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Schlechte Nachrichten

Der russische Kameramann Anatoli Klijan ist der sechste Journalist, der in diesem Jahr in der Ukraine getötet wurde. Der Mitarbeiter des russischen TV-Senders Erster Kanal wurde in der Nacht zum 30. Juni von Unbekannten bei einem Militärstützpunkt in der Nähe von Donezk erschossen. Klijan saß in einem Bus mit einer Gruppe ukrainischer Frauen, die ihre wehrpflichtigen Söhne an der Front besuchen wollten. Am 17. Juni wurden die russischen Fernsehjournalisten Igor Korneljuk und Anton Woloschin in der Nähe von Luhansk beschossen. Beide starben kurz darauf im Krankenhaus. Ende Mai kamen der italienische Fotograf Andrea Rochelli und der russische Menschenrechtler Andrei Mironow bei Slawjansk ums Leben. Seit Beginn der Kämpfe im Osten der Ukraine wurden Medienarbeiter mehrfach von russischer wie von ukrainischer Seite angegriffen und bei ihrer Arbeit behindert.

Der Geheimdienst von Litauen hat seit Monaten die Telefone von mindestens 17 Journalisten der Nachrichtenagentur Baltic News Services (BNS) abgehört. BNS hatte im Oktober 2013 einen Bericht über russische Versuche einer „Destabilisierung“ der litauischen Regierung publiziert, der auf Analysen des Inlandsgeheimdienstes VSD beruhte. Daraufhin wurden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft sechs Journalisten verhört, ihre Wohnungen durchsucht und ihre Computer konfisziert. Im Dezember hat ein Gericht in Vilnius das polizeiliche Vorgehen für illegal erklärt und gefordert, die Methoden zur Überwachung der Journalisten offenzulegen. Was nunmehr geschehen ist.

Die staatliche Rundfunk- und Fernsehanstalt von Oromia, dem größten Bundesstaat von Äthiopien, hat am 25. Juni 20 missliebige Journalisten vor die Tür gesetzt. Die Entlassungen wurden mit den „engstirnigen politischen Ansichten“ der Mitarbeiter begründet. Diese hatten das polizeiliche Vorgehen gegen Demonstrationen kritisiert, bei denen es im Mai mehrere Tote gegeben hatte. Die Proteste richteten sich gegen den Plan der Zentralregierung, Teile des Bundesstaats Oromia in das Territorium der Hauptstadt Addis Abeba einzugliedern.

Gute Nachricht

In Schweden ist eine Klage gegen den Präsidenten von Eritrea, Isaya Afewerki, und Mitglieder seiner Regierung anhängig. Die Anwälte des schwedisch-eritreischen Journalisten Dawit Isaak, der in Eritrea seit fast 13 Jahren inhaftiert ist, werfen dem Präsidenten sowie dessen Außen-, Justiz- und Verteidigungsminister die Entführung und Folterung ihres Mandanten vor. Diese Klage auf „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ ist die erste auf Grundlage des Gesetzes über die „universelle Zuständigkeit“ schwedischer Gerichte, das seit dem 1. Juli in Kraft ist. Dawit Isaak, Mitbegründer der Wochenzeitung Setit, war im September 2001 in Asmara wie viele andere Journalisten und Oppositionelle verhaftet worden. Er wurde nie formell angeklagt oder vor Gericht gestellt und darf weder von einem Anwalt noch vom Roten Kreuz besucht werden.

Le Monde diplomatique vom 10.07.2014

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