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13. gestern in LMd ... heute in den Nachrichten

13.1. Klimagipfel

13.2. Serbien und Kosovo

gestern in LMd heute in den Nachrichten

Klimagipfel In Berlin trafen sich Anfang dieser Woche Vertreter von 35 Industrie- und Schwellenländern zum „Petersberger Klimadialog“. Auf Einladung von Deutschland und Mexiko wollte man in einem „kleineren Kreis“ die nächste internationale Klimakonferenz vorbereitet, die Ende November im südafrikanischen Durban beginnt. Dort soll ein rechtsverbindliches Abkommen erarbeitet werden, das eine Begrenzung der Erderwärmung auf höchstens zwei Grad Celsius realistischer erscheinen lässt. Dieses Vorhaben war beim Weltklimagipfel von Kopenhagen im Dezember 2009 spektakulär gescheitert. Aus Anlass dieses Scheiterns hat Hermann Scheer in Le Monde diplomatique den Denkansatz all dieser globalen Konferenzen, die stets einen Minimalkonsens anstreben, infrage gestellt. Sein Gegenvorschlag war, dass einzelne entwickelte Staaten eine Pionierrolle übernehmen und so beweisen, dass eine „Energiewende keineswegs eine „volkswirtschaftliche Last“, sondern „eine großartige und globale wirtschaftliche Chance“ darstellt. Die Überlegungen des globalen Umweltpolitikers, der vor neun Monaten verstorben ist, sind heute aktueller als je zuvor. Sie erschienen im Februar 2010 unter dem Titel, den Scheer als das „heimliche Motto der Weltklimakonferenz“ ausgemacht hat: „Global reden, national bremsen“.

Serbien und Kosovo

Zwölf Jahre nach dem Kosovokrieg haben die Regierungen in Belgrad und Prishtina erstmals offizielle Vereinbarungen erzielt. Sie beziehen sich auf den Personenverkehr und Fragen wie die Anerkennung von Schul- und Universitätsabschlüssen. Obwohl es sich nur um mündliche Abkommen handelt, sehen die EU-Vertreter, die zwischen beiden Regierungen vermittelt haben, darin einen ersten Schritt zur gegenseitigen Anerkennung. Für die EU ist eine Aufnahme Serbiens in die Union ohne Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo nicht denkbar. Aber auch nach dem neuen Abkommen dürfen Kosovaren nicht mit ihren Pässen, sondern nur mit Personalausweisen nach Serbien reisen. Über das Dilemma, in dem Belgrad mit seiner Kosovo-Politik steckt, informierte ein Text in Le Monde diplomatique vom September 2010, der nach wie vor lesenswert ist: Jean-Arnault Dérens, „Kosovo muss warten – Serbiens erfolgreiche Rückzugsgefechte“.

Le Monde diplomatique vom 08.07.2011,