Wo die linke nicht weiß, was die rechte wäscht
EINE Serie von Morden an sexuell mißbrauchten Kindern und Jugendlichen, neue Enthüllungen über die Ermordung des sozialistischen Staatsministers André Cools, die einigen seiner Amtskollegen zugeschrieben wird, die Wiederaufnahme der Ermittlungen über die unaufgeklärten Anschläge der achtziger Jahre – die Ereignisse dieses Sommers haben in ihrer Tragik und Dramatik die belgische Öffentlichkeit erschüttert. Sie finden statt vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen und sozialen Niedergangs des Bundesstaates. Dieses Klima des allgemeinen Mißtrauens ist ein offenes Einfallstor für die ohnehin vorhandenen separatistischen Ambitionen. Das bundesstaatliche Modell Belgiens ist brüchig geworden. Eine Staatskrise droht.
Von JEAN-MARIE CHAUVIER *
Julie, Melissa, Ann und Eefje wurden entführt und ermordet, nach anderen Mädchen wird noch gesucht. Ihre Namen stehen nicht nur für ein Martyrium, sondern auch für eine Hoffnung – als Zeichen einer Auseinandersetzung.
Im Frühsommer 1996 ahnten die Belgier noch nicht, welche dunklen Abgründe sich in ihrem Land auftun würden. Die Beerdigungen von Julie und Melissa (am 22. August) und von Ann und Eefje (am 7. September) lösten intensive Emotionen aus, doch bei allem Entsetzen begannen die Menschen aus den Vorstädten rund um die europäische Verwaltungszentrale auch nachzudenken. Und sie begriffen, daß „Dutroux, das Ungeheuer“ nicht aus dem Nichts auftauchte, daß er kein Einzelfall war, sondern inzwischen bereits eine bestimmte Normalität repräsentiert.
Die in anderen Weltgegenden florierende Sexbranche1, vor allem das Geschäft mit Pornofilmen, fordert immer mehr Opfer – sadistisch gequälte Kinder. Die Welle scheußlicher Praktiken schwappt von Asien nach Osteuropa über, in die „endlich offenen“ Länder mit unterentwickelten Aids-Problemen. Und auch unsere wohlbehüteten Regionen bleiben nicht verschont, siehe Belgien.
Wenn die neue Öffnung zum Weltmarkt bedeutet, daß man alles kaufen und verkaufen kann, gilt das auch für Kinder. Man muß nur einen Sexshop in Brüssel oder einen Video-Club betreten, sich im Internet umschauen oder die neuesten Werbefilme sehen, und man wird die Überraschung und Empörung, die heute von den Moralwächtern geäußert wird, als den reinen Hohn empfinden.
Es geht längst nicht mehr nur um den einzelnen „Pädophilen Dutroux“, auch nicht um die sicher berechtigte Frage, wie man Pädophilie behandelt und wie ihr entgegenzutreten sei. Es geht vielmehr ganz zentral um den Geschäftszweig „Sexualität“ des organisierten Verbrechens.
Weil er junge Mädchen zwischen 12 und 19 Jahren entführt und vergewaltigt hatte, war Marc Dutroux 1989 zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Nach seiner vorzeitigen Entlassung fiel es nicht weiter auf, als er daranging, bei Nacht und ziemlich geräuschvoll die Gruben auszuheben, die als Verliese (und Gräber) seiner künftigen Opfer dienen sollten. Die Polizei war informiert, und die Kinder hätten vielleicht gerettet werden können, nur durch Nachlässigkeit (oder Schlimmeres?) fielen sie ihren Mördern zum Opfer.2
Dutroux und seine Komplizen, pädophil oder nicht, haben Organisation und Finanzierung ihres Vorhabens umsichtig und sorgfältig geplant. Ihr Geschäft war, Kinder zu entführen und sie Kunden zuzuführen, Filme zu machen, und am Ende die Spuren auszulöschen, also Menschenleben.3 Im Fall Dutroux wurden Hunderte von Videokassetten beschlagnahmt. Marie-France Botte, eine Expertin zum Thema Kinderhandel, schätzt den Preis eines Kindes in solchen Fällen auf eine halbe bis eine Million belgischer Franc (25000 bis 50000 Mark). Eine klare Aussage über die enorme Kaufkraft solcher Kunden.4
Mafiöse Machenschaften
NACHDEM die Sache aufgeflogen war, wurde aus dem „Dutroux- Skandal“ der „Nihoul-Skandal“. So heißt der selbsternannte Immobilienexperte aus Brüssel, der womöglich die Schlüsselfigur in einem Netz vielfältiger krimineller Aktivitäten ist. Michel Nihoul, mehrfach wegen Betrugs verurteilt, mischte in etlichen Traditionsvereinen mit, denen viele Prominente angehörten; er finanzierte den Wahlkampf von Politikern und engagierte sich in humanitären Organisationen wie SOS-Sahel5 (deren Gelder er veruntreute). Außerdem frequentierte er Sexparties, auf denen sich die Mitglieder der feinsten Gesellschaft getummelt haben sollen.6
Beunruhigender als die womöglich übertriebenen Anschuldigungen waren dabei das Schweigen, die abgeblockten Recherchen, der Druck und die Drohungen gegen diejenigen, die für „die Wahrheit“ kämpfen wollten. Das waren in erster Linie die Eltern der Opfer, die empört sind, daß niemand sie hören wollte, „als es noch nicht zu spät war“; denen man nicht erlaubte, die Leichen ihrer Kinder zu sehen, die keine Einsicht in Akten erhielten, deren Inhalt hingegen die Angeklagten kannten. Dazu gehörten vor allem auch Journalisten, die bei ihren Nachforschungen trotz aller Drohungen und Hausdurchsuchungen immer wieder neue Details aufdeckten7, der Untersuchungsrichter Connerotte und der Staatsanwalt Bourlet in NeufchÛteau (Bezirk Ardennen). Sie scheinen entschlossen, zu retten, was vom ramponierten Ansehen der belgischen Justiz noch zu retten ist. Nachdem er wegen seiner Presseerklärungen abgemahnt worden war, verkündete Staatsanwalt Bourlet in einem Fernsehinterview, er werde die Angelegenheit konsequent zu Ende führen, „sofern man mich läßt“. Was heißt „sofern“, und wer ist „man“?
Als im Laufe der Untersuchung Querverbindungen zur Ermordung des früheren Sozialistenführers André Cools auftauchten, wurde der Justiz in NeufchÛteau der Fall entzogen und der Staatsanwaltschaft in Lüttich übertragen. Plötzlich war der längst abgelegte Fall Cools wieder aktuell, und es ging genau um die Spuren, die man damals schon verfolgt hatte. Ist es Zufall, daß die Ermittlungen im Fall Dutroux/Nihoul Bewegung in diese alte Sache brachten? Jedenfalls wollte es die Ironie des Schicksals, daß die Ermittlungsbehörden in NeufchÛteau in der Sache Dutroux eine Spur verfolgten, die zu Personen führte, die längst in der „Akte Cools“ herumgeisterten.
André Cools, Staatsminister, ehemaliger Vorsitzender der Sozialistischen Partei und Vizeministerpräsident, wurde am 18. Juli 1991 ermordet. Cools war ein alerter Geschäftsmann, der riskante Finanzoperationen vollführte. Als Vorsitzender der Holdinggesellschaft Neos konnte er erhebliche Mittel zur Strukturförderung in seine krisengeplagte Heimatprovinz Lüttich umleiten. In Lüttich hatte er sich aber mit seinem autoritären Stil auch viele parteiinterne Feinde gemacht.
Der Verdacht fiel folglich auf wirtschaftliche und politische Kreise, denen Cools im Wege gewesen sein könnte. Man machte eine mafiose Seilschaft im Umkreis des Ministers Alain Van der Biest aus, der zu Cools Vertrauten gehört hatte, dann aber in Ungnade gefallen war. Aus diesen Kreisen kamen Hinweise auf Guy Mathot, den ehemaligen belgischen Vizepremier und späteren Bürgermeister von Seraing. Die „Enthüllungen“ laufen ziemlich genau auf das hinaus, was man schon 1992 gewußt und vermutet hatte. Wurde also die Untersuchung dieses Falles nachlässig geführt oder gar abgewürgt?
Manche Journalisten haben da keinen Zweifel. Kommissar Raymond Brose, dem damaligen Leiter der Sonderkommission (inzwischen suspendiert), werden „systematische Obstruktion“ und zweifelhafte Verbindungen zu Richard Taxquet vorgeworfen, dem persönlichen Referenten von Van der Biest, der als Mittäter galt. Auch gibt es Zeugen, die hohe Amtsträger im Justizapparat belastet haben.
Auch unter den Politikern haben die „Verbindungen“ zwischen den verschiedenen Fällen große Unruhe ausgelöst: Da ist erstens die Agusta-Dassault-Affäre, bei der es um Schmiergelder an politische Parteien geht. Bettino Craxi, der frühere Chef der italienischen Sozialisten, soll die Bestechung vermittelt haben, um der italienischen Rüstungsfirma Agusta belgische Hubschrauber-Aufträge zu verschaffen. Als Resultat der Ermittlungen von Untersuchungsrichter Ancia in Lüttich mußten drei wallonische Minister der Sozialisten zurücktreten, und auch Nato-Generalsekretär Willy Claes, ein flämischer Sozialist, verlor seinen Posten.
Da ist zweitens der Skandal um die „gestohlenen Wertpapiere“, der bereits zu mehreren Mordanklagen geführt hatte, unter anderem 1994 gegen Richard Taxquet. Als die Untersuchungsbehörden in NeufchÛteau auch in diese Akte Einsicht nehmen wollten, entzog man ihnen die Zuständigkeit. Hängen auch diese beiden Fälle zusammen? Zunehmend zweifelt man an der Unparteilichkeit der Justiz in Lüttich, die den Fall bearbeitet. Philippe Moureaux, ehemaliger Justizminister im sozialistischen Kabinett, Vorsitzender der Brüsseler Parteiorganisation und Hauptfigur der Parteilinken, findet deutliche Worte: „Das organisierte Verbrechen hat sich in den Fundamenten des Staatswesens eingenistet. Und ich fürchte, wir sehen bislang nur die Spitze des Eisbergs.“9 Weshalb haben diese Vorgänge das politische System so tiefgreifend erschüttert und sogar den belgischen König Albert II. zum Eingreifen bewogen?
Patrick De Waele, Sprecher der flämischen Liberalen (VLD), hat diese Fragen anläßlich der Sondersitzung des belgischen Parlaments am 19. September zu beantworten versucht: Weil „alles käuflich“ sei und Haushaltsfragen die grundlegenden Probleme der Gesellschaft dominierten, hätten „90 Prozent der Bürger das Vertrauen in den Rechtsstaat verloren. (...) Dafür tragen wir gemeinsam die Verantwortung. Alle Parteien haben die Klüngelwirtschaft zugelassen, die Politisierung der Justiz geduldet und der Vermengung öffentlicher und privater Interessen Vorschub geleistet.“ Ein klares Bild der Lage zeichnete auch Olivier Deleuze von den wallonischen Grünen (Ecolo): Er sprach von einer „Krise des Staates“, als Folge von „Begünstigungen, Absprachen und wechselseitigen Gefälligkeiten“.
Auch die Gruppierungen der extremen Rechten haben das Problem aufgegriffen. Der Vlaams Blok kritisiert die „Prinzipienlosigkeit der Linken“ (vor allem der wallonischen), der Front National spricht von den „verkommenen“ etablierten Parteien, die gemäßigten flämischen Nationalisten der Volksunie fordern die „Auflösung der [frankophonen] Sozialistischen Partei“, die lediglich eine Erscheinungsform der Mafia sei. Die Sozialistische Partei sieht in den Skandalen um die Ermordung von André Cools wahrlich nicht gut aus. Sie leidet offensichtlich am „Craxi- Syndrom“. In Anbetracht der Auswüchse des organisierten Verbrechens in den letzten 15 Jahren kommen die anderen Parteien aber auch nicht besser weg.
Es begann Anfang der achtziger Jahre mit Absprachen zwischen der Polizei (und einigen Geheimdienstlern) und der extremen Rechten, es folgten die blutigen Zusammenstöße von 1985 in Brabant (29 Tote), Waffenschmuggel, die Ausbeutung illegaler Arbeitskräfte, die Veruntreuung von staatlichen Beihilfen für die Opfer der Bergwerksschließungen in der Provinz Limburg, die üble Rolle der flämischen christlich-sozialen Partei (CVP) bei den tragischen Ereignissen in Ruanda. Kurz, die Liste der „unaufgeklärten Straftaten“ ist lang.10
All diese Skandale sind strukturell ähnlich: schlampig geführte oder unterdrückte Untersuchungen, Einschüchterungen, Schweigegebote, ganz abgesehen von jener typisch belgischen Form des politischen Kompromisses – der Einstellung einer Untersuchung, ehe sie beendet ist.
Die gegenwärtigen Ermittlungen haben auch die typischen „Polizeifehden“ wieder aufleben lassen, die sich nun aber sogar zu einer „Ministerfehde“ ausgewachsen haben: Der christlich-soziale Justizminister (für die Polizei zuständig) Stefaan De Clercq wandte sich gegen den sozialistischen Innenminister (für die Gendarmerie zuständig), Johan Van de Lanotte. Die mächtige Gendarmerie hatte im Fall Dutroux eigene Ermittlungen angestellt und drohte, „Akten öffentlich zu machen“, die für die Justiz peinlich werden könnten. Ein Journalist vermutete dahinter Beweise dafür, daß die Staatsanwaltschaft von Charleroi (und folglich die Sozialistische Partei) auf eindeutige Informationen der Gendarmerie über die Aktivitäten von Dutroux nicht reagiert habe.11 Die Justizvollzugsbehörden wiederum beschuldigen die Führung der Gendarmerie und damit den Minister, „Informationen zurückzuhalten“ und seit langem einen „Apparat“ zu unterhalten, der mit seinen Geheimdossiers zu einer Bedrohung für die Parlamentarier und die Demokratie geworden sei.
Das „Klima des allgemeinen Mißtrauens“ hat sich im Laufe der schweren sozialen und nationalen Krise noch weiter verschlechtert. All die schönen Versprechungen, die anläßlich der Skandale abgegeben wurden – besserer Schutz für Kinder und Jugendliche, Hilfen für die schwachen Regionen, aus denen das organisierte Verbrechen seine Leute rekrutiert – klingen hohl, wenn der belgische Ministerpräsident Jean-Luc Dehaene einen Sparhaushalt vorstellt, der sich vor allem durch Sozialabbau auszeichnet.
Die Skandale haben aber auch dazu beigetragen, daß die Öffentlichkeit noch deutlicher empfindet, wie brüchig das bundesstaatliche Modell Belgiens geworden ist. So dürfte es kein Zufall sein, daß der Sommer 1996 nicht nur ein Sommer der Skandale, sondern auch der erneuten Attacken auf den Föderalismus war.12 Auf die Brandrede, die Luc Van den Brande, der Chef der flämischen Landesregierung, anläßlich der Gedenkfeiern zur „Schlacht der Goldenen Sporen“13 gehalten hat, antwortete Claude Eerdekens, der Führer der Fraktion frankophoner Sozialisten, mit einem Aufruf zur Wiedervereinigung Walloniens mit Frankreich. Worauf sich König Albert II. in seiner Ansprache zum Nationalfeiertag bemüßigt fühlte, „jede Rückkehr zu den engstirnigen Nationalismen der Vergangenheit“ zu verurteilen und sich gegen jede Form des Separatismus zu wenden.
In der politischen Klasse Flanderns zeichnet sich eine gemeinsame Haltung ab: Man will die flandrische Autonomie stärken, vor allem die Sozialversicherung, die Steuern und die öffentliche Verschuldung teilweise regionalisieren, um die Vorgaben des Maastricht-Vertrages zu erfüllen. Dazu dienen auch die Polemiken gegen den „wallonischen Sumpf“, die auf Details wie die Marc Dutroux bewilligte Invalidenrente verweisen.
Die wallonische Führung ist weniger geschlossen, alle fürchten jedoch die weitere Zuspitzung einer sozialen und wirtschaftlichen Situation, die ohnehin schwieriger als in Flandern ist. Man hält daher weiter am belgischen Bundesstaat fest. Aber die Ereignisse dieses Sommers müssen die unverzichtbaren politischen Einrichtungen noch weiter diskreditieren.
dt. Edgar Peinelt
1 Siehe Claire Brisset, „Verkaufte Kindheiten“, Le Monde diplomatique, August 1996.
2 Julie Lejeube und Melissa Russo wurden am 24. Juni 1995 entführt, Ann Marchal und Eefje Lambrechts am 22. August. Die „Dutroux-Bande“ steht auch im Verdacht, für das Verschwinden von Loubna Menaissa (am 5. August 1992) und anderer Kinder verantwortlich zu sein.
3 Berichte der Gendarmerie über die Aktivitäten von Marc Dutroux (Ausbau unterirdischer Räume; Angebote, 150000 belgische Franc für Entführungen zu zahlen) sollen bereits seit 1993 vorgelegen haben, vor allem aber im Juli und August 1995. Die Justiz erklärte, davon keine Kenntnis erlangt zu haben.
4 Marie-France Botte, die durch Untersuchungen über die Kinderprostitution in Thailand und Kambodscha bekannt geworden ist, glaubt, daß die Organisierung eines solchen Rings in Belgien ohne Deckung durch höchste Stellen „undenkbar gewesen wäre“.
5 Nicht zu verwechseln mit der Organisation SOS- Sahel International Belgique, die 1982 gegründet wurde, aber seit Mai 1988 in Belgien nicht mehr tätig war, um jede Verwechslung mit der von Michel Nihoul geführten Organisation auszuschließen.
6 Michel Nihoul, genannt „Jean-Michel“, ist inzwischen wegen mehrfacher Kindesentführung angeklagt. Es heißt, seine Verbindungen reichten sowohl bis in die extreme Rechte als auch in die Umgebung des früheren christlich-sozialen Ministerpräsidenten Paul Van den Boeynants.
7 Zu nennen sind vor allem die Tageszeitungen La Libre Belgique (konservativ, katholisch), De Morgen (sozialistisch, flämisch) und Le Soir (ein Blatt der Mitte, aus Brüssel), sowie das Wochenblatt Le Soir illustré und das Fernsehmagazin „Im Namen des Rechts“ des Senders RTBF.
8 Siehe Sergio Carozzo, Marie-Pierre Deghaye und Gérard Rogge, „L'Affaire Cools“, Brüssel (Éditions Luc Pierre) 1996. Über die Behinderung der Untersuchung und die Falschinformation in bestimmten Medien hat Philippe Brewaeys in zwei Artikeln in Le Soir illustré, 11. und 18. September 1996, berichtet.
9 Zit. nach Philippe Moureaux, „Télé-moustique“, Brüssel, 12. September 1996.
10 Siehe Jean Mottard und René Haquin, „Les Tueries du Brabant“, Brüssel (Complexes) 1990.
11 Walter de Bock, De Morgen, 23. Sept. 1996.
12 Siehe Florence Beaugé, „La Belgique en ses habits fédéderaux“, Le Monde diplomatique, Februar 1994.
13 Am 11. Juli 1302 siegten die Truppen des Grafen von Flandern, unter der Führung von Guy de Namour über die französische Kavallerie, die von Graf d'Artois angeführt wurden.
* Journalist, Brüssel.