China und das Netz
Die KP glaubt, sie könne ein bisschen Freiheit im Internet zulassen, ohne die Kontrolle über die Gesellschaft zu verlieren von Kai Strittmatter
Es laufen da noch ein paar Wetten. Wetten, von denen einiges abhängt für die Demokratien des Westens und ihre politischen Führungen, die zunehmend eingeschüchtert auf China starren. Zum Beispiel die Wette von Rupert Murdoch, der vor 20 Jahren die neuen Informationstechnologien zur „eindeutigen Bedrohung für autoritäre Regime“ erklärte. Oder die von Bill Clinton, dem die Bemühungen der chinesischen Regierung, das Internet zu kontrollieren, wie der Versuch erschienen, „Wackelpeter an die Wand zu nageln“. Das ist jetzt auch schon 14 Jahre her.
Und natürlich hat auch die chinesische Regierung ihre eigene Wette laufen – die Wette auf ein historisch einmaliges Experiment: Sie arbeitet am Fortbestand ihres autoritären Regimes unter Bedingungen, denen sich noch nie eine Diktatur stellen musste. China ist nicht Nordkorea und nicht Kuba. Der Kommunistischen Partei Chinas ist der Kommunismus längst abhandengekommen, sie setzt seit nunmehr über drei Jahrzehnten auf Wirtschaftswachstum und technologische Modernisierung. Dies sind – neben dem Nationalismus – die tragenden Säulen ihrer Legitimation, deshalb umarmt die KP sowohl die Globalisierung als auch das Internet.
600 Millionen Internetnutzer zählt das Land, fast jeder zweite Chinese ist online. Damit setzt die Parteiführung unweigerlich eine Öffnung der Gesellschaft in Gang, aber ihre Wette sieht so aus: Wir können diese Öffnung steuern und kontrollieren. Am Ende bedrohen uns weder wirtschaftliche Globalisierung noch Internet, im Gegenteil: Sie sichern uns und unsere Herrschaft.
Ein kurzes Fazit gleich vorneweg: Es sieht nicht schlecht aus für die KP. Bislang geht ihr Kalkül offenbar auf. Alle Prophezeiungen von der subversiven Kraft des Netzes haben sich als übertrieben herausgestellt: Es hat ganz den Anschein, als lasse sich das Internet hervorragend in die Infrastruktur der Macht eingliedern. Ja, das Internet hat China verändert, aber gleichzeitig macht es in mancherlei Hinsicht die Kontrolle der Gesellschaft noch einfacher und effizienter als früher.
Im April feierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den 20. Geburtstag des World Wide Web. Sie pries den blühenden E-Commerce-Sektor im Land: Der in Hangzhou beheimatete private Onlinehändler Alibaba macht in China längst mehr Umsatz als Amazon und Ebay zusammen – weltweit. Xinhua lobte auch die fruchtbare Koexistenz mit dem „innovativen chinesischen Internetmanagement“, im Klartext: mit der Zensur. Die Partei hat sich, wie in anderen Feldern auch, als sehr wendig und anpassungsfähig erwiesen. Sie ist Meister im Puddingnageln – und inspiriert damit autoritäre Herrscher anderswo.
Das sah eine Zeit lang anders aus, eigentlich noch bis zum letzten Jahr. Aber der Reihe nach. Das traditionelle Internet hatte die KP schnell im Griff. Sie schuf die „Great Firewall of China“, die heute Facebook und Twitter, die New York Times und Google draußen hält. Sie legte sich 2003 einen „Goldener Schild“ zu, an dem sie böse Einflüsse „feindlicher ausländischer Kräfte“ und unangenehme Ideen heimischer Querdenker abprallen lässt.
Dass die Stimme der KP alle anderen Stimmen übertönt, dafür sorgen Zehntausende von Internetpolizisten, Hunderttausende von Zensoren und Heerscharen bezahlter Kommentatoren. Von den Nutzern werden sie „Wumao“, die „50-Cent“-Trolle genannt, was sich auf ihr angebliches Honorar für jeden veröffentlichten Kommentar bezieht. Die parteinahe Zeitung Beijing News schrieb im vergangenen Jahr, die Propagandaabteilung der KP beschäftige insgesamt 2 Millionen „Internetmeinungsanalysten“. Einen stellte sie mit Namen vor: Tang Xiaotao beschäftigt sich den ganzen Tag damit, das Netz nach „negativen Meinungen“ zu durchforsten. Unliebsame Webseiten werden blockiert, heikle Begriffe wie „Tiananmen“ oder „Dalai Lama“ gesperrt.
Dann aber passierte etwas, es war im Jahr 2009. Das Internet erfand sich neu – in den sozialen Medien. Der Kurznachrichtendienst Twitter wurde in China sofort verboten. Aber wie für alle anderen US-Internetfirmen auch entstanden rasch chinesische Kopien. Die erfolgreichste kam vom Internetportal Sina und nannte sich „Sina Weibo“. Bis heute ist das Chinas Twitter. Nur dass Weibo für ein Land, in dem die traditionellen Medien fest im Griff der Partei sind und deshalb als ernsthafte Informationsquellen ausfallen, viel wichtiger ist, als es Twitter jemals in irgendeinem anderen Teil der Welt wird sein können.
Gut möglich, dass die vier Jahre von 2009 bis 2013 einmal für die chinesische Gesellschaft als die Zeit in Erinnerung bleiben wird, in der sie sich erstmals als solche empfand. Als Gesellschaft von Bürgern, die voneinander erfuhren. Zum ersten Mal. Die miteinander in Kontakt traten, die sich öffentlich austauschten über ihr Leben, über die Umstände, unter denen sie es lebten, zum ersten Mal.
„Dies ist ein Land, in dem das System jedes Individuum zu einer einsamen, isolierten Insel gemacht hat.“ Das sagt Murong Xuecun. Er wurde einst mit einem Fortsetzungsroman im Netz zu Chinas erstem literarischen Internetstar, bevor er sich neu erfand als einer der populärsten Blogger des Landes und Chinas scharfzüngigster Gesellschaftskritiker. „Du als einsames Wesen stehst einer allmächtigen Organisation gegenüber, so war das im China der KP.“ Im China vor Weibo.
Auch Weibo wurde von Anfang an zensiert, und dennoch brauchte die Partei Jahre, bis sie verstand, dass sich die neue Technik grundlegend von der alten unterschied. Dass es hier nur einen Knopfdruck brauchte, den Bruchteil einer Sekunde, um die Nachricht von einem Lebensmittelskandal, das Foto eines prügelnden Polizisten an Tausende, Zehntausende, Hunderttausende weiterzuleiten. Ein Zensor, der so etwas in nur 30 Minuten aufspürt, kommt 30 Minuten zu spät.
Chinesen lieben Gadgets. Früher war der Fernsehapparat der eine unverzichtbare Luxusartikel, den sich selbst Bauern und Wanderarbeiter zulegten, die sonst in bitterer Armut leben, heute ist das Smartphone der zweite. Und so wurde Weibo in den Jahren nach 2009 zu einem Reich nie dagewesener Freiheit, vor allem für Chinas junge, urbane Generation. Aber zunehmend auch für die bis dahin stumme Landbevölkerung. Weibo gibt an, 350 Millionen registrierte Nutzer zu haben, 66 Millionen von ihnen waren zuletzt Tag für Tag aktiv.
Der Zusammenprall zweier Hochgeschwindigkeitszüge bei Wenzhou 2011 mit 40 Toten war ein erstes Lehrstück über die Gefahr, die der Regierung von einer neuen Öffentlichkeit droht: Hunderttausende leiteten die von den Staatsmedien unterdrückten Informationen weiter, attackierten die Korruption und Intransparenz, die im Eisenbahnministerium herrschte.
Seitdem waren es immer wieder Dinge des Alltags, die durch die Verdichtung der Informationen auf Weibo, durch die öffentliche Debatte mit einem Mal eine hochpolitische Dimension gewannen. Die Vergiftung der Lebensmittel in China war von Anfang an eines der meistdiskutierten Themen bei Weibo – und die Tag für Tag auf dem Bildschirm auftauchenden Skandale, ihre schiere Menge, ihre flächendeckende Verbreitung ließen bei vielen bis dahin arglosen Nutzern bald den Verdacht wachsen: Kann es sein, dass hier ein Fehler im System liegt?
Das fragte man sich auch beim nächsten Thema: dem Gift in der Luft. Es waren Weibo-Nutzer, die Pekings Regierung 2012 zwangen, erstmals die Luftverschmutzungswerte der Hauptstadt zu veröffentlichen: Ein Jahr lang leiteten sie einfach die von der Pekinger US-Botschaft auf Twitter verbreiteten Messwerte auf Weibo weiter. Am Ende knickte die Regierung ein.
Hier zeigte sich zum ersten Mal die Macht der neuen Öffentlichkeit. Und dann ging es immer weiter: 2012 und 2013 taten sich ganze Schwärme von Hobbydetektiven zur kollektiven Jagd auf korrupte Beamte zusammen. Wann immer ein Foto auftauchte von einem Bürgermeister mit einer goldenen Rolex am Handgelenk, stürzten sich Hunderte und Tausende ins Netz, wühlten nach weiteren Fotos und belastendem Archivmaterial – und brachten immerhin ein paar Dutzend Funktionäre zu Fall: von den „Uhrenbrüdern“ bis zu den „Häuseronkeln“, also Parteikadern, die zig Appartments ihr Eigentum nannten. Die Kader lernten übrigens schnell: Keiner trägt seine Schweizer Uhr heute mehr öffentlich zur Schau, vor Fototerminen werden sie schnell vom Arm gestreift.
Vor Weibo lebten Chinas Bürger dank Pekings erfolgreicher Propagandaanstrengungen in einem Zustand seliger Ignoranz. Das galt auch für die, die sich selbst für kritisch hielten. Ihnen allen erschloss Weibo eine ganze Welt an zuvor nicht zugänglichen Informationen, aber zugleich stürzte es sie in tiefe Verunsicherung. Natürlich kursieren auf Weibo – wie im Netz überall auf der Welt – auch Verschwörungstheorien und Gerüchte. Die entfalten in China wahrscheinlich sogar noch größere Wirkung als anderswo, weil es kein Korrektiv gibt, etwa in Form einer Presse, die Vertrauen genießt. Und natürlich tauscht man Witze aus und Rezepte und Hello-Kitty-Cartoons, und man wird von Werbung überflutet. Aber es entstehen eben auch Debatten über Chinas Verfassung, über die Vermögensverhältnisse kommunistischer Kader, über die Tiraden nostalgischer Altmaoisten und über die Aufsätze liberaler Bloggerstars wie Li Chengpeng (ein ehemaliger Fußballreporter) und Murong Xuecun.
„Mit Weibo fingen die Menschen an nachzudenken. Sie wachten auf“, erklärte mir Murong Xuecun bei einem Interview im letzten Jahr. „Die 1980er Jahre waren schon einmal ein sehr lebendiges Jahrzehnt der Debatte in China, aber beschränkt auf kleine Zirkel, auf Schulen und Universitäten. Das Erwachen, das Weibo uns brachte, ist viel weitreichender und gründlicher als damals. Es ist ein individuelles Erwachen, ein politisches, ein ästhetisches, ein kulturelles.“ Für Murong Xuecun hat Weibo sein Land „normaler“ gemacht: „Erstmals glich China mehr einer normalen Gesellschaft. Es hat uns den gesunden Menschenverstand zurückgegeben. Davor war China doch abnormal. Erstmals vernetzen sich die Menschen.“ Damit war erstmals ein öffentlicher Raum geschaffen, der den Bürgern gehörte, in dem ihre Sprache gesprochen wurde. Da keimte eine Zivilgesellschaft.
Dann aber, mit einer Verspätung von vier Jahren, schlug die Partei zu. Und das erste Opfer war Murong Xuecun. Kurz vor unserem Interview waren seine Blogs und seine Weibo-Konten gelöscht worden. Im August 2013 gab der neue Parteichef Xi Jinping die Order aus, „die Kommandohöhen im Internet wiederzuerobern“. Einen „Kampf auf Leben und Tod“ beschwor die Volkszeitung in einem Leitartikel. „Zeigt euer Schwert!“, rief sie die Funktionäre im ganzen Land auf. Die ließen sich das nicht zweimal sagen.
In Peking griff die Zentrale zu Mitteln, die man seit der Kulturrevolution unter Mao Tse-tung nicht mehr gesehen hatte: den öffentlichen Pranger, die reumütige Selbstkritik. Meinungsführer wie der liberale Investor Charles Xue (12 Millionen Follower), der auf Weibo unter anderem gegen Kindesentführung und Korruption gewettert hatte, wurden festgenommen, öffentlich bloßgestellt („Gruppensex mit Prostituierten“), in der Haft gebrochen und anschließend dem Fernsehpublikum als reuige Sünder vorgeführt, die sich selbst bezichtigten: „Wir waren so verantwortungslos.“ Oder: „Endlich wird für Recht und Gesetz im Internet gesorgt.“ In den Provinzen wurden Hunderte namenlose Blogger festgesetzt. Die KP nahm die sozialen Medien in den Würgegriff. Und da stecken sie nun. Seit September 2013 gibt es strenge Regeln. Auf das Verbreiten von „Gerüchten“, die mehr als 500-mal weitergeleitet oder mehr als 5 000-mal gelesen werden, stehen nun bis zu drei Jahre Haft.
Sollte jemand angesichts der anarchischen Unberechenbarkeit und der scheinbar unbändigen Lebendigkeit von Weibo an der Macht des Regimes über die neuen Medien gezweifelt haben, musste er spätestens letzten Sommer erkennen, dass Zensur und Repression auch bei den sozialen Medien hervorragend funktionieren, wenn die KP damit Ernst macht. Auf Weibo tummeln sich weiterhin Stars und Sternchen, bieten Firmen ihre Dienste und Produkte an, bloggen Bürgermeister und Polizeichefs. Doch überall dort, wo es politisch und gesellschaftlich relevant war, ist es still geworden.
Schon im November meldete ein Vizeminister: „Unser Internet ist nun wieder sauber.“ Und tatsächlich: Seither wurde kein korrupter Beamter mehr auf Weibo entlarvt, keine ernsthafte politische Debatte mehr angestoßen. Die letzten Widerborstigen wurden beiseitegekehrt: Die Konten von Li Chengpeng, Bestsellerautor und liberaler Bloggerstar aus Chengdu (7,4 Millionen Follower auf Weibo), wurden Anfang Juli gelöscht, Li war zuletzt von der Staatssicherheit stark unter Druck gesetzt worden. Nur ein Narr sei heute noch ein liberaler Intellektueller, ließ Li Chengpeng danach verlauten: „Es ist Zeit, dass wir lernen, uns zu beschützen.“ Es klang resigniert.
In einem Büro im Westen Pekings sitzt Huang Chuxin, ein Internetforscher der Akademie für Sozialwissenschaften, Cass, und verteidigt die Regierung. Es sei unbedingt notwendig, dass sie gegen Gerüchte im Netz vorgeht: „Im Netz kriegten ja am Ende nur die Beifall, die subversive, umstürzlerische Kommentare schrieben. Wenn du sagtest: Die KP ist gut, unser Staat ist gut, hat dir keiner applaudiert. Das ist doch nicht normal.“
Huang hat gemeinsam mit Kollegen im letzten Jahr ein Blaubuch zu Weibo und den neuen Medien herausgegeben. „Die neuen Medien helfen unserer Regierung“, erklärt er vollmundig. Begründung: „Sie machen die Politik transparenter und effektiver. Sie bieten den Leuten neue Kanäle. Natürlich ist es gut, wenn sich Menschen über verschwenderische Bankette beschweren oder über Kader, die Militärfahrzeuge privat benutzen. Das hilft der Regierung, schwarze Schafe zu finden. Aber die Kritik muss konstruktiv sein.“
Huang zieht durchs Land und gibt Seminare für lokale Kader, in denen er sie lehrt, Weibo effektiv zu nutzen: „Viele unserer Kader haben Angst. Sie erkennen nicht, dass Weibo ein tolles Werkzeug für die Partei ist. Sie wollen sich verstecken und weichen aus, wenn Skandale offenbar werden. Ich sage ihnen: ‚Ihr müsst agieren, nicht reagieren. Geht in die Offensive!‘ “
Dass die neuen Medien der Partei als Kanäle des Feedbacks dienen, eine Möglichkeit bieten, die Stimmung im Volk auszuloten und darauf zu reagieren, ist das eine. Hinzu kommt: „Sie sind für Partei und Staatssicherheit fantastische Mittel zur Kontrolle und Überwachung des Volkes.“ Das sagt Bao Pu, ein aus Peking nach Hongkong geflüchteter Verleger, der einst als Kind der Parteiaristokratie aufgewachsen ist. Er meint ganz nüchtern: „Wer alle Hoffnungen auf die neuen Technologien setzt, sollte noch einmal nachdenken. Technologien dienen immer den Leuten mit den größeren Ressourcen. Das Internet dient also aller Wahrscheinlichkeit nach der KP mehr als ihren Gegnern. Die Stasileute brauchen nur ihren Computer anzuschalten, und schon wissen sie, wen sie als Nächstes verhaften sollen. Und wenn sie in Weixin reinschauen, dann wissen sie sofort, wer sich mit wem zusammentut. Dazu brauchen sie nicht einmal vom Schreibtisch aufzustehen.“
Das Programm Weixin – im Westen unter dem Namen WeChat vertrieben – dürfte Weibo im letzten Jahr wohl hinter sich gelassen haben: Die Mutterfirma Tencent gibt die Zahl der monatlichen Nutzer mit 355 Millionen an. Aber Weixin ist etwas fundamental anderes: Weixin ist ein Messaging-Tool, dort sprechen – anders als auf Weibo – nicht Meinungsführer zu Millionen Followern, die dann gemeinsam debattieren. Auf Weixin dagegen schließen sich die Nutzer zu kleinen Gruppen von ein paar Dutzend oder hundert Leuten zusammen. Sie fühlen sich bei ihren Diskussionen weniger überwacht. Aber zugleich ist es auch ein Rückzug ins Private und Halbprivate. Und im August 2014 knöpfte sich die Zensur mit neuen Regeln und Edikten auch Weixin vor.
Die verblüffend effiziente Arbeit der Propagandabehörden zeigt sich zum Beispiel daran, wie das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 4. Juni 1989 aus dem öffentlichen Gedächtnis getilgt wurde. Das Ereignis hat die ganze Welt erschüttert. Millionen Pekinger waren dabei, damals. Heute meiden die Älteren das Thema, aus Furcht. Und die Jungen wissen tatsächlich nichts. In „Baidu Baike“, Chinas Gegenstück zur (ebenfalls gesperrten) Wikipedia, findet sich ein Eintrag für das Jahr 1988 und einer für das Jahr 1990. Das Jahr 1989 existiert schlicht nicht, ist aus der Geschichte gefallen.
Aber ist das die einzige Erklärung, die Effizienz der Zensur? Oft beschreiben Nutzer begeistert und triumphierend das Hase-und-Igel-Spiel im Netz, bei dem sie sich immer neue Codes einfallen lassen – zum Beispiel „35. Mai“ für den „4. Juni“. Doch dass die Zensoren am Ende die lachenden Sieger bleiben, ist leicht ersichtlich: Je undurchdringbarer die Codes, umso weniger Leser finden sie. Nun ist allerdings das Erstaunliche an Chinas Firewall und an seinem „Goldenen Schild“ gerade nicht ihre Undurchdringlichkeit – sondern die Tatsache, dass beide Hindernisse mit relativ einfachen technischen Mitteln zu umgehen sind. Erklärungsbedürftig ist also vielmehr das Phänomen, wie erfolgreich die Propaganda trotz all der Löcher in der Zensur ist.
Furcht ist die eine Erklärung: „Ich habe Angst, Tiananmen zu diskutieren – und das Internet ist teilweise schuld daran“, bekannte kürzlich ein in den USA studierender chinesischer Student in einem (anonymen) Essay für die Webseite Tea Leaf Nation. Der Grund: Alles werde überwacht, die Zensoren „hören bei jeder einzelnen Unterhaltung mit“.
Das Beispiel China zeigt, wie verblüffend gut Gedankenkontrolle im Zeitalter des Internets funktioniert, wenn Manipulation und Scheinfreiheit Hand in Hand gehen: Es wäre nicht schwer für Chinas Nutzer, über Proxys oder VPN-Netzwerke die Große Mauer zu überspringen und frei zu surfen. Aber selbst unter der Elite des Landes, unter Akademikern und Studenten, versucht das nur ein Bruchteil. Sie haben ohnehin das Gefühl, so viel Freiheit zu genießen wie nie zuvor: Auch in der gesäuberten Bilder- und Informationsflut des chinesischen Internets kann einer noch hundertmal ersaufen. Selbstzensur und Apathie spielen den Zensoren in die Hände.
Als Parteichef Xi Jinping im Februar 2014 die Leitung einer neu gegründeten Führungsgruppe zum Thema „Informationssicherheit“ übernahm, hat die Propagandabehörde den Webseiten des Landes verboten, darüber zu berichten. Xi sagte damals, er wolle China zu einer „Cybermacht“ machen, das Internet solle man benutzen, „um Disziplin zu verbreiten“. Aber ist das so einfach? Kann man ein einmal erwachtes Volk einfach wieder in den Zustand traumlosen Schlafens zurückversetzen?
Bürgerrechtler wie der Aktivist Hu Jia erleben selbst Tag für Tag, wie sie von der Staatssicherheit mithilfe des Internets überwacht werden, etwa wenn ein Treffen nur wenige Minuten nach der Verabredung über Weixin von Polizisten gesprengt wird. Und dennoch seien Weibo und Weixin „Geschenke Gottes“, glaubt Hu Jia: „Es gibt immer mehr Menschen, die keine Angst haben. Die sich organisieren. Sie löschen unsere Konten? Dann richten wir eben neue ein. Wir nennen uns heute die ‚Partei der Wiedergeborenen‘. Und wir werden immer mehr.“
Murong Xuecun, zum Schweigen verurteilt seit mehr als einem Jahr, sieht es ähnlich: „Neue Technologien emanzipieren die Menschen. Gut, sie haben jetzt Weibo im Griff, aber es wird wieder etwas kommen, etwas Neues, was die Partei nicht versteht und was der Freiheit hilft.“ Zweckoptimismus? Die KP liegt vorn in diesem Wettstreit, aber der Ausgang der Wette ist noch nicht ausgemacht.
Kai Strittmatter ist Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Peking. © Le Monde diplomatique, Berlin