Naher Osten
Von IGNACIO RAMONET
DRAMATISCHE Wochen liegen hinter dem Nahen Osten. Im Westjordanland und im Gasastreifen wurde abermals eine Revolte der palästinensischen Jugend blutig niedergeschlagen; es gab mehrere Tote und Hunderte von Verletzten. Im Südlibanon streckte die proisraelische Südlibanesische Armee (SLA) nach dem hastigen Rückzug der israelischen Besatzungstruppen die Waffen – nach 22-jährigen Kämpfen ein wenig ruhmreicher Abgang, den die schiitischen Hisbollah-Milizen und ein Teil der arabischen Öffentlichkeit als ersten großen militärischen Sieg seit fünfzig Jahren feierten. Der nicht unerwartete Tod des syrischen Staatspräsidenten Hafis al-Assad schließlich fällt in eine äußerst kritische Phase. Ein erfolgreicher Abschluss der Friedensverhandlungen scheint abermals gefährdet, und wie immer in dieser Region ist das Schlimmste nicht ausgeschlossen.
Doch der Schein trügt. Der Nahe Osten kann den Frieden nicht aufschieben. Laut und deutlich verkündet die israelische Öffentlichkeit ihren Friedenswillen, und in der Führung der meisten arabischen Länder nötigt der bevorstehende Generationenwechsel zu Realismus. In Saudi-Arabien, Ägypten und in der Palästinensischen Autonomiebehörde überschattet die Nachfolgefrage ebenso wie in Syrien seit geraumer Zeit sämtliche politischen Entscheidungen. Keiner der alten Führer möchte als Erbschaft einen Krieg hinterlassen. Und so sollte man bei aller Unruhe, bei allem Waffenlärm und Kampfgeschrei, bei allem Blutvergießen nicht übersehen, dass die Verhandlungen weitergehen und ein Kompromiss sich abzeichnet.
Warum hat die israelische Regierung nach 22 Jahren des Nachdenkens plötzlich beschlossen, die UN-Resolution 425 umzusetzen und ihre Truppen aus dem Südlibanon zurückzuziehen? Ein Grund war sicher, dass Ehud Barak am Abend seines Wahlsiegs im Mai 1999 versprach, die in Israel höchst unpopuläre Besatzung zu beenden. Zudem war die Besetzung des Südlibanons keineswegs sicherheitspolitisch zu rechtfertigen. Entscheidend aber dürfte gewesen sein, dass man dem Verhandlungsprozess mit Syrien neue Impulse verleihen wollte.
Diese Verhandlungen standen seit seinem Amtsantritt hoch oben auf Baraks Prioritätenliste. Barak erklärte sogar seine Bereitschaft, den größten Teil des Golan an Damaskus zurückzugeben, und bekräftigte seinen Willen, mit Syrien zu einem Verhandlungsabschluss zu kommen. Dies war bisher an der unbeugsamen Position des syrischen Staatspräsidenten Hafis al-Assad gescheitert, der im Einklang mit der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats eine Rückkehr auf die Waffenstillstandslinien vom 4. Juni 1967 und also den Zugang Syriens zum Ostufer des Sees Tiberias gefordert hatte.
Barak verfolgt mit seinem einseitigen Rückzug aus dem Südlibanon drei Ziele. Er gibt der internationalen Gemeinschaft einen neuerlichen Beweis seines Friedenswillens; er entzieht Syrien die Möglichkeit, sich fürderhin als Schutzmacht der im Südlibanon operierenden Hisbollah-Guerilla zu profilieren, deren Schläge gegen die israelische Armee in der Vergangenheit in den arabischen Ländern stets gefeiert wurden. Außerdem rückt nun die „zweite Besatzungsmacht“ ins Licht der Öffentlichkeit, denn Syrien hat im Libanon 35 000 Soldaten stationiert.
Damit zwingt Barak die Syrer zum Nachdenken: Lassen sie es zu, dass die Hisbollah ihre Aktivitäten nun auf israelischem Territorium fortsetzt, werden sie die Konsequenzen zu tragen haben. Dieses Risiko aber kann Damaskus nicht eingehen, zumal der wahrscheinliche Nachfolger Assads, dessen Sohn Baschar, in den ersten Jahren seiner Herrschaft alle Hände voll zu tun haben wird, um seine Macht intern abzusichern. Ein Abkommen mit Israel böte Syrien zahlreiche Vorteile: Man würde den Golan zurückerhalten, könnte seine strategischen Interessen im Libanon wahren und käme in den Genuss von westlichen Krediten.
IN den israelisch-palästinensischen Beziehungen zeichnet sich ungeachtet der blutigen Zusammenstöße vom Mai dieses Jahres nunmehr, sieben Jahre nach Abschluss der Osloer Verträge, ein historischer Kompromiss ab hinsichtlich der drei Hauptstreitpunkte – Territorien, Jerusalem und Flüchtlingspolitik.
Die seit Anfang Mai in Stockholm geführten Geheimverhandlungen zwischen dem israelischen Sicherheitsminister Schlomo Ben Ami und dem Vorsitzenden des Palästinensischen Autonomierats, Ahmed Qorei (Abu Alaa), bieten auf beiden Seiten Überraschungen. Unbestätigten Meldungen zufolge soll Israel bereit sein, nicht nur, wie bisher im Gespräch, 60 bis 75 Prozent, sondern zwischen 90 und 92 Prozent des Westjordanlands abzutreten, wobei Jerusalem ausgeklammert bliebe. Demzufolge müssten die Palästinenser lediglich auf jene 8 bis 10 Prozent der Territorien verzichten, in denen rund 80 Prozent der jüdischen Siedler leben.
Was Jerusalem anbelangt, könnten die Palästinenser ihre Hauptstadt nach Abu Dis verlegen, einem Vorort der Heiligen Stadt, den Israel vor kurzem der Autonomiebehörde übergab. Ein Korridor unter palästinensischer Kontrolle würde, so der Plan, das neue Al Qods, wie Jerusalem im Arabischen heißt, mit den heiligen Stätten der Muslime verbinden. Ostjerusalem mit seinen 200 000 palästinensischen Einwohnern verbliebe unter israelischer Hoheit, würde jedoch von einem palästinensischen Gemeinderat verwaltet.
Hinsichtlich des heiklen Flüchtlingsproblems schließlich (vier Millionen Palästinenser) würde Israel als symbolische Geste einigen Dutzend Palästinensern die Rückkehr gestatten, die Mehrheit jedoch sollte finanziell entschädigt werden. Angesichts der Bedeutung, die die Palästinenser dem „Recht auf Rückkehr“ beimessen – das auch in der Resolution 194 der UN-Generalversammlung vom 11. Dezember 1948 festgehalten ist – bleibt dieser Lösungsvorschlag das Haupthindernis für den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen. Manche würden diese Frage daher am liebsten auf künftige Verhandlungen zwischen dem Staat Palästina und dem Staat Israel vertagen.
Die Gegner dieses Vertragsentwurfes in beiden Lagern mögen sich vor Augen halten, was ein Kompromiss in Aussicht stellt: einen Ausweg aus dem Labyrinth des Krieges, in dem die Völker der Region seit über fünfzig Jahren umherirren. Ist der Frieden etwa nicht einige Zugeständnisse wert?
