Clearstream – der Skandal
Der Luxemburger Finanzdienstleister Clearstream ist eine der weltweit führenden Clearingstellen. Für seine Kunden – offiziell ausschließlich Banken, Börsen und Finanzinstitutionen – wickelt er Finanz- und Wertpapiertransaktionen ab und hält Wertpapiere. Der Wert der Clearstream-Depots betrug 2005 8,75 Billionen Euro. Clearstream ist eine hundertprozentige Tochter der Deutschen Börse AG. Seit Jahren verwehrt sich das Unternehmen gegen den Vorwurf, dass es Geldwäsche und Steuerbetrug Vorschub leiste.
Ausgangspunkt für den gegenwärtigen Clearstream-Skandal war eine manipulierte Liste von Privatleuten, die angeblich Geheimkonten bei Clearstream hatten. Auf diese Konten sollen im Zusammenhang mit dem Verkauf von sechs französischen Fregatten an Taiwan 1991 hohe Bestechungssummen geflossen sein.
Die Liste bekam der Pariser Untersuchungsrichter Van Ruymbeke im Juni 2004 anonym zugespielt. Sie enthielt neben den Namen anderer Politiker und Wirtschaftsleute den des heutigen französischen Innenministers Nicolas Sarkozy und soll auch Dominique de Villepin vorgelegen haben. Dieser hat damals allem Anschein nach den Versuch unternommen, auf der Basis der Liste kompromittierendes Material gegen seinen politischen Erzrivalen Sarkozy zusammenzutragen. Nach dem Stand der Ermittlungen hat Sarkozy kein Geheimkonto bei Clearstream, und er versteht es, politischen Nutzen daraus zu ziehen, dass er als das Opfer einer Verleumdungskampagne dasteht.
