REPORTER OHNE GRENZEN FÜR PRESSEFREIHEIT Meldungen des Monats

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Schlechte Nachrichten

In der Republik Mazedonien bleibt der Journalist Tomislav Kezarovski weiter in Haft. Obwohl ein Berufungsgericht in Skopje am 15. Januar die im Oktober 2013 verhängte Strafe von viereinhalb auf zwei Jahre verkürzte, muss Kezarovski nun doch noch drei Monate im Hausarrest verbringen. Beobachter hatte mit seiner Freilassung gerechnet. Der Mitarbeiter der Tageszeitung Nova Makedonija war im Mai 2013 in einer öffentlichkeitswirksam inszenierten Aktion verhaftet und angeklagt worden, die Identität eines geschützten Zeugen aufgedeckt zu haben. Der war jedoch von der Polizei zu einer Falschaussage erpresst worden. Kezarovski ist der Regierung ein Dorn im Auge, weil er über den Tod des Verlegers der Zeitung Focus recherchiert hatte, der im März 2013 bei einem Autounfall ums Leben gekommen war.

In Malysia wird der Karikaturist Zulkiflee Anwar al-Haque, bekannt als Zunar, immer wieder schikaniert. Am 28. Januar wurde sein Büro in Kuala Lumpur von Polizisten gestürmt, die 150 Exemplare seiner Bücher konfiszierten und sich auf das „Gesetz über Volksverhetzung“ beriefen. Eines von Zunars Büchern bezieht sich auf den Prozess gegen den Oppositionsführer Anwar bin Ibrahim, der mehrfach wegen „unzulässiger homosexueller Betätigung“ zu Gefängnisstrafen verurteilt wurde. Bereits 2009 und 2010 wurden Bücher Zunars beschlagnahmt. Seine Klage dagegen wurde im Juli 2012 abgewiesen. Das Gericht bestätigte die Position der Regierung, die in politischen Karikaturen ein Vergehen sieht.

Gute Nachricht

Die Behörden in Eritrea haben die Journalistinnen Bereket Musghina und Yirgalem Fisseha Mebrahtu sowie die Journalisten Basilios Zemo, Meles Negusse Kiflu, Girmay Abraham und Petros Teferi auf Bewährung freigelassen. Alle sechs waren bei einer Verhaftungswelle im Februar 2009 festgenommen und danach in Isolationshaft gehalten worden. Über die Gründe für die Freilassungen ist noch nichts bekannt. Vier der Journalisten hatten für Radio Bana gearbeitet, das im Auftrag des Bildungsministeriums pädagogische Programme sendet. Von den 2009 verhafteten Radiomitarbeitern waren weitere sieben schon im März 2013 – ebenfalls auf Bewährung – freigekommen. 16 Journalisten sind weiterhin in Haft. Auf der Rangliste der Pressefreiheit liegt Eritrea seit sieben Jahren auf dem letzten Platz.

Le Monde diplomatique vom 12.02.2015

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