Der Elefant im Walzwerk
Nach der Übernahme des angeschlagenen Stahlkonzerns Arcelor im Jahr 2006 wurde der indische Magnat Lakshmi Mittal wie ein Retter empfangen. „Alles wollte man ihm damals glauben“, gibt Geoffrey Schenk zu, Beauftragter des Belgischen Gewerkschaftsverbands in Chertal (Belgien). „Die Leute trugen Aufkleber mit einem kleinen Elefanten (das Tiersymbol für Indien) und ein Foto von Mittal bei sich. Arcelor hatte uns getötet – und mit Mittal waren wir wieder auferstanden.“ Um ihre Fabriken zu retten, nahmen die europäischen Arbeiter damals alles hin: den Zwang zu mehr Flexibilität, Produktionsverlagerungen und eingefrorene Löhne. 1
Mittlerweile hat der neue Konzern ArcelorMittal in Luxemburg einen Lichtbogenofen (zum Einschmelzen von Stahlschrott) und zwei Walzwerke auf unbestimmte Zeit stillgelegt, dazu einen Hochofen in Spanien. In Tschechien plant er einen Personalabbau um etwa 10 Prozent (600 Arbeitsplätze); schon 2009 hatten dort 1 200 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verloren. In Polen hat ArcelorMittal darüber hinaus bereits ein Walzwerk und zwei Hochöfen stillgelegt; und auch in Deutschland und Frankreich hat der Konzern sein Engagement zurückgefahren.
Dennoch erklärte der damalige Präsident Nicolas Sarkozy im Februar 2008 bei einem Besuch des Hüttenwerks Gandrange: „Niemals werde ich hinnehmen, was so dahergeredet wird: dass es mit den Fabriken, mit der Industrie, mit der Vollbeschäftigung zu Ende gehe.“ Und er fügte damals hinzu: Sofern es eine gangbare Lösung für Gandrange gebe, „wird der Staat lieber in die Modernisierung des Standorts investieren, als Geld dafür auszugeben, dass die Menschen in den vorgezogenen Ruhestand oder in die Arbeitslosigkeit entlassen werden“.
Am Firmensitz des Konzerns in Luxemburgs Rue de la Liberté begründet man die Werksschließungen stets mit den gleichen Argumenten: der Rückgang der Nachfrage (nach Auskunft der Direktion um 25 Prozent schwächer als vor der Krise von 2008); die Gefahr einer Rezession in Europa; mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und Überkapazitäten bei den Standorten; notwendige Umstrukturierungen, um „fit“ für den Weltmarkt zu sein; Spezialisierung zur „nachhaltigen Sicherung“ der Arbeitsplätze und so weiter.
Trotz dieser Bemühungen, dem Markt zu gefallen, ließ die Reaktion der Börse nicht lange auf sich warten. Laut FAZ vom 29. Mai 2012 ist der Börsenwert des Stahlgiganten seit Sommer 2008 um 82 Prozent oder fast 50 Milliarden auf 18 Milliarden Euro gesunken. Das oberste Ziel von ArcelorMittal scheint zu sein, die Börsenanalysten zu verführen, indem man den Anspruch auf die Weltmarktführerschaft demonstrativ hochhält. Wie in der Fabel von der Grille, die ebenso groß wie der Ochse werden will, versucht die Konzernleitung durch Übernahmen den Marktanteil zu vergrößern – auf Kosten eines vernünftigen Wachstums im Innern.
In den letzten fünf Jahren hat der Konzern mehr als 20 Firmen übernommen, wobei die Bilanzen am Ende des zweiten Quartals 2011 ein Minus in Höhe von 25 Milliarden Dollar aufwiesen. Hier hat sich die Regel des früheren deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt, der zufolge „die Gewinne von heute die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen sind“, in eine ganz andere Prognose verwandelt: „Die Profite von heute schaffen die Aktionäre von morgen und die Arbeitslosen von übermorgen.“
Michael Bach von der IG Metall bekannte auf einer DGB-Konferenz, ihnen sei erst in den Gesprächen mit anderen europäischen Gewerkschaftern aufgegangen, in welchem Ausmaß der ArcelorMittal-Konzern öffentliche Subventionen eingestrichen hat. Nach den Untersuchungen des wissenschaftlichen Dienstes der belgischen Arbeiterpartei hat ArcelorMittal in Belgien praktisch keine Unternehmenssteuern entrichtet. Auf einen Gewinn von 35 Millionen Euro2 hat die Tochtergesellschaft für die Warmbandstahlproduktion im Jahr 2009 ganze 496 Euro und 2010 dann 936 Euro Steuern gezahlt. Das waren Geschenke des Fiskus, die man mit der Aussicht auf neue Arbeitsplätze zu rechtfertigen pflegt.
Selbst die festen Zusagen des Konzerns in dieser Hinsicht sind mit Vorsicht zu behandeln. ArcelorMittal hat die mit der wallonischen Regierung vereinbarten Investitionen einfach platzen lassen. Jean-Claude Marcourt, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister von Wallonien, empört sich: „Der Konzern beruft sich jetzt auf eine Klausel über ‚bedeutsame Veränderungen des Marktumfelds‘ und stiehlt sich damit aus seiner Verpflichtung zur Modernisierung der Anlagen und zur Neuinvestition in eine Stranggussstraße, die er 2008 mit uns vereinbart hat.“
Bart Satym, der Generalsekretär des Europäischen Metallarbeiterverbands, in dem 75 Einzelgewerkschaften aus 36 Ländern zusammengeschlossen sind, ist empört: „ArcelorMittal verhält sich wie eine Investitionsbank und nicht wie ein Industrieunternehmen.“ Sein Zorn gilt der „kurzsichtigen Profitgier des Konzerns, der die Arbeitsplätze in der Branche beseitigt und letztlich die gesamte europäische Stahlindustrie kaputtmacht.“
Die Gewerkschaften gehen inzwischen davon aus, dass das Unternehmen fest entschlossen ist, seine Produktion auf dem gesamten europäischen Kontinent stillzulegen. Es spart so Personalkosten ein, um die Kosten für seine globalen Expansion aufzufangen – eine fragwürdige Strategie, die von Kartellwächtern kritisch geprüft wird: Schon 2007 wurde ArcelorMittal in den USA gezwungen, wegen Missbrauchs wirtschaftlicher Macht sein Werk in Sparrows Point zu verkaufen. Dennoch hält sich seit 2010 das Gerücht, dem Experten allerdings nicht glauben wollen, das Unternehmen beabsichtige, seinen Konkurrenten US Steel zu schlucken. Tristan Coloma