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gestern in LMd heute in den Nachrichten

Boko Haram und IS

Der Führer der islamistischen Boko Haram in Nigeria hat indirekt den Beitritt seiner Organisation zum Islamischen Staat proklamiert. In einem Tweet bekannte sich Abubakar Shekau zum „Gehorsam“ gegenüber dem Kalifen Ibrahim, wie IS-Führer al-Baghdadi von seinen Anhängern genannt wird. Im Oktober 2010 hatte Shekau die anfangs „autonomen“ Islamisten Nigerias zu einer Sektion von al-Qaida erklärt. Dass er die Boko Haram jetzt in das konkurrierende Lager überführt, ist ein weiteres Indiz dafür, dass er die Eroberung und Kontrolle eines Territoriums nach dem Vorbild des IS-Staatsgebildes anstrebt. Über die Geschichte der nigerianischen Islamisten und ihre Eroberungspläne, die weit über die Grenzen Nigerias hinausreichen, informiert der Text „Boko Haram, der Schrecken Nigerias“ von Elizabeth Pearson und Jacob Zenn in der LMd-Ausgabe vom Juni 2014. Über die grenzüberschreitenden Aktionen der Boko Haram berichtet Rodrigue Nana Ngassam in der Le Monde diplomatique vom Januar 2015 unter dem Titel: „Der Terror erreicht Kamerun“.

Und als Hintergrundbericht über die innerislamistische Konkurrenz zwischen al-Qaida und IS empfiehlt sich die Analyse „Rivalen des Terrors“ von Julien Théron, die im Februar 2015 in LMd erschienen ist.

Ergiebige Finanzsteuer

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) kommt in einem neuen Gutachten zu dem Ergebnis, dass selbst die bescheidenste Variante einer Finanztransaktionssteuer (FTT) den Eurostaaten beträchtliche Mehreinnahmen bringen würde. Das gilt auch für die „Südstaaten“, die dringend mehr Geld brauchen. Selbst wenn der Wertpapier- und Derivatehandel durch die Steuer eingedämmt würde – was ja der erklärte Zweck der FTT ist –, könnte zum Beispiel Deutschland noch mit Steuereinnahmen von knapp 20 Milliarden Euro rechnen. Ob solche Gutachten die Chance erhöhen, die FTT zumindest innerhalb der Eurozone durchzusetzen, muss allerdings bezweifelt werden. Wie Stephan Schulmeister in LMd vom Dezember 2014 aufgezeigt hat, tut die Lobby der Finanzwirtschaft alles, um „die vernünftigste Steuer in diesen Zeiten“ in Brüssel zu blockieren. Sollte sich Schulmeisters Befund, dass die FTT bereits „gekillt“ ist, als verfrüht herausstellen, wäre das eine der besten Nachrichten seit Langem.

Le Monde diplomatique vom 12.03.2015,