerry Usanga aufgefunden, der für den Sender Channels Television gearbeitet hat. Die Polizei hat sich über die Todesursache nicht geäußert. Ein Mord wird nicht ausgeschlossen, weil in den letzten Wochen drei Journalisten getötet wurden und viele weitere Morddrohungen erhalten haben. Wegen der Gefahr für das Leben von Journalisten liegt Nigeria auf der Rangliste der Pressefreiheit auf Rang 135 (unter 175 Ländern).

Gute Nachrichten

Mehrere Journalisten von zwei Fernsehsendern haben in der Ukraine öffentlich gegen Zensurmaßnahmen protestiert. In einem offenen Brief, den sie am 28. April an Präsident Janukowitsch richteten, schilderten Redakteure des TV-Senders 1+1, welchen Einschränkungen sie neuerdings unterliegen. Es sei ihnen verboten, bestimmte Themen zu behandeln, über kritische Berichte befinde nunmehr nicht mehr der Chefredakteur, sondern der (politische) Generaldirektor. Auch die Kollegen vom TV-Sender STB verurteilten in einem offenen Brief die systematische Zensur: Seit der Wahl von Janukowitsch zum neuen Präsidenten würden nicht nur die Inhalte vorgegeben, sondern auch der Ton: So sei Ironie bei politischen Berichten und Kommentaren nicht mehr erlaubt.

Le Monde diplomatique vom 14.05.2010,