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Cuba latina

von Maurice Lemoine

Einer fehlt, und alles soll zusammenbrechen! Als der kubanische Staatspräsident Fidel Castro seine Amtsgeschäfte „provisorisch“ niederlegte, feierten in Miami tausende von Exilkubanern die Erkrankung und manche auch schon vorauseilend den Tod des „Tyrannen“.

US-Präsident George W. Bush wandte sich am 2. August mit folgender Botschaft an die Inselbewohner: „Wir unterstützen euch in euren Bemühungen, eine Übergangsregierung zur Demokratie zu etablieren“, und fügte drohend hinzu, man werde „zur Kenntnis nehmen“, wer sich einem „freien Kuba“ widersetze. Hunderttausende Kubaner würden für Recht und Freiheit auf die Straße gehen und die politischen Verhältnisse im Land destabilisieren.

Die Tage vergingen, und nichts dergleichen geschah. Egal, ob Fidel Castro die Amtsgeschäfte erneut übernehmen wird oder nicht: Die Diskussion über die „Tage danach“ – Nachfolge oder „Übergang zur Demokratie“ – hat begonnen. Es ist auch keine Frage, dass es nach 47 Jahren ungeteilter Machtausübung Unzufriedene und Regimegegner gibt. Die Versorgungsengpässe und bürokratischen Schwerfälligkeiten sind durchaus real, desgleichen schwerwiegende Verstöße gegen die Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit und langjährige Haftstrafen für politisch Andersdenkende.

All dies genügt meist, um das Regime in Bausch und Bogen zu verurteilen. Selten folgt darauf der Einwand, dass die Vereinigten Staaten seit 1959 mit Invasions-, Attentats- und Sabotageversuchen nicht gerade zurückhaltend waren und das Land mit einem nach wie vor gültigen Wirtschaftsembargo zu ersticken versuchen.

2005 ernannte Washington mit Caleb McCarry einen Mann zum „Übergangskoordinator“ für Kuba, der seine diesbezüglichen Fähigkeiten schon in Afghanistan unter Beweis gestellt hatte.

In einem am 10. Juli 2006 vorgestellten Bericht (www.cafc.gov.documents) der von Außenministerin Condoleezza Rice und Handelsminister Gutierrez geleiteten „Kommission zur Unterstützung eines freien Kuba“ (www.cafc.gov.documents) geht es erklärtermaßen darum, „dass die Nachfolgepläne des Castro-Regimes nicht von Erfolg gekrönt sind“.

Wie es in dem Bericht weiter heißt, sollen Hilfsgelder in Höhe von über 80 Millionen Dollar direkt an „Dissidenten“ auf der Insel fließen. Für Kuba bedeutet das Einmischung in seine inneren Angelegenheiten – für die Oppositionellen aber den „Todeskuss“. Der kubanische Parlamentspräsident Alarcón sagte tatsächlich (BBC Mundo, 13. Juli) : „Solange diese Politik andauert, wird es Personen geben, die sich mit den Amerikanern verschwören und Geld von ihnen nehmen. (…) Ich kenne kein Land, in dem so etwas kein Verbrechen ist.“

Der Bericht hat einen „aus Gründen der nationalen Sicherheit“ geheimen Anhang. Man muss kein Hellseher sein, um angesichts der lateinamerikanischen Geschichte von Salvador Allendes Chile bis zum sandinistischen Nicaragua die Art der geplanten „geheimen Maßnahmen“ zu erraten.

Ein signifikanter Teil der kubanischen Bevölkerung, den die selbst ernannten Übergangstheoretiker stets vergessen, will indes von den Errungenschaften in Sachen Bildung, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen nicht lassen und fühlt sich „Fidel“ und dessen Mitstreitern, die einmal die Nachfolge antreten sollen, nach wie vor verbunden.

Sind die Kubaner wirklich so isoliert, wie gern behauptet wird? Weder in Afrika noch in Asien ist dies der Fall. Und in den Wirren Lateinamerikas kamen Staatspräsidenten an die Macht, die mit der Wirklichkeit der Insel und dem Kontext ihres Gesellschaftssystems – Einheitspartei und fortschrittliche Sozialpolitik – besser vertraut sind.

Nachdem die Staatspräsidenten Venezuelas und Boliviens, Hugo Chávez und Evo Morales, Kuba aus der Isolation geholt hatten, unterzeichnete Fidel Castro auf dem jüngsten Mercosur-Gipfel im argentinischen Córdoba am 21. Juli dieses Jahres ein wichtiges Handelsabkommen mit den Mitgliedern dieses Staatenbündnisses, darunter Brasilien und Argentinien. Sie wagten es, das US-Embargo offen herauszufordern, und zogen den Hut vor diesem kleinen Land, das sich der führenden Weltmacht nicht beugen will.

Kuba wird also nicht von den Vereinigten Staaten, die das Land in eine Kolonie verwandeln wollen, und nicht von einem oberlehrerhaften Europa nützliche Anregungen und Hilfe für die eigene Entwicklung beziehen, sondern aus seinen Beziehungen zu einem Teil der Welt, in dem man über einen demokratisch-souveränen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ nachdenkt.

Le Monde diplomatique vom 15.09.2006,