Links, bis es wehtut
Die Wiederkehr des Sozialen und die Furcht der Bürger von Bruno Preisendörfer
Seit ein paar Monaten scheint ein altes Gespenst, das schon zu Zeiten des „Kommunistischen Manifests“ in Europa umging, in Deutschland erneut seine Runden zu drehen. Es hat sich ein rotes Tuch übergeworfen und erschreckt wieder die Leute: Die Bundesrepublik „driftet langsam, aber stetig nach links“. So stand es vorsätzlich entsetzt in der Wochenzeitung Die Zeit, deren beurlaubter Herausgeber Michael Naumann sich als SPD-Kandidat bei der Hamburger Bürgerschaftswahl von seinem Parteivorsitzenden im Stich gelassen fühlte. Und zwar deshalb, weil Kurt Beck zusammen mit Andrea Ypsilanti nach der Wahl in Hessen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ventilierte, die er vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen hatte.
Es ist wie früher im Umgang mit den Grünen. Die SPD hat seit 1959, seit ihrer Godesberger Wandlung von der Arbeiter- zur Volkspartei, bei etwas grundsätzlicheren Linken das Problem, nur als kleineres Übel gewählt zu werden, nicht als großes Versprechen. Entsprechend empfindlich wird reagiert, wenn außerhalb der SPD Aufbruchstimmungen entstehen, die innerhalb der Partei nicht mehr möglich sind. Nach der Gründung der Grünen 1979 meinte beispielsweise der inzwischen verstorbene Peter Glotz, der keineswegs zu den Betonköpfen gehörte, mit den Grünen sei nicht mehr möglich, als „auf kommunaler Ebene ein paar Fahrradwege zu beschließen“.
Das war ein Irrtum aus der Cockpit-Perspektive des Tankers, als den Glotz die SPD doch selbst beschrieben hatte. Jedenfalls ist Joschka Fischer als Steuermann der Grünen 1985 in Turnschuhen in ein Landeskabinett mit der SPD hineingegangen (es war das hessische!) und zwanzig Jahre später in Lackschuhen aus einem Bundeskabinett mit der SPD herausgekommen.
Der bürgerliche Sozialdemokrat Peter Glotz traute einst den Grünen die politische Kooperation mit der SPD nicht zu, heute traut der bürgerliche Sozialdemokrat Michael Naumann umgekehrt der SPD die Kooperation mit der Linken nicht zu. In seinen Augen würde sie zu einer unverzeihlichen Aufwertung dieser Partei führen. Deshalb macht er die politische Unberührbarkeit der Linken zu einer sozialdemokratischen Ehrensache. Mit Gespenstern spielt man nicht.
Besteht seine Furcht zu Recht? Schleichen kommunistische Sehnsüchte in die Herzen der Menschen? Die Grünen sind zu den Schwarzen herunter, die PDS in den Westen hinüber und Lafontaine an seinen zweiten Parteivorsitz herangekommen. Aber ist deshalb „links“ wieder ein erfolgversprechendes Label?
Zwei Jahrzehnte lang galt die Unterscheidung zwischen „links“ und „rechts“ bei denen, die sich auf der Höhe der Zeit glaubten, als historisch erledigt. Und auch schon vor 1989 hatten im Westen traditionelle linke Wertinhalte an Einfluss und traditionelle linke Organisationsformen an Gewicht verloren, während pazifistische, ökologische und multikulturelle Ideen an Attraktivität und die „neuen sozialen Bewegungen“ an Durchsetzungseffizienz gewannen.
Damit hatte auch das Scheitern der Demokratischen Sozialisten zu tun – der DS, wohlgemerkt, nicht der PDS. Die DS wurde 1982 von zwei abtrünnigen sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten gegründet mit dem Ziel, Mitglieder und Wähler zu gewinnen, die sich von der SPD links liegen gelassen und von den Grünen ins ökologische Abseits gestellt fühlten. Der Organisationsversuch war ein Desaster und wurde 1991 abgebrochen. Aber schon 1983, als bei der Bundestagswahl, die Helmut Kohl zum Kanzler machte, die beiden DS-Gründer Karl-Heinz Hansen und Manfred Coppik ihre Abgeordnetenmandate verloren, zeigte sich als Niederlage, was sich bei der Bundestagswahl 2009 an der Gysi/Lafontaine-Linken als Erfolg bestätigen wird: Das Schicksal solcher Parteien hängt an dem ihrer Vertreter. Der Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf wusste das schon immer. Er war Gründungsmitglied der DS und hangelte sich über die Grünen zur PDS, für und durch die er 1991 zu einem Abgeordnetensitz kam.
Der vor 1989 begonnene Zerfall der linken Kerngedanken setzte sich danach beschleunigt fort. Wenn linke Köpfe überhaupt noch gebraucht wurden, dann deshalb, weil rechte Stiefel auf die Marktplätze und in die Parlamente marschierten. Ansonsten gab es unter den VIPs der öffentlichen Meinung kaum noch Leute, von Grass und Hrdlicka abgesehen, die mit der herzklopfenden Inbrunst der 1970er als Linke zu Markte gingen.
Linkes Denken galt als retro, es war die Denke von erfahrungsresistenten Dogmatikern, von nie aus den Startlöchern gekommenen Alt-68ern, von vernagelten Gewerkschaftern nah am Rentenalter und von naiven jungen Leuten, die mit glänzenden Augen „Empire“ von Michael Hardt und Antonio Negri lasen, dem bei seinem Erscheinen 2002 von Jörg Lau zu Recht beschieden wurde: „Dieses Buch ist nicht der Vorläufer einer kommenden Revolution, sondern der Nachklapp einer gescheiterten Revolte.“
Viel linkes Gefühl überall, kein linker Gedanke nirgends
Seit den frühen 1980ern waren Analysen mit systematischem Anspruch und systemischem Bezug als ideologische Meisterdenkerei gebrandmarkt worden. Die von postmodernen Autoren lancierte große Erzählung vom Ende der großen Erzählungen drückte die linken Ideen zu Boden, die von Haupt- und Nebenerwerbsdekonstruktivisten überall versteckten Diskursminen sprengten die linken Begriffe in die Luft.
Aber während die linke Ideenlast und die linken Begriffssplitter museal wurden, blieben die linken Gefühle modisch. Nur wurden sie nun, von den strapaziösen Forderungen der „abstrakten“ Solidarität entlastet, als beliebig „konkrete“ Mitgefühle wirksam. Eine von sich selbst ergriffene Sentimentalität und die bigotte Neigung, private Interessen mit politischer Moral zu verwechseln, ließen alle möglichen Arten von Betroffenheit als irgendwie „kritisch“ und „links“ erscheinen: die Sorge um schmelzende Polkappen und verstoßene Eisbärbabys, die feuchten Umschläge für gestrandete Wale, den Kampf der akademischen Mittelschicht gegen die Studiengebühren, den gewerkschaftlichen Einsatz für die proletarische Pendlerpauschale, den Protest der Häuslebauer gegen die Streichung der Eigenheimzulage, die Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht und Einführung einer Berufsarmee, das von der rot-grünen Agenda-Regierung in die Welt gesetzte Elterngeld für die besserverdienende Fortpflanzung. Sogar die Empörung über die Ermordung des Problembärs Bruno durch die Auftragskiller vom Forstamt war links.
Viel linkes Gefühl überall, kein linker Gedanke nirgends. Der Linksruck, vor dem sich manche Leute in der Mitte fürchten, findet nur in den Albträumen der sich Fürchtenden statt. In diese Träume schießen Tagesreste ein, die in der Sache nichts miteinander zu tun haben: Jürgen Rüttgers’ neue Sozialstaatlichkeit, das machterhaltende Ergrünen der norddeutschen CDU und das steuergeschenkpolitische Erröten der süddeutschen CSU, die tollpatschigen Manöver Becks und das Abrücken von der Agenda-Politik, die pseudosozialistische Quecksilbrigkeit Gysis, ein sich selbst parodierender Oskarismus und das kommunistisch dräuende Medusenhaupt von Sahra Wagenknecht. Aus diesem Fundus der Verlautbarungen und Versprechen, der Taktiken, Täuschungen und Maskeraden ließen sich ganze Gespensterkohorten ausstaffieren – nur eine linke Richtung für ein ganzes Land ergibt sich bei diesem Theater nicht.
Und doch beginnt sich klimatisch etwas zu ändern. Man könnte es die Rückkehr des Sozialen nennen. Die Diskursgletscher ziehen sich zurück, und die Wirklichkeit kommt wieder zum Vorschein. Das Kulturelle, das Symbolische, das Imaginäre haben bei einem Teil der deutenden Intelligenz ihre Reize eingebüßt und sind langweilig geworden. Die Rhetorik des Respekts und der Anerkennung sucht wieder festen Grund in der lange verachteten Sozialpolitik.
Der Kult des Konsumismus ist abgelebt, jetzt interessieren wieder die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Und bei den Fair-Trade-Marken unter den Importprodukten werden neben ökologischen Kriterien soziale Mindeststandards und gewerkschaftliche Rechte wichtig. Auch der Popstar der internationalen Antiglobalisierungsszene, Naomi Klein, ist mit einem neuen Buch von der Kritik einzelner Logos zu der des ganzen Kapitalismus übergegangen.
Diese nur beispielhaft angeführten Veränderungen der Modi, in denen die Gesellschaft wahrgenommen wird, sind folgenreicher als die verstörten Reaktionen von Parteipolitikern auf die Protestwahlerfolge der Linkspartei. Es wird wieder deutlich, dass es gesellschaftliche Distanzen gibt, die durch kein gemeinsames Anliegen zu überbrücken sind.
Die sozialen Unterschiede zwischen einer bildungsfernen, miserabel bezahlten Verkäuferin bei Lidl und einer studierten, hervorragend bezahlten Anwältin einer Wirtschaftskanzlei sind relevanter als die Gemeinsamkeiten der beiden aufgrund ihres biologischen Geschlechts. Das war in der Wirklichkeit auch in den vergangenen zwanzig Jahren so, spielte aber in der Interpretation nur eine nachgeordnete Rolle.
Ähnlich verhält es sich mit der rassistischen Diskriminierung. Wo es nicht um Übergriffe an einer Bushaltestelle geht, sondern um strukturelle Exklusion, vollzieht sie sich nur, wenn Rasse oder Herkunft mit Bildungs- und Chancenferne einhergehen. Amerikanische Anwälte, auch wenn ihre Haut schwarz ist, werden in Deutschland nicht systematisch diskriminiert, genauso wenig wie koreanische Geigerinnen, indische IT-Spezialisten, arabische Diplomaten oder türkische Mittelständler. Die türkischen Bürger aus der Mittelschicht, um bei diesem Beispiel zu bleiben, fürchten sich nicht vor deutschen Mittelschichtlern, sondern mit denen zusammen vor den türkischen und deutschen Unterschichten.
Schon im Jahr 2004 erklärte der damalige Kreisvorsitzende der Jungen Union von Berlin-Kreuzberg Timur Hussein, Sohn eines türkischen Vaters und einer kroatischen Mutter: „Ich werde mein Kind ganz sicher nicht in eine Grundschule stecken, in der 90 Prozent Türken sind.“ Der sichtbar zutage tretenden rassistischen Diskriminierung liegt fast immer eine unsichtbare soziale zugrunde. Darauf hinzuweisen war in Multikulti-Milieus lange nicht comme il faut. Inzwischen wird das wieder wahrgenommen.
Was bedeutet die Rückkehr des Sozialen für ein modernes linkes Selbstverständnis nach der Epoche seiner Desillusionierung? Die Wiederkehr des Sozialen darf nicht zur Wiederkehr von Erwartungen führen, die bereits enttäuscht sind: kein utopisches Vorwärts zu einem Sozialismus neuen Typs, kein nostalgisches Zurück zum alten Wohlfahrtsstaat. Die sozialistische Utopie wurde durch ihre Verwirklichung als Gulaggesellschaft auf blutige und bizarre Weise zerstört. Es kann keinen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ mehr geben. Schon die Wendung ist verräterisch. Die wohlfahrtsstaatliche Nostalgie wiederum ist durch die verbrannten Finger der öffentlichen Hand widerlegt, die kaum noch in der Lage ist, für diejenigen, die es am nötigsten hätten, die Kohlen aus dem Feuer zu holen.
Die Flucht in die marktliberale Illusion verbietet sich für Linke von selbst, denn sie wissen, dass die unsichtbare Hand, die alles regeln soll, schmutzig ist. Was also kann in einer Situation, in der die sozialen Konflikte zurückkehren sowie die sozialistische Utopie und die sozialstaatliche Nostalgie erledigt bleiben, „links“ noch und wieder bedeuten?
Jedenfalls keine für sämtliche Lebensbereiche und alle Themen taugliche Unterscheidung. Bei bioethischen Fragen etwa ist sie unbrauchbar. Ausschließlich bei sozialen Fragen ist eine linke Haltung noch möglich: als reflektiertes Übernehmen der Perspektive von unten.
Das ist aber einfach? Von wegen, das ist besonders schwer. Für Menschen aus bürgerlichen und gebildeten Familien bedeutet das, sich im Zweifelsfall gegen die eigenen Herkunftsinteressen zu stellen. Und wem kann man das schon abverlangen? Die meisten Leute aus den kulturellen, akademischen und publizistischen linken Milieus sind eigentlich Geschmackslinke, Linkssein ist bloß ihr Lebensstil. Wenn es hart auf hart geht, zum Beispiel um das Beerben der Eltern oder das Einschulen der Kinder, kommen die schichtspezifischen Interessen wieder zum Vorschein. Um es am Bildungssystem zu veranschaulichen: Eine linke Haltung bedeutet, sich nicht mehr allgemein für gleiche Chancen für alle einzusetzen, sondern mit jakobinischem Trotz nur noch für die besonderen Chancen derer, denen die gleichen bislang vorenthalten blieben.
Eine der Gegenwart angemessene linke Haltung, die von nostalgischen Erinnerungen an die Vergangenheit und von utopischen Hoffnungen auf die Zukunft frei bleibt, strebt nicht mehr nach der klassenlosen Gesellschaft und schon gar nicht nach der Rettung der Welt oder der Erlösung der Menschheit. Eine linke Haltung orientiert sich nicht auf den „neuen Menschen“, sondern kümmert sich mit verbissenem Pragmatismus um die vernachlässigten Interessen des alten. Dementsprechend darf sie sich nicht mit dem Kampf um Gerechtigkeit für alle überfordern, sondern muss sich um die Benachteiligten, Zurückgesetzten, von geistigem und materiellem Vermögen Ausgeschlossenen kümmern.
Das ist ein Defensivprogramm, aber mehr ist nicht drin. Das Bürgertum braucht keine Angst zu haben: Es gibt keine Gespenster in Europa.
© Le Monde diplomatique, Berlin Bruno Preisendörfer ist Schriftsteller in Berlin. Zuletzt erschien „Das Bildungsprivileg“, Frankfurt am Main (Eichborn Verlag) 2008.