14.11.1997

Zwanzig Jahre Reformen

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Zwanzig Jahre Reformen

18.-22. Dezember 1978: Offizielle Einleitung der Wirtschaftsreform auf dem 3. Plenum der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Sieg der Linie Deng Xiaopings über die neomaoistische Richtung von Hua Guofeng.

1979: Beginn der Agrarreform, die zu einer tatsächlichen Entkollektivierung führt und zugleich Handel und Industrie auf dem Lande belebt. Genehmigung der Gründung gemischt ausländisch-chinesischer Betriebe innerhalb der „Besonderen Wirtschaftszonen“.

4. Dezember 1982: Verkündung der 4. Verfassung seit 1949, die den Rechtsbegriff rehabilitiert und den Staat gegenüber der Partei stärkt, zugleich aber das Streikrecht unterdrückt.

April 1984: Deng Xiaoping leitet ein umfassendes Projekt zur Reform von Wirtschaft und Gesellschaft ein. Liberalisierung von Handel und Industrie in den Städten, Dezentralisierung des Außenhandels: 14 Küstenstädte erhalten die Genehmigung, sich dem Ausland zu öffnen.

1985: Überhitzung der wirtschaftlichen Konjunktur. Die Konservativen werfen dem Regime die Verschärfung der Ungleichheiten auf dem Lande und den Rückgang der Getreideproduktion zugunsten rentablerer Anbauformen vor.

Frühjahr 1986: Entwurf für eine politische Reform auf Betreiben von Hu Yaobang mit den Schwerpunkten Meinungsfreiheit, Wahl von Vertretern auf verschiedenen Verantwortungsebenen und Trennung von Staat und Partei.

September 1986: Aufschub der neuen Reformen zur großen Erleichterung der Konservativen und der gemäßigten Reformer um Deng Xiaoping, der sein Ausscheiden aus dem Amt in Aussicht stellt.

16. Januar 1987: Aufgrund der Studentenunruhen, die in offenen Aufruhr umschlagen, opfert Deng einen seiner Protegés, den Reformer und Generalsekretär der Partei Hu Yaobang, und ersetzt ihn durch einen anderen seiner „Erben“, Zhao Ziyang.

15. April 1989: Der Tod von Hu Yaobang löst die Studentendemonstrationen auf dem Tiananmen-Platz aus. Zhao Ziyang fordert zum Dialog auf, doch Deng Xiaoping schart die Konservativen um sich und löst die Repression aus.

24. Juni 1989: Absetzung von Zhao Ziyang, der als zu nachsichtig gegenüber den Studenten gilt. Er wird ersetzt durch Jiang Zemin, den „Herrn“ von Shanghai.

Januar 1992: Rede von Deng Xiaoping in der Besonderen Wirtschaftszone Shenzhen mit der Ankündigung einer Wiederbelebung der Reformdynamik.

19. Oktober 1992: Die Linie Dengs – Förderung der „sozialistischen Marktwirtschaft“ – trägt auf dem 14. Parteitag der KPCh den Sieg davon. Der Begriff wird am 19. März 1993 in die Verfassung aufgenommen.

1. Dezember 1996: Der Yuan, die chinesische Währung, ist von nun an für die gängigen Finanztransaktionen konvertibel, nachdem im März 1995 ein Gesetz über das Bankwesen, das der Zentralbank größere Autonomie zugesteht, vom Parlament verabschiedet worden ist.

19. Februar 1997: Tod von Deng Xiaoping. Jiang Zemin erscheint als der neue starke Mann in China.

1. Juli 1997: Rückgabe Hongkongs an China.

18. September 1997: Der erste Parteitag der KPCh nach Deng Xiaopings Tod bestätigt die Fortführung der Wirtschaftsreform, allerdings immer noch ohne eine Öffnung in der Politik.

Le Monde diplomatique vom 14.11.1997