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Ausgabe vom 7. Juli 2016

Wir waren die Zukunft der Türkei

Als die Demokratische Partei der Völker (HDP) im Juni 2015 erstmals ins Parlament einzog, war das ein Erfolg für die Demokratie. Weil Präsident Erdogan alles tut, um diese wichtige Stimme der Opposition zum Schweigen zu bringen, wendet sich der HDP-Vorsitzende jetzt an die europäische Öffentlichkeit.

von Selahattin Demirtas

Am 20. Mai 2016 beschloss das türkische Parlament eine zeitweilige Verfassungsänderung, mit der die parlamentarische Immunität Dutzender Abgeordneter rückwirkend aufgehoben wurde. Damit ging die türkische Politik einen weiteren Schritt auf den Abgrund zu: Die Entscheidung verstößt nicht nur gegen die Verfassung, sie verhöhnt auch die universellen Prinzipien von Recht und Demokratie.

Die Verfassungsänderung geht auf einen Vorstoß von Präsident Recep Tayyip Erdogan zurück und zielte hauptsächlich auf die Demokratische Partei der Völker (HDP), die stärkste Kraft der Opposition im Parlament. Gegen 53 der 59 HDP-Abgeordneten erhebt die Staatsanwaltschaft insgesamt 417 Vorwürfe, die sich größtenteils auf Äußerungen in öffentlichen Reden beziehen. Die Parlamentarier werden also verfolgt, weil sie ihr Grundrecht auf Redefreiheit in Anspruch genommen haben. Seinem Ziel, die HDP aus dem Parlament und aus dem gesamten politischen Leben des Landes zu verbannen, ist Erdogan mit der Aufhebung der Immunität eines Großteils der HDP-Abgeordneten einen weiteren Schritt näher gekommen.
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Inhalt

  • Wir waren die Zukunft der Türkei
    Als die Demokratische Partei der Völker (HDP) im Juni 2015 erstmals ins Parlament einzog, war das ein Erfolg für die Demokratie. Weil Präsident Erdoğan alles tut, um diese wichtige Stimme der Opposition zum Schweigen zu bringen, wendet sich der HDP-Vorsitzende jetzt an die europäische Öffentlichkeit. von Selahattin Demirtaş
  • Smart und riskant
    Sicherheit im digitalen Alltag von Janne Järvinen und Markku Kutvonen
  • Brief aus Rom
    von Stefano Liberti
  • Ungleiche Pässe
    von Igiaba Scego
  • Es ging nicht um Europa
    Drei Gründe, warum die Hälfte der Briten für den Austritt gestimmt hat von Paul Mason
  • Europa ohne Seele
  • Prekäre Reformen
    Italiens Regierung liberalisiert den Arbeitsmarkt von Andrea Fumagalli
  • In den Ruinen von Cizre und S û r
    Seit einem Jahr führt die türkische Regierung wieder Krieg in den kurdischen Gebieten von Laura-Maї Gaveriaux
  • Regale leer, alle korrupt
    von Loïc Ramirez
  • Die US-Justiz, das große Geld und der Wahlkampf
    von Anne Deysine
  • Obamas letzte Chance
  • Gupsipakha, 2700 Meter über dem Meer
    Geschichten aus einem Dorf in Nepal, das nach den beiden Erdbeben im letzten Jahr umziehen musste von Johanna Fricke
  • Der Drache, der Tiger und die Armen
    Ein von Singapur angeführter Wirtschaftsraum bildet die Globalisierung im Kleinen ab von Philippe Revelli
  • Überwachen und Strafen in China
    von Zhang Zhulin
  • Comic - Berliac
  • Kunst - Sunah Choi

Die nächste Ausgabe erscheint am 11. August 2016

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Comic | Berliac

Kunst | Sunah Choi