Unklare Zukunft des „polnischen Tigers“
Von
IGNACY
SACHS *
ES ist beileibe nicht das erste Mal, daß die Polen mit einem Paradox leben. Diesmal haben sie aus Anhänglichkeit für die sozialpolitischen Versprechungen von Solidarność – von Lech Walesa mit der Machtübernahme 1989 für zweitrangig befunden1 – einen Staatspräsidenten gewählt, der aus der ehemaligen Kommunistischen Partei kommt. Zugleich haben sie damit ihr Festhalten an der kapitalistischen Umgestaltung ihrer Ökonomie bekundet, indem sie der von Aleksander Kwaśniewski propagierten sozialdemokratischen Alternative gegenüber einem Neoliberalismus in Reinkultur den Vorzug gaben.
So wurde denn auch Aleksander Kwaśniewski nicht müde, den Polen die Aufrichtigkeit seiner sozialdemokratischen Bekehrung zu beteuern. In Ermangelung eines Programms konnte er die Wähler mit Hilfe einer ausgeklügelten Medienkampagne freilich kaum überzeugen. Sein Erfolg erklärt sich aus seiner Absage an Lech Walesa und dessen präsidiales Schwadronieren. Allerdings hat auch der günstige Wirtschaftsverlauf der letzten beiden Jahre eine Rolle gespielt.
Die westliche Presse, allen voran Business Week, die leicht übersieht, daß es sich bei der konjunkturellen Erholung eher um ein Wettmachen des wirtschaftlichen Rückschlags der Jahre 1989 bis 1993 handelt, spricht, mit Blick auf den Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 13 Prozent in den Jahren 1994/1995 sowie den Aufschwung der Exporte (plus 40 Prozent 1994 und plus 16 Prozent 1995), gern vom Auftauchen des „polnischen Tigers“. Für die Linkskoalition, die seit 1993 an der Regierung ist, ist es ein Leichtes, sich diesen Erfolg ans Revers zu heften, auch wenn die unpopulären Reformmaßnahmen der früheren Regierungen an der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation nicht unbeteiligt sind.
Eine Fortführung des Privatisierungsprogramms liegt durchaus im Sinne des neuen Präsidenten (derzeit entfallen bereits zwei Drittel des Bruttosozialprodukts auf den privaten Sektor). Zwei Milliarden Dollar sind 1995 als Investitionen ausländischer Geldgeber ins Land geströmt, und Kwaśniewski erhofft sich für die Zukunft noch höhere Wachstumsraten. Der stellvertretende Premierminister Grzegorz Kolodko träumt gar von einer Verdoppelung des Bruttosozialprodukts innerhalb von sieben oder acht Jahren. Der frischgewählte Präsident stellt, wie übrigens auch sein Rivale, als politische Priorität den Beitritt seines Landes zur Nato und zur Europäischen Union heraus.
Das scheint verfrüht, denn es liegen noch etliche Hindernisse auf dem Weg. Die Arbeitslosigkeit geht zwar zurück, aber 14 Prozent der Erwerbstätigen sind noch ohne feste Stelle. Die Frage ist, ob durch die bloße Ersetzung eines auswärtigen Modells (den liberalistischen Schock) durch ein anderes (die Sozialdemokratie westlicher Prägung, die selbst in einer Krise steckt) dieses zentrale Problem gelöst und die gesellschaftliche Polarisierung abgeschwächt werden kann. Die Umgestaltung der Industrie ist längst nicht abgeschlossen, und mit der Hereinnahme weiteren Kapitals aus dem Ausland besteht die Gefahr, daß langfristig noch mehr Arbeitslosigkeit entsteht, selbst bei einer Verpflichtung der neuen Firmeneigner, das Beschäftigungsniveau in den nächsten Jahren zu halten.
Zudem kann Polen eine Reform seines Sozialversicherungssystems, das eine erhebliche Belastung für den Staatshaushalt bedeutet, nicht auf die lange Bank schieben. Die Umrisse einer solchen Reform zeichnen sich noch nicht ab. Das weitaus schwierigste strukturelle Problem stellt sich freilich auf dem Lande: 27 Prozent der Erwerbstätigen Polens arbeiten in einer weitgehend unproduktiven Landwirtschaft (knapp 6,5 Prozent des Bruttosozialprodukts), das Gros in äußerst kleinen Familienbetrieben, von denen es 2,1 Millionen mit durchschnittlich 7 Hektar Land gibt.
Nach dem Eingeständnis des Landwirtschaftsministers Roman Jagielinski sind 1,5 Millionen Menschen offen oder versteckt von der Arbeitslosigkeit betroffen, was bedeutet, daß für mehrere Millionen Menschen der Wegzug vom Land vorprogrammiert ist. Freilich sind die Städte nicht auf die Aufnahme dieser Menschenmassen vorbereitet. Der Mangel an Wohnungen ist eine Hinterlassenschaft des früheren Regimes, der freilich noch dadurch verschlimmert wird, daß der Wohnungsbau seit 1989 praktisch zum Erliegen gekommen ist. Eine Lösung ist nur von einer energischen Entwicklungspolitik für die ländlichen Gebiete zu erwarten. Die aber muß erst gefunden werden.
Und schließlich ist im Augenblick schwer vorstellbar, wie es den Polen, noch dazu in einem Zeitraum von fünf bis zehn Jahren, gelingen soll, den Konvergenzkriterien des Maastrichter Vertrages zu genügen. Die beiden entscheidenden Handicaps für Polen sind nämlich zum einen ein BSP pro Kopf der Bevölkerung, das um ein Drittel unter dem Durchschnitt der Europäischen Union liegt, und zum anderen die Landwirtschaft. 1994 etwa betrug das BSP pro Kopf der Bevölkerung in Polen lediglich 4500 Dollar gegenüber 10900 Dollar in Griechenland, 12300 Dollar in Portugal und 19500 Dollar in Frankreich. Wer also soll den Beitritt Polens zur Europäischen Union finanzieren? Deutsche Experten sind der Ansicht, daß das von Helmut Kohl in Aussicht gestellte Stichdatum des Jahres 2000 in Anbetracht der Subventionssummen, die Europa den Polen zur Verfügung stellen müßte – 10 Milliarden Ecu jährlich –, nicht realistisch ist. In einem jüngst in der polnischen Presse veröffentlichten Artikel ermahnt Jacques Delors die Polen, endlich ihre Landwirtschaft umzugestalten.
Adam Michnik, Chefredakteur der Gazeta Wyborcza, der größten Zeitung des Landes, schrieb unmittelbar nach den Wahlen, die Polen hätten „eine große Unbekannte“ gewählt. Im Grunde gibt es aber wenigstens zwei Unbekannte. Zum einen hat der siegreiche Bewerber um das Amt des Präsidenten kein klares Programm. Überdies fürchten viele Beobachter, daß die alte Nomenklatura, nunmehr zum Kapitalismus in einer „Republik der Gauner“ bekehrt, massiv auf Führungspositionen zurückkehrt. Zum andern gibt es mit Lech Walesa einen schlechten Verlierer, der bereits einen gnadenlosen Kampf gegen den neuen Präsidenten und die ihn tragende Linkskoalition angekündigt hat. Wie weit wird er es treiben? Nach der Affäre des falschen Universitätsdiploms Kwaśniewskis beschuldigt der Expräsident nunmehr Premierminister Jozef Oleksy, ein „sowjetischer Spion“ gewesen zu sein, und weigerte sich, an den Feierlichkeiten zum Amtsantritt seines Nachfolgers teilzunehmen. Schon jetzt weht ein rauher Wind für die Nummer eins in Polen ...
dt. Rolf Schubert
1 Vgl. Ignacio Ramonet, „Auferstehen aus Ruinen“, Le Monde diplomatique dt., Dezember 1995, sowie das Buch von Karol Modzelewski, „Quelle voie après le communisme?“, La Tour-d'Aigues (Editions de l'Aube) 1995.
* Forschungsleiter an der Ecole des hautes études en sciences sociales, Mitglied des Cercle Condorcet in Paris.