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20. gestern in LMd ... heute in den Nachrichten

20.1. Proteste in Korea

20.2. Palästina und EU

gestern in LMd - heute in den Nachrichten

Proteste in Korea

Auf der Insel Jeju an der Südspitze Koreas hat sich der Konflikt um die geplante Marinebasis zugespitzt. Anfang September kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Friedensaktivisten. Der Militärhafen soll bis zu zwanzig Kriegsschiffe aufnehmen. Die koreanischen Demonstranten befürchten, dass in Jeju eine Basis für die Pazifikflotte der USA entsteht, was das Verhältnis zwischen Seoul und Peking belasten könnte. Wie berechtigt diese Befürchtung ist, hat Matthew Reiss in Le Monde diplomatique im Oktober 2010 aufgezeigt: „Südkoreas Aufrüstung zur See – Die USA helfen mit, China fühlt sich umzingelt“. Reiss erklärt die strategische Bedeutung des Projekts für den gesamten pazifischen Raum, aber auch die langjährige Zusammenarbeit der koreanischen und der US-amerikanischen Rüstungsindustrie. Seine Befürchtung, dass der Widerstand gegen die Marinebasis von Jeju nur begrenzt sein wird, hat sich erfreulicherweise als verfrüht erwiesen.

Palästina und EU

Die UN-Vollversammlung, die am 20. September in New York beginnt, wird im Zeichen der Palästinafrage stehen. Der erwartete Antrag auf Anerkennung eines eigenen Staats könnte darauf hinauslaufen, den Palästinensern zumindest den Status eines Beobachter-Staates (statt lediglich einer Einheit) zuzuerkennen. Doch die Außenminister der Europäischen Union konnten sich am 3. September im polnischen Sopot noch nicht einmal auf diesen Minimalkonsens einigen. Er scheiterte am Veto der Tschechischen Republik. Welche Bedeutung das Stimmverhalten der Europäer in der UN für ihren Einfluss im Nahen Osten hat, analysiert Alain Gresh in seinem Beitrag „Frühling für Palästina“, der im Juni 2011 in Le Monde diplomatique erschienen ist. Was sich die Palästinenser von ihrer UN-Initiative versprechen, hat Jonathan Cook in seiner Reportage aus Ramallah beschrieben: „Palästina – Revolte zur Versöhnung“, nachzulesen in der Maiausgabe 2011 von Le Monde diplomatique.

Le Monde diplomatique vom 09.09.2011,