14.06.1996

Fürsorgliche Belagerung – Die Aleviten ein Jahr nach der Eroberung von Gazi

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Fürsorgliche Belagerung – Die Aleviten ein Jahr nach der Eroberung von Gazi

Von unserem

Korrespondenten

JEAN-FRANÇOIS PÉROUSE *

NACH Einbruch der Dunkelheit will kein Taxifahrer aus dem Zentrum Istanbuls nach Gazi fahren. „Das ist zu gefährlich, da draußen gibt es nur Aufrührer und Verrückte“, erklärt einer von ihnen. Also bleiben nur der Bus und das Sammeltaxi, und die Fahrt auf den holprigen Nebenstraßen dauert wenigstens eine Stunde – seit der Eröffnung der zweiten Brücke über den Bosporus (1989) ist das Viertel durch die Trasse der äußeren Ringautobahn von der Stadt abgeschnitten.

Wie viele Menschen in Gazi leben, weiß niemand, selbst der muhtar, eine Art Bürgermeister der Siedlung, kann keine genauen Zahlen nennen. „Wahrscheinlich zwischen 40000 und 60000“, meint er.1 Soviel weiß man jedenfalls: Der Stadtteil, zu dem Gazi gehört, hatte 1965 15000 Einwohner, 1993 waren es 376000. Schon in den siebziger Jahren, als die Talsperre von Alibeyköy gebaut wurde und in dieser Gegend Gewerbegebiete entstanden, kamen die ersten, um sich hier niederzulassen. Seither haben immer neue Zuwanderungswellen aus den östlichen Landesteilen die Einwohnerdichte in der Siedlung erhöht. Nach 1990 beschleunigte sich der Zustrom, vor allem aus der Provinz Tunceli und den umliegenden Regionen (dem kurdischen Dersim).

Das Viertel ist weniger kurdisch als vielmehr alevitisch geprägt – eine Identität, zu der man sich bekennt, ohne sie plakativ vor sich herzutragen. Neben niedrigen, sehr ländlich wirkenden Häusern, in denen die ärmsten der Neuankömmlinge wohnen, steht an der Avenue Ismet-Pascha, der Zentralachse und Hauptverkehrsader des Viertels, auch eine Reihe großer Wohnblocks. An seinen Rändern breitet sich auf dem Gemeindeland eine illegale Besiedlung (ein sogenannter gedekondu) aus: Hütten, die noch keine zwei Jahre stehen und den schütteren Wald, der die Abhänge des Stausees schützen soll, noch weiter lichten. Die Bewohner müssen ständig befürchten, daß die Polizei der Gemeinde ihre frisch gezimmerten Baracken wieder abreißt. „Und was tut der Staat für uns?“ empören sie sich. Von den Versprechungen und Wahlkampfmanövern läßt sich niemand mehr täuschen: hier ein Stück Bürgersteig aus einer bloßen Reihe von Hohlblocksteinen, dort ein paar gnädig gewährte Grundbucheinträge für besetzte Parzellen2 –, derweil die Bodenspekulanten bereits auf ihre Chance lauern.

Lediglich die große Avenue und einige Querstraßen sind seit kurzem asphaltiert, aber bereits von Schlaglöchern übersät; überall hat man die Stromleitungen angezapft, es gibt kaum fließendes Wasser, die Mehrheit der Bewohner versorgt sich aus selbstgebauten Tanks, keine Kanalisation, keine Müllabfuhr ...

Wo die Erinnerung wach bleibt

VOM Friedhof aus, auf einer Anhöhe ganz am Ende der Avenue Ismet-Pascha, gegenüber dem Polizeirevier gelegen, überblickt man ganz Gazi bis hinüber zu dem lauten Steinbruchbetrieb auf der anderen Seite. Auf diesem neuen Friedhof sind auch jene begraben, die man hier „die Märtyrer“ nennt; ihre Gräber werden geehrt und regelmäßig besucht, diese Toten sind zum Symbol des Aufbegehrens geworden.

Ein Kleinbus der Polizei fährt auf dem holprigen Weg an der Friedhofsmauer entlang, das Kommen und Gehen von Angehörigen und Freunden wird von einem Polizisten in Zivil überwacht. Mehr als ein Jahr nach den „Ereignissen“ ist die Erinnerung noch wach, überall an den Wänden sind noch die revolutionären Parolen zu lesen: Aufrufe zum Widerstand gegen den „faschistischen Staat“ und für die Unterstützung der einen oder anderen Splittergruppe (vor allem der „Front der Befreiungspartei des revolutionären Volkes“ DHKP-C, der Nachfolgeorganisation von Dev-Sol, aber auch der TIKKO und der TKP-ML3). Nur für die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) wird nirgendwo geworben.

Die Menschen des Viertels wie die Angehörigen der etwa zwanzig Opfer können nicht vergessen, daß das Blutbad noch immer nicht gesühnt ist. Der Bericht der parlamentarischen Untersuchungskommission enthielt schwere Vorwürfe gegen die Polizei, aber das Verfahren gegen die Verantwortlichen war eine Farce und wurde schließlich einfach eingestellt.4 Dabei deutete vieles darauf hin, daß der Zwischenfall von der Polizei provoziert worden war. Necdet Menzir, der damals verantwortliche Leiter der Sicherheitskräfte in Istanbul, dem Nachlässigkeit oder sogar Komplizenschaft vorgeworfen wurde, trat im Spätsommer 1995 zurück, allerdings nur, um sich auf der Liste von Tansu Çillers Partei ins Parlament wählen zu lassen (was ihm nebenbei die parlamentarische Immunität verschaffte). Eine Art Belohnung, die der Bevölkerung wie eine Provokation erschien und natürlich ihr Mißtrauen gegenüber der Staatsmacht vertiefte.

Was war damals, im März 1995, geschehen? Die Aussagen von Beteiligten und Zeugen, die nur geringfügig voneinander abweichen, ergeben das folgende Bild: Am Abend des 12. März 1995 (etwa um 20.30 Uhr) wurden aus einem gestohlenen Taxi im Vorbeifahren mehrere Cafés und eine Konditorei auf der Avenue Ismet-Pascha beschossen; die Täter konnten entkommen. Unter den Gästen gab es einen Toten, eine altehrwürdige und geachtete Persönlichkeit der alevitischen Gemeinde. Einer der Zeugen der Tat wurde später ermordet. Obwohl das Polizeirevier nur 500 Meter entfernt liegt, wurden die Ordnungskräfte erst zwei Stunden später tätig. Aufgebracht über das zweifelhafte Verhalten der Polizei versammelte sich eine Menge vor dem Polizeirevier, um zu protestieren und die Bestrafung der Schuldigen zu verlangen. Am 13. März, morgens um vier Uhr, riegelten Panzer das Viertel ab und feuerten in die Menge – es gab zwei weitere Tote und einige Verletzte.

Die Empörung wuchs, Barrikaden wurden errichtet, aus anderen Vierteln strömten Sympathisanten herbei, alarmiert durch erste Bilder in den Fernsehnachrichten. Am frühen Nachmittag, nachdem der Gouverneur von Istanbul versichert hatte, daß „die Polizei nicht schießen werde“, verloren die Truppen die Nerven: 16 Tote, 250 Verletzte und viele Verhaftungen. Für vier Tage wurde über Gazi und die Nachbarviertel das Kriegsrecht verhängt. Am 15. März wurde auf der anderen, der asiatischen Seite des Bosporus erneut das Feuer auf Demonstranten eröffnet – weitere vier Tote.

Dieser Ausbruch von Gewalt, wie ihn Istanbul seit Jahren nicht erlebt hatte, ist nur vor dem Hintergrund der langen Reihe von Erniedrigungen, Provokationen und Schikanen zu begreifen, denen die Bevölkerung von seiten der Polizei und der Aktivisten der rechtsextremen MHP ausgesetzt war. Ein Bewohner berichtet, seit 1992 seien in Gazi rund hundert Revolutionäre umgekommen oder verschwunden. In Europa hat man diese „Unruhen“ schon wieder vergessen, nicht zuletzt, weil die türkische Regierung sich große Mühe gab, die Ereignisse schönzureden und sie als übliche Auseinandersetzungen zwischen Sunniten und Schiiten darzustellen – eine bequeme Art, die Machenschaften einer repressiven und ungerechten Staatsmacht zum Religionskonflikt herunterzuspielen.

Die Parlamentswahlen vom Dezember 1995 bestärkten die Bewohner von Gazi in dem Gefühl, ungerecht behandelt zu werden: In die Wählerlisten durfte sich nur einschreiben, wer vor 1991 seinen Wohnsitz im Viertel hatte. Angesichts des Bevölkerungszuwachses der letzten Jahre bedeutete das für einen erheblichen Teil der Bewohner, daß sie nicht wählen durften. Die meisten Stimmen der nur 15000 Wähler erhielt die Mitte-Links-Partei CHP (Republikanische Volkspartei), gefolgt von Refah (die als die Partei der Islamisten gilt) und Hadep (einer kurdischen nationalistischen Partei). Daß die Islamisten zweitstärkste Kraft wurden – obwohl dieser sunnitischen Bewegung die Aleviten eigentlich nicht als wahre Muslime gelten – zeigt, wie wirksam ihre Propaganda ist. Am Ende kam bei den Wahlen nichts heraus außer erneuten Preiserhöhungen (die man bewußt auf einen Zeitpunkt nach der Wahl verschoben hatte). Es war die vierte Teuerung im Jahr 1995, und eine besonders krasse: So stiegen etwa die Postgebühren um 100 Prozent.

Im Grunde hat sich hier nichts verändert: die plötzlichen Stromausfälle vor Verhaftungen, die Hausdurchsuchungen und Überprüfungen von Personalien, die Erpressungsversuche und Aufforderungen zur Denunziation, die Machtdemonstrationen der Polizei und Bedrohungen mit vorgehaltener Waffe – all das gehört nach wie vor zum Alltag. Auch am 15. Januar 1996 demonstrierten die Bewohner von Gazi, in vorderster Reihe die Kinder, für Recht und Gerechtigkeit. Mit sich trugen sie die Bilder ihrer Märtyrer5 und der anderen Opfer polizeilicher Willkür ...

dt. Edgar Peinelt

1 In der Zeitung Evrensel (19. Juni 1995) wurde die Bevölkerung 1995 auf „mehr als 30000 Bewohner“ geschätzt. Nach der Volkszählung von 1990 waren es 17873; 1971 waren an diesem Ort nur 50 bis 60 Haushalte gezählt worden.

2 So wurden just vor den Kommunalwahlen, im November 1994, sämtliche gecekondu von Gazi legalisiert.

3 TIKKO: Türkische revolutionäre Arbeiter- und Bauernpartei; TKP-ML: Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten.

4 Im November 1995 wurden zwanzig mutmaßlich verantwortliche Polizisten vor Gericht gestellt – allerdings in Trabzon am Schwarzen Meer, 1000 Kilometer von Istanbul enfernt. Nach der Einstellung des Verfahrens wurden die Akten den Sicherheitsbehörden in Istanbul zurückgesandt.

5 Zu den Opfern des Polizeieinsatzes vom 12. und 13. März in Gazi, deren Leichen gefunden wurden, muß man genaugenommen noch jene hinzurechnen, die nach ihrer Verhaftung verschwunden sind und von denen nur manche tot aufgefunden wurden. Im Mai 1995 betrug die Zahl der Personen, die nach ihrer Verhaftung verschwanden, in der gesamten Türkei 327 (seit Ende 1991); nach der Verhaftung tot aufgefunden wurden, (nach Angaben der türkischen Stiftung für Menschenrechte) seit dem Staatsstreich von 1980 392 Personen.

* Dozent an der Universität Toulouse-Le Mirail.

Le Monde diplomatique vom 14.06.1996, von Jean-Francois Perouse