Meldungen des Monats 

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Schlechte Nachrichten

Am 29. Mai wurden in der Stadt Kushtia in Bangladesch mehrere Journalisten verletzt, als ihre Demonstration von Aktivisten der Regierungspartei BNP angegriffen wurde. Etwa 150 Journalisten hatten gegen die Überfälle und Drohungen protestiert, denen sie ausgesetzt sind, wenn sie über Korruptionsfälle in der Regierung berichten. Auch am Tag nach der Demonstration demolierten BNP-Anhänger das Büro der Lokalzeitung Andonoler Bazar, deren Herausgeber zu den Organisatoren des Protestmarsches gehört hatte.

Eine rechtsextremistische Gruppe in Polen bedroht linke und antifaschistisch engagierte Journalisten. Die Organisation Redwatch-Poland führt auf ihrer Website eine Liste von 16 „feindlichen“ Journalisten samt Fotos und Adressen. Der Aufruf der Neonazis zur Gewalt gegen linke Politiker, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten hatte zur Folge, dass die Nummer 2 auf der Liste am 16. Mai in Warschau auf der Straße überfallen wurde. Ein Messerstich verfehlte nur knapp das Herz des Opfers. Die Website von Redwatch wird von den USA aus betrieben, hat aber ein Link zur Website der polnischen Sektion von „Blood and Honor“, einer internationalen Organisation von Rassisten.

Gute Nachrichten

Nach dem Fall der Monarchie in Nepal hat die neue Regierung einen Erlass des alten Regimes aufgehoben, der die Pressefreiheit geknebelt hatte. Überdies hat das Oberste Gericht zwei gesetzliche Bestimmungen als verfassungswidrig aufgehoben. Damit ist es der Regierung nicht mehr möglich, Rundfunk- und Fernsehstationen willkürlich die Lizenz zu entziehen und bei Themen von „nationaler Bedeutung“ eine Zensur auszuüben. Allerdings sind noch mehrere Gesetze in Kraft, die Journalisten mit Gefängnisstrafe bedrohen.

Am 18. Mai verfügte das Oberste Gericht der autonomen Republik Baschkirien die Freilassung des Herausgebers Wiktor Schmakow. Der Journalist gibt in der Hauptstadt Ufa des zur Russischen Föderation gehörenden Baschkirien die oppositionelle Zeitung Provintsialnije Westi heraus, die in einem Artikel den Rücktritt des autoritär regierenden Präsidenten Murtasa Rachimow gefordert hatte. Deshalb hatte man ihn beschuldigt, „zu terroristischen Aktivitäten aufzuhetzen“, und am 28. April verhaftet.

Le Monde diplomatique vom 09.06.2006

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