Auf dem Weg zur immateriellen Herrschaft über die Welt
■ In den Vereinigten Staaten träumen gewisse Politstrategen von einer Kontrolle über die Informationsnetze und damit über jene sagenhaften
In den Vereinigten Staaten träumen gewisse Politstrategen von einer Kontrolle über die Informationsnetze und damit über jene sagenhaften Reichtümer, die offenbar die industrielle Nutzung des Immatriellen, des theoretischen und praktischen Wissens hervorbringen werden. Ihr Ziel ist es, das neue Imperium des elektronischen Zeitalters zu errichten. In seinem Zentrum soll ein Weltmarkt stehen, der vollständig den Zukunftstechnologien unterworfen ist. Welche Gegenwehr ist möglich gegen einen solchen Totalitarismus neuer Prägung? Die staatlichen Ordnungen verfügen über keine Instrumentarien, um diesem Phänomen wirksam begegnen zu können. Wie es scheint, bedarf es politischer Umwälzungen revolutionären Ausmaßes, will man die neuentstandene Macht im kybernetischen Universum demokratisch kontrollieren.
Von
RICHARD
FALK *
IN der Zeitschrift Foreign Affairs1 erschien kürzlich ein Artikel, in dem der jetzige Dekan der Kennedy-School an der Harvard-Universität und ehemals hohe Pentagon-Beamte Joseph S. Nye zusammen mit seinem Koautor William A. Owens deutlich macht, wie stark die Vereinigten Staaten dank ihrer „unvergleichlichen Fähigkeit, komplexe Informationssysteme zu integrieren“, in absehbarer Zukunft ihre politische Vorherrschaft über die Welt ausbauen werden. Nye und Owens vertreten die Ansicht, Weltpolitik definiere sich zunehmend als ein Mittel zur Kontrolle der „immateriellen Macht“ (soft power), also der Informationstechnologien, die die Grenzen des Cyberspace bestimmen.
Diese Vorstellung kann sich auf das Beispiel des Golfkriegs berufen, bei dem uns in Embryonalform vorgeführt wurde, wozu die Informationstechnologie in Zukunft imstande sein wird. Einmal mehr greift der faustische Traum von der Weltherrschaft auf ein hochtechnologisches Stimulans zurück, ohne daß man schon wüßte, wer die Kontrolleure kontrollieren soll, wo doch schon die demokratischen Regierungen immer weniger in der Lage sind, auf ihrem eigenen Territorium ihre Verantwortung gegenüber der Bevölkerung wahrzunehmen.
Aber es gibt noch eine andere Kategorie von Träumern. Das sind diejenigen, die ihre Hoffnungen auf eine libertäre Informationsgesellschaft setzen. Sie haben nur „netoyens“, mündige Bürger („citoyens“) des Internet vor Augen, für die traditionelle Identitätsmerkmale wie Nationalität, ethnische Zugehörigkeit, Konfession, Geschlecht oder regionale Verwurzelung nicht zählen, weil sie unabhängig davon in der Lage sind, über alle Welt verstreute Personen mit den unterschiedlichsten, allerdings auch finstersten, seltsamsten oder abartigsten Einstellungen miteinander in Verbindung zu bringen.
Der namhafte Futurologe John Perry Barlow, Mitbegründer der Electronic Frontier Foundation (EFF) von Davos – wo sich bezeichnenderweise jedes Jahr die Spitzenvertreter des Weltkapitalismus zusammenfinden2 –, hat unlängst eine „Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace“ veröffentlicht. Sie beginnt mit den Worten: „Regierungen der industrialisierten Länder, müde gewordene Giganten aus Fleisch und Stahl, ich komme aus dem Cyberspace, der neuen Wohnstatt des Geistes (...). Bei uns seid Ihr nicht willkommen. Wo wir uns versammeln, habt Ihr jegliches Recht verloren.“ Jede territoriale Kontrolle wird unmißverständlich zurückgewiesen. „Eure juristischen Begriffe von Eigentum, Meinungsäußerung, Identität, von Mobilität und Zusammenhang haben für uns keinerlei Geltung, denn sie gründen auf der Materie. Hier aber gibt es keine Materie.“ Barlow verspricht, „eine Zivilisation des Geistes im Cyberspace zu schaffen“, die nach seiner Überzeugung „menschlicher und gerechter sein wird als die einst von Euren Regierungen geschaffene Welt.“ In dieser Perspektive ist der Staat offenkundig in keiner Weise der Ursprung von Macht, Identität und Gesetzesautorität.
Neigungen dieser Art finden sich auch bei Vertretern kommerzieller Interessen, aber sie sind zurückhaltender, was ihre Vorstellungen von einer besseren Zukunft betrifft. Überdies sind sie auf den Schutz angewiesen, den ihnen die militärische Anwendung der „immateriellen Macht“ bietet, von der Joseph Nye sprach und die so immateriell nicht ist, wie sich die Iraker überzeugen konnten... Solche Träume, wie sie Banker, Unternehmer und Finanzleute hegen, sind durchaus ernst zu nehmen. Tatsächlich sind es denn auch längst nicht mehr nur um Träume als vielmehr um sehr reale Projekte, für die es keinerlei territoriale Grenzen gibt und mit denen der Planet unter die Knute des Weltkapitals gezwungen wird.
Auch die Regierungen, die gegenüber ihrer Bevölkerung längst nicht mehr ihre traditionellen Aufgaben wahrnehmen, sind neuerdings versucht, die Welt einer Form kurzlebiger Entwicklungen auszuliefern, wie sie Tag für Tag durch die über alle Medien verstreuten Bilder abgesegnet werden und die das Evangelium des Konsumismus verbreiten. Die informationstechnische Folge dieser Strategie wird sein, den Weltmarkt in ein gigantisches Einkaufszentrum umzufunktionieren, dessen gesamtes Innenleben von Elektronik beherrscht wird – eine Art „Hongkongisierung“ unseres Planeten.
Anhand dieser Manipulation der Informationstechnologie lassen sich drei Entwicklungsszenarien absehen: entweder eine weltpolitische Kontrolle im traditionellen Sinne oder eine kybernetisch bestimmte, libertäre Weltgemeinschaft, oder ein omnipräsenter Markt, der die Schreie der Armen nicht hört und vor der ökologischen Katastrophe die Augen verschließt. In allen drei Szenarien scheint allerdings die territoriale Souveränität ebenso überholt zu sein, wie es heute schon die zunehmend rührenden Bemühungen sind, den Cyberspace durch Reglementierungen zu zähmen, also mit Hilfe des internationalen Rechts auf das Gemeinwohl zu verpflichten.
Denn die oberste Prämisse dieses Rechts lautet ja, daß Recht und Ordnung gewährleistet seien aufgrund der Respektierung der territorialen Machtausübung durch die Regierungen, die ihrerseits souveräne Staaten repräsentieren, deren rechtliche Gleichstellung an das Gebot der Nichteinmischung gekoppelt ist. Es stimmt zwar, daß es in der Vergangenheit immer dann zu einer Einmischung gekommen ist, wenn die Interessen einer Großmacht auf dem Spiel standen, aber diese Einmischung richtete sich zumeist gegen die Aktivitäten der gegnerischen Macht.
Die kybernetische Herausforderung hat mittlerweile Formen angenommen, die diese Regeln in einer Weise auf den Kopf stellen, die wir erst ganz allmählich begreifen lernen. So ergeben sich etwa für die Staaten ganz absurde Aufgaben, so als müßten sie Löwen mit Schmetterlingsnetzen einfangen: zum Beispiel wenn sie die Benutzung von Satellitenantennen verbieten oder bei Internet-Anbietern eine Selbstzensur bei Mails mit fragwürdigem Inhalt durchsetzen wollen. Die „immaterielle Macht“ verleiht jedoch ihrem Besitzer unbegrenzte Macht, mit der er die Abwehr des Gegners durchbrechen kann, ohne einen einzigen Schuß abgeben zu müssen. Die räumliche Verkörperung des politischen Gemeinwesens löst sich damit letztlich auf, der Bürger wird gewissermaßen entwurzelt. Die wirtschaftliche Globalisierung erzeugt ganz eigene Formen der Weltherrschaft (zum Beispiel die Welthandelsorganisation), die das Potential des Staates erodieren, die auf ihrem Territorium ansässigen Arbeiter vor den Folgen eben dieser Globalisierung zu schützen. Das erklärt die Reaktionen, zu denen es im Dezember letzten Jahres in Frankreich und anderswo gekommen ist.
Diese Zukunft ist indessen noch nicht endgültig entschieden, und es gibt zahlreiche Möglichkeiten der Gegenwehr. Dazu zählen auch die unterschiedlichen fundamentalistischen Bewegungen, die den neuen Herren des kybernetischen Universums die Herrschaft über den Staat streitig machen, um diesem seine Kompetenz als Hüter der nationalen Interessen zurückzuerobern. Fortschrittlichere Alternativen von seiten der Linken sind allerdings bislang ausgeblieben. Das erklärt auch die allgemeine und nur selten plausibel erklärte Mutlosigkeit unter den Jugendlichen in den technologisch fortgeschrittenen Ländern.
Es ist unwahrscheinlich, daß diese Macht ohne politische Umwälzungen revolutionären Ausmaßes zu zähmen sein wird. Die allerdings dürften nicht darauf abzielen, eine auf territoriale Einheiten begründete Welt zu rekonstruieren. Das ist kaum vorstellbar, denn es würde zugleich die Rückkehr zu vorkybernetischen Technologien bedeuten.
Für einen neuen, globalen Gesellschaftsvertrag
DIE andere Lösung liegt in dem Glauben an die Möglichkeit einer anderen Ordnung, die imstande ist, den einzelnen, die gesellschaftlichen Gruppen und die Regionen dieser Erde zu schützen, die von den Kräften der Kybernetik bedrängt werden. Das aber setzt einen neuen, globalen Gesellschaftsvertrag voraus, der für das 21. Jahrhundert dieselbe Bedeutung haben würde, wie Sozialismus und Wohlfahrtsstaat im 19. Jahrhundert und über weite Strecken des 20. Jahrhunderts angesichts der Entwicklung des Kapitalismus.
Die Durchsetzung eines solchen Projekts setzt die Mobilisierung und das Anwachsen transnationaler gesellschaftlicher Kräfte voraus. Und seine Umsetzung erfordert die Schaffung neuer Institutionen und völkerrechtlicher Bestimmungen, mit denen der Cyberspace in ähnlicher Weise regierbar wird, wie der moderne Staat die jeweils territorial begrenzten Gesellschaften regieren konnte. Entweder verlieren wir uns weiter taumelnd in den virtuellen Realitäten des Cyberspace, oder wir machen uns an den Aufbau einer Weltgemeinschaft, die eine politische und rechtliche Kontrolle über jene durchsetzt, die von einer Cyberspace-Zukunft träumen. Egal, ob es sich dabei um Politstrategen in Washington, um die Pioniere des elektronischen Zeitalters oder auch nur um Finanzjongleure handelt.
dt. Rolf Schubert
1 Joseph Nye und William Owens, „America's Information Edge“, Foreign Affairs, März/April 1996.
2 Vgl. Ignacio Ramonet, „Davos“, Le Monde diplomatique, März 1996.
* Mitarbeiter am Center for International Studies der Princeton-Universität, New Jersey, und Autor des Buches „On Human Governance. Toward a New Global Politics“, Oxford (Polity Press) 1995.