Brief aus Moskau
von Irina Scherbakowa
Vor wenigen Tagen fragte mich eine junge, kluge, engagierte Frau, Historikerin und Kulturwissenschaftlerin, worauf man in der heutigen Situation in Russland noch hoffen könne. Es waren in der Mehrheit junge Leute wie sie, die 2011 und 2012 in Moskau auf die Straße gingen, um gegen die manipulierten Wahlen und die Politik der Mächtigen im Kreml zu protestieren.
Was konnte ich ihr antworten? Leider nur, dass ich zwei Nachrichten für sie habe. Eine gute und eine schlechte. Die gute ist, dass sie, mein Gegenüber, noch keine dreißig Jahre alt ist – und daher gute Chancen hat, jene Veränderungen, die, wenn man optimistisch sein will, irgendwann in Russland eintreten werden, noch zu erleben. (Zurzeit kann man an den Prognosen über die Zukunft Russlands ziemlich genau das Alter der Vorhersagenden ablesen: je älter, desto düsterer.) Und die schlechte Nachricht: Man kann in absehbarer Zeit eigentlich nur auf ein Wunder hoffen. Auf eines, wie es oft in den russischen Märchen geschieht, wenn der graue Wolf oder das geflügelte Pferdchen den dummen Iwanuschka in letzter Minute aus seiner aussichtslosen Lage rettet.
Allerdings ist völlig unklar, wer die Rolle des grauen Wolfs übernehmen sollte oder wer sich wenigstens ernsthaft darauf vorbereiten könnte. Der Antikorruptionsblogger Alexei Nawalny, der bei den Wahlen zum Moskauer Bürgermeister einen hohen Stimmenanteil errang, steht unter Hausarrest. Gegen ihn werden völlig absurde Anschuldigungen erhoben, die Wohnungen seiner Mitstreiter wurden durchsucht. Durchsucht wurden auch die Räume der etablierten und in keiner Weise radikalen Partei Jabloko. Von dem Milliardär Michail Prochorow und der von ihm gegründeten „Bürgerplattform“, die von seiner Schwester Irina Prochorowa geführt wird, hört und sieht man nichts. Bislang ist nicht einmal klar, ob sie bei der Wahl zum Moskauer Stadtparlament im Herbst 2014 antreten wird. Und Michail Chodorkowski, der während seines Gefängnis- und Lageraufenthalts von den Menschen als eine Art Gegenspieler Putins wahrgenommen wurde, ist weit weg.
Bei den unabhängigen Medien gab es derart tiefgreifende Säuberungen, dass man die, die es sich noch leisten, objektive und kritische Informationen zu liefern, an den Fingern einer Hand abzählen kann. Vor wenigen Tagen begann der Angriff auf das stärkste noch existierende Medium: den seit den 1990er Jahren existierenden Radiosender Echo Moskwy. Obwohl die Redaktion schon nicht mehr wagt, den offensten, härtesten und unversöhnlichsten Kremlkritikern das Wort zu erteilen, stellten die Angreifer vor dem Eingang von Echo Moskwy eine riesige Toilettenschüssel auf und begannen Unterschriften für die Schließung des Senders zu sammeln. Und schließlich die Attacken gegen das Internet, das nach Meinung der Mächtigen die wichtigste Quelle Putin-kritischer Stimmen ist. Das war es wohl, was Putin zu dem denkwürdigen Satz veranlasste, das Internet sei „eine Schöpfung der CIA“.
Das im April verabschiedete Gesetz über die Blogger, das besagt, dass sich jeder Blogger, der mehr als 3 000 Abonnenten hat, als Massenmedium registrieren lassen muss, wird bereits als „Angelhaken“ in den Händen der Mächtigen bezeichnet. Gerüchte (und auch Erklärungen hochrangiger Beamter), der Kreml beabsichtige noch in diesem Sommer Facebook, Twitter und Skype zu verbieten, wollen nicht verstummen. Und in letzter Zeit konnten wir sehen, wie sich die schrecklichsten und noch vor Kurzem völlig absurd erscheinenden Gerüchte bewahrheiteten. Ende April musste der Gründer und Generaldirektor des beliebtesten Online-Netzwerks in Russland VKontakte (in Kontakt), Pawel Durow, auf politischen Druck hin sein Amt aufgeben – er verließ sofort das Land.
Was die unabhängigen nichtstaatlichen Organisationen betrifft, die nach Ansicht des Kreml die wichtigsten Verbreiter schädlicher westlicher Einflüsse sind, so haben sich deren Aktivitäten nach dem vor eineinhalb Jahren verabschiedeten sogenannten Gesetz über ausländische Agenten stark verringert. Fast alle sind von der Schließung bedroht. Vor wenigen Tagen verlor die Menschenrechtsorganisation Memorial in erster Instanz den Prozess wegen ihrer Weigerung, sich freiwillig als ausländischer Agent zu registrieren. Das Verfahren erinnerte an Kafkas „Prozess“, weil alle Argumente der Anwälte von Memorial an der vorgefassten Entscheidung und an der Feststellung scheiterten, Memorial erhalte für verschiedene Projekte Geld aus dem Ausland und sei daher zwangsläufig ein ausländischer Agent.
Was aber ist mit der sogenannten Elite, die eigentlich kein Interesse an einer Isolation Russlands haben dürfte, weil sie viel zu sehr mit dem Westen verbunden ist – durch Geschäfte, durch Immobilienbesitz, doppelte Staatsbürgerschaften und Kinder, die hauptsächlich im Westen leben? Nawalny und seine Leute veröffentlichen ständig aktualisierte Listen der Kinder von Angehörigen der Machtelite, die an westlichen Schulen lernen oder an westlichen Universitäten studieren – und deren Väter oft zu den radikalsten antiwestlichen Abgeordneten zählen. Durch die Ausbildung der Kinder wird diese Einstellung anscheinend in keiner Weise gemildert. Im Gegenteil: Die Forderung aus dem Kreml nach „Nationalisierung“ der Eliten veranlasst die einen, das Land zu verlassen, und die anderen, sich anzupassen. Auch die, die Putins Politik nicht gutheißen, scheinen vor Angst gelähmt.
Und was geht in der Kultur vor sich, in der Wissenschaft, unter den Experten, den Ökonomen? Die Annexion der Krim zerriss diese ohnehin kleine Gemeinschaft. Zur Gruppe jener, die die Annexion gut hießen, gehörten Menschen, von denen man das nicht erwartet hätte, manchmal sogar enge Freunde. Es gab erbitterte Konflikte unter Freunden und Kollegen, manchmal sogar Verwandten.
Was die alternative Kulturszene betrifft, so bleibt sie, wie das in Krisenzeiten oft der Fall ist, der beinahe einzige Zufluchtsort für Freigeister. Filme wie der gerade in Cannes ausgezeichnete Film „Leviathan“ von Andrej Swjaginzew über die Korruption und den Überlebenskampf in der russischen Provinz, aber auch Theaterinszenierungen und andere künstlerische Projekte gewinnen an Bedeutung und erhalten zunehmend auch politischen Sinn – was wiederum die Bedrohung durch Verbote mit sich bringt.
Auf der anderen Seite beobachten wir seit einer Weile, wie innerhalb des Kulturministeriums und in Kreisen der sogenannten Eurasisten und Antiliberalen versucht wird, eine nationale Idee zu konstruieren, die auf einer Kernaussage beruht: „Russland ist nicht Europa.“ Das Arbeitspapier „Grundlagen der staatlichen Kulturpolitik“ aus dem Kreml sorgte wegen seiner antidemokratischen und antiwestlichen Positionen bei seiner Veröffentlichung im Internet für einen Skandal.
Das alles war eigentlich zu erwarten, wenn man bedenkt, welchen Weg Russland in den vergangenen vierzehn Jahren beschritten hat. Unerwartet und schockierend für die kritisch eingestellten 7 Prozent der russischen Gesellschaft war allerdings der sprunghafte Anstieg der Unterstützung für Putin nach der Krim-Annexion. Im Vergleich zum Herbst 2013 hat sich die Zustimmung mehr als verdoppelt und liegt angeblich bei etwa 80 Prozent.
In den vergangenen Monaten war das überall in Russland zu spüren: beim Friseur, beim Bäcker, bei der zufälligen Begegnung mit dem Nachbarn im Lift. Die Formel für diesen erwachten Nationalismus der „weit geschlossenen Augen“ gegenüber der Ukraine, den USA, dem Westen insgesamt lautet: „Die Krim ist unser.“ Und mithilfe dieser Formel ließ sich alles beiseiteschieben, womit die Menschen in den vergangenen Jahren unzufrieden waren: die Korruption, die steigenden Preise, die allgemeine Stagnation. All das konnte man dem bösen Westen anlasten und der angeblich unabdingbaren Notwendigkeit, sich zu bewaffnen und zu verschanzen.
Leider geht die Euphorie, die man während der Feiertage im Mai auf den Straßen Moskaus bemerken konnte, mit einer Welle des Hasses einher. Hass auf die Demokraten, die Liberalen, die „nationalen Verräter“, mit einem Wort: die „fünfte Kolonne“. Und um uns und vor allem sich selbst vor dieser „fünften Kolonne“ zu beschützen, erlässt unser Parlament, die Duma – in Anlehnung an eine Erzählung von Tschechow über ein Irrenhaus wird sie auch gern „Krankensaal Nummer 6“ genannt – praktisch jeden Tag neue Gesetze, die die Rechte und Freiheiten einschränken.
Können wir darauf hoffen, dass – um eine Formulierung aus einem populären satirischen Roman der 1930er Jahre zu verwenden – „uns das Ausland hilft“? Wie sich herausstellt, ist das eine schwierige Sache. Unter anderem auch deshalb, weil, wie die Wahlen zum Europaparlament gezeigt haben, auch im Ausland viele Leute Sympathien für Nationalismen und eine Politik der „starken Hand“ hegen. Aber hoffen wird man trotzdem immer. Vielleicht auf die Ukraine und darauf, dass es ihr trotz aller Schwierigkeiten gelingt, einen anderen Weg einzuschlagen? Im Gegensatz zum heutigen Russland haben die Menschen dort vielleicht eine echte Chance. Und auch für all jene, die sich eine demokratische Veränderung für Russland wünschen, ist es wichtig, dass die Ukraine diese Chance nicht verspielt.
Aus dem Russischen von Susanne Scholl Irina Scherbakowa ist Historikerin und Germanistin und lehrt an der Moskauer Afanassjew-Universität. Sie wurde 2014 mit dem Carl-von-Ossietzky-Preis für Zeitgeschichte und Politik ausgezeichnet. © Le Monde diplomatique, Berlin