11.06.1999

Vom Einheits- zum Föderalstaat

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Vom Einheits- zum Föderalstaat

1814-1815: Der Wiener Kongreß bildet aus den südlichen und den nördlichen Niederlanden – also aus den Provinzen, die das heutige Belgien und die heutigen Niederlande umfassen – das Königreich der Vereinigten Niederlande, zu dessen Regent der Prinz von Oranien-Nassau, Wilhelm I., ausgerufen wird.

26./27. September 1830: Nach dem Aufstand in Brüssel, der sogenannten Septemberrevolution, verlassen die Holländer die Stadt. Am 4. Oktober erklärt die provisorische Regierung die Unabhängigkeit Belgiens.

21. Juli 1831: Prinz Leopold von Sachsen-Coburg wird zum König des neuen „dezentralen Einheitsstaats“ gewählt.

31. Dezember 1970: Durch eine Verfassungsreform wird Belgien in drei Gemeinschaften (die französische, die flämische und die deutschsprachige) und drei Regionen (Wallonien, Flandern und die Hauptstadtregion Brüssel) aufgeteilt.

1980: Verabschiedung von Sondergesetzen, wodurch die Regionen Flandern und Wallonien eine eigenständige Exekutive erhalten und in denen ihre Kompetenzen festgelegt werden.

1988: Brüssel erhält seinerseits eine regionale Exekutive.

28./29. September 1992: Die Parteien der Regierungsmehrheit – denen sich auch die niederländisch- und die französischsprachigen Grünen (Agalev und Ecolo) sowie die gemäßigten flämischen Nationalisten der Volksunie anschließen – unterzeichnen das sogenannte Sankt-Michaelis-Abkommen, das den belgischen Föderalismus festschreibt.

18. Mai 1993: Die aus dem Sankt-Michaelis-Abkommen hervorgegangene neue belgische Verfassung tritt in Kraft. Artikel 1 besagt, daß „Belgien ein aus Gemeinschaften und Regionen gebildeter Föderalstaat“ ist.

Juli 1993: Ratifizierung derjenigen Gesetze, mit denen „die föderale Struktur des Staates vollendet“ werden soll. Sie bringen eine Kompetenzerweiterung für die Regionen und Gemeinschaften.

31. Juli 1993: König Baudouin stirbt.

17. Februar 1994: Inkrafttreten der modifizierten föderalen Verfassung.

21. Mai 1995: Erste Parlamentswahlen des föderalen Belgien. Direktwahl von Abgeordneten zu den Regionalparlamenten von Flandern und Wallonien.

15. August 1996: Verhaftung von Marc Dutroux.

20. Oktober 1996: „Weißer Marsch“ von dreihunderttausend Menschen durch die Straßen von Brüssel.

13. Juni 1999: Nach einer Legislaturperiode von vier Jahren (für die Kammer, den Senat und die Parlamente von Flandern und Wallonien) beziehungsweise von fünf Jahren (für das Brüsseler und das Europaparlament) finden am selben Tag Europa-, Bundes- und Regionalwahlen statt.

Le Monde diplomatique vom 11.06.1999