Pakistan manövriert auf engem Raum
INDIEN und Pakistan stehen unter starkem Druck, vor allem von seiten der USA, den für Herbst dieses Jahres erhofften Abschluß der Verhandlungen über das Abkommen für ein vollständiges Atomtestverbot nicht zu vereiteln. Vor allem die indische Regierung hat versucht, die Beratungen an die Festlegung eines Zeitplans für eine vollständige nukleare Abrüstung zu binden. Sollte es vor dem Sommer doch noch zur Unterzeichnung des Vertrages kommen, dann wäre der politische Spielraum der Regierungen in Neu-Delhi und Islamabad – der, was Pakistan betrifft, durch das Scheitern seiner Afghanistan-Politik sowie seiner strategischen Intentionen in Zentralasien ohnehin sehr begrenzt ist – noch weiter eingeengt.
Von ALEXANDRE DASTARAC und M. LEVENT
Pakistan sieht sich einem Bündel von Krisen gegenüber: Spannungen an der „Kontrollinie“ zwischen dem pakistanischen Azad Kaschmir und dem indischen Teil Kaschmirs; Terrorismus in der Afghanistan benachbarten Nordwestlichen Grenzprovinz (NWFP)1; Karatschi, die Wirtschaftshauptstadt des Landes, wird von Gewalttaten erschüttert und immer wieder lahmgelegt.2 Die Regierung von Benazir Bhutto versucht sich durchzulavieren und schlägt sich mit dem Problem der zunehmenden politischen Isolierung Islamabads in der Region herum.
So hat die politische Unterstützung Pakistans für die Taliban, jene fundamentalistische afghanische Bewegung, die gegen das Regime in Kabul Front macht, mit dem Scheitern der Offensive gegen die afghanische Hauptstadt im Oktober vergangenen Jahres nicht den erhofften Erfolg gebracht.3 Kein Geringerer als der pakistanische Innenminister, General Nasr Ullah Babar, zeichnete für diese Politik verantwortlich. Das Abenteuer endete mit einer Schwächung der Achse Islamabad- Teheran und bedeutete einen Rückschlag für die seit den achtziger Jahren anhaltenden Bemühungen Pakistans um eine Strategie „mit Tiefenwirkung“. Gleiches gilt für die Pläne zur Konsolidierung eines „islamischen“ Wirtschaftsblocks, jener Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit4, mit deren Hilfe Pakistan das Tor zu den neuen Märkten Zentralasiens aufstoßen wollte – statt dessen pflegen Ankara und Teheran weiterhin vor allem ihre bilateralen Beziehungen.
Und was noch schlimmer ist: Irans Führung streckt ihre Fühler nach Neu- Delhi aus, hauptsächlich, um einen Ersatz für den verlorengegangenen US-amerikanischen Markt zu finden.5 Teheran ist im übrigen bei der pakistanischen Regierung mit der Bitte vorstellig geworden, Erklärungen zu Menschenrechtsverletzungen im indischen Teil Kaschmirs im Ton zu mäßigen. Schließlich hat das allmähliche Tauwetter in den chinesisch-indischen Beziehungen eines der bislang verläßlichsten Elemente der pakistanischen Diplomatie brüchig werden lassen, die rückhaltlose Unterstützung nämlich, die Peking bis in die jüngste Zeit der Regierung in Islamabad bei ihren Auseinandersetzungen mit dem indischen Nachbarn zuteil werden ließ.
Schon 1987, aber vor allem seit 1993 haben Peking und Neu-Delhi begonnen, ihre Grenzstreitigkeiten beizulegen. Im September 1995 wurde ein Abzug der Streitkräfte aus dem „Grenzbezirk Ost“ (Arunachal Pradesh) beschlossen, und es begann ein Dialog über sämtliche Fragen gemeinsamer Sicherheit. Peking spricht nicht länger von der „Unabhängigkeit Kaschmirs“, weil es dieses Problem mittlerweile als eine rein bilaterale Angelegenheit zwischen Indien und Pakistan betrachtet.
Unter diesen Bedingungen hat die pakistanische „Troika“ aus Staatspräsident, Regierungschefin und Oberkommandierendem der Streitkräfte, General Jehangir Karamat, gar keine andere Wahl, als eine rasche Normalisierung der Beziehungen zu den USA anzustreben. Im Frühjahr letzten Jahres räumte Präsident Clinton denn auch gegenüber Benazir Bhutto ein, daß die Vereinigten Staaten Pakistan nicht immer angemessen behandelt hätten und verwies, ungeachtet der ernsten Differenzen in der Frage der Atompolitik, auf die Gemeinsamkeiten zwischen der US-Politik und den Zielen Islamabads. Die Amerikaner haben ihren ganzen Einfluß geltend gemacht, damit das Muhajir National Movement von Altaf Hussain, das in Karatschi gegen die Regierung kämpft, nicht vollends die Richtung der Gewalt einschlägt. So haben sie etwa ihre „Besorgnis“ über die Anwendung „außergerichtlicher“ Methoden durch den pakistanischen Staat zu erkennen gegeben. Läßt das auf dunkle Absichten in Washington schließen? Ein Teil der pakistanischen Presse sieht denn auch in Altaf Hussain das Instrument eines Komplotts, das dem Westen dazu dienen solle, aus Karatschi ein neues Hongkong zu machen.
Demgegenüber gibt sich Regierungschefin Benazir Bhutto alle Mühe, die Grundlagen für eine neue Zusammenarbeit mit den USA zu schaffen. Die Beziehungen hatten 1993 einen Tiefpunkt erreicht, als Washington drohte, Pakistan in die Liste der „Terrorstaaten“ aufzunehmen. Während des Krieges in Afghanistan war das Atomprogramm Pakistans noch stillschweigend übergangen worden, erst 1990 hatten die Amerikaner das „Pressler Amendment“6 zur Anwendung gebracht und dadurch das Land mit einem Schlag von jeglicher Wirtschafts- und Militärhilfe abgeschnürt. Ab sofort hatte das Problem der Nichtverbreitung von Atomwaffen politischen Vorrang, und zugleich wurde Indien zum bevorzugten Wirtschaftspartner der Vereinigten Staaten in der Region.
Nachdem sie durch die Wahlen von Oktober 1993 erneut an die Regierung gekommen war, wartete Benazir Bhutto mit der Erklärung auf, daß „es nicht in Frage kommt, Abstriche am Atomprogramm zu machen, denn jedes Land muß, selbst wenn es Not leidet, seine Souveränität verteidigen können“7. Gleichwohl soll das Einfrieren des pakistanischen Atomprogramms, von dem sie bei ihrem Besuch in Wahington im Juni 1989 zum ersten Mal gesprochen hatte und das im Februar 1992 von Außenminister Sahabzada Khan bekräftigt wurde – ein Gedanke, den der Interimspremier Moeen Qureshi aufgriff –, nach den Vorstellungen von Benazir Bhutto einmal mehr ein Beitrag zu einem Modus vivendi sein, um die Verbreitung von Atomwaffen in der Region zu unterbinden und das pakistanisch-indische Verhältnis zu verbessern.
Der Besuch des früheren Oberkommandierenden, General Abdul Waheed, im März 1994 in Washington und anschließend jener Staatspräsident Farroq Legharis waren der Anlaß für die Bewilligung von Waffenlieferungen in allerdings höchst symbolischem Umfang (10 Millionen Dollar) und vor allem für die Bestätigung einer Annäherung in den Positionen beider Länder. Im Juli 1994 war allerdings aus Washington erläuternd zu hören, daß von einer Lieferung von F-16-Flugzeugen, für die ein Ausfuhrverbot bestand, keine Rede sein könne, indessen aber Ausgleichsregelungen gefunden werden könnten. Weiterhin könne das Pressler Amendment ausnahmsweise aufgehoben werden, wenn Pakistan das endgültige Einfrieren des Atomwaffenarsenals zusichere und seine militärischen Einrichtungen der internationalen Kontrolle öffne.
Pakistan wird nicht müde, auf seine Bedeutung als strategisch wichtiger Verbündeter im Kampf gegen die „islamistische Gefahr“, den Terrorismus und den Drogenhandel hinzuweisen, politische Übel, die auf dem Boden dessen, was vom Staat Afghanistan übriggeblieben ist, prächtig gedeihen konnten. An Zeichen „guten Willens“ hat es denn auch nicht gefehlt. So wurde zum Beispiel am 8. Februar 1995 der in das Attentat auf das World Trade Center in New York verwickelte Abdul Basit (alias Ramzi Yusuf) an die USA ausgeliefert, desgleichen bekannte Drogenbarone wie Iqbal Beg und Anwar Khattak. Auch haben die Behörden in der Nordwestlichen Grenzprovinz einige Zentren des arabischen „Fundamentalismus“ schließen lassen.
Außerdem hat die Regierung eingewilligt, daß amerikanische Geheimdienste vor Ort Ermittlungen über die Ermordung von zwei Angestellten des US-Konsulats (einer von ihnen war CIA-Spezialist für Kommunikation) in Karatschi am 8. März 1995 aufnehmen. Schließlich wurde nach dem Attentat auf die ägyptische Botschaft in Islamabad am 19. November 1995 (mit 16 Toten und mehr als 60 Verletzten) das Vorgehen gegen die Islamisten weiter verschärft.
Die Flexibilisierung der US-amerikanischen Positionen seit 1993 ergab sich auch aus der Einsicht, daß die undifferenzierte Haltung der Bush-Administration letztlich kontraproduktiv gewesen war. Pakistan hat gezeigt, daß es den Pressionen der USA standzuhalten vermag, und so verlassen sich die beiden entscheidenden Mächte des Subkontinents in ihrer Sicherheitspolitik weiterhin auf einen gewissen Mindeststandard wechselseitiger Abschreckung. Nur mit einer im Vergleich zu früher weniger „doktrinären“ Einstellung könnte dem Rüstungswettlauf in diesem Teil der Erde Einhalt geboten und eine Reihe vertrauensbildender Maßnahmen – Produktionsstopp für spaltbares Material, verbindlicher Verzicht auf Atomversuche, Kontrolle atomarer Einrichtungen, Schaffung atomwaffenfreier Zonen und so weiter – begründet werden.
Gratwanderung
AUF den ersten Blick sieht es so aus, als unterscheide sich dieser traditionelle Ansatz der Nichtweitergabe ganz erheblich von der Strategie einer aktiv gegen die Verbreitung von Atomwaffen gerichteten Politik, wie sie im Dezember 1993 vom damaligen US-amerikanischen Verteidigungsminister Les Aspin formuliert wurde.8 Das Ziel indessen ist dasselbe: Einfrieren des Atomprogramms, danach endgültige Vernichtung der nuklearen Waffenbestände, deren Besitz bislang sowohl Indien wie Pakistan die Möglichkeit gab, eine undurchsichtige Haltung einzunehmen.9 Beide Staaten gehören allerdings jener Gruppe von atomwaffenverbreitenden Ländern an, die nicht von vornherein als feindselig gegenüber den Vereinigten Staaten eingestuft werden können.
Die Annäherung zwischen Washington und Neu-Delhi fand am 12. Januar 1995 Ausdruck in der Unterzeichnung eines Abkommens über militärische Zusammenarbeit. Andererseits hat Präsident Clinton im April 1995 eingeräumt, daß Pakistan durch das Pressler Amendment benachteiligt werde, und zugleich wurden amerikanische Investoren beim Kongreß vorstellig, um zu erreichen, daß Pakistan wieder unter die Länder aufgenommen wird, für die die Overseas Private Investment Corporation (OPIC) (eine Art Hermes-Versicherung) Handelsbürgschaften übernimmt – dieses Vorrecht war dem Land 1990 entzogen worden. In diesem Zusammenhang bezeichnete Präsident Clinton Pakistan als „demokratischen und modernen“, allerdings auch „islamischen“ Staat, der Drogenhandel und Terrorismus bekämpfe und zahlreiche Soldaten für die Militäraktionen der Vereinten Nationen bereitstelle.
Der außenpolitische Ausschuß des Senats billigte dementsprechend am 23. Mai 1995 einen Gesetzentwurf, in dem eine Teilrevision des Pressler Amendment angeregt wurde und der die Wiederaufnahme von Hilfsmaßnahmen zugunsten des Kampfes gegen Drogenhandel und Terrorismus sowie als Ausgleich für die Beteiligung Pakistans an friedenserhaltenden Maßnahmen befürwortete. Die Tendenz dieser Initiative wurde vom außenpolitischen Ausschuß des Kongresses bekräftigt, der darüber hinaus eine finanzielle Entschädigung Pakistans im Zusammenhang mit dem Verkauf von F-16-Flugzeugen vorschlug. Die Regierung Bhutto hatte im September 1989 71 Maschinen dieses Typs geordert. Wegen des Ende 1990 beschlossenen Embargos wurden allerdings 28 bereits fertiggestellte Flugzeuge nicht ausgeliefert. Dessen ungeachtet hat Pakistan, in der Hoffnung auf bessere Zeiten, bis in das Jahr 1993 hinein die ersten Raten überwiesen (insgesamt 658 Millionen Dollar).
Trotz einiger Nachhutgefechte im Kongreß durchlief der Entwurf die parlamentarischen Instanzen und wurde von Präsident Clinton schließlich am 27. Januar dieses Jahres unterzeichnet. Pakistan erhält demnach sein zu Reparaturzwecken in die USA entsandtes Militärmaterial zurück, bereits erteilte Bestellungen (mit einem Umfang von 368 Millionen Dollar) werden ausgeführt, bei der OPIC wird wieder grünes Licht gegeben, und die jährliche Hilfe in Höhe von 20 Millionen Dollar wird wiederaufgenommen. Die bereits montierten 28 F-16 sollen an Drittländer weiterverkauft werden dürfen (Indonesien soll sich zur Abnahme von wenigstens 9 Maschinen bereit erklärt haben), wobei Islamabad die Vorauszahlungen erstattet bekommt.
Die politischen Beziehungen schienen sich also zu entspannen, als gegen Ende Dezember letzten Jahres „Enthüllungen“ publik wurden, denen zufolge Indien einen Atomwaffentest in Pokharan sowie die Erprobung von Raketen des Typs Prithvi im Bundesstaat Orissa vorbereite, beides unmittelbar im Anschluß an Artilleriescharmützel an der Waffenstillstandslinie in Kaschmir10. Am 5. Februar 1996 wurde der Verkauf „sensiblen Materials“ durch China an Pakistan mitgeteilt, und Anfang März war in weiteren „Enthüllungen“ die Rede von der Vorbereitung eines Atomversuchs in Belutschistan. Eine Wiederaufnahme des Wettrüstens auf dem Subkontinent schien zu befürchten.
Handelte es sich nur um ein Geheimdienstmanöver der USA, wie es in der indischen und pakistanischen Presse hieß? Jedenfalls hat die Regierung von Benazir Bhutto das nicht geringe Risiko zu gewärtigen, daß ihr geduldiges Arbeiten im Sinne einer Wiederannäherung an Washington mit einem Schlag zunichte wird. Vor allem aber erweist sich an dieser Vertrauenskrise, wieviel Einverständnis trotz allem zwischen den beiden „feindlichen Brüdern“ besteht, wenn es für sie darum geht, in diesem Teil Asiens einen politischen Spielraum zu verteidigen, den ihnen die Vereinigten Staaten mit Nachdruck streitig machen wollen.
Jene Länder, die an der Schwelle zur Atommacht stehen, sehen sich, insbesondere seit der im Konsensverfahren erfolgten Verlängerung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) im Mai 1995, einem starken Druck ausgesetzt. Im Herbst 1996 soll ein Vertrag abgeschlossen werden, der den völligen Stopp der Versuche ab dem Ende des Jahrhunderts zum Inhalt hat. Außerdem ist ein Abkommen über die Einstellung der Produktion spaltbaren Materials vorgesehen. Für Indien, das wie Pakistan den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hat, ist mithin die Versuchung groß, sein 1974 erworbenes Nuklearpotential über jene kritische Schwelle zu retten, und so lassen sich denn auch zahllose indische Politstrategen über das Thema der „nuklearen Apartheid“ aus, das während der Genfer Beratungen aufgekommen ist.11
Auf der anderen Seite sieht sich Neu- Delhi unter Berufung auf die Logik der Abschreckung veranlaßt, sein Raketenarsenal auszubauen, um der Herausforderung der chinesischen Waffen zu begegnen, die auf die Städte des Subkontinents gerichtet sind. An der pakistanischen „Front“ ist Indien dagegen in einer besseren Position, weil es dort Mittelstreckenraketen vom Typ Prithvi (Reichweite 250 Kilometer) stationiert hat, denen pakistanische M-11 gegenüberstehen, die China ungeachtet des Missile Technology Control Regime (MTCR) von 1987 an Pakistan geliefert hat.12
Indien wie Pakistan steht eine Gratwanderung bevor. Wie immer ihre politischen Entscheidungen ausfallen mögen, für beide ist die Zeit knapp bemessen, wenn sie ihren politischen Status bewahren oder wenigstens ersatzweise Vergünstigungen einstreichen wollen. Indien möchte einen Sitz im Sicherheitsrat einnehmen und könnte einen Technologietransfer verlangen, um auf diese Weise Atomversuche simulieren zu können und damit durch die Hintertür Zutritt zum Atomklub zu erhalten. In diesem Fall könnte sich Pakistan zum Überbieten veranlaßt sehen und etwa die Stimmung der Öffentlichkeit im Lande ins Feld führen, die ausgesprochen positiv zu Atomwaffenversuchen stehen soll.
Dies wäre für Islamabad ein heikles Unterfangen, bemüht es sich doch gleichzeitig, an der Nahtstelle zwischen Vorderem Orient und Asien erneut in die Rolle des Lieblingspartners der USA zu schlüpfen. Das Unterfangen ist um so heikler, als sich Teheran bekanntlich nicht durch besondere Bereitschaft zur Zusammenarbeit hervortut und sich überdies eine Achse Kabul–Neu-Delhi abzeichnet, was in Islamabad Alpträume auslösen dürfte. All diese Probleme könnten in Pakistan einer fundamentalistischen „dritten Kraft“ Auftrieb geben, die schon jetzt Rückenwind verspürt und mit heiligem Eifer die Wiederauflage eines Bündnisses mit den Vereinigten Staaten bekämpft.
dt. Rolf Schubert
1 Am 21. Dezember 1995 forderte ein Attentat mehr als 60 Tote und 250 Verletzte.
2 Vgl. dazu A. Dastarac und M. Levent, „Karachi, une ile à la dérive“, Le Monde diplomatique, Januar 1996.
3 Siehe dazu Ahmed Rashid, „L'Afghanistan à l'heure des talibans“, Le Monde diplomatique, April 1995, sowie Alfonso Artico, „Afghanistans ferngesteuerte Glaubenskrieger“, Le Monde diplomatique, November 1995.
4 Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde auf dem Teheraner Gipfel vom Februar 1992 neu belebt; sie umfaßt die Türkei, Iran, Pakistan, Aserbeidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan und Afghanistan (seit dem Machtantritt der Mudschaheddin).
5 Bei ihrem Besuch in Teheran im November letzten Jahres hat Benazir Bhutto die iranische Regierung zu beschwichtigen versucht. Siehe dazu Farhan Bokhari, „Bhutto tries to allay fears of Pakistan's trusted neighbour“, Financial Times, 6. November 1995.
6 Das Pressler Amendment von 1985 schreibt vor, daß der Präsident zu Beginn jedes Haushaltsjahres bestätigt, daß Pakistan keine Atomwaffen besitzt – was er seit 1990 nicht mehr getan hat. Zu dieser Frage siehe A. Dastarac und M. Levent, „L'Inde, le Pakistan et la bombe“, Le Monde diplomatique, Januar 1989. Zu einem Detailproblem der Verbreitung aus jüngster Zeit siehe Leonard S. Spector, Marc G. Mac Donough, Ivan Medeiros, „Tracking Nuclear Proliferation“, Washington (Carnegie Endowment for International Peace) 1995.
7 Interview mit Benazir Bhutto im Herald, Karatschi, November-Dezember 1993.
8 Vgl. dazu William H. Lewis und Stuart E. Johnson, „New Perspectives on Counterproliferation“, Washington (National Defense University Press) 1995; siehe auch Barry M. Blechmann und Cathleen S. Fisher, „Corking the nuclear bottle-phase out of the bomb“, Foreign Policy, Washington, Winter 1994-1995.
9 Vgl. dazu „A National Strategy of Engagement and Enlargement“, Weißes Haus, Washington 1995.
10 Die line of control, eine Waffenstillstandslinie zwischen den beiden Teilen Kaschmirs, wurde 1949 von den Vereinten Nationen festgelegt und 1972 geringfügig modifiziert.
11 Im Rahmen der Verhandlungen über einen Atomversuchsstopp verlangte Indien einen genauen Zeitplan, innerhalb dessen die fünf Nuklearmächte die Waffenbestände auflösen sollten. Nunmehr ist die Rede von einem eventuellen Abkommen über den Nichteinsatz von Atomwaffen.
12 Verboten ist danach der Handel mit Raketen mit einer Reichweite von mehr als 300 Kilometern. Der Verkauf von chinesischen M-11-Raketen an Pakistan ist des öfteren angesprochen worden; beiden Seiten wurden 1993 Sanktionen wegen des Transfers von Bauteilen auferlegt.