Berlusconis Tag der Befreiung
Von PETER KAMMERER *
BERLUSCONI ist, wie sattsam bekannt, zugleich Selfmademan, Abenteurer, Manager, Alleinunterhalter, Städtebauer, Medienzar, Staatsmann, Arbeiter, Präsident des AC Mailand und überhaupt ein Tausendsassa. Ist er auch ein Kommunist? Umberto Eco hat diese verblüffende Frage gestellt. Nicht ohne Grund. Silvio Berlusconis Neigung zu Personenkult, Populismus, Aggressivität, holzschnittartigen Vereinfachungen, Mißachtung der Institutionen, Umwidmung von Begriffen und Gläubigkeit gegenüber den jüngsten selbst erfundenen Parolen scheinen diese These zu stützen (wofür ich die „guten, alten Kommunisten“ um Entschuldigung bitte).
Ecos Frage ist amüsant, aber sie hat einen ernsten Kern. Denn zum einen verweist sie auf die Umwertung eines Begriffs, der ausgerechnet in Italien – dem einstigen Mekka der „guten“ Kommunisten – anscheinend nur noch mit negativen Eigenschaften besetzt ist. Zum anderen wirft sie ein Licht auf ehemals linke Intellektuelle, die heute Berlusconi mit Rat und Tat begleiten: etwa der Philosoph Lucio Colletti, dem der PCI früher nie links genug war, oder Berlusconis enger Berater Giuliano Ferrara, Sprössling einer traditionsreichen Kommunistenfamilie, der am PCI all das engstirnig fand, was er nun in der Verpackung Berlusconi goutiert. Wenn es nicht mehr um Inhalte geht, kann man umso leichter das Lager wechseln.
Interessanter als der Blick auf das Elend der Intellektuellen ist jedoch die Frage, was die These über Berlusconi selbst aussagt. Es wäre intellektueller Hochmut, die postmoderne Lebenstüchtigkeit dieser Figur zu unterschätzen. Schon die Reduktion von Helmut Kohl auf Birne hat nicht verhindert, dass dieser Mann sechzehn Jahre die Macht in Bonn ausübte und zum „Kanzler der deutschen Einheit“ wurde. Vielleicht muss man sich in Italien (und in Europa) auf zehn Jahre Berlusconi vorbereiten. Zumindest sollten wir zur Kenntnis nehmen, dass die neue Regierung die stärkste ist, die Italien seit fünfzig Jahren gesehen hat, verfügt sie doch über eine satte parlamentarische Mehrheit, einen unumstrittenen Leader sowie ein einfaches Koalitionsmuster und sieht sich einer desorientierten Opposition gegenüber.
Ob Berlusconi diese Chance nutzen kann, hängt natürlich nicht nur von ihm selbst ab. Aber dass er seinen Machtantritt als großen historischen Moment sieht, geht aus einem seltsamen Satz hervor, der viel zitiert, aber nie auf seine Bedeutung hin untersucht wurde. Er lautet: „Der 13. Mai ist der Tag der Befreiung und der Rückkehr der Demokratie in unserem Land.“
Man traut seinen Ohren nicht. „Tag der Befreiung, Rückkehr der Demokratie“ – ist das als Parodie gemeint? Dass sich Berlusconi die Befreiung zugute hält, mag noch Sinn machen, wenn mit „Kommunisten“ alle Leute gemeint sind, welche die Geschäfte des großen und der vielen kleinen Berlusconis durch Regeln, Gesetze und Mitspracherechte behindern. Denn Berlusconi sieht in jedem, der nicht an die Segnungen seines Medienkapitalismus glaubt, tatsächlich einen Kommunisten. Aber Rückkehr der Demokratie? Das ist etwas Neues, ging man doch im übrigen Europa davon aus, dass in Italien selbst in den heißesten Jahren des Kalten Krieges stets eine Demokratie im westlichen Sinne existiert hat.
Der gesamte Satz ist also Nonsens und sollte allenfalls Heiterkeit erregen. Offenbar geht der in Italien stark ausgeprägte Sinn für Komik einher mit einer ausgeprägten Unempfänglichkeit für das Lächerliche. Doch der Satz hat seine eigene „Wahrheit“ – die eines Werbespots, der einen ganz anderen, richtigen Satz imitiert, den schon die Kinder in der Schule lernen: „Der 25. April ist der Tag der Befreiung.“ Am 25. April 1945 gab die Führung der Resistenza das Zeichen zur allgemeinen Erhebung. Bologna, Mailand, Genua und Turin, alle Großstädte im Norden, wurden an diesem Tag von den Partisanen besetzt, von Kommunisten, Christen, Liberalen und Monarchisten. Wenn Berlusconis Wahlsieg vom 13. Mai 2001 zum „Tag der Befreiung“ erklärt wird, muss wie 1945 ein morscher Staatsapparat neu besetzt werden, dieses Mal von der Forza Italia, der Alleanza Nazionale und der Lega Nord. Und es kann die „Rückkehr der Demokratie“ beginnen, die in Italien anscheinend abhanden gekommen war, deren Fehlen zuvor allerdings niemand bemerkt hatte. Oder kehrt etwas anderes zurück, was von jetzt an Demokratie heißen soll? In dieser Unbestimmtheit liegt die Kraft einer Verheißung und zugleich eine Drohung. Die rechte Mitte hat schon immer die Notwendigkeit einer Umwertung des 25. April propagiert. Doch den Feiertag ganz abzuschaffen, hat noch niemand vorzuschlagen gewagt. Auch nicht die Alleanza Nazionale, die den wohlmeinend klingenden Vorschlag gemacht hat, an diesem Tag aller Gefallenen, der toten Antifaschisten und der toten Faschisten, zu gedenken. Gehören sie nicht alle zur Jugend Italiens, die für ein Ideal ihr Leben gegeben hat? Statt den Frühling der Resistenza, den Sieg über den Faschismus zu feiern, wollte man einen eher herbstlichen Volkstrauertag begehen. Und damit den Graben zuschütten, der Italien bis heute entzweit.
Seit Jahren schon wird der 25. April durch eine revisionistische Geschichtsschreibung in seiner Bedeutung ausgehöhlt und als Tag der roten Romantik abgetan: Man verschweige die von den Partisanen begangenen Verbrechen, wo doch eine direkte Linie von den Partisanen der Vierzigerjahre zu den Roten Brigaden der Siebzigerjahre führe, der Begriff „Antifaschismus“ sei eine Stalinsche Erfindung – und so weiter. Das gab viel Stoff für Debatten unter Historikern und Politikwissenschaftlern, die hier und da zu notwendigen Korrekturen am überlieferten Bild des 25. April führten. Aber der Gedenktag ist bis heute geblieben, was er war: ein Tag des Sieges, ein Tag der Befreiung. Also genau das, was Berlusconi heute für seinen 13. Mai usurpieren will.
Dass solche Umwertungen im heutigen Italien möglich erscheinen – und sich schleichend vollziehen – bezeugt einen Bruch in der politischen Kultur. Als Berlusconi dem Gesundheitsminister der Mitte-links-Regierung, Umberto Veronesi, die Übernahme in seine Regierung anbot, soll dieser wegen sachlicher Differenzen abgelehnt und hinzugefügt haben: „Und übrigens bin ich Antifaschist.“ Veronesi ist ein berühmter Arzt und vom Habitus her ein Liberaler. Aber mit diesem Satz hat er sich als politischer Dinosaurier erwiesen, denn neuerdings gilt nicht Berlusconis Antikommunismus, sondern diese Überzeugung des „übrigens“ als anachronistisch. Dinosaurier sind auch die paar Politiker, die sich noch erinnern, dass sie einmal Kommunisten waren, oder Christdemokraten, oder Sozialisten in der Ära, bevor Craxi den PSI zur Korruptionsmaschine umfunktionierte. Heute sind sie Menschen aus einer anderen Welt.
Von 1945 bis in die Achtzigerjahre verkörperten die Christdemokraten im ländlichen wie im urbanen Milieu die Vereinbarkeit der katholischen Moralvorstellungen mit dem herkömmlichen Leben und mit der stürmischen Entwicklung, die Italien im Zuge des Wirtschaftswunders durchlaufen hat. Demgegenüber stellten die Kommunisten mit ihrer Art der Verteidigung der Lebensinteressen von Massen, die bisher aus der Geschichte ausgeschlossen waren, etwas Besonderes dar. Sie waren stolz auf ihre diversità, ihr Anderssein, und demonstrierten dies auch in ihrer ganzen Haltung und Lebensführung. Als neuer Typus waren die Kommunisten in Italien anthropologische Fremdkörper. Und doch kann man in allen großen italienischen Nachkriegsfilmen sehen, dass die meisten politisch aktiven Menschen eine Kreuzung waren, eine Italien eigene Mischung aus Kommunisten und Christdemokraten. Beide sind letztlich Opfer des Wirtschaftswunders geworden, dessen Eigendynamik sie nicht steuern konnten und das in wenigen Jahrzehnten revolutionierte, was sich in anderen Ländern in langwierigen Prozessen verändert hatte.
Eine Zahl mag das verdeutlichen. Vor einem halben Jahrhundert hatte Italien noch die höchste, heute hat es die niedrigste Geburtenrate Europas. An die Veränderung der Sexualmoral, an die Veränderung der Körper und Verhaltensweisen knüpfte Pasolini in den „Freibeuterschriften“ seine These von der „anthropologischen Mutation“. Er entdeckte, dass „die Körper eines jungen Kommunisten und die eines jungen Faschisten“ sich nicht mehr unterscheiden; er entdeckte auch, dass die Kommunisten im Fernsehen von dem gleichen Zwang zum Lächeln befallen werden wie alle Politiker. Die Menschen verkörperlichen das aus dem Wirtschaftswunder hervorgegangene Konsummodell, oder umgekehrt, der Konsum schaltet die Körper gleich und eliminiert alle Werte, christliche wie kommunistische, die sich in dieses Modell nicht fügen.
Fünfzehn Jahre nach dieser Prophezeiung, in den Jahren 1989 bis 1993, kollabierten die Parteien, die bisher Italien und seine politische Moral verkörpert hatten. Die Kommunisten hatten nicht mehr genügend Eigensubstanz, um den Fall der Mauer zu überstehen, die Christdemokraten, und schamloser noch die Sozialisten, wurden zu Tätern und Opfern einer beispiellosen Korruption, um ihre Vorstellung vom Primat der Politik zu retten. Damals kam die Vorstellung auf, das entstandene Wertevakuum könne durch „saubere Hände“, durch bloßen Anstand wieder aufgefüllt werden. In den Ruinen der Ideologien und Parteien sollten sich die anständigen, unbestechlichen Menschen zusammenfinden. Mit diesem Programm konnte man die Trümmer wegräumen und die alte politische Klasse entmachten, nicht aber ein neues Wertesystem errichten. Es begann die Phase eines langen Übergangs, dem Berlusconi eine neue Wende gegeben hat.
Bezeichnend für diese Wende ist die Wahlniederlage des ehemaligen Staatsanwalts Di Pietro. Vor noch nicht zehn Jahren galt er als Inbegriff der „sauberen Hände“ und wäre zum Staatspräsidenten gewählt worden, hätte es damals die Direktwahl des Staatsoberhaupts gegeben, die Berlusconi heute einführen will. Jetzt ist Di Pietro in seinem Wahlkreis durchgefallen; seine Liste „L’Italia dei valori“ (Das Italien der Werte) kam nicht einmal über die Vierprozenthürde. Wie glaubwürdig die Kandidaten dieser „Werteliste“ waren, erwies sich gleich nach Zusammentreten des neuen Senats, in dem das „Italien der Werte“ seinen einzigen Sitz errungen hatte. Ohne jede Schamfrist lief der frisch gebackene Senator Carrara zur Forza Italia über. Dem düpierten Di Pietro blieb nur die Klage: „Ein kleiner Mann und ein trauriges Beispiel von Verrat.“
Das Gegenstück zu diesem Vorgang ist das triumphale Wahlergebnis von Bobo Craxi. Der Sohn des von Di Pietro „verfolgten“ und ins „tunesische Exil gejagten“ ehemaligen Ministerpräsidenten Bettino Craxi trat im sizilianischen Trapani, einer alten Hochburg der Mafia, für „Forza Italia“ an. Mit dem Slogan, er wolle von der sizilianischen Küste aus das Grab seines Vaters in Hammamet grüßen, gewann er satte 56,8 Prozent der Wähler.
Geht es nun also mit Berlusconi zurück zu den alten Werten, zum Antikommunismus eines Craxi und der Christdemokraten? Natürlich knüpft Berlusconi mit seinem Antikommunismus an eine Tradition der DC-Politik an, doch ohne Kommunisten ist das ein seltsames Revival und gehört zu den merkwürdig asymmetrischen Phänomenen wie Antisemitismus ohne Juden oder Fremdenhass ohne Fremde. Die Kommunisten existieren vor allem in Berlusconis eigener Vorstellung und werden so zu mächtigen Gegnern.
Die Funktion dieses Ressentiments ist nicht zu unterschätzen und liegt vor allem in der Mobilisierung und Motivierung der eigenen tifosi, der Gleichgesinnten. Der Zusammenhalt der Anhänger wird umso enger, je breiter das Angebot aus dem Hause Berlusconi wird, aus dessen Wertepatchwork sich alle bedienen können. Effizienz und Erfolg, der eigentliche Beitrag Berlusconis und seines „Unternehmens Italien“, sind als Werte, für sich genommen, ebenso leer und dürr wie der Nationalismus und das „gesunde ethische Empfinden“ der Exneofaschisten von der Alleanza Nazionale. Die emotionale Mobilisierung kann Berlusconi auch nicht allein der Lega und ihren Parolen zum „Schutz lokaler Eigenarten und des Mittelstands vor Überfremdung“ überlassen. So gewinnt der Antikommunismus als einigendes Band eine wichtige Funktion – und mit Berlusconis Formel vom „Tag der Befreiung und der Rückkehr der Demokratie“, einen mobilisierenden, wenn nicht utopischen Charakter. Abstrakte Feindbilder und Utopien sind immer wieder wirksame Mittel, um einfache Geister gegen die Wirklichkeit zu immunisieren.
Welche Wirksamkeit Berlusconis Satz entfalten kann und ob sich der damit ausgedrückte Prozess durchsetzen wird, hängt von vielen Faktoren ab. Hier ist zunächst die Frage wichtig, wie weit die neue Medienwelt, für deren Expansion der Name Berlusconi steht, die politische Wahrnehmung verändert. Ein wichtiger Faktor ist aber auch das Verhalten der Opposition. Die italienische linke Mitte hat im letzten Jahrzehnt nicht ohne Erfolg eine rein pragmatische Politik betrieben und im Bestreben, alte Ideologien über Bord zu werfen, alle Werte prinzipiell als ideologieverdächtig gemieden. Für Veltroni ist Kennedy das große Vorbild, Rutelli gefällt sich als linker Berlusconi, und D’Alema liebt schlicht und einfach das Spiel um die Macht. Als Einziger versucht Staatspräsident Carlo Ciampi die ideologische Aggressivität Berlusconis einzudämmen. Er befürchtet eine Spaltung der Nation sowohl durch Berlusconis Klassenkampf von oben als auch durch die separatistischen Tendenzen der Lega.
Dabei greift Ciampi zu einem fast schon vergessenen Instrument: der Nationalhymne. Überall, wo der Staatspräsident auftritt, besteht er auf der Hymne, ob zur Neujahrsfeier oder in der Mailänder Scala. Die Fußballer der squadra azzura haben ihren Text erlernt, Rutelli hat sie im Wahlkampf mitgesungen, und natürlich auch Berlusconi und Fini, nur der verstockte Separatist Bossi stellte sich stur und bewegte keine Lippe. Aber wenige Wochen später leistete er als Minister den Eid auf die Republik. Ciampi versucht also, alle politischen Kräfte Italiens in die Nationalhymne einzubinden, so wie zuvor die demokratischen Parteien 45 Jahre lang durch ihr Bekenntnis zur Resistenza miteinander verbunden waren.
Der Unterschied zwischen beiden Integrationsangeboten ist allerdings erheblich, und das macht die Strategie Ciampis zu einer zweischneidigen Waffe. Denn die Inbrunst der Nationalhymne weckt zugleich die Bereitschaft, ein neues Feindbild zu adaptieren. Am deutlichsten war dies bei der Militärparade am 2. Juni zu beobachten, beim Feiertag der Republik. Vor einigen Jahren wusste man mit dem militärischen Aufwand nichts anzufangen und hatte die Parade gestrichen. Heute weiß man wieder, wozu man sie hat, wenn der hochtönende Sprecher im staatlichen Fernsehen die marschierenden Sondereinheiten, die europäischen Abteilungen und die regulären Bataillone mit „ihren ruhmreichen Namen“ ausruft. Wenn er an die Auslandseinsätze im Irak, in Somalia und auf dem Balkan erinnert und den Soldaten des dritten Jahrtausends beschwört: bis zur Unsichtbarkeit getarnt, perfekt für einen chemischen und bakteriologischen Krieg ausgerüstet.
Die Bruderkriege zwischen Europäern gehören endgültig der Vergangenheit an. Die militärischen Einsätze der Zukunft, „kleiner, beweglicher, tödlicher“, die der US-Verteidigungsminister prophezeit, sollen die Macht nach außen „projizieren“, zwecks Erfüllung neuer Aufgaben in der Welt. Damit ist eine weitere, schleichende Umwertung der politischen Feiertage im Gange. Aus dem Tag der Republik wird ein Tag der europäischen Streitkräfte. Im Namen neuer, noch verschwommener Zukunftsaufgaben werden die politischen Werte der Nachkriegszeit, die aus dem Widerstand gegen den Faschismus und die mit ihm verbündete Monarchie entstanden waren, so umgedeutet, dass sie mit der Regierungsbeteiligung der ehemaligen Neofaschisten kompatibel werden.
Darin zeigt sich die Ambivalenz einer Integrationsstrategie, die Berlusconis Anmaßung, die neuere Geschichte Italiens umzudefinieren, eigentlich entgegenwirken sollte. Denn Berlusconi geht es genau darum, dass Fini, Casini, Buttiglione und Bossi, dass alle seine Koalitionäre die Nationalhymne im Chor mitsingen können. Der Satz vom „Tag der Befreiung“ und von der „Rückkehr der Demokratie“ will genau dies besagen: Es beginnt eine neue Ära, in der sich die Handlungsfreiheit der Regierenden nicht mehr durch die „kommunistische Hypothek“ der Resistenza einschränken lässt. Die Nachkriegszeit ist endgültig abgeschlossen.
* Soziologe an der Universität von Urbino.