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Falken in Tokio

von Ignacio Ramonet

Der nordkoreanische Atombombenversuch vom 9. Oktober hat im Nordosten Asien große Unruhe ausgelöst. Mindestens ebenso sehr gilt dies für den Amtsantritt des neuen japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe am 26. September.

Wie sein Vorgänger Junichiro Koizumi gehört Abe der Liberaldemokratischen Partei (LDP) an, die das politische Leben Japans seit 1955 dominiert. Mit 52 Jahren ist er der jüngste Ministerpräsident seit 1945 und der erste, der nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurde. Der japanischen Linken gilt er dennoch als neoliberal, erzkonservativ und nationalistisch und seinen Gegnern in der Region als außenpolitischer „Falke“.

Shinzo Abe gehört zu einer Dynastie der japanischen Rechten, von deren zweifelhafter Vergangenheit er sich nie distanziert hat.

Sein Großvater Nobusuke Kishi diente als hoher Beamter in der 1932 von Japan besetzten Mandschurei und wurde 1941 Handels- und Industrieminister im japanischen Kriegskabinett. 1945 als mutmaßlicher Kriegsverbrecher verhaftet, kam er dennoch nicht vor das Kriegsverbrechertribunal in Tokio, weil die USA die japanische Rechte im beginnenden Kalten Krieg brauchte. Als Ministerpräsident (1957–1960) unterzeichnete ein neues Sicherheitsabkommen mit den USA, das heftige Demonstrationen auslöste.

Shinzo Abes Großonkel Yosuke Matsuoka war als Außenminister (1940 bis 1941) ein strammer Befürworter des japanischen Expansionismus in Asien und der „Achse“ mit Hitlers Deutschland und Mussolinis Italien. Er starb 1946 in Haft, bevor er durch das Kriegsverbrechertribunal verurteilt werden konnte.

In einem Land, das sich für seine Kriegsverbrechen in Korea und in China offiziell nie entschuldigt hat, sieht Shinzo Abe keine Notwendigkeit, die Vergangenheit seiner Familie zu verleugnen. Im Gegenteil verharmlost er die japanischen Kriegsverbrechen und denunziert deren Kritiker als Masochisten. In Begleitung seines Vorgänger Koizumi besuchte er regelmäßig den Yasukuni-Schrein zu Ehren der Soldaten, die „ihr Leben für Japan ließen“, darunter die vierzehn meistbelasteten Kriegsverbrecher. Deshalb galt Koizumi in Peking und Seoul als Persona non grata.

Als Rechtsaußen der LDP begann Shinzo Abe seine politische Karriere damit, eine härtere Gangart gegenüber Nordkorea zu fordern. Seine Popularität wuchs weiter, als er öffentlich rassistische antikoreanische Gefühle anheizte. Nach den nordkoreanischen Raketentests vom 5. Juli äußerte er die Absicht, Artikel 9 der japanischen Verfassung, der den Verzicht auf das Mittel des Krieges und auf eine eigene Armee deklariert, per Referendum zu revidieren, um Japans Selbstverteidigungsstreitkräfte zu regulären Streitkräften ausbauen zu können. Unterstützung findet dieser Plan in der Umgebung Präsident Bushs, denn um China im Zaum zu halten, braucht Washington in Nordostasien einen starken Verbündeten.

All dies lässt befürchten, dass Japan (heute bereits auf Platz sechs der Weltrangliste der Militärausgaben) den Rüstungswettlauf in einer der gefahrenträchtigsten Regionen der Welt weiter anheizt. Die Mehrheit der Japaner lehnt diese Perspektive ab. Und am 10. Oktober musste Abe klarstellen, dass sein Land – unter dem atomaren Schutz der USA – keine eigenen Nuklearwaffen anstrebe. Allerdings verfügt Tokio über mindestens 50 Tonnen Plutonium aus zivilen Atomreaktoren und könnte innerhalb weniger Monate eine Atombombe herstellen.

Da Nordkorea just an dem Tag, als Shinzo Abe in Seoul koreanischen Boden betrat, seinen Atomwaffentest durchführte, ist auch als Signal zu verstehen, wie sehr man den neuen japanischen Regierungschef als Gefahr wahrnimmt. Dieser zu verurteilende Atomtest stellt eine unverantwortliche Botschaft dar, die in der ganzen Welt Unruhe ausgelöst hat (siehe auch den Beitrag auf Seite 9). Sie deutet darauf hin, dass die Spannungen im Nordosten Asiens kaum abnehmen werden. Zumindest so lange nicht, wie Abe an seiner nationalistischen Position festhält.

Le Monde diplomatique vom 10.11.2006,