Georgien auf dem Weg in die Moderne
Von unserem
Reporter
JEAN RADVANYI *
DIESMAL scheint sich das Stadtzentrum von Tbilissi zum Jahresausklang wieder zu beleben. Zwei lange Winter hat diese südliche Hauptstadt durchgemacht, in denen sie sich in eine Erstarrung verkrochen hatte, die geprägt war von Mangel, Stromsperre und einem fast völligen Erliegen sowohl der öffentlichen Verkehrsmittel als auch der Industrie. Auf dem Rustaweli-Prospekt, wo man noch ausgebrannte Fassaden entdecken kann, hat eine ganze Reihe von Cafés und Restaurants wieder Tische aufs Trottoir gestellt, und sie sind Tag und Nacht gut besucht. Die Märkte und Geschäfte, von denen viele erst kürzlich eröffnet wurden, sind voller verschiedenster Waren. Und der Autoverkehr hat etwas von seiner legendären Anarchie wiedergewonnen.
Lamara und Viktor, alte Freunde, nehmen diese Anzeichen eines Neuanfangs interessiert zur Kenntnis. „Wir haben einen wahren Alptraum erlebt: Bewaffnete Banden und Milizen1 kontrollierten die wichtigen Verkehrswege und verlangten Schutzgelder von allen Betrieben. Man wagte sich nicht mehr mit dem Auto auf die Straßen. Aber seit dem Sommer ist das Leben wieder in Gang gekommen.“ Tbilissi ist voller Gerüchte. Seit dem Frühjahr 1995 begannen die dem Präsidenten Eduard Schewardnadse ergebenen Truppen, die Situation wieder zu kontrollieren. Das gescheiterte Attentat auf ihn am 29. August des vergangenen Jahres soll eine Folge davon gewesen sein. Es sei denn, es wäre, wie man munkeln hört, Teil eines Plans gewesen, sich die unkontrollierbaren Kräfte endlich vom Halse zu schaffen. Jedenfalls hat sich die Atmosphäre in Georgien seit der Verhaftung einiger hundert mafioser Milizangehöriger nach dem Attentat deutlich verbessert.
Die Wahlen vom November 1995 haben nicht nur die Rechtmäßigkeit Eduard Schewardnadses als Präsident bestätigt, sondern ihm überdies eine satte Mehrheit im Parlament eingebracht.2 Mit diesen Wahlen sollte es seiner Mannschaft möglich sein, gefährliche Klippen zu umschiffen. Doch sind die Georgier bereit, ihrer realen Situation ins Auge zu sehen? Werden sie endlich die Archaismen überwinden, die ihnen soviel Unglück gebracht haben, seit sie 1990 die Unabhängigkeit erlangten?
„Wir sind keine Rassisten. Georgien hat immer jeden aufgenommen. Sehen Sie sich nur das Zentrum von Tbilissi an: Neben der Sioni-Kathedrale [Sitz des georgischen orthodoxen Patriachen] stehen hier seit Jahrhunderten die armenische Kirche, Synagogen [heute nurmehr eine] und Moscheen [von denen eine einzige die Stalinzeit überdauert hat].“ Hier wie bei allen Facetten der georgischen Wirklichkeit wähnt man sich in einem Schattenspiel, in einem Stück, das die Georgier uns wie sich selbst vorspielen.
Wie viele unterschwellige Spannungen gibt es da, deren Ursachen gern auf die anderen abgewälzt werden: die Minderheiten sind zu habgierig; die Nachbarn (die Armenier und Aserbaidschaner neiden ihnen einen sagenhaften Wohlstand; die Russen sind Imperialisten! Und mit welch nationalistischem Feuereifer stimmt man den Ruhmesgesang auf ein Großgeorgien an; und wie bereit war man zu einer Eskalation mit blutigen Folgen im Konflikt mit den Osseten und den Abchasen, die allzu fordernd aufgetreten waren3!
Ohne jeden Zweifel ist die Frage der georgischen Identität in der nächsten Zukunft das zentrale Problem, und ein besonders schwieriges. Denn das komplizierte Verhältnis der Georgier zu den Minderheiten in ihrem Lande spiegelt zugleich die historischen Gräben wider, die zwischen ihnen selbst bestehen, waren sie doch lange Zeit in eine Vielzahl von rivalisierenden Fürstentümern gespalten. Es ist ein Zeichen der Zeit, wenn die Konstituierende Versammlung jene Textpassage, die sich mit dem Staatsaufbau befaßt – ob es ein föderaler sein soll oder nicht –, in der Verfassung offengelassen und damit diese schwierige Aufgabe dem neuen Parlament zugeschoben hat.
Denn neben den Konflikten mit den Abchasen und Osseten ging es unter der Regierung Gamsachurdias wieder um die alte Kluft zwischen den östlichen Georgiern (den Karteliern und Kachetiern) und den westlichen (den Mingreliern und Adscharen, wobei die letzteren muslimischen Glaubens sind).
Dabei führen diese Spannungsherde unweigerlich zu jenen Widersprüchen der georgischen sowie der russischen und sowjetischen Geschichte, die am erfolgreichsten tabuisiert wurden: angefangen bei den Bedingungen, unter denen der Kaukasusstaat 1783 vertraglich an Rußland angegliedert wurde, bis zu der Art privilegiertem Sonderstatus, der Georgien unter Leonid Breschnew und Eduard Schewardnadse eingeräumt wurde und der unter anderem seinen Intellektuellen eine gewisse Freiheit eintrug. Ganz zu schweigen von der „bürgerlichen“ Unabhängigkeitsphase zwischen 1918 und 1921 und der blutigen Sowjetisierung – mit Stalin und Berija als Hauptakteuren im Hintergrund.
Wenn man sich in Georgien den wirklichen Fragen nicht stellt, so tragen hierfür die Intellektuellen, wie in anderen postsowjetischen Staaten auch, maßgeblich die Verantwortung; die Schuld auf das Sowjetsystem abzuwälzen ist wenig hilfreich. Das Resultat ist bestürzend. Im Konflikt zwischen Armeniern und Aserbaidschanern hielt Georgien sich vorsichtshalber bedeckt und brüstete sich damit, bald an der Südflanke Rußlands zum internationalen Knotenpunkt zu werden; nun ist es zerstückelt, und die Zentralgewalt hat die Kontrolle über mehrere Schlüsselregionen verloren: über Abchasien und Südossetien, ja sogar über Adscharien, das fest in der Hand eines Mannes ist, den man in Tbilissi Aslan-Pascha nennt.4
Das Gewicht des großen russischen Nachbarn
SEIT 1995 scheint die Wirtschaft mit ausländischer Hilfe wieder ein wenig Stabilität zu gewinnen. Einen Beweis dafür sehen einige im sprunghaften Anstieg des Warenverkehrs mit der Türkei, wohin die praktisch einzige offene Straße führt – im Norden sind die Verkehrsverbindungen faktisch blockiert. Doch dieser Aufschwung hat seinen Preis. Zum einen profitiert davon nur eine kleine Schicht von Zwischenhändlern (unter ihnen viele abchasische und westgeorgische Flüchtlinge, die, so heißt es, den gesamten Warenverkehr der Hauptstadt kontrollieren); zum anderen blockiert dieser Warenzufluß den Aufschwung der einheimischen kleinen und mittleren Unternehmen, die dieser Konkurrenz nicht gewachsen sind.
Zwei traditionelle Übel behindern heute den ökonomischen Aufschwung. Das eine ist altbekannt: es ist der Einfluß der Mafia. Schon zu sowjetischer Zeit war Georgien eine der Republiken, in denen parallele Strukturen im Güterversorgungs- wie im Dienstleistungssektor, im Handel und sogar in der Industrieproduktion überaus gut funktionierten. Hinzu kam die Bildung krimineller Gruppen, die einen Teil des Staatsapparates kontrollierten (etwa der Kreis um die Mchedrioni- Leute), was jeden Normalisierungsversuch scheitern ließ.
Die Auflösung der auffälligsten unter diesen Strukturen eröffnet nun gewisse Perspektiven, doch wird dies ausreichen? „Es wird sich nichts ändern“, sagen einige. „Es wird sein wie 1972, als Mschawanadse [der damalige KP-Sekretär] von Schewardnadse abgelöst wurde, der nur eine Mafia gegen eine andere, nämlich seine, ausgetauscht hat.“ Nein, meint darauf der Filmemacher Eldar Schengelaja, Verantwortlicher für das Wahlkomitee des Präsidenten: „Er ist entschlossen, durchzuhalten. Nachdem er sich die Mchedrioni-Leute vorgenommen hat, wird er als nächstes die Polizei, den Zoll und die Steuerbehörden säubern.“
Sollte sich diese Prognose bewahrheiten, so wäre dies gleichbedeutend mit einer echten Revolution im politischen und wirtschaftlichen Leben des Landes. Sie wird viel Zeit benötigen, doch etwas könnte den Prozeß beschleunigen: Wenn sie auch voluntaristisch und den realen Gegebenheiten der postsowjetischen Staaten kaum angepaßt sind, so erleichtern doch die Hilfen und Vorgaben der internationalen Organisationen diese nüchterne Suche nach transparenteren gesetzlichen und finanziellen Mechanismen.
Ein anderes Handicap wird wesentlich seltener erwähnt: die wenig realistische Einschätzung der Georgier, was ihre vermeintlichen ökonomischen Trümpfe betrifft. Diese phantasievollen Vorstellungen stützen sich im übrigen auf die ersten Berichte des Internationalen Währungsfonds oder auch der Weltbank. Was hörte man da nicht alles, von der „Pontischen Riviera“ und der „künftigen Côte d'Azur“, von den „ausgedehnten Skigebieten“, den „georgischen Weinen, die in Kürze auf den Weltmarkt gelangen“, und der „einzigartigen Brücke zwischen Okzident und Orient“!
Tatsächlich haben die Georgier ein paar Trümpfe in der Hand. Aber darüber dürfen die Schwächen der georgischen Infrastruktur nicht übersehen werden, noch die des Verkehrsnetzes5, des Dienstleistungssektors, des Know-how, und vor allem die extreme Abhängigkeit eines Großteils der georgischen Industrieproduktion (und der Landwirtschaft) von Rußland, und zwar sowohl bei der Rohstoff- und Materialversorgung wie beim Absatz der Endprodukte.
Ebenso wie die anderen postsowjetischen Staaten muß auch Georgien sich vom Zugriff seines großen Nachbarn befreien, ohne allerdings diesen bedeutenden Markt zu vernachlässigen, auf dem georgische Produkte ihren guten Ruf bewahrt haben. Genau dies scheinen jedoch manche der heutigen Unternehmer zu tun, die nur mit einer Öffnung neuer Märkte und phantastischen Verträgen mit dem Westen liebäugeln.
Die Klärung der Beziehungen zu Rußland ist um so heikler, als seit den Anfängen der Unabhängigkeit das Eingreifen Moskaus in innergeorgische Belange ein Dauerthema der politischen Debatten in Tbilissi ist. Aus verständlichen Gründen: Schließlich war es eine Provokation aus Moskau, die am 9. April 1989 dazu führte, daß das Land in Gamsachurdias Hände fiel.6 Und auch die abchasische Krise hätte sich, trotz der Fehler Georgiens, ohne die russische Einmischung wohl nicht so zugespitzt.
Die Bedingungen, unter denen Georgien Ende 1993 der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten beigetreten ist – Aufrechterhaltung russischer Militärstützpunkte und gemeinsame Kontrolle der Grenzen im Gegenzug zu einer Entschärfung der abchasischen Krise –, haben die Regierung von Tbilissi gegenüber jenem Teil der Bevölkerung in eine prekäre Lage gebracht, der stets dazu neigt, georgische Identität durch Abgrenzung von Rußland aufzubauen. Dennoch ist fraglich, ob die Einflußnahme Moskaus auf die politische und strategische Zukunft im Transkaukasus im Moment tatsächlich das wichtigste Problem ist.
In der Tat läßt sich nämlich eine neue russische Strategie gegenüber den „direkten Nachbarn“ ausmachen: Sie besteht darin, die Trümpfe des Marktes auszuspielen und die gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeiten zu verstärken. Angesichts des dringend notwendigen Ausbaus (und zunächst: der Wiederherstellung) der Nord-Süd-Verkehrswege längs des Schwarzen Meeres und durch den Kaukasus mag sich diese Strategie des Geldes (durch Beteiligungen und Direktinvestitionen) rasch als entscheidend erweisen. Einige georgische Unternehmer bereiten sich bereits auf diese neue Situation vor. Sie sind der Ansicht, daß ihr Land, das durch die beständigen Auseinandersetzungen mit den transkaukasischen Nachbarn geschwächt ist, nicht ohne und erst recht nicht gegen Rußland stabilisiert werden kann.
Schewardnadse ist ganz offensichtlich gewillt, dem russisch-georgischen „Dialog“ zu mehr Gleichberechtigung zu verhelfen, indem er versucht, die Handelsbeziehungen und Finanzquellen so weit als möglich zu diversifizieren. Fraglich ist, ob die Interventionsmöglichkeiten der neuen, in erster Linie westlichen Partner ausreichen werden, um diese Hoffnungen zu erfüllen.
dt. Eveline Passet
1 Es handelt sich vor allem um die Mchedrioni („Reiter“) des Dschaba Iosseliani, die Ende 1993 offiziell als sogenanntes Korps der Helfer anerkannt wurden. Nach zahlreichen Zwischenfällen entschied Eduard Schewardnadse im Mai 1995, ihnen das Tragen von Waffen zu verbieten; dies war der Anfang einer schwierigen Rückgewinnung der Kontrolle. (The Georgian Chronicle, Tbilissi, Mai und Juni 1995). Der Georgian Chronicle wird vom Kaukasischen Institut für Frieden, Demokratie und Entwicklung herausgegeben.
2 Eduard Schewardnadses Union der Bürger konnte 62 Prozent der Sitze im Parlament erobern, doch muß angemerkt werden, daß fast 60 Prozent der abgegebenen Stimmen auf kleine Listen entfielen, die die Fünfprozenthürde nicht geschafft haben und nicht ins Parlament eingezogen sind.
3 Angesichts des wachsenden Protests dieser beiden Völker und ihrer Forderung nach Angliederung an Rußland schlug Tbilissi einen harten Kurs ein, der so weit ging, Südossetien als eigenständige Verwaltungseinheit aufzulösen. Siehe Vicken Cheterian, „Les mille et une guerres du Caucase“, Le Monde diplomatique, August 1994, und Jean Radvanyi, „La Géorgie minée par les nationalismes“, Le Monde diplomatique, November 1993.
4 Die Macht des adscharischen Präsidenten Aslan Abaschidse liegt in seiner Hauptstadt Batumi, von der aus er die wichtigste Landverbindung in Richtung der Türkei kontrollieren kann. Um diesen Einfluß zu schwächen, hat Tbilissi im Oktober 1995 beschlossen, eine zweite, weiter westlich gelegene Straße zu eröffnen, mit Wale als türkeinaher Grenzstadt.
5 Es sind sogar über die Türkei die Kupferdrähte eines Teils des Eisenbahnnetzes verkauft worden!
6 Damals wurde eine nationalistische Demonstration von sowjetischen Spezialeinheiten gewalttätig aufgelöst; dabei kamen achtzehn Menschen ums Leben.
* Professor am Institut national des langues et civilisations orientales, Verantwortlicher des Observatoire des Etats post-soviétiques.