Danke für die Tränen
Polen erlebt einen emotionalen Wahlkampf von Christian Semler
Die Flugzeugkatastrophe von Smolensk, bei der Polens Präsident Lech Kaczynski und seine Frau ums Leben kamen, hat nicht nur vorgezogene Neuwahlen für das Amt des Staatspräsidenten erzwungen. Die Katastrophe, der auch 90 führende Repräsentanten der Politik, der Streitkräfte und des öffentlichen Lebens zum Opfer fielen, prägt auch den Wahlkampf, der noch bis zum 20. Juni dauert. Dass im kollektiven Bewusstsein längst tot geglaubte Mythen wieder zum Leben erwacht sind, machte deutlich: Der erstaunliche Weg der Modernisierung, den die polnischen Gesellschaft in den letzten 20 Jahre zurückgelegt hat, macht sie nicht immun gegen den Einbruch massiver Irrationalität.
Wie bei einer psychischen Regression kehrte zwanghaft das alte romantische Geschichtsbild vom kollektiven Schicksal zurück: Polen ist zum Leid bestimmt, nur im Leid kann es zur Einheit finden und seine historische Mission, den Kampf für die Freiheit, erfüllen. „Der Mythos“, schrieb die polnische Schriftstellerin Olga Tukarczuk in einem wichtigen Essay, „steckt immer noch fest, am Ort des nie bewältigten Unrechts, des nie verheilenden Opfertums, der Feier der Niederlage.“
An der Beschwörung des Mythos beteiligen sich alle Parteien. Katyn, genauer die „Erde von Katyn“, wird zu einem „verfluchten Ort“, von dem, so Polens ehemaliger Staatspräsident Aleksander Kwasniewski, eine „düstere Metaphysik“ ausgehe. Sein Amtsvorgänger Lech Walesa sprach von einem „zweiten Katyn“, wo zum zweiten Mal die „polnische Elite gefallen“ sei. Diese Überhöhung zum Opfertod vollzog sich in einem rituellen Trauerrahmen, der von der katholischen Kirche Polens zur Verfügung gestellt wurde.
Diese Inszenierung erlaubte es den katholisch-nationalistischen Kräften in der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die Trauer für ihren Wahlkampf zu vereinnahmen. Handstreichartig wurde der Wawel (der Dom der Krakauer Königsburg), wo Polens Könige, Freiheitskämpfer und Dichter liegen, zum Begräbnisort des Ehepaars Kaczynski bestimmt, um einen Platz im nationalen Pantheon zu erobern.
Das Unglück ereignete sich zu einem Zeitpunkt, da die russische Regierung den Massenmord an polnischen Soldaten und Offizieren 1940 in Katyn offiziell eingestanden hatte. In der Volksrepublik Polen war das sowjetische Verbrechen ein Tabuthema gewesen, das in den Medien nicht einmal erwähnt werden durfte. Für die Verwandten und Nachfahren der Ermordeten hätte das späte Schuldeingeständnis Russlands befreiend wirken können.
Doch die politische Manipulation des Unglücks verletzte ihre Gefühle und machte sie wütend. Isabella Sariusz-Skapska erklärte nach der Trauerfeier in Warschau, auf der sie im Namen der Unglücksopfer gesprochen hatte: „Weder mein Großvater noch mein Vater sind in Katyn ‚gefallen‘. Der eine wurde von den Sowjets ermordet, der andere wurde Opfer eines Flugzeugunglücks. Wenn ich höre, Smolensk sei ein zweites Katyn, möchte ich am liebsten schreien.“
Die Heiligsprechung für Lech Kaczynski konnte eine Weile allzu laute kritische Fragen verhindern, ob es nicht der Präsident selbst war, der den Piloten zu dem gefährlichen Landeversuch gezwungen hat. Stattdessen blühten Verschwörungstheorien um die Rolle des russischen Geheimdienstes FSB. Indes mehren sich die Indizien, die auf einen Befehl des Präsidenten zur Landung hindeuten. Aber nicht nur Jaroslaw Kaczynski, auch sein Kontrahent Komorowski haben kein Interesse daran, während des Wahlkampfs alle relevanten Informationen zu veröffentlichen. Denn Letzterer möchte sich nicht vorhalten lassen, er wolle die Wahl durch die öffentliche Feststellung der Mitschuld Lech Kaczynskis an der Katastrophe beeinflussen.
Ob die Wahrheit über das Unglück überhaupt je an die Öffentlichkeit dringen wird, ist ungewiss. Denn auf dem Spiel steht nicht weniger als der Mythos vom „zweiten Katyn“.
Vor der Katastrophe von Smolensk schien das politische Ergebnis der Präsidentschaftswahl im Herbst 2010 festzustehen. Der Ministerpräsident der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, hatte auf eine Kandidatur verzichtet und stattdessen die Kandidatur seines Parteifreundes Bronislaw Komorowski befördert, der in einer Urwahl innerhalb der PO die Oberhand über Außenminister Sikorski behielt. Die Kandidaten der anderen Parteien, etwa der sozialdemokratischen SLD, haben ohnehin keine Chance.
Die wundersame Wandlung des Jaroslaw Kaczynski
In den Umfragen vor dem Unglück lag Komorowski, der Marschall des Sejm (also Parlamentspräsident), ein weltgewandter, um Ausgleich bemühter Politiker, deutlich vor dem Amtsinhaber. Offensichtlich hatten zwei Drittel der polnischen Bürger genug von einer Politik der Konfrontation, von blockierten Regierungsentscheidungen, von der Missachtung der Verfassung durch Lech Kaczynski und seinen Zwillingsbruder Jaroslaw, der als sein böses Alter Ego wahrgenommen wurde.
Vier Wochen nach dem Absturz trat Jaroslaw Kaczynski als Präsidentschaftskandidat an, anstelle seines verunglückten Bruders. Seitdem macht er eine wundersame Wandlung durch: keine Angriffe mehr auf die PO wegen ihrer laschen Haltung gegenüber postkommunistischen Karrieristen, stattdessen Sanftmut gegenüber den Feinden von gestern. Durch die Katastrophe von Smolensk sei das Gemeinschaftsgefühl der Polen gewachsen, erklärte er in einem Interview: „Dieses Gefühl könnte zu einem Impuls für eine neue Qualität der Politik werden. Die politischen Unterschiede dürfen den Aufbau eines modernen Landes nicht länger blockieren. Denn was uns verbindet, ist Polen. Und Polen ist das Wichtigste. Polen muss ein moderner Staat sein, der zugleich seine Stärke aus allem bezieht, was unsere Tradition ausmacht.“
Auch Komorowski beschwor im Wahlkampf die Eintracht aller Polen. Sein Wahlslogan war „Eintracht gestalten“. Er berief einen „Rat für nationale Sicherheit“, dem auch Kaczynski angehört. Damit wollte er „ein Klima schaffen, in dem alle zusammenarbeiten können“. Er gibt sich als geschichtsbewusster Patriot, besucht Museen, spricht mit Militärs und Veteranen.
Der Kritik der PiS am neoliberalen Kurs der PO, der die Bedürfnisse der Menschen ignoriere, setzt Komorowski ein entschiedenes Sowohl-als-auch entgegen: „Ich sehe keinen Widerspruch zwischen der Vision eines liberalen Staates in der Wirtschaftspolitik und einem solidarischen Staat im gesellschaftlichen Bereich. Man muss beides verbinden: die Freiheit der Akteure und des Marktes und die Traditionen der Unabhängigkeit und Solidarität.“
Dieser entpolitisierte Wahlkampf hat in seiner ersten Phase Kaczynski genutzt. Das erregte Unmut bei vielen Funktionären der PO, von denen einer – anonym – verlauten ließ: „Unserem fetten regierungsmüden Leib fehlt es an Energie.“ Den Eindruck teilten viele Mitglieder des „Ehrenkomitees“ für den Kandidaten Komorowski, dem eine Reihe der bekanntesten polnischen Intellektuellen angehören.
Sie wollten gegenüber Kaczynski mehr Kante zeigen. So erklärte der Staatssekretär Wladislaw Bartoszewski: „Sollte Jaroslaw Kaczynski wieder Einfluss auf die Politik haben, sind wir auf dem besten Weg nach Griechenland.“ Und warnte vor einem Präsidenten, der „Erfahrungen als Kleintierhalter, aber keine Erfahrungen als Vater“ habe – eine Anspielung auf den Katzenfreund und Junggesellen Kaczynski. Die leistete sich auch Komorowski, als er meinte: „Ich kann dank meiner Familie sagen, dass ich das Leben kenne.“
Das zeugte von der Unsicherheit, gegenüber dem mit Kreide gefütterten Kaczyinski den richtigen Ton zu treffen. Doch Donald Tusk war nicht amüsiert und ließ sogar Bartoszewski zurechtweisen, trotz seines hohen Ansehens und seiner Verdienste.
Das Blatt wendete sich zugunsten Komorowskis, als das Hochwasser kam. So leichtsinnig man in den Hochwassergebieten an Oder und Weichsel die Erfahrungen der großen Flut von 1997 verdrängt hatte, so energisch kümmerte sich jetzt die Regierung Tusk um die Opfer der neuen Flut. Sie zahlte Soforthilfen aus, bewilligte Beihilfen für die Häuserreparatur, verzichtete auf die Mehrwertsteuer für Baumaterialien. Und natürlich waren Tusk und Komorowski (als Marschall des Sejm zugleich amtierender Präsident) ständig vor Ort – in den Katastrophengebieten wie im Fernsehen. Selbst das von Kaczynski kontrollierte erste Programm musste diese Präsenz dokumentieren.
Dem gegenüber war Jaroslaw Kaczynski deutlich im Nachteil. Er funktionierte seinen ersten großen Wahlkampfauftritt in Warschau zu einer Wohltätigkeitsveranstaltung um, dankte den weiblichen Fans hinter der Absperrung altpolnisch mit Handküssen und postulierte erneut: „In der Krise stehen Polen zusammen, denn Solidarität ist unsere große Stärke.“
Die große Unbekannte: die polnische Wirtschaft
Bemerkenswerterweise hatte sich Kaczynski gleich nach dem Unglück von Smolensk – entgegen seiner früheren Konfrontationslinie – bei den Russen bedankt: „Wir danken für jede Träne, für jede angezündete Kerze, für jedes bewegende Wort.“ Jetzt wollte er angesichts der Flut auch Solidarität mit den viel gescholtenen Deutschen zeigen. Als symbolischer Ort einer versöhnenden Begegnung war die Oderbrücke zwischen Frankfurt und Slubice ausersehen. Die Geste musste dann jedoch ausfallen – wegen Hochwassers.
Bis zum 20. Juni, dem Tag des ersten Wahlgangs, ist aber noch eine große Unbekannte im Spiel, über die weder Komorowski noch Kaczynski sprechen, die aber dennoch allgegenwärtig ist: die ökonomische Situation Polens. Für dieses Schweigen gibt es einen staatsrechtlichen Grund: Laut Verfassung fällt die Innen- wie die Wirtschaft- und Finanzpolitik nicht in den Kompetenzbereich des Präsidenten, sondern des Ministerpräsidenten Donald Tusk. Dennoch hat der Präsident auch auf diesen Politikfeldern eine scharfe Waffe: das Veto, das vom Sejm nur mit 60 Prozent der Stimmen aufgehoben werden kann.
Während der Regierungszeit von Donald Tusk hat Lech Kaczynski von diesem Veto reichlich und erfolgreich Gebrauch gemacht, insbesondere bei Gesetzesvorhaben zu zwei neuralgischen Punkten der polnischen Politik. Zum Ersten verhinderte er eine Reform des Gesundheitswesens, als Tusk die chronische Unterfinanzierung des staatlichen Gesundheitssektors mit einer Teilprivatisierung der Krankenhäuser lindern wollte. Zum Zweiten blockierte er den Versuch, das Renteneintrittsalter heraufzusetzen.
Sein Bruder Jaroslaw hatte allerdings als Chef einer PiS-Regierung, die er bis November 2007 leitete, keine solchen sozialstaatlichen Bedenken gehegt. Als Präsidentschaftskandidat wiederum plädiert er heute für eine Erhöhung der Staatsausgaben.
Seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 hat sich Polen erstaunlich gut geschlagen, mit hohen Wachstumsraten in Zeiten allgemeinen Minuswachstums. Die EU-Komission hat dafür drei Faktoren ausgemacht: die ausgeglichene Wirtschaftsstruktur, das stabile Bankensystem und die geringe Verflechtung in die internationalen Finanzmärkte. Allerdings sind seit einigen Jahren die Staatsschulden kontinuierlich angestiegen. Gegenwärtig operiert die polnische Regierung mit einem Haushaltsdefizit von 7,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), die Gesamtverschuldung des Staates ist auf 53,9 Prozent des BIPs angewachsen.
Der Zeitpunkt für den Beitritt Polens zur Eurozone ist damit zu einem kniffligen Problem geworden. Ursprünglich hatte die PO ihn für 2012 vorgesehen, jetzt soll er bis zur Beilegung der Eurokrise verschoben werden. Jaroslaw Kaczynski taktiert in dieser Frage vorsichtig, betont aber das Interesse Polens, nicht für die Schulden anderer EU-Mitglieder einstehen zu müssen. Schwerer hat es da Tusk, der verspricht, zusätzliche Mittel für die Aufstockung der privaten Säule des Rentensystems bereitzustellen und Mittel für das Gesundheitswesen lockerzumachen. Damit will der Regierungschef dem Kandidaten der PO Schützenhilfe leisten, aber letztlich wird er um Haushaltskürzungen und Steuererhöhungen doch nicht herumkommen.
Gewinnt Komorowski, wird er sein Amt in einer auch für Polen schwierigen Zeit antreten. Allerdings wird er in diesem Amt bald auf überwiegend repräsentative Aufgaben beschränkt sein. Die PO plant eine Verfassungsreform, die sich am Vorbild Österreich orientiert: Direktwahl bei überwiegend repräsentative Funktionen. Dafür braucht die Regierung allerdings die Zustimmung der PiS. Doch Kaczynski ist für eine weitere Stärkung der präsidentiellen Kompetenzen – besonders für den Fall, dass er das Amt selbst innehat.
Dazu wird es aller Voraussicht nach nicht kommen. Sollte Komorowski nicht schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen, wird er es 14 Tage später mit der relativen Mehrheit im zweiten Wahlgang schaffen. Es sei denn, die städtischen Wähler der PO desertieren an den Ostseestrand, denn der zweite Wahlgang würde bereits in den Hochsommer fallen.
Christian Semler lebt als freier Autor in Berlin und ist Mitarbeiter der taz. © Le Monde diplomatique, Berlin