Palästina: Revolte zur Versöhnung

von Jonathan Cook

In Ramallah und Gaza ist der „arabische Frühling“ spät gekommen – mit ganz besonderen Forderungen: Die jungen Palästinenser wollen von ihrer politischen Klasse nicht mehr Demokratie, sondern weniger Streit.

Jahrzehntelang waren die Palästinenser für die gesamte arabische Öffentlichkeit ein bewundertes Vorbild, sowohl wegen ihrer Standhaftigkeit angesichts der israelischen Okkupation als auch wegen ihrer Bereitschaft zum aktiven Widerstand, der sich bereits zweimal in einer längeren Rebellion gegen die israelische Unterdrückung geäußert hat. Es waren die Palästinenser, die den Rest der arabischen Welt mit dem Wort „Intifada“ vertraut gemacht haben. Als die tunesischen Demonstranten ihren Diktator Ben Ali verjagten und die ägyptischen Massen die Schläger der Mubarak-Polizei überwältigten, ließen sich in beiden Ländern zweifellos viele Menschen von den Palästinensern inspirieren.

Umso paradoxer ist es, dass die Palästinenser während der letzten Monate, in denen die arabische Welt einen politischen Aufbruch erlebte, weitgehend unsichtbar blieben. Sie standen nicht etwa an der Spitze der Unruhen, sondern mussten zusehen, wie ihr eigener politischer Kampf in Vergessenheit geriet.

Doch jetzt regt sich der „arabische Frühling“ mit einiger Verspätung auch im geteilten Territorium Palästinas, im Westjordanland und im Gazastreifen. Am 4. Mai unterzeichneten die Führungen der Fatah und der Hamas ein Versöhnungsabkommen – und zwar in Kairo, dem Ort der machtvollsten arabischen Volkserhebung. Wenn alles nach Plan läuft, werden sie eine Regierung der nationalen Einheit bilden, bis im nächsten Jahr allgemeine Wahlen stattfinden können. Die praktischen Details der Vereinbarung sind noch unklar. Das gilt vor allem für die Frage, wie die zwei Fraktionen, die beide eigene bewaffnete Milizen unterhalten, sich die sicherheitspolitische Kooperation zwischen dem Fatah-kontrollierten Westjordanland und dem von der Hamas regierten Gazastreifen vorstellen.

Israel ist entschieden gegen das Abkommen. Am Tag der Unterschrift in Kairo sprach Ministerpräsident Netanjahu von einem „großen Sieg für den Terrorismus“. Und die US-Regierung begrüßte die Versöhnung nur kühl. Beide Regierungen befürchten, das Abkommen könnte das Ende der seit vier Jahren betriebenen Blockadepolitik gegenüber dem Gazastreifen einläuten, mit der die Hamas in Schach gehalten und geschwächt werden sollte.

Twittern gegen die Sturköpfe von Fatah und Hamas

Die Ägypter, die zwischen Fatah und Hamas vermittelten, hatten zuvor bereits ihre Bereitschaft erklärt, ihre Grenze zum Gazastreifen wieder zu öffnen. Das aber würde die Blockade der Israelis unwirksam machen. Zudem herrscht in Jerusalem und Washington die Befürchtung, eine geeinte politische Führung werde die Position der Palästinenser stärken, sollten sie im September bei der UN-Vollversammlung versuchen, die offizielle Anerkennung eines palästinensischen Staates durchzusetzen, wie es Mahmud Abbas, der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), bereits angekündigt hat.

Die Versöhnung zwischen Abbas’ säkularer Fatah-Partei und der islamistischen Hamas scheint das erste Resultat einer Social-Media-Kampagne palästinensischer Jugendgruppen zu sein, die ganz bewusst nach dem Vorbild der Revolten in Tunesien und Ägypten aufgezogen wurde. In den arabischen Ländern machten die Jugendlichen aus Facebook und Twitter wichtige Instrument, um die Repression der Regime zu unterlaufen und oppositionelle Kundgebungen zu organisieren, die zuvor undenkbar waren. Auch in Palästina hat man begonnen, sich die neuen Medien nutzbar zu machen, ohne dass es bislang zu ähnlichen Massendemonstrationen gekommen wäre.

Das erklärt sich zum Teil daraus, dass die Palästinenser schlicht erschöpft sind. Und zutiefst entmutigt angesichts der Tatsache, dass Israel, trotz der jahrzehntelangen Kämpfe gegen die Besatzung, seine Präsenz in den palästinensischen Gebieten immer weiter gefestigt hat. Selbst während der langen zweiten Intifada hat Israel seine Siedlungen im Westjordanland erfolgreich ausgebaut und begonnen, auch auf palästinensische Hochburgen in Ostjerusalem wie Scheich Dscharrah und Silwan überzugreifen, die in der Nähe der Altstadt und der heiligen Stätten liegen.

Ein Großteil der jüngsten Siedlungsaktivitäten – inzwischen wohnt eine halbe Million jüdischer Israelis auf besetztem palästinensischen Land – vollzog sich in einer Periode, in der die USA offiziell behaupteten, die Sache der Palästinenser zu unterstützen. Deshalb haben die Palästinenser in den letzten beiden Jahren erkannt, dass selbst das Weiße Haus den Israelis nicht einmal ein kleines Zugeständnis wie das Einfrieren des Siedlungsbaus abringen

kann, um den Friedensprozess am Leben zu halten.

Es gibt aber noch einen weiteren wichtigen Grund für die Zurückhaltung der palästinensischen Massen: Man weiß nicht, wo der Kampf für die Befreiung beginnen soll. Khaled Abu Toameh, ein palästinensischer Journalist, der in der rechtsgerichteten israelischen Tageszeitung Jerusalem Post schreibt, erklärt das Problem wie folgt: „Falls und wenn die Palästinenser zu revoltieren beginnen, werden sie in alle Richtungen feuern: gegen Fatah und Hamas, gegen Israel, gegen die UN, die USA und andere westliche Mächte sowie gegen die arabischen Regime, denen sie vorhalten, dass sie die Palästinenser in all den Jahren alleingelassen haben.“

Diese Verwirrung kommt auch in den unterschiedlichen Kampagnen zum Ausdruck, die idealistische junge Palästinenser in den sozialen Medien lanciert haben. Auf einer Facebook-Seite schlägt etwa ein junger Mann vor, Parolen gegen die Besatzung auf Geldscheine zu schreiben, zum Beispiel: „Befreit Palästina“. Die Schekel-Scheine sind ein Symbol der Besatzung und der ökonomischen Abhängigkeit, weil Israel damit den Handel und den Geldumlauf der Palästinenser kontrolliert. Der Initiator dieser Facebook-Kampagne, Salah Barghouti aus Ramallah, hofft, dass die so verzierten Schekel-Scheine sich auch in Israel verbreiten: „Unser Ziel ist, dass diese Banknoten bei israelischen Politikern und sogar bei Regierungschef Netanjahu ankommen, sodass auch sie die Botschaft lesen.“ Weniger realistisch ist seine Hoffnung, dass eine Antibesatzungsparole auf einem 100-Schekel-Schein die Einstellung Netanjahus – oder der Israelis insgesamt – tiefgreifend verändern könnte.

Auf einer anderen Facebook-Seite wurde für den 15. Mai – dem 63. Jahrestag der Gründung Israels 1948 – zu einer dritten Intifada aufgerufen. Die Seite wurde zwar von Facebook gesperrt, fand aber hunderte Nachahmer. Ihr Inhalt verdeutlicht allerdings die gravierenden Probleme bei solchen Bemühungen, eine Revolte über die neuen Medien zu organisieren.

So lassen viele der Kommentare und Debatten auf dieser Webseite erkennen, dass deren Anhänger – wenn nicht ihre Begründer – nicht in den besetzten Gebieten leben. Viele wollten wissen, wie die Millionen junger Palästinenser im Libanon, in Jordanien oder in Syrien ihre Forderung nach einem freien Palästina zum Ausdruck bringen können. Ihnen wurde vorgeschlagen, an den Grenzen zu Israel zu protestieren. Aber damit würden sie nicht israelischen Soldaten, sondern den jordanischen, syrischen und libanesischen Sicherheitskräften gegenüber stehen.

Die bislang erfolgreichste und spektakulärste Kampagne wurde von einer Gruppe gestartet, die sich als „Bewegung des 15. März“ bezeichnet, in bewusster Anlehnung an die „Bewegung des 25. Januar“ in Ägypten. Sie umgeht das schwierige Thema der „Befreiung“, indem sie zur Versöhnung innerhalb der tief gespaltenen palästinensischen Nationalbewegung aufruft, also zwischen der Fatah-Führung im Westjordanland und der Hamas, die im Gazastreifen regiert.

Die Parole dieser Bewegung lautet: „Die Menschen wollen ein Ende der Spaltung.“ Sie geht also realistischerweise davon aus, dass ohne politische Einheit eine erfolgreiche dritte Intifada gar nicht denkbar ist. Aber sie hatte auch andere Gründe, ihre Kampagne auf dieses Ziel auszurichten. Einer davon ist die schlechte wirtschaftliche Situation in den besetzten Gebieten: Die protestierenden Palästinenser haben dasselbe soziale Profil wie ihre Altersgenossen in Ägypten. Die meisten haben einen akademischen Abschluss, etliche auch von Universitäten im Ausland, finden aber angesichts der stagnierenden Wirtschaft im Westjordanland und im Gazastreifen keine Arbeit. Zu dieser Situation hat, wie sie glauben, auch die Spaltung zwischen Fatah und Hamas beigetragen, weil die beiden rivalisierenden Fraktionen ihre Anhänger gezielt mit Jobs versorgen. Bei dieser Vetternwirtschaft kommen junge Leute ohne Parteibindung natürlich zu kurz.

Hinzu kommt, dass die palästinensische Führung, anders als die Regime der meisten arabischen Staaten, über eine gewisse demokratische Legitimität verfügt. Sowohl die Hamas-Regierung in Gaza als auch Präsident Abbas in Ramallah sind aus freien und korrekten Wahlen hervorgegangen. Aber die überfälligen Neuwahlen konnten bislang nicht stattfinden, weil zwischen beiden politischen Lagern quasi ein Kriegszustand herrschte. Die Versöhnung ist also eine Voraussetzung für die Abhaltung von Wahlen und ein größeres Maß an Verantwortung der politischen Mandatsträger gegenüber der Bevölkerung.

Proteste werden nur für zwei Stunden geduldet

Die Demonstrationen für die „politische Einheit“ fanden im Lauf des März in allen Städten des Westjordanlands und in Gaza-Stadt statt. Die Teilnehmer waren aufgefordert, nur die palästinensische Flagge und keine Parteifahnen mitzubringen. Doch die Beteiligung war (jedenfalls verglichen mit Kairo) eher enttäuschend: in Ramallah, Nablus, Hebron und Bethlehem kamen jeweils nur ein paar tausend Menschen, in Gaza waren es immerhin etwa 15 000. Aber selbst diese bescheidenen Zahlen sind irreführend. Insbesondere die Kundgebung in Gaza wurde von Parteigängern der Hamas quasi gekidnappt. Und sobald die Kamerateams und die meisten Leute nach Hause gegangen waren, wurde der harte Kern der Demonstranten von den Sicherheitskräften bedrängt, verprügelt und sogar verhaftet. Beide politischen Fraktionen, die Fatah wie die Hamas, wollten den Protest lediglich für ein, zwei Stunden zulassen.

Das eigentlich Bedeutsame an der Forderung nach Einheit ist, dass die Demonstranten damit das Ziel der Befreiung – ob nun von israelischen Besatzung oder der Repression durch ihre eigenen Führungen – in den Hintergrund rückten. Statt sich gegen repressiven Regime aufzulehnen, wie in Tunesien und Ägypten geschehen, forderte die Bewegung des 15. März ihre eigenen Führungen zu einer engeren Zusammenarbeit auf. Damit sprach sie ein Problem an, mit dem sich die palästinensische Nationalbewegung seit den bewaffneten Auseinandersetzungen der beiden Fraktionen im Gazastreifen 2007 herumschlägt. Seither schienen sich Fatah wie Hamas darauf zu beschränken, ihre eigenen Herrschaftsbereiche zu verwalten, während Israel und die USA bemüht waren, die Spaltung in zwei Palästinas noch zu vertiefen.

Dieser Zustand war in letzter Zeit für beide Fraktionen immer unhaltbarer geworden. Die Demonstrationen vom 15. März spiegelten deshalb, obwohl sie keine großen Massen mobilisierten, eine weit verbreitete Unzufriedenheit der Palästinenser über die Orientierungslosigkeit ihrer Führung. Hamas wie Fatah befürchteten eine Eskalation der Proteste, und das Abkommen von Kairo entspringt offenbar dem Kalkül beider Lager, dass eine Versöhnung für sie die beste Chance darstellt, sich an der Macht zu halten.

Vor allem Abbas hat allen Grund, eine neue Einheit anzustreben. Vor der Absetzung von Mubarak hatte der Präsident der Autonomiebehörde jede Demonstration von Solidarität mit dem ägyptischen Aufstand brutal unterdrücken lassen. Mubarak war sein wichtigster Verbündeter in der arabischen Welt und zugleich sein einziges Bollwerk gegen Israel. Die anderen arabischen Führer sind mit ihren eigenen Problemen mehr als ausgelastet. Viele von ihnen sind nicht einmal sicher, ob ihr Regime die kommenden Monate überleben wird. Abbas ist folglich auf sich allein gestellt.

Der Kampf seiner PA steht völlig im Schatten der „arabischen Revolution“. Zudem ist seine eigene Glaubwürdigkeit auf null gesunken, seit al-Dschasira die sogenannten Palästina-Papiere veröffentlich hat, aus denen hervorgeht, dass seine Unterhändler in den geheimen Friedensverhandlungen mit Israel in den meisten Punkten kampflos nachgegeben haben. Der einzige Ausweg aus dieser misslichen Lage besteht darin, eine Internationalisierung des Palästina-Konflikts anzustreben. Genau das versucht Abbas, indem er im September bei der UN-Vollversammlung die Anerkennung eines Palästinenserstaats anstrebt. Aber auch eine solche Anerkennung bliebe ein rein symbolischer Akt, wenn Abbas nicht die internationale Unterstützung als legitimer Präsident der PA genießt, der sein Volk auf demokratische Weise repräsentiert.

Sobald Mubarak gestürzt war, hat Abbas bezeichnenderweise die Taktik gewechselt und Neuwahlen gefordert. Und nach den Demonstrationen vom 15. März machte er das Angebot, nach Gaza zu fahren und mit der Hamas-Führung über die politische Einheit zu sprechen. Sein Ministerpräsident Salam Fayyad, ein Technokrat, der großen Rückhalt im Weißen Haus, aber nicht bei den palästinensischen Wählern genießt, versprach die Bildung einer neuen, politisch breiteren Regierung. Um sein Kabinett „repräsentativer“ zu machen, kündigte er einen Dialog mit der palästinensische Jugend an – natürlich über Facebook. Derzeit ist aber völlig offen, ob Fayyad in einer Interimsregierung nach der Versöhnung noch Ministerpräsident bleiben kann.

Die Hamas schätzt die Lage zwar anders ein, drängte jedoch ebenfalls – wenn auch weniger begeistert – auf eine Aussöhnung. Ihr offizielles Programm des bewaffneten Widerstands erscheint den Palästinenser derzeit weniger attraktiv. Zum einen, weil es so aussieht, als könnte Abbas den Israelis vor den UN – also auf diplomatischer Ebene – eine Niederlage bereiten; zum anderen, weil die Tunesier und Ägypter demonstriert haben, dass ein gewaltloser Aufstand erfolgreich sein kann.

Der erste Streit schon bei der Versöhnung in Kairo

Im Übrigen ist die Hamas, genau wie Abbas, in der arabischen Welt zunehmend isoliert. Ihre Exilführung, die mit Chaled Meschal in Damaskus sitzt, muss befürchten, dass sie demnächst die Protektion des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verliert, dessen Regime durch eine massenhafte Rebellion erschüttert wird. Und Ägypten, das gerade dabei ist, seine Führungsrolle in der arabischen Welt wiederzuerlangen, spielt den Paten und Gönner sowohl der Hamas als auch der Fatah.

Was der Hamas zugutekommt, ist die Tatsache, dass die neue Regierung in Kairo dem Druck der öffentlichen Meinung in Ägypten stärker ausgesetzt ist. Sie muss zwangsläufig größere Sympathien mit dem antiisraelischen Widerstand der Hamas zeigen als auch die humanitären Nöten der Bevölkerung in Gaza stärker berücksichtigen. Das zeigte sich bereits in der Ankündigung des ägyptischen Außenministers Nabil al-Arabi, dass man den Grenzübergang zum Gazastreifen in Rafah öffnen werde – womit die von Israel und den USA praktizierte Blockadepolitik am Ende wäre. Die Hamas erhofft sich von diesem Beschluss eine Stärkung ihrer Herrschaft in Gaza und neue Waffen, um künftigen Angriffen Israels besser begegnen zu können.

Wie brüchig die Versöhnung zwischen Fatah und Hamas ist, zeigte sich jedoch bereits während der Unterzeichnung des Abkommens in Kairo: Die Zeremonie begann mit Verspätung, weil der Hamas-Führer Meschal darauf bestand, neben Abbas auf dem Podium zu sitzen und nicht unter den anderen palästinensischen Delegierten im Parkett.

Netanjahu hat bereits angedeutet, dass er eine neue palästinensische Interimsregierung als Rechtfertigung benutzen will, um sich Verhandlungen weiterhin zu verweigern. Israel dürfte zudem versuchen, die neue palästinensische Einheit durch verschiedene Maßnahmen zu torpedieren. So hat Netanjahus Finanzminister Juval Steinitz bereits verkündet, man habe die Überweisung von Steuergeldern an die PA gestoppt. Zudem könnte Israel bei den USA und den EU-Staaten darauf dringen, die Hilfsgelder für die PA einzufrieren. Darüber hinaus könnte man die Zusammenarbeit mit der PA in Sicherheitsfragen einstellen oder sogar die gezielte Tötung von Hamas-Politikern wieder aufnehmen.

Für den Fall, dass eine große Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten im kommenden September einen Palästinenserstaat innerhalb der Grenzen von 1967 anerkennen sollte, würde Israel alles tun, um diesen Erfolg substanziell auszuhöhlen. Als Vergeltungsmaßnahme wurde bereits angedroht, weitere Siedlungen in den besetzten Gebieten zu bauen oder gar die größten Siedlungsblöcke offiziell zu annektieren. Unklar bleibt auch, wie die Palästinenser einen vereinigten Staat schaffen wollen, wenn die israelische Seite keinen freien Verkehr zwischen dem Westjordanland und Gaza zulässt.

Sollte die palästinensische Einheit nicht von Dauer sein oder sollten sich die Hoffnungen auf einen funktionsfähigen Staat nach dem September 2011 nicht erfüllen, könnten die Palästinenser zu dem Schluss kommen, dass die Zeit reif sei für eine neue Revolte von unten und dass sich diese gegen den wahren Urheber ihres Elends, nämlich Israel, richtet.

Doch auf dieses Szenario ist Israel vorbereitet. Nach israelischen Medienberichten herrscht in der Armeeführung große Sorge, dass die palästinensische Facebook-Generation eine neue Bürgerrechtsbewegung ins Leben rufen könnte – und zwar eine gewaltlose. Das Modell gibt es bereits: mit der ersten Intifada, die zur Bildung der Autonomiebehörde führte, und mit den über viele Jahre gehenden Protestaktionen im Westjordanland, bei denen sich Dorfbewohner gegen den Landraub durch den Bau der israelischen Trennmauer gewehrt haben. Bislang hat jedes Dorf den Kampf um seine Felder und Olivenhaine allein geführt. Aber wenn die in den Städten entstandene Bewegung des 15. März ihren Kampf mit den Dorfbewohnern koordinieren sollte, könnte daraus ein machtvoller Widerstand entstehen.

Die israelische Armee hat als Vorbereitung auf ein solches Szenario bereits schnelle Eingreiftrupps gebildet, die an strategischen Punkten des Westjordanlands stationiert sind und Massenproteste im Keim ersticken sollen. Ihr größte Sorge ist, dass palästinensische Demonstranten auf die Siedlungen, die Grenzkontrollstationen und die Trennmauer marschieren könnten. Offiziere der israelischen Armee haben bereits angekündigt, dass sie in einem solchen Fall das Feuer eröffnen werden.

Aus dem Englischen von Niels Kadritzke Jonathan Cook lebt als freier Journalist und Autor in Nazareth. Zuletzt erschien von ihm „Disappearing Palestine: Israel’s Experiments in Human Despair“, London (Zed Books) 2008. © Le Monde diplomatique, Berlin