Der lange Arm Syriens im befriedeten Libanon
MIT der Ausweitung der palästinensischen Autonomie in Zisjordanien ist ein weiterer wichtiger Schritt in der politischen Neuordnung des Nahen Ostens vollzogen worden. Syrien fühlt sich dabei übergangen und bereitet sich auf die nächste Verhandlungsrunde vor, in der es vor allem um den Abzug der israelischen Truppen aus dem Golan gehen wird. Welchen Rang sein Land in der neuen Regionalordnung einnehmen könnte, ist die Frage, die Syriens Präsident Hafiz al- Assad derzeit Kopfzerbrechen macht. Um klarzustellen, daß Damaskus eine entscheidende Rolle spielt, verstärkt Assad seinen Einfluß im Libanon – ein von außen gelenkter Staatsstreich ist das jüngste Ergebnis.
Von SAMIR KASSIR *
Man kann es als eine Art Gesetzmäßigkeit in der fünfzigjährigen Geschichte der libanesischen Republik betrachten: Jeder Staatspräsident, der das Ende seiner – laut Verfassung auf sechs Jahre begrenzten – Amtszeit erreicht, findet es verlockend, weiter an der Macht zu bleiben. Es kommt dann regelmäßig zu einer Machtprobe oder gar, wie etwa 1958, zu einer Staatskrise. Denn Verfassungsänderungen erfordern eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – die in der tiefgespaltenen libanesischen Gesellschaft kaum zu erreichen ist. Damit hätte nun Schluß sein können, denn im Abkommen von Taif 1989 (Ende des Bürgerkriegs)1 waren die Machtbefugnisse des Präsidenten beschnitten worden, die Exekutive untersteht nun dem Ministerrat. Doch dem scheidenden Präsidenten Elias Hrawi ist ein Manöver gelungen, das vielen als legale Machtergreifung erscheint – und das hat es seit Béchara al- Khoury, dem Begründer der Unabhängigkeit, nicht mehr gegeben.
Dabei ist der Mann durchaus keine Persönlichkeit von geschichtlichem Format, und erst recht nicht der weise Staatslenker, den das Land brauchte, um sich von fünfzehn Jahren Krieg zu erholen. Daß er es geschafft hat, sein Mandat zu verlängern – zwar nicht um eine ganze Amtsperiode, aber doch um drei Jahre –, verdankt Elias Hrawi allem Anschein nach vor allem der syrischen Regierung. Seine Wahl zum Präsidenten hatte sich unter dramatischen Umständen vollzogen, am 24. November 1989, unmittelbar nach der Ermordung des vorigen Präsidenten René Muawad, der sein Amt nach dem Abkommen von Taif angetreten und kaum drei Wochen innegehabt hatte. Es dauerte allerdings noch fast ein Jahr, bis Hrawi tatsächlich seine Macht ausüben konnte: Erst während der Golfkrise erhielt die syrische Armee grünes Licht von den USA, die „Revolte“ des libanesischen Generals Michel Aoun zu beenden – die Intervention erfolgte am 13. Oktober 1990.2
Nachdem dieses Hindernis beseitigt war, konnten die symbolischen und praktischen Schritte auf dem Weg zu einer Friedensordnung in rascher Folge vollzogen werden: Die Milizen wurden entwaffnet, die Fernstraßen frei gemacht, die regierungstreuen Einheiten der Armee bezogen ihre Stellungen, und schließlich, im Mai 1991, wurde mit Syrien ein Vertrag über Zusammenarbeit und brüderlichen Beistand geschlossen. Gleichzeitig erfolgte die Umsetzung der Bestimmungen des Abkommens von Taif. Im Bereich der Exekutive gab es vor allem eine Neuerung von symbolischer Bedeutung: der Staatschef nimmt nicht mehr automatisch an allen Sitzungen des Ministerrats teil.
Andere Bestimmungen wurden dagegen nicht sofort umgesetzt. Der Abzug der syrischen Truppen aus Beirut zum Beispiel ist noch nicht erfolgt. Daran änderte sich auch nach den Parlamentswahlen nichts, die im Sommer 1992 stattfanden. Es waren die ersten Wahlen seit zwanzig Jahren, aber die neuen Volksvertreter sind überwiegend treue Gefolgsleute Syriens. Sechs Jahre nach dem Abkommen von Taif zeigen die syrischen Truppen noch immer an allen wichtigen Punkten der libanesischen Hauptstadt Präsenz. Dabei ist diese Form der Überwachung schon gar nicht mehr nötig: Längst hat Syrien den Muchabarat (die Geheimdienste) unterwandert3 und kontrolliert die libanesische Armee. Das zeigt auch die Tatsache, daß es ohne großes Aufsehen möglich war, die Reste der christlichen Milizen in der Armee zu entmachten und ihren Führer Samir Geagea im Juni diesen Jahres zu lebenslänglicher Haft zu verurteilen – in einem durchaus fragwürdigen Sondergerichtsverfahren.
Natürlich macht Syrien seinen Einfluß auch im Bereich der Politik und der Wirtschaft geltend. Der Vertrag über Beistand und Zusammenarbeit bedeutet in der Praxis eine enge Abstimmung zwischen den Institutionen: Ein syrisch-libanesischer Hoher Rat wurde geschaffen, dem die Staatschefs, die Ministerpräsidenten und die Parlamentspräsidenten der beiden Länder angehören. Seither muß bei jeder Entscheidung, und sei sie noch so unwichtig, die Zustimmung der Machthaber in Syrien eingeholt werden, und die Vertreter der libanesischen Regierung sind permanent damit beschäftigt, in Damaskus anzutanzen. Als im Oktober 1992 Rafik Hariri zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hoffte man, das werde sich ändern, doch die Erwartungen wurden enttäuscht.
Hariri, ein libanesisch-saudischer Multimillionär, stellte ein großangelegtes Wiederaufbauprogramm vor, das der Regierung aber keineswegs zu einem erweiterten Handlungsspielraum verhalf. Im Gegenteil, der mächtige Nachbar mischte sich immer stärker ein, entweder um bestimmte Verbündete zu beschwichtigen, die sich von Hariri benachteiligt fühlten, oder um einfach selbst aus den gewaltigen Märkten Gewinn zu ziehen, die sich in den drei Friedensjahren aufgetan hatten. Dazu gehört auch der Zustrom syrischer Arbeitskräfte auf den libanesischen Arbeitsmarkt: Man spricht von mehreren hundertausend ungelernten Arbeitern, die natürlich in einigen Bereichen, etwa in der Baubranche, das Wachstum beschleunigt haben, aber eine schwere Belastung für die libanesische Zahlungsbilanz bedeuten, weil sie das verdiente Geld nach Hause schicken. Syrien dagegen kann hoffen, daß ein nicht unerheblicher Teil seiner Bevölkerung sich selbst aus der wirtschaftlichen Notlage heraushilft. Zugleich ist eine enge Verflechtung von Geschäftsinteressen entstanden, von der in Syrien vor allem diejenigen profitieren, die dem baathistischen Regime nahestehen, häufig sind es die Kinder der politischen Führer.4 Ihre Partner im Libanon sind die Familien der Regierungsmitglieder, auch dort scheint niemand etwas dabei zu finden, wenn öffentliche Mittel und private Interessen immer enger zusammenrücken.5
Die Geschäftswelt von Beirut sieht im Zusammenwirken der beiden Länder zwar Chancen für die Zukunft, aber in diesem Austausch beansprucht Syrien wesentlich größere Vorteile. Der Libanon soll zur Lösung der syrischen Wirtschaftskrise beitragen, und die Fäden der libanesischen Politik laufen in Damaskus zusammen. Sofern man von libanesischer Politik überhaupt noch sprechen darf: die großen Debatten erweisen sich bei näherem Hinsehen als leeres Gerede, weil alle nur warten, was Damaskus dazu meint. Kaum wird dort die „Parole“ ausgegeben, wie man in Beirut sagt, lösen sich Gegensätze in Nichts auf, die eben noch unüberwindbar schienen. Der Grund: Die Mehrheit der politischen Akteure hat, bei all ihren Fehden, eines gemeinsam – die Abhängigkeit von den baathistischen Machthabern.
Man darf dabei gewisse Unterschiede nicht übersehen. Die einen sind mehr, die anderen weniger abhängig, und außerdem haben sie in Syrien verschiedene „Gönner“ – das geht so weit, daß die politischen Auseinandersetzungen im Libanon wie ein Abbild der Palastintrigen in Damaskus wirken. Die Zuständigkeit für den Libanon liegt, trotz einer kurzen Unterbrechung, nach wie vor beim syrischen Vizepräsidenten Abdel-Halim Khaddam, der dabei in enger Abstimmung mit General Hikmet El Chehabi, dem Chef des Generalstabs, vorgeht, aber neuerdings mischt sich Bachar Assad, einer der Söhne des Präsidenten, immer stärker ein. Er hat dem Nachbarland in diesem Jahr einige vielbeachtete Besuche abgestattet.
Kampf um die Präsidentschaft
WÄHREND also der neue mutmaßliche Erbe der Präsidentschaft von Hafiz al-Assad deutlicher ins Rampenlicht tritt, sind seltsamerweise im Libanon einige Persönlichkeiten in Ungnade gefallen, die zu seiner Gefolgschaft gezählt wurden. Das gilt vor allem für Soliman Frangié: Im Mai ist er, zusammen mit anderen „widerspenstigen“ Ministern, im Zuge einer Kabinettsumbildung von Hariri vor die Tür gesetzt worden, nachdem drei frühere Versuche, ihn zu entlassen, gescheitert waren. Nun scheint die Schlacht entschieden, und der Ministerpräsident hat den Sieg über Frangié und eine ganze Reihe anderer politischer Persönlichkeiten davongetragen – nicht zuletzt über den Parlamentspräsidenten Nabih Berri, der zugleich Führer der schiitischen Amal-Bewegung ist.
Seit über einem Jahr hatte Hariri sich dafür stark gemacht, die Amtszeit des Staatspräsidenten zu verlängern. Es war ihm gelungen, mit Hrwai eine Art Stillhalteabkommen zu treffen, das beiden Seiten Vorteile bot. Alle Anzeichen sprachen dafür, daß sich Hariri durch die Erneuerung des Mandats für den amtierenden Präsidenten nur den Rücken freihalten wollte, um selbst an der Macht zu bleiben und sein ultraliberalistisches Wirtschaftsprogramm für den Wiederaufbau weiterzuführen. Inzwischen war allerdings ein anderer Vorschlag eingebracht worden und hatte Anhänger gefunden: Einige der treuen Gefolgsleute Syriens erklärten den Oberbefehlshaber der Streitkräfte, General Emile Lahoud, zum Retter in der Not und wollten ihn zum Präsidenten wählen lassen – wozu es ebenfalls einer Verfassungsänderung bedurft hätte.6 Nur eine Minderheit der politischen Klasse plädierte für eine verfassungsgemäße Präsidentenwahl.
Die erste Runde der Auseinandersetzung fand im Rahmen der parlamentarischen Sitzungsperiode im Frühjahr des Jahres statt. Es kam zu keiner Einigung, die beiden Vorhaben der Verfassungsänderung blockierten sich gegenseitig, so daß Ministerpräsident Hariri schließlich durch eine Regierungsumbildung seinen Plänen mehr Rückhalt zu verschaffen suchte. Seither verloren die Anhänger des Generals Lahoud allmählich an Boden. Ihr Kandidat brach daraufhin sein beredtes Schweigen und ließ wissen, daß er es vorziehe, die Armee aus der Politik herauszuhalten.
Zugleich mehrten sich die Anzeichen, daß Syrien mit einer Verlängerung der Amtszeit von Präsident Hrawi einverstanden war. Darauf beschloß man, nicht länger eine Wiederwahl anzustreben, sondern eine Mandatsverlängerung um drei Jahre durchzusetzen – die entsprechende Verfassungsänderung lief darauf hinaus, für den scheidenden Präsidenten nachträglich eine Amtszeit von neun statt sechs Jahren festzulegen.
Die Herbstsession des Parlaments wurde am 17. Oktober eröffnet, aber bereits zuvor, in einem Interview mit der Kairoer Zeitung Al Ahram vom 11. Oktober, teilte der syrische Präsident Assad höchstpersönlich mit, daß im Libanon Einigkeit über die Verlängerung der Präsidentschaft erzielt worden sei. Und die Abgeordneten der Gegenfraktion, geführt von Nabih Berri, hatten nichts Eiligeres zu tun, als sich dem neuen Vorschlag anzuschließen. Am 19. Oktober fand sich nur ein kleines Häuflein Unbeugsamer (11 von 128 Abgeordneten), die das falsche Spiel mit der Verfassung nicht mitmachen wollten.
Viele Libanesen konnten die Ungeheuerlichkeit dieser Machenschaften kaum fassen. Damaskus hätte schließlich auch andere Möglichkeiten gehabt, nicht zuletzt wäre es möglich gewesen, im ganz normalen Verfahren einen „verläßlichen“ maronitischen Repräsentanten in das Amt zu wählen. Entsprechende Kandidaten hätten sich in den eng mit Syrien verbundenen Kreisen zur Genüge gefunden, und es wäre wohl kaum zu unliebsamen Überraschungen gekommen: Die politische Klasse des Libanon, einschließlich der Maroniten7, ist längst der festen Überzeugung, daß es keinen Zweck hat, sich gegen die syrischen Interessen zu stellen.
In Damaskus setzt man offensichtlich auf das Programm von Ministerpräsident Hariri. Zum einen, weil es Hunderttausenden von syrischen Arbeitskräften Beschäftigung verspricht, und zum anderen, weil seine ultraliberale Wirtschaftspolitik einfach ein gutes Geschäftsklima erzeugt. Aber diese Bedingungen hätte ein anderer Kandidat auch bieten können. Warum also der Beschluß, keine Wahl stattfinden zu lassen, selbst wenn ihr Ausgang eine sichere Sache gewesen wäre? Ging es nicht einfach darum, im Libanon keine Hoffnung auf Veränderung oder gar auf rechtsstaatliche Verhältnisse aufkommen zu lassen?
Die Baath-Führung könnte sich allerdings verrechnet haben, immerhin belebt die bevorstehende Präsidentenwahl seit Monaten die politischen Diskussionen. Auch wenn es noch keinen organisierten Ausdruck findet – das Interesse an der politischen Auseinandersetzung ist geweckt, zum ersten Mal seit Jahren. Radio und Fernsehen bringen eine Nachrichtensendung nach der anderen, und überall verfolgt man die Ereignisse mit großer Aufmerksamkeit. Auch die Presse hat sich weit vorgewagt und Themen verhandelt, die als tabu galten, so etwa die Frage der libanesisch-syrischen Beziehungen. Und zum ersten Mal seit dem Ende des Krieges haben sich Intellektuelle aus verschiedenen politischen Lagern und sozialen Gemeinschaften zusammengefunden, um gemeinsam gegen den Verfall des öffentlichen Lebens zu protestieren und für den Rechtsstaat und die Verfassung einzutreten. Sogar vier Tage nachdem Präsident Assad seinen letztinstanzlichen Beschluß verkündet hatte, fanden sich noch 128 Intellektuelle, die in einem offenen Brief den 128 Mitgliedern des Parlaments ins Gewissen redeten, den Angriff auf die Verfassung abzuwehren.
Damit besteht aber auch die Gefahr, daß der Ausgang der Schlacht um das Präsidentenamt erst recht Enttäuschung und politisches Desinteresse bewirkt und jenen hilflosen Revanchismus stärkt, den General Aoun im französischen Exil zusammenbraut. Überdies hat auch das Oberhaupt der maronitischen Kirche, der Patriarch Nasrallah, ein früherer Gegner des Generals Aoun, seine Ablehnung der Verfassungsänderung zum Ausdruck gebracht – mit dem Argument, darin zeige sich erneut die politische Unausgewogenheit. Man muß tatsächlich befürchten, daß damit der Rückzug der Christen aus den öffentlichen Angelegenheiten besiegelt ist und daß die ohnehin beträchtliche Auswanderung zunimmt und das Land seinen multiethnischen, multikulturellen Charakter zu verlieren beginnt.
Aber nicht nur unter den Christen macht sich Enttäuschung über den Verlauf der Schlacht um die Präsidentschaft breit. Im Juni ergab sich bei einer Nachwahl in Beirut die katastrophale Wahlbeteiligung von drei Prozent, und es wurde deutlich, daß auch die muslimische Wählerschaft wenig Lust hat, bei einem offensichtlich abgekarteten Spiel mitzumachen. Im Vorfeld der Parlamentswahlen, die in einigen Monaten stattfinden sollen, wird bereits heftig um die geplante Neueinteilung der Wahlkreise gefeilscht. Jene Gruppen, vor allem innerhalb der maronitischen Gemeinschaft, die 1992 die Parlamentswahlen boykottiert hatten, sind entschlossen, diesen Fehler 1996 nicht zu wiederholen. Sofern diese Haltung nicht durch die Enttäuschung über das Resultat der Auseinandersetzung um das Präsidentenamt erschüttert wird, dürften die Machthaber und ihre Schirmherren bei den Wahlen keinen leichten Stand haben – selbst wenn sie sich, wie vor vier Jahren, die Wahlkreise nach Maß zuschneiden lassen. Dann bliebe ihnen nur noch eine Möglichkeit, die sie auch schon ins Auge gefaßt haben: wieder eine Mandatsverlängerung, diesmal für das ganze Parlament.
dt. Edgar Peinelt
1 Alain Gresh, „Le Liban au miroir des déchirements arabes“, Le Monde diplomatique, Januar 1990.
2 Siehe Samir Kassir, „Au Liban, fragile domination syrienne“, Le Monde diplomatique, März 1991.
3 Siehe The Wall Street Journal, 24. Juli 1995.
4 Siehe Joseph Bahout, „Les entrepreneurs syriens: économie, affaires et politiques“, Les Cahiers du Cermoc, Nr. 8, Beirut 1994.
5 Siehe Samir Kassir, „Au Liban, un pouvoir sans responsabilité, des querelles sans enjeux“, Le Monde diplomatique, Oktober 1994.
6 In der 1989 geänderten Verfassung ist festgelegt, daß die Inhaber hoher Ämter, zu denen auch der Oberbefehlshaber der Streitkräfte zählt, nur ins Präsidentenamt gewählt werden können, wenn sie zum Zeitpunkt der Wahl ihre frühere Funktion bereits länger als zwei Jahre nicht mehr innehatten.
7 Nach der traditionellen Regelung (die im Abkommen von Taif bekräftigt wurde) soll der Staatspräsident Maronit, der Parlamentspräsident Schiit und der Ministerpräsident Sunnit sein.
* Journalist und Historiker, lebt in Beirut