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Syriens Nachbarn

und die Flüchtlinge

Die Menschen, die vor dem Bürgerkrieg fliehen, sammeln sich in riesigen Lagern jenseits der Grenzen. Die Nachbarstaaten sind damit überfordert, zumal die UNO ihre Hilfsgelder drastisch gekürzt hat.

von Hana Jaber

Hamad Hamdani ist 15 Jahre alt und stammt aus einem Ort nahe des Städtchens Azaz nördlich von Aleppo. „Meine Mutter ist mit meinem kleinen Bruder im Dorf geblieben, sie muss sich um die Alten kümmern“, erzählt Hamad, „sie wollte, dass ich mit meinem Onkel in die Türkei gehe, damit ich in Sicherheit bin. Sie hatte Angst um mich, weil die Milizen Azaz kontrollieren.“ Sein Vater war im Juli 2012 von einer Fassbombe der syrischen Luftwaffe getötet worden. Wenige Wochen später verabschiedete sich der Junge von seiner Mutter und stieg zusammen mit der Familie seines Onkels, der aus der Regierungsarmee desertiert war, auf die Pritsche eines Lieferwagen.

Jeder einzelne Flüchtling hat eine persönliche Geschichte, die eine winzige Facette des syrischen Dramas beleuchtet und zugleich die Folgen für die Nachbarstaaten verdeutlicht. Zuerst lebten Hamad und seine Begleiter im türkischen Flüchtlingslager Öncüpınar in der Provinz Kilis, gleich hinter der Grenze. Das Lager ist eines von 22 Aufnahmezentren, die seit 2011 vom türkischen Staat in den acht grenznahen Provinzen eingerichtet wurden. Nach Angaben des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) sind rund 4 Millionen Menschen vor dem Bürgerkrieg aus Syrien geflohen, dazu kommen 7,6 Millionen Binnenflüchtlinge.1 Ungefähr 50 Prozent der syrischen Flüchtlinge leben heute in der Türkei (1,9 Millionen laut UNHCR), aber nur ein Fünftel von ihnen in Flüchtlingslagern.

Familie Hamdani hat inzwischen eine kleine Wohnung in einem einfachen Viertel der Großstadt Gaziantep, von deren 1,5 Millionen Einwohnern inzwischen mehr als 10 Prozent Syrer sind. Hamdani arbeitet als Kellner in einem Lokal, in dem auch sein Onkel Wael Hamdani beschäftigt ist. „Am Anfang war das Lager in Kilis sauber und gut organisiert“, berichtet Wael. „Es fehlte uns an nichts. Aber es wurde dann doch ziemlich eng. Ich hielt es nicht aus, so eingepfercht zu sein und bei jedem Ausgang kontrolliert zu werden. Ich habe doch nicht meinen Hals riskiert und bin desertiert, um wie in einer Kaserne eingesperrt zu sein. Ich wollte arbeiten, mich frei bewegen und meine Familie ernähren. Allerdings wusste ich nicht, dass es so schwer sein würde.

Alte Konflikte in der Türkei, Jordanien und dem Libanon

Hamad sehnt sich nach dem Lager zurück, weil er dort zur Schule gehen konnte. Jetzt ist er einer von tausenden jungen Leuten, die sich mit Gelegenheitsarbeiten durchschlagen.

Der Flüchtlingsstrom sei für die Türkei „eine riesige Herausforderung“, erklärt Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan. Die logistischen und Sicherheitsprobleme seien zwar groß, meint der Journalist Ali Bayramoğlu, aber sein Land wolle auch einen guten Eindruck machen und „den Menschen aus Syrien die bestmöglichen Bedingungen bieten“.

Viele internationale Medien loben die Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei. Die Lager werden gemeinsam vom UNHCR und den türkischen Behörden verwaltet und von Sicherheitskräften streng kontrolliert. Sie liegen abseits der Städte und dienen als Schleusen für die ankommenden Flüchtlinge. Wer ein Aufnahmezentrum verlassen will, muss ein Ziel angeben. Die Regierung behauptet zwar, sie halte die Kämpfer des IS davon ab, in die Türkei zu kommen, doch die einheimische Presse kritisiert häufig, dass die Behörden an den Grenzen die Augen zumachen.

Die aktuelle Situation ist auch für den Zusammenhalt der türkischen Gesellschaft eine harte Belastungsprobe. Die Region beiderseits der 800 Kilometer langen türkisch-syrischen Grenze ist ein komplexes Mosaik von Ethnien (Turkmenen, Kurden und Armenier), Religionen (Sunniten, Alawiten, orthodoxe und andere Christen) und Sprachen (Arabisch und Türkisch). Der türkische Staat hat ein Jahrhundert gebraucht, um ein friedliches Zusammenleben durchzusetzen. Nun reaktiviert der Strom der Flüchtlinge mit seiner ethnischen Vielfalt die noch kaum überwundenen Konflikte der Vergangenheit.

Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen. Im Frühsommer beschuldigten türkische Ultranationalisten die arabischsprachige Bevölkerung im Südwesten des Landes, sie wolle den Zustrom aus Syrien fördern, um die Region

Syriens Nachbarn/Flüchtlinge

Region zu „arabisieren“. Das gilt vor allem für die frühere Verwaltungseinheit Sandschak Alexandrette, die 1939 an die Türkei angegliedert wurde und bis heute ein Zankapfel zwischen Ankara und Damaskus ist.

Die Türkei hat die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 zwar unterzeichnet, aber nur mit einer Vorbehaltsklausel, die ihre Schutzverpflichtungen auf europäische Flüchtlinge beschränkt. Im April 2013 verabschiedete Ankara ein Migrations- und Asylgesetz, wonach syrische Flüchtlinge nicht abgewiesen werden und eine vereinfachte Arbeitserlaubnis erhalten können. Auch eine dauerhafte Niederlassung ist möglich. Syrer mit türkischer Abstammung oder Turkmenen werden sogar ermuntert, die türkische Staatsbürgerschaft zu beantragen. Seit April 2014 gibt es eine Generaldirektion für Migration, die direkt dem Ministerpräsidenten untersteht.

Die vielen Flüchtlinge stellen auch eine wirtschaftliche Herausforderung dar: Der Zuzug so vieler Menschen treibt Mieten und Lebenshaltungskosten in die Höhe. Und der Rückgang der Touristenzahlen in den ägäischen Küstenregionen verstärkt die Vorbehalte der Bevölkerung gegenüber den Schutzsuchenden. Zwar gab es bisher keine größeren Zwischenfälle und die Türkei ist nach wie vor ein relativ sicheres Zufluchtsland. Aber Präsident Erdoğan nutzt den Syrienkrieg als Vorwand, um Spannungen zu schüren und Stimmen für seine AKP bei den Parlamentswahlen vom 1. November zu gewinnen.2

Die nationalistische MHP wirft der Regierung vor, sie gefährde die türkische Identität, während die laizistische Linke die Befürchtung äußert, die Flüchtlingslager könnten sich zu Rückzugsbasen des Islamischen Staats (IS) entwickeln. „Vor 2011 waren die Syrer in der Türkei willkommen“, erläutert Nasser Ahssene, ein Geschäftsmann aus Aleppo, der jetzt in Izmir lebt. „Sie brachten Geld ins Land und förderten den bilateralen Handel. Heute werden sie immer noch gut aufgenommen, aber ihre Situation wird immer schlechter. Man spürt, dass die Gastfreundschaft schwindet. Deswegen denken einige daran, nach Europa zu gehen.“

Die Kosten für die Aufnahme der Flüchtlinge steigen unaufhörlich. „Wir leisten den größtmöglichen finanziellen Beitrag, jetzt wird es Zeit, dass man uns unterstützt“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmuș Mitte September. Er bezifferte die Gesamtbelastung, die der Türkei durch den Krieg in Syrien entstanden ist, von 2011 bis heute auf 7 Milliarden Dollar.  Und der Europäischen Union warf er  „Untätigkeit und Egoismus“ vor.

Im Libanon leben gegenwärtig mehr als 1,1 Millionen vom UNHCR registrierte Flüchtlinge, das entspricht einem Viertel der libanesischen Bevölkerung. Anders als in der Türkei kümmert sich der Staat kaum um sie. Das ist kein Wunder, berücksichtigt man die politische Situation des Landes: Seit mehr als einem Jahr gibt es keinen Staatspräsidenten,3 das Parlament hat sich die Legislaturperiode selbst verlängert, die laufenden Aufgaben werden von einem geschäftsführenden Kabinett wahrgenommen.

Ohne erkennbare Logik wird die Grenze zu Syrien mal geschlossen, dann wieder geöffnet. Wegen der politischen Lähmung trifft die Regierung nur Ad-hoc-Entscheidungen, etwa über die Aufnahme oder Abweisung eines Flüchtlingskontingents oder die Einführung einer Visumpflicht für Syrer, die seit Januar 2015 in Kraft ist.

Ungeachtet der akuten Notlage wurden keine finanziellen Mittel bereitgestellt und keine Lager errichtet. Trotz der Hilfe des UNHCR und zahlreicher lokaler und internationaler NGOs sind die Flüchtlinge auf sich allein gestellt, und das „in einem sich selbst überlassenen Land“, wie viele junge Libanesen ihren Staat in ihrer Wut auf die Politiker nennen.

Auf die Frage, wo die syrischen Flüchtlinge seien, hört man in Beirut immer dieselbe Antwort: „Sie sind überall und nirgends.“ Oft sieht man am Straßenrand, im Windschatten eines Hochhauses oder auf einem Bürgersteig, eine Flüchtlingsfamilie um ein karges Mahl versammelt, als Tischtuch dienen am Boden ausgebreitete Zeitungen. Auf den wenigen leeren Flächen der Stadt stehen Zelte mit dem Aufdruck UNHCR.

In einem Café im Viertel Hamra schildert der libanesische Journalist Radwan El-Zein die Situation: „Zuerst kamen die reichen Syrer, dann die weniger reichen, und jetzt kommen die ärmsten. Alle schlagen sich irgendwie durch, wir auch. Manche sind von der Situation hier so angewidert, dass sie nach Syrien zurückgehen. Vor Kurzem haben wir vom Tod eines jungen Zeitungshändlers gehört, der im Viertel gut bekannt war. Er ist nach Hause zurückgekehrt, wo er dann von einer Bombe getroffen wurde.“

Nach Angaben der Organisation Ärzte ohne Grenzen lebt die Mehrheit der syrischen Flüchtlinge in größter Not, und viele bedürfen psychologischer Betreuung. Das UNHCR beklagt, dass nur 100 000 der 400 000 syrischen Flüchtlingskinder im Libanon zur Schule gehen. Angesichts der Erinnerungen an die jüngere Geschichte und an die dreißig Jahre andauernde syrische Militärpräsenz (1975–2005) sind die Libanesen höchst beunruhigt, zumal sie die Flüchtlingszahlen für weit höher halten als offiziell angegeben.

Als im Frühjahr 2011 die Kämpfe in Syrien 2011 begannen, polarisierte sich der Libanon in zwei unversöhnliche Lager: Während die meisten Sunniten die Opposition unterstützten, engagierte sich die Hisbollah immer stärker für Assad. Die libanesischen Christen waren wie üblich gespalten. „In bestimmten Kreisen ist der Groll gegen die Syrer nicht geschwunden“, sagt ein maronitischer Funktionär, der anonym bleiben möchte. „Der Bürgerkrieg auf der anderen Seite der Grenze wird als Strafe für die Besatzer der letzten dreißig Jahre angesehen, aber auch als große Gefahr der Destabilisierung und – falls das Assad-Regime stürzt – als ernste Bedrohung für die nichtmuslimischen Minderheiten der Region.“

Die sunnitische Ortschaft Arsal liegt in der Bekaa-Ebene nahe der syrischen Grenze. In der angrenzenden syrischen Region Qalamoun werden die Kämpfe zwischen dem Assad-Regime und den verschiedenen Rebellengruppen, vor allem der al-Qaida nahestehenden Al-Nusra-Front, immer härter. Das treibt immer mehr Flüchtlinge in die Kleinstadt, deren Bevölkerung sich verdreifacht hat. Mit ihnen dringen auch Kämpfer der islamistischen Opposition aus Syrien ein, hier und da sind bereits IS-Flaggen aufgetaucht.

Die Hisbollah reagierte darauf mit der Beschwörung einer sunnitischen Gefahr, obwohl sie sich verpflichtet hatte, das Assad-Regime nur auf syrischem Boden zu unterstützen. Es kam zu blutigen Auseinandersetzungen, in die im Sommer 2014 und im Mai 2015 auch die libanesische Armee eingriff.

Da der Staat nicht effektiv reagiert, kommen verstärkt die konfessionelle Bindungen zur Geltung. Die landesweit aktiven christlichen Gemeinden haben ein Solidaritätsnetz aufgebaut, das christliche Flüchtlinge aufnimmt. Auch einige Viertel in Tripolis oder Beirut, in denen früher syrische Arbeiter gelebt haben, bieten den Flüchtlingen heute Zuflucht, desgleichen die Palästinenserlager Nahr al-Bared, Schatila, Burj al-Barajneh und Ein el-Hilweh.

Syrische Familien in den Dörfern oder im libanesischen Hinterland erkaufen sich Zuflucht mit Geld oder mit Arbeit als Kinderfrauen oder Gartenpfleger. Häufig kommt man stillschweigend überein, Unterschiede zu ignorieren; etwa in der Hisbollah-Hochburg Bint Dschubail im Südlibanon, wo sunnitische Familien aus den Regionen Daraa und Raqqa Zuflucht gefunden haben. Für sie ist das Verschweigen ihrer religiösen und politischen Überzeugungen zu einem Gebot des Überlebens geworden, das niemand diktiert, aber jeder strikt befolgt.

In Jordanien leben nach Angaben des UNHCR knapp 630 000 syrische Flüchtlinge, in Amman geht man allerdings von 1,4 Millionen aus. Das Land hat immer Flüchtlinge aufgenommen; zuletzt nach der US-Invasion im Irak von 2003, die einen massiven Zustrom von Irakern (etwa 300 000) auslöste. Die Reicheren ließen sich in Jordanien nieder, die anderen fanden Mittel und Wege, nach Europa zu gelangen, oder sie kehrten in den Irak zurück.

Auch heute entwickelt sich Solidarität vor allem zwischen verwandten Bevölkerungsgruppen, wie etwa zwischen dem syrischen Daraa und dem jordanischen Ramtha. Die benachbarten Städte beiderseits der Grenze sind durch uralte Bande verknüpft, die auf Heiratsverbindungen, Schmuggelbeziehungen, Karawanenverkehr und Nomadenkultur basieren.

Zwei Frauen aus Daraa erzählen ihre Geschichte: Der Sohn der einen und der Neffe der anderen gehörten zu den Kindern, die 2011 von den syrischen Sicherheitskräften verhaftet wurden. Nur weil sie „Bashar irhal“ („Hau ab, Baschar!“) an die Mauern ihrer Schule geschrieben hatten, wurden sie festgesetzt und gefoltert. Ihr Schicksal löste die ersten Proteste aus, die sich trotz der Repressalien auf das ganze Land ausbreiteten und in einen blutigen Konflikt mündeten.

„Die Kinder wurden uns in erbarmungswürdigem Zustand zurückgegeben“, erzählt Oum Kassem, die Mutter. „Wir haben geschwiegen, was sollten wir auch sagen? Wir wollten nicht weg, aber was blieb uns anderes übrig. Unser Haus wurde von Scharfschützen besetzt. Alle Einwohner von Daraa werden Ihnen ähnliche Geschichten erzählen. Niemand ist freiwillig weggegangen. Und man wird Ihnen auch sagen, dass es keinen Einwohner von Ramtha gibt, der nicht eine Flüchtlingsfamilie aufgenommen hat.“

Tatsächlich stellte sich die Solidarität zwischen Familien, Dorfbewohnern, Stämmen oder Geschäftspartnern auf eine spontane und selbstverständliche Weise her, die selbst die jordanischen Gastgeber überraschte. Es war wie eine Wiedervereinigung, fast so, als seien die alten Zeiten zurückgekehrt, da die Region Hauran eng mit Galiläa verbunden war und sich die Menschen noch frei bewegen konnten.

Solidarität wächst vor allem durch alte Bindungen

Die jordanische Regierung hat weniger Geld als die türkische, handelt aber etwas entschlossener als die Regierung in Beirut. Sie versucht, den Zustrom der Flüchtlinge aufzufangen. Ende Juli 2012 wurde im Norden das Flüchtlingslager Zaatari eingerichtet. Amman kam dabei die Erfahrungen mit den Palästinensern zugute, die 1948 und 1967 ins Land gekommen waren; aber auch mit den ausländischen Arbeitern, die während des ersten Golfkriegs (1990–1991) aus dem Irak flohen; und auch mit den vielen Irakern, die 2003 in Jordanien Exil suchten, nachdem die westliche Invasion zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Konfessionen geführt hatte.

Die Spannungen zwischen Jordaniern und syrischen Flüchtlingen, aber auch soziale Proteste der einheimischen Bevölkerung zwangen die Regierung, die Flüchtlingsproblematik entschiedener anzupacken. Plötzlich wurden die Ansammlungen von Zelten oder Wohnwagen in „Camps“ umbenannt. Heute gibt es in den größten Städten des Nordens offiziell sechs dieser „Lager“, aber vor allem im Landesinnern entstehen immer wieder neue, die dann wieder aufgelöst werden.

Land konfisziert hat die jordanische Regierung lediglich für Camps in Zaatari (2012) und Azraq (2014), die für 120 000 und 130 000 Menschen geplant wurden. Das Geld für den Aufbau und die laufenden Kosten beider Lager – etwa 2 Milliarden Dollar seit 2012 – kommen zu 90 Prozent von ausländischen Geldgebern, darunter die Golfmonarchien.

Das UNHCR sorgt für die Regis­trie­rung der Flüchtlinge und die Verteilung von Leistungen, gestützt auf die Erfahrungen des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Die UN schätzen, dass die Gesamtkosten für die Aufnahme der syrischen Flüchtlinge in Jordanien im Jahr 2015 knapp 3 Milliarden Dollar erreichen werden. Das ist eine gewaltige Summe, wenn man bedenkt, dass Jordanien im Jahr 2014 lediglich 854 Millionen Dollar an ausländischen Hilfen erhalten hat, insgesamt aber 2,3 Milliarden Dollar für den Unterhalt der Flüchtlinge ausgeben musste.

In den Lagern Zaatari und Azraq ist die Infrastruktur wesentlich schlechter als in den türkischen Camps, sie entwickeln sich dennoch allmählich zu richtigen Städten. Mit saudischen Geldern finanzierte Wohnwagen und Containermodule ersetzen die Zelte. Bäume werden gepflanzt, die Wege erhalten idyllische Namen wie Jasmin oder Jujube. Entlang der Hauptstraße in Zaatari entstehen Geschäfte und Werkstätten jeglicher Art. Viele Bewohner haben Fahrräder, die die Stadt Amsterdam gespendet hat. Die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligen sich an der Finanzierung eines Wasserleitungssystems und der Kanalisation.

Trotz solcher Anstrengungen sind beide mitten in der Wüste errichteten Lager kein begehrter Aufenthaltsort. Die Zahl der Bewohner von Zaatari soll seit März 2013 von 156 000 auf 79 000 gesunken sein. Die Flüchtlinge wollen nichts wie weg: in die Städte, und vor allem nach Amman, um sich dort niederzulassen.

In Amman entsteht ein kleines Damaskus

Das bekommt vor allem die urbanisierten Region im Nordwesten Jordaniens zu spüren, wo die als Handwerker, Köche und Händler geschätzten Syrer ihre Dienste anbieten. Überall entstehen Kunstschmieden und Tischlereien, Restaurants und Großhandelsmärkte. Die Bauindustrie profitiert von der Nachfrage nach Wohnungen für die wohlhabenderen Flüchtlinge. Syrische Geschäftsleute investieren in Unternehmen im Industriegebiet al-Hassan. In Amman tauchen die Ladenschilder der berühmtesten Damaszener Konditoreien auf, darunter die des bekannten, 1895 gegründeten Eisgeschäfts Bakdash. In manchen Cafés kann man beobachten, wie die syrische Kundschaft langsam zu ihrem alten Lebensstil zurückfindet.

Doch weil der Strom der Neuankömmlinge nicht abreißt, werden die Syrer, deren städtische Lebenskunst dem jordanischen Kleinbürgertum einst als Vorbild diente, zu einer Belästigung. Und die staatlichen Behörden reagieren härter: Die Grenzkontrollen wurden verstärkt, illegal eingereiste Personen können nach Syrien zurückgeschickt werden, egal was ihnen dort droht. Jordanien und der Libanon haben die Genfer Flüchtlingskonvention nicht unterzeichnet und fühlen sich nicht an die darin verankerte Schutzverantwortung gebunden.

Wie im Libanon oder in der Türkei werden die Flüchtlinge auch in Jordanien zu Geiseln innenpolitischer Querelen. Die „linke Opposition“, die sich als progressiv und antiimperialistisch bezeichnet, beschuldigt die Flüchtlinge, die nationale Identität und die Sicherheit Jordaniens zu gefährden. Die Regierung hat solche Parolen bei den Parlaments- und Kommunalwahlen 2013 übernommen, um die Massenproteste einzudämmen und die Muslimbruderschaft zu schwächen.4 Solche Töne werden immer lauter, und mit den Erfolgen des Islamischen Staats wächst das Misstrauen der jordanischen Bevölkerung. Die Regierung wiederum verweist auf die extreme Belastung durch den Flüchtlingszustrom, um die Verzögerung der Reformen zu rechtfertigen, die sie 2011 im Zuge des Arabischen Frühlings versprochen hat.

Der syrische Exodus hat inzwischen bereits größere Dimensionen als der palästinensische von 1948, und seine langfristigen Auswirkungen sind noch nicht abzusehen. Die Belastbarkeit der aufnehmenden Staaten und ihre Fähigkeit, mit der zunehmend katastrophalen Situation umzugehen, sind bislang bemerkenswert. Die große Frage ist allerdings, ob die Grenzen in der Region angesichts der Flüchtlingsströme und der grenzüberschreitenden Mobilität bewaffneter Milizen auf mittlere Sicht stabil bleiben werden.

1 www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/zahlen-fakten.html.

2 Siehe dazu Günter Seufert, „Türkei – alte Mächte, neue Fronten“, Le Monde diplomatique, Juli 2015.

3 Die libanesische Nationalversammlung konnte sich bisher weder auf den Vorsitzenden der Forces libanaises, Samir Geagea, einigen, der von der Allianz des 14. März unterstützt wird, noch auf seinen Rivalen Michel Aoun, den Vorsitzenden der Freien Patriotischen Bewegung, die mit der Hisbollah alliiert ist. Siehe  auch: Christoph Dinkelaker, „Besser spät als nie!“, 9. Juni 2015: asharq.de.

4 Hana Jaber, „Jordan, protests, opposition politics and Syrian Crisis“, Arab Reform Initiative, Juli 2014.

Aus dem Französischen von Claudia Steinitz

Hana Jaber ist Wissenschaftlerin am Lehrstuhl für zeitgenössische Geschichte der arabischen Welt am Col- lège de France.

Le Monde diplomatique vom 08.10.2015, Hana Jaber