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Ausgabe vom 9. Juli 2015

Türkei - alte Mächte, neue Fronten

Die Parlamentswahlen vom 7. Juni brachten der regierenden AKP unerwartete Verluste. Eine stabile Koalition ist unwahrscheinlich. Wenn Neuwahlen fällig werden, könnte Präsident Erdoğan versucht sein, Unruhen zu schüren, um sich als Retter der Nation anzubieten.

von Günter Seufert

Bei der Wahl zur Großen Nationalversammlung in Ankara vom 7. Juni haben die türkischen Kurden der regierenden Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) eine schwerwiegende Niederlage beigebracht. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) errang 13,1 Prozent der Wählerstimmen und schaffte damit den Sprung über die 10-Prozent-Hürde und den Einzug ins Parlament.

Mit dem Gewinn von 80 Sitzen sorgte die von fast allen Kurden gewählte HDP dafür, dass die AKP die absolute Mehrheit verlor und künftig nur noch mit einem Koalitionspartner regieren kann. Zugleich bedeutete dieses Wahlergebnis das Ende von Erdoğans Träumen, die Verfassung in Richtung eines autoritären Präsidialsystems umzubauen.1

Nur zehn Tage nach der AKP-Schlappe, am 18. Juni, versuchten Staatspräsident Recep T. Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu, das türkische Militär zu veranlassen, in Syrien einzumarschieren.2 An einem 110 Kilometer langen Grenzabschnitt sollten 18 000 türkische Soldaten bis auf 33 Kilometer tief in syrisches Territorium vorrücken, um eine Pufferzone zu erobern, die zunächst zwei Jahre besetzt bleiben sollte.3 Dabei handelt es sich um das syrische Gebiet zwischen der Stadt Azaz im Westen und dem Ort Dscharābulus im Osten, der sich zurzeit unter Kontrolle des Islamischen Staats (IS) befindet. weiterlesen ...

Inhalt

  • Türkei – alte Mächte, neue Fronten
    Die Parlamentswahlen vom 7. Juni brachten der regierenden AKP unerwartete Verluste. Eine stabile Koalition ist unwahrscheinlich. Wenn Neuwahlen fällig werden, könnte Präsident Erdoğan versucht sein, Unruhen zu schüren, um sich als Retter der Nation anzubieten. von Günter Seufert
  • Stadt und Acker
    Solidarische Landwirtschaft in der Praxis von Christiane Grefe
  • Brief aus Berlin
    von Katharina Döbler
  • Ein guter Plan für ganz Europa
    von Gabriel Colletis, Jean-Philippe Robé, Robert Salais
  • Schauplatz Balkan
    Geheimdienste, Oligarchen und Mafia in Ex-Jugoslawien von Jean-Arnault Dérens, Laurent Geslin
  • Kurdische Kämpferinnen
    In der Autonomen Region kommt die Emanzipation nur langsam voran von Nada Macourant
  • Tunesische Freiheiten
    Frauen mit und ohne Schleier wollen mitreden von Florence Beaugé
  • Am Beispiel einer Zuckerfabrik
    Sklavenhandel und Kolonialgeschichteauf den französischen Antillen von Jacques Denis
  • Afrikanische Chinesen
    Die Absichten der Konzerneund die Hoffnungen der Migranten von Stephen W. Smith
  • Der rote Schlamm
    Eine Aluminiumfabrik bei Marseille verseucht das Mittelmeer von Barbara Landrevie
  • Mein Haus, mein Pick-up, meine Ölquelle
    In Texas verdienen private Grundbesitzer am Öl unter ihrem Land von Christelle Gérand
  • Wem gehört Panama City?
    Steuerflüchtlinge, internationale Konzerne und Immobilienspekulanten übernehmen die Stadt von Allan Popelard, Paul Vannier​
  • Ein Pass für Staatenlose
    Die meisten Flüchtlinge haben keine anerkannten Papiere. Und es gibt keine Instanz, die ihnen welche ausstellen würde, manchmal nicht einmal die Behörden im eigenen Land. von Chloé Maurel
  • Mehr Intelligenz 
    von Philippe Descamps
  • Comic - Icinori
  • Kunst - Oliver Feist

Die nächste Ausgabe erscheint am 13. August 2015

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Kunst | Catrin Bolt