Die Vereinigten Staaten wollen mit Waffen die Welt befrieden
DER Bericht über den Waffenhandel, den die Forschungsabteilung des US-amerikanischen Kongresses für dieses Jahr verfaßt hat, enthielt den sehr willkommenen Hinweis, daß 1994 der französische Anteil an den Waffenlieferungen in die Dritte Welt gewachsen sei. In Wirklichkeit beziehen sich die Zahlen nur auf die eingegangenen Bestellungen und nicht auf die tatsächlichen Verkäufe. Eine genauere Untersuchung dieser Verkäufe zeigt, daß das Übergewicht der USA im Waffengeschäft weiter zunimmt. Dies beruht auf einer politischen Strategie, die von der republikanischen Rechten unterstützt wird; diese ist auf der anderen Seite fest entschlossen, die Auslandshilfe deutlich zu kürzen, weil sie sie für schädlich, überflüssig und wenig „rentabel“ hält.
Von JEAN-PAUL HÉBERT *
Daß Präsident William Clinton Anfang Oktober die Ausfuhr von Hochleistungscomputern genehmigt hat, die zum Bau von Nuklearraketen genutzt werden können, macht deutlich, daß sich die amerikanische Haltung zu Waffenverkäufen grundlegend geändert hat. Den Ton für diese Veränderung gab eine Direktive des Präsidenten vom Februar 1995 vor, in der auf die Bedeutung des Exports für den Erhalt der industriellen Basis im Verteidigungssektor hingewiesen wurde.1 Sie verdeutlichte jedoch nur Veränderungen, die ohnehin bereits im Gange waren. Schon 1993 hatte das Außenministerium die amerikanischen Botschaften angewiesen, die Auslandsaktivitäten der amerikanischen Industrie einschließlich der Rüstungsindustrie zu unterstützen. Daß es sich um eine direkte politische Unterstützung von höchster Ebene handelte, zeigte sich, als Präsident George Bush 1992 zugunsten des Verkaufs von M1A2-Panzern an Kuwait intervenierte, als der Staatssekretär im Handelsministerium, Ronald H. Brown, sich für den Verkauf von F/A-18- Jägern an Malaysia engagierte und als Präsident Clinton sich für den Abschluß des Kaufvertrages über Großraumflugzeuge im Wert von 6 Milliarden Dollar an die Saudia Airlines stark machte.
Darüber hinaus wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen, um Waffenlieferungen zu erleichtern: 1993 wurde das Waffenembargo gegen Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechien und 1994 gegen die baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien und Albanien aufgehoben. Am Ende des gleichen Jahres hat Washington die Sanktionen gegen China zurückgenommen, nachdem sich das Land verpflichtet hatte, den Verhaltenskodex MTCR (Missile Technology Control Regime) einzuhalten. Die Vermietung eines Kriegsschiffes an die argentinische Marine bedeutet das Ende eines Embargos, das seit 1982 in Kraft war. Dazu paßt auch die Erlaubnis des Kongresses an den Präsidenten, die Waffenverkäufe an Taiwan möglicherweise auszuweiten.
Bedeutsam ist auch der Auftrag der Regierung an die Firmen McDonnell Douglas und Lockheed-Martin, „Exportversionen“ der F-15 und F-16 vorzubereiten, um auf den Auslandsmärkten (vor allem in den Vereinigten Arabischen Emiraten) die französische Rafale und die russische SU-30 aus dem Feld zu schlagen. Erstmals werden diese Exportversionen moderner sein als diejenigen, die von den US-Truppen geflogen werden.2
Auch die Garantien der Eximbank3 wurden auf militärische Verträge ausgedehnt. Dabei geht es vor allem um den chinesischen Markt, wo das Auftreten der europäischen und japanischen Konkurrenz von Washington als „unfair“ angesehen wird. Ganz offen zeigte der Präsident der Französischen Außenhandelsgesellschaft Coface seine Beunruhigung über diese „noch nie dagewesene Verkaufsoffensive“. Anfang 1995 hat Washington die seit 1990 unterbrochenen militärischen Kontakte zu Pakistan wiederaufgenommen und gleichzeitig ein Kooperationsabkommen mit Indien abgeschlossen.
Mit dieser Strategie soll die amerikanische Industrie eine Flaute überstehen, die nach Aussage von M.J.L. Johnson, dem Vizepräsidenten der Aerospace Industries Association (AIA), voraussichtlich bis zum Ende des Jahrzehnts dauern könnte.4 Für ihn befinden sich viele Waffensysteme (Awacs, F-14, F-15, F-16, M1-Panzer, Bradley-Panzerwagen, Panzerabwehrwaffen, Apache-Hubschrauber, Patriot-Raketen) noch auf dem technologischen Stand der siebziger Jahre und werden nicht mehr lange produziert. Die neuen Waffengenerationen jedoch werden erst am Ende der neunziger Jahre einsatzbereit sein. Die Zeit bis dahin soll durch die Entwicklung des Exports überbrückt werden, damit die Produktionsmittel nicht stillstehen.
Diese reale Situation wird zum „Vorteil“ hochstilisiert. So betont M.J.L. Johnson die kundenfreundliche Reduzierung der Materialkosten, wenn die amerikanischen Exporte erhöht würden. Und er beharrt nachdrücklich auf der besseren Kontrollmöglichkeit gegenüber gegnerischen Staaten, die eine Vorherrschaft bei Waffenlieferungen mit sich bringe: Wenn ein Kunde eine feindliche Haltung einzunehmen scheine, könnten die Vereinigten Staaten die Lieferung von Ersatzteilen unterbinden, wodurch die ganze Ausrüstung unbrauchbar würde. Am deutlichsten äußert sich Ethan B. Kapstein vom John- M.-Olin-Zentrum für Strategische Studien an der Harvard-Universität in einem Artikel zu diesen Kontrollperspektiven. Unter dem Titel „Das amerikanische Monopol im Waffenhandel“5 entwickelt er da in aller Deutlichkeit die Vorstellung, daß die USA zu Beginn des 21. Jahrhunderts „weltweit der einzige Lieferant von Hochtechnologiewaffen“ sein werden.
Die steigenden Kosten und das Schrumpfen der Verteidigungshaushalte werden, so erklärt er, dazu führen, daß einige mittelgroße Hersteller, die nicht effizient genug produzieren, vom Markt verschwinden. In der Zeit des Kalten Krieges konnten sie ihre Produktion aus „vorgeblich strategischen“ Gründen aufrechterhalten. Zumeist war dies jedoch nur „ein beschönigendes Wort für Protektionismus“. Nach dem Fall der Berliner Mauer gelten diese Gründe nicht mehr. Die Zeiten, in denen in mehreren westeuropäischen Staaten oder anderswo „die Staatsräson“ zu nationaler Waffenproduktion drängte, sind nach der Überzeugung von Ethan B. Kapstein „abgelaufen“.
Außerdem verfügen die Verbündeten der Vereinigten Staaten weder über die finanziellen Möglichkeiten noch über die nötige Technologie, um konkurrenzfähige neue Waffensysteme herzustellen. „Wenn der neue Eurofighter in zehn Jahren fertig sein wird, ist er den heutigen amerikanischen Flugzeugen immer noch unterlegen.“
Der technologische Vorsprung der Amerikaner ist im Golfkrieg unübersehbar geworden: „Welches Land würde auf französische, russische oder chinesische Waffensysteme vertrauen, wenn seine Gegner über amerikanische Waffen verfügen?“ fragt er sich.6 Es wäre ein Fehler, beharrt Ethan B. Kapstein, wenn die Vereinigten Staaten sich an Gemeinschaftsprojekten beteiligen würden: „In der Theorie ist Zusammenarbeit etwas Nettes, in der Praxis ist sie diabolisch.“ An anderer Stelle hatte Kapstein diese Kritik schon ausführlicher dargestellt7 und war dabei zu der Schlußfolgerung gekommen, daß Washington in einem solchen Fall militärische Spitzentechnologie weitergeben würde, um Zugang zum europäischen Markt zu bekommen – „ein faustischer Pakt“. Schon da hatte er den „komparativen Vorteil“ für die Vereinigten Staaten hervorgehoben, der es den amerikanischen Herstellern ermögliche, Waffen zu exportieren, ohne „schwere politische Schäden“ befürchten zu müssen. Da sie weniger von Auslandsverkäufen abhängig sind als die europäischen Unternehmen, können die Amerikaner Lieferungen verweigern, wenn diese die nationale Sicherheit gefährden würden.
Des weiteren führt Ethan B. Kapstein aus, daß ein Monopol der Vereinigten Staaten nicht nur für sie selbst, sondern für die ganze Welt von Nutzen sei. Nicht nur wegen der internationalen Sicherheit, sondern auch für die weltweite Verwendung der Ressourcen, denn die anderen Länder könnten dann ihre Investitionen in produktivere Sektoren umleiten. Überdies könnten die Vereinigten Staaten aufgrund dieser Vormachtstellung wirksamen Druck auf solche Länder ausüben, die eventuell als „Unruhestifter“ in Erscheinung treten. Man solle also diese Monopolstellung ohne Komplexe akzeptieren und diese möglichst schnell in die Realität umsetzen, indem man etwa die Produktion der F/A-18-Kampfflugzeuge aus Europa und Korea wieder in die USA verlagere. Es geht nicht um eine rein ökonomische Perspektive, sondern auch um eine Vorstellung von den Kräfteverhältnissen in der Welt und davon, wie man sowohl die „Alliierten“ und die „befreundeten Länder“ als auch die möglichen „Störenfriede“ kontrollieren kann.
Im Mittelpunkt dieser Analyse steht der Bereich Forschung und Entwicklung. Er wird in allen amerikanischen Texten der jüngsten Zeit, die sich mit den „industriellen und technologischen Grundlagen der Verteidigung“ beschäftigen, als das Mittel angesehen, mit dem sich die Vormachtstellung festigen läßt.8 Dieser Bereich ist die Voraussetzung zur Sicherung des technologischen Vorsprungs, der selbst ein wichtiges Ziel ist, ermöglicht er es doch, eventuelle Konfliktsituationen sowie das Kräfteverhältnis zu den Konkurrenten zu beherrschen.
Kommt es also zu einem neuen Rüstungswettlauf, oder ist das nur ein provokatorisches Spiel mit Worten? Der Rüstungswettlauf der Vergangenheit hing mit den Gegensätzen zwischen den beiden Machtblöcken zusammen und stand für die quantitative und qualitative Konkurrenz zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion auf dem Gebiet der Ausrüstung der eigenen Truppen und derer einiger Verbündeter. Der Rüstungswettlauf gehörte in den Zusammenhang einer möglichen militärischen Konfrontation. Diese Möglichkeit ist inzwischen zweifelsohne nicht mehr gegeben.
Heißt das nun, daß es heute keinen Rüstungswettlauf mehr gibt, oder läßt sich der Begriff vielmehr auch auf die neueren Beziehungen zwischen amerikanischen und europäischen Herstellern übertragen?9 Auf der ganzen Welt werden die Ausgaben für Militär und für Waffenkäufe reduziert. Der Wettkampf geht aber weiter, wenn auch immer weniger auf quantitativer als vielmehr auf qualitativer, ja virtueller Ebene. Dabei stehen sich nicht mehr die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten gegenüber, sondern die USA und die europäischen Hersteller. Der Kampf um die Vormachtstellung ist ein industrieller und wirtschaftlicher und wird in den militärischen und zivilen Bereichen der Luft- und Raumfahrt und der Elektronik geführt.
Die haushaltspolitischen Entscheidungen in den USA forcieren die ohnehin schon ausgeprägte Tendenz zur Unterstützung von Forschung und Entwicklung, für die die Mittel in geringerem Maße reduziert werden als für andere Militärausgaben. Der gegenwärtige Konzentrations- und Umstrukturierungsprozeß in der amerikanischen Rüstungsindustrie und die amerikanische Offensive auf allen Exportmärkten stellen also kein „rein“ wirtschaftliches Phänomen dar. Sie sind Ausdruck eines strategisch orientierten Hegemoniestrebens, das sich zum Beispiel auch in der Schaffung des Riesenkonzerns Lockheed-Martin widerspiegelt.
Die amerikanische Rüstungsindustrie sieht sich mit einem starken Rückgang der Verteidigungsausgaben konfrontiert, die 1986 noch 6,6 Prozent des BIP ausmachten und 1995 nur noch 3,9 Prozent. Der Verteidigungshaushalt (inklusive Energieministerium) ist von 360 Milliarden Dollar (1989) über 320 Milliarden (1992) auf 270 Milliarden (1995) gesunken. Von diesem Rückgang sind auch die Ausgaben für Ausrüstung nicht verschont geblieben, die von 133 Milliarden Dollar im Jahr 1985 auf 39,4 Milliarden 1996 zurückgehen werden.10 Die Flaute auf dem US- Markt liefert eine weitgehende Erklärung für die Vorrangstellung, die die Vereinigten Staaten auf dem weltweiten Waffenmarkt erobert haben, wobei ihnen das Verschwinden der UdSSR zugute kam.
In den neunziger Jahren hat diese Entwicklung an Tempo gewonnen und gleichzeitig den ganzen Globus erfaßt: 1991 haben die Vereinigten Staaten 48,9 Prozent der Waffen an die Dritte Welt geliefert, 1992 waren es 56,8 Prozent und 1993 fast 75 Prozent. Der Wert dieser Waffen ist hingegen nur geringfügig gestiegen: 1992 lag er bei 14,6 Milliarden Dollar und 1993 bei 14,8 Milliarden. Aber dies bedeutet nur, daß andere Hersteller für den Rückgang der Waffenverkäufe im Süden die Zeche gezahlt haben.
Aufgrund dieser veränderten Situation hat sich auch die Beziehung der amerikanischen Unternehmen zu den Exportmärkten tiefgreifend geändert. Lange Zeit hindurch waren die amerikanischen Exporte gegenüber den Umsätzen auf dem einheimischen Markt nur von geringer Bedeutung (8 bis 9 Prozent) gewesen. Durch den Auftragsrückgang im Inland verändern sich jedoch die Gegebenheiten: So haben Marine und Luftwaffe 1994/ 1995 nur 24 Kampfflugzeuge gekauft, während es im Jahr 1988 noch 333 Einheiten waren. Dadurch wird die Bedeutung klar, die für McDonnell Douglas der Kauf von 25 Jagdflugzeugen vom Typ F-15 I Eagle durch Israel einnimmt. Als Saudi- Arabien 75 Maschinen vom Typ F-15 kaufen wollte, wurde die Produktionsplanung des Unternehmens, das in ernsten Schwierigkeiten steckt, komplett über den Haufen geworfen. Die einen längeren Zeitraum umfassende Datensammlung zeigt, daß es sich keineswegs um ein rein konjunkturelles Phänomen handelt.
Die Veränderung läßt sich auch an der erbitterten Konkurrenz auf den europäischen Märkten ablesen, wo die Vereinigten Staaten wichtige Geschäfte abschließen konnten (Verkauf von Apache-Hubschraubern an die Niederlande, von C-130-J-Hercules-Flugzeugen an Großbritannien, von AMRAAM-Raketen an Dänemark, Finnland und Großbritannien, von F/A-18-Flugzeugen an Finnland und die Schweiz usw.). Auch Osteuropa stellt einen wichtigen Markt dar, wie es der Verkauf von 84 Cobra-Kampfhubschraubern an Rumänien und die Verhandlungen mit Polen zeigen, bei denen es um die Ausrüstung der Armee mit Radarflugzeugen vom Typ E-2C Hawkeye geht.
Die europäischen Länder könnten versucht sein, auf diese Herausforderung mit einem „Exportwettlauf“ in den Ländern der Dritten Welt zu antworten. Damit würden sie aber zu einem erneuten Wettrüsten beitragen. Der amerikanischen Hegemonie würden sie aber auch so nicht entkommen, denn der Wettbewerb folgt technologischen Kriterien, die jenseits des Atlantiks festgelegt werden.
Wenn sie ihre Souveränität in diesem Bereich bewahren wollen, müssen die Länder des Alten Kontinents dringend einen einheitlichen und abgeschirmten europäischen Markt schaffen, der nicht autark, aber auf sich selbst ausgerichtet ist. Das könnte sie vor dem Versuch bewahren, den armen Ländern die Kosten für die Rüstung der reichen Länder aufzubürden. Die Situation auf diesem sich ausschließlich selbst genügenden Markt würde es den Europäern zudem erlauben, sich für Transparenz, Kontrolle und Reduzierung der weltweiten Waffenverkäufe einzusetzen. Und sie wären dann in der Lage, sich sowohl die materiellen als auch die ideologischen Mittel zur Durchsetzung ihrer Souveränität zu bewahren.
dt. Christian Voigt
1 Siehe Joe Stork, „Des arsenaux en quête de clients solvables“, Le Monde diplomatique, Januar 1995.
2 Air et Cosmos/Aviation internationale, Paris, Nr. 1488, 7. Oktober 1994, S. 19.
3 Export-Import Bank of the United States, das amerikanische Gegenstück der französischen Coface, soll exportierende Unternehmen unterstützen.
4 J.L. Johnson, „Conventional Arms Transfer Policy: An Industry Perspective“, Military Technology, Februar 1994, S. 30–33.
5 Ethan B. Kapstein, „America's Arms-Trade Monopoly. Lagging Sales Will Starve Lessers Suppliers“, Foreign Affairs, Mai/Juni 1994, Bd. 73, Nr. 3, S. 13–19.
6 a.a.O. S. 15 und 17.
7 Ethan B. Kapstein, „International Collaboration in Armaments Production: A Second-best Solution“, Political Science Quarterly, Bd. 106, Nr. 4, 1991/1992, S. 657–675.
8 Siehe: Kongreß der Vereinigten Staaten, Office of Technology Assessment, „Redesigning Defense. Planning the Transition to the Future US Defense Industrial Base“, Juli 1991, 118 Seiten, und: Kongreß der Vereinigten Staaten, Office of Technology Assessment, „Building Future Security, Strategies for Restructuring the Defense Technology and Industrial Base“, Juni 1992, 160 Seiten. Diese Frage wurde 1991 auch in einem Bericht des Verteidigungsministeriums behandelt: Undersecretary of Defense (Acquisition), „Report to Congress on the Defense Industrial Base“, November 1991.
9 Siehe: Laurent Carroué, „Intégration croissante des industries d'armement“, Le Monde diplomatique, Mai 1994.
10 Le Monde, 8. Februar 1995.
* Forschungsgruppe für die Soziologie der Verteidigung an der Sozialwissenschaftlichen Universität (EHESS)