Nichts gelernt
von Alain Gresh
Gut fünf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September fällt die Bilanz des „Krieges gegen den Terrorismus“ für den Nahen Osten düster aus. Seit Anfang 2006 wird in Afghanistan wieder verstärkt gekämpft und die Taliban weiten ihren Einfluss aus. Noch beunruhigender ist die Lage im Irak: Die zivilen Opfer gehen in die Hunderttausende, das Land treibt auf den Bürgerkrieg zu und sein Zerfall in drei Teile rückt in den Bereich des Möglichen.
Im Libanon hat der 33-Tage-Krieg vom Sommer 2006 große Zerstörungen hinterlassen und die inneren Spannungen verschärft. Schließlich spitzt sich die Lage in Palästina immer mehr zu. Die Zusammenstöße zwischen den palästinensischen Fraktionen könnten am Ende ins Chaos führen statt zu einer diplomatisch-politischen Regelung. Auch ein Ausweg aus der Krise um das iranische Nuklearprogramm ist nicht in Sicht. Vielmehr verstärkt sich in der Region der Drang nach Atomwaffen. Die Golfstaaten und Ägypten kündigen bereits eigene Atomprogramme an, worüber des Pazifismus unverdächtige US-Politiker wie Henry Kissinger und George Shultz Besorgnis äußern.
In dieser Situation verkündet Präsident Bush seine „neue“ Irakstrategie, die im Grunde die alte ist: Er will den „Sieg“ im Irak, und zwar mittels weiterer Soldaten. Die Illusionen, die sich am Baker-Hamilton-Bericht festmachten, sind verflogen. Bush wähnt sich in einem „Dritten Weltkrieg“ gegen den Terrorismus, den er um jeden Preis gewinnen will. Diese Strategie läuft darauf hinaus, die lokalen Kriege zu einem zu verschmelzen – und damit auszuweiten.
So entstehen ständig neue Querverbindungen. Die Selbstmordattentate in Afghanistan – während des Kriegs gegen die sowjetische Besatzung unbekannt – resultieren direkt aus der Entwicklung im Irak, wo tausende Dschihadkämpfer ausgebildet werden. Die Kämpfe zwischen schiitischen und sunnitischen Milizen im Irak vertiefen die Kluft zwischen den beiden Glaubensrichtungen in der gesamten Region und speziell im Libanon. Dass der Iran im Libanon mitmischt, ist die Antwort auf den Druck aus Washington und Paris. Und der Libanonkrieg Israels steht im Kontext einer möglichen militärischen Intervention gegen den Iran, denn ohne die Hisbollah an der libanesischen Südgrenze fehlt Teheran sein Instrument für einen Gegenschlag gegen Israel.
Dabei konnte der Iran nur deshalb erstarken, weil die USA seine Hauptrivalen ausgeschaltet haben: das Regime Saddams und das der Taliban in Afghanistan. Das neue „Ungleichgewicht“ beunruhigt die sunnitischen Nachbarländer des Iran vor allem im Hinblick auf einen „schiitischen Bogen“, der vom Libanon über den Irak und Syrien bis zur iranischen Grenze alle schiitischen Minderheiten der Golfregion vereinigen könnte. Die antiamerikanischen und antiisraelischen Sprüche des iranischen Präsidenten stoßen auf ein breites Echo selbst bei arabischen Sunniten, die in Ahmadinedschad den Vorkämpfer gegen die US-Hegemonie sehen, während ihre eigenen Regierungen nur wenig für die Palästinenser tun.
Hinzu kommt eine wachsende Anzahl nichtstaatlicher Akteure. Bewaffnete Gruppen in Afghanistan, Irak, Libanon und Palästina erschweren den Weg zu politischen Lösungen und stellen überdies – siehe Gaza und Libanon – das staatliche Gewaltmonopol in Frage.
All diese Konflikte in das Raster eines „Dritten Weltkriegs“ zu pressen, bedeutet, sie noch mehr auszuweiten. Dabei gäbe es einen besseren Weg. Die jüngsten Wahlen im Iran zeigen, dass die Bevölkerung die Entgleisungen ihres Präsidenten mehrheitlich ablehnt. Die Hamas hat sich mehrfach bereit erklärt, mit Israel über einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 zu verhandeln. Damaskus hat wiederholt Verhandlungen mit Israel vorgeschlagen. Daraus folgt, was auch der Baker-Hamilton-Bericht betont: Die Gewaltspirale im Nahen Osten wird erst mit einer Lösung des Palästina-Problems zu beenden sein.
