15.10.1999

Von der Unabhängigkeit zum Personenkult

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Von der Unabhängigkeit zum Personenkult

20 März 1956: Tunesien wird unabhängig. 25. Juli 1957: Die Verfassunggebende Versammlung setzt den König ab, erklärt Tunesien zur Republik und betraut Habib Burgiba mit der Führung der Staatsgeschäfte. 1. Juni 1959: Die neue Verfassung sieht die Wahl des Staatspräsidenten vor, die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Bei den Präsidentschaftswahlen vom 8. November desselben Jahres wird Burgiba zum ersten Präsidenten der Tunesischen Republik gewählt. 19. März 1975: Burgiba wird Präsident auf Lebenszeit. 26. Januar 1978: In der Hauptstadt kommt es zu blutigen Zusammenstößen, in deren Verlauf etwa 100 Demonstranten den Tod finden. Die Regierung verhängt den Ausnahmezustand.

Juli 1981: Die bisher verbotene Kommunistische Partei Tunesiens wird offiziell zugelassen, in Ansätzen entwickelt sich ein Mehrparteiensystem.

7. November 1987: Ein Ärztegremium erklärt Burgiba für amtsunfähig. Wie in der Verfassung vorgesehen, übernimmt der amtierende Premierminister, General Zine el-Abidine Ben Ali, die Regierungsgeschäfte. Er wird zum Vorsitzenden der neu formierten Destourpartei ernannt und tauft die Partei in Rassemblement Constitutionnel Démocratique (RCD) um.

2. April 1989: Ben Ali wird als alleiniger Kandidat mit 99,27 Prozent der Stimmen zum Staatspräsidenten gewählt. Bei den Parlamentswahlen erhalten die unabhängigen Listen, die vom nicht zugelassenen Mouvement de la Tendance Islamique (MTI) unterstützt werden, 14 Prozent der Stimmen.

20. März 1994: Ben Ali wird mit 99,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Bei den Parlamentswahlen hat die Opposition erstmals seit der Unabhängigkeit Zugang zum Parlament.

Sommer 1998: Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen am 24. Oktober 1999 verabschiedet das Parlament eine von Ben Ali im November 1997 vorgeschlagene Verfassungsänderung, wonach die Präsidenten und Generalsekretäre der Oppositionsparteien künftig kandidieren dürfen, sofern sie ihr Amt seit mindestens fünf Jahren ausüben.

Le Monde diplomatique vom 15.10.1999