Das Märchen vom Hufeisenplan
Vor 20 Jahren, am 24. März 1999, begann die Nato ihre Luftangriffe gegen Serbien. Der Krieg wurde durch Falschinformationen befeuert, mit denen westliche Regierungen die öffentliche Meinung für die militärische Lösung einnehmen wollten.
von Serge Halimi und Pierre Rimbert
Die Serben „spielen mit abgeschnittenen Köpfen Fußball, zerstückeln Leichen, schneiden den getöteten Schwangeren die Föten aus dem Leib und grillen sie“. So schilderte es damals der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping, als wäre er dabei gewesen.1 Seine Aussagen wurden von den Medien aufgegriffen und fortgesponnen: Die Serben hätten „100 000 bis 500 000 Menschen“ getötet (TF1, 20. April 1999) und ihre Opfer in Öfen verbrannt, „die den in Auschwitz eingesetzten ähnelten“ (Daily Mirror, 7. Juli).
Diese Falschmeldungen wurden eine nach der anderen entlarvt, zum Beispiel durch den US-Journalisten Daniel Pearl (The Wall Street Journal, 31. Dezember 1999), allerdings erst nach dem Krieg. Das gilt auch für eine der dreistesten Manipulationen des Jahrzehnts: den „Potkova-Plan“. Dieser „Hufeisenplan“ sollte beweisen, dass die Serben die „ethnische Säuberung“ des Kosovos bis ins Detail geplant hatten. Berichte über dieses Dokument – allerdings nie der Text selbst – wurden im April 1999 in Deutschland verbreitet und als Vorwand für die Ausweitung der Bombardierungen genutzt.
Die größten Tatsachenverdreher waren damals nicht etwa paranoide Internetjunkies, sondern die Regierungen westlicher Staaten, die Nato-Sprecher und einige der renommiertesten Presseorgane. Dazu zählte auch die französische Tageszeitung Le Monde, deren Einschätzungen fast für die gesamte französische Medienwelt maßgeblich wurden. Die von Edwy Plenel geleitete Redaktion hatte sich damals bewusst „für die Intervention entschieden“.2
In seinem Aufmacher vom 8. April 1999 bezog sich Chefredakteur Daniel Vernet auf den sogenannten Hufeisenplan „zur Deportation der Kosovaren“. Damit übernahm er die Informationen, mit denen der grüne deutsche Außenminister Joschka Fischer am Vortag an die Öffentlichkeit gegangen war. Vernet bezeichnete den Hufeisenplan, an dessen Authentizität er „wenig Zweifel“ hatte, als detaillierte Blaupause für die Politik der ethnischen Säuberung im Kosovo. Der Codename zeige „ohne Zweifel“ an, dass die Belgrader Regierung die albanischen Kosovaren „in die Zange nehmen“ wolle.
Zwei Tage später legte die Zeitung mit einem ganzseitigen Artikel auf der Titelseite nach. Unter der Schlagzeile „Wie Milošević die ethnische Säuberung vorbereitet hat“ hieß es da: „Der serbische ,Potkova-Plan‘ hat den Zwangsexodus der Kosovaren ab Oktober 1998 programmiert. Seine Umsetzung ging während der Verhandlungen von Rambouillet weiter.“ In dem Text war von einem „Dokument aus dem serbischen Militär“ die Rede, und die Zeitung machte sich erneut die Behauptungen deutscher Stellen zu eigen. Dabei ging sie so weit, ungekürzt ein Kompilat abzudrucken, das der Generalinspekteur der Bundeswehr an Journalisten verteilt hatte; heute würde man von einer „Sprachregelung“ sprechen. Damit wollte die Berliner Regierung gegenüber einer vorwiegend pazifistisch eingestellten Öffentlichkeit den ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr seit 1945 rechtfertigen (siehe unten stehenden Text).
Doch der „Potkova-Plan“ war eine Fälschung. Er stammte nicht von den serbischen Behörden, sondern war aus Informationen zusammengeschustert worden, die der bulgarische Geheimdienst gesammelt hatte. Dass die Bulgaren das Material an die Deutschen weitergaben, hatte zwei Gründe: Zum einen drängte Sofia auf einen Nato-Beitritt, zum anderen befürchtete man den Zustrom von Kosovoflüchtlingen.
Die Herkunft des Materials, die 1999 noch Geheimsache war, wurde am 10. Januar 2000 im Spiegel enthüllt und 2012 von der früheren bulgarischen Außenministerin Nadeschda Mihailova bestätigt.3 Aus heutiger Sicht hätte das „Dokument“ schon damals großes Misstrauen auslösen müssen. Zum Beispiel sagen die Serben zu Hufeisen nicht potkova, sondern potkovica, worauf der Abgeordnete Gregor Gysi am 15. April 1999 im Bundestag hinwies.
Ein Jahr später zweifelte der deutsche Brigadegeneral Heinz Loquai in einer Buchpublikation „die Existenz eines solchen Dokuments“ an,4 was Scharping zu dem Eingeständnis zwang, dass er über kein Exemplar des „Originalplans“ verfüge. Auch der Sprecher des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien erklärte, das Material aus dem Hause Scharping sei „von geringer Aussage- und Beweiskraft“ (Hamburger Abendblatt, 24. März 2000). In der Anklageschrift, die Chefanklägerin Carla Del Ponte 2001 im Prozess gegen Milošević verfasste, wurde das Dokument nicht einmal erwähnt.
„Der Krieg ist die ultimative Herausforderung für den Journalismus. Hier beweist er seine Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit“, hatte Edwy Plenel kurz nach dem Beginn der Bombardierungen geschrieben. Seine Zeitung hat die Falschinformation gleichwohl wiederholt. Später sah sich auch Le Monde gezwungen, auf Distanz zu gehen: „Der ,Hufeisenplan‘ bleibt ein höchst umstrittenes Dokument, dessen Wahrheitsgehalt nie bewiesen wurde“ (16. Februar 2002). Die Balkanexperten Jean-Arnault Dérens und Laurent Geslin bezeichnen den „Potkova-Plan“ als „klassische Fake News“, die von den westlichen Militärs verbreitet und „von allen großen europäischen Zeitungen übernommen wurde“.5
Der Jahrestag der Bombardierungen allein wäre kein Grund, das Thema erneut aufzugreifen. Doch die Affäre hatte erhebliche Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen. Der erste Krieg der Nato seit ihrer Gründung 1949 richtete sich gegen einen Staat, der kein Mitglied des nordatlantischen Bündnisses bedrohte. Die Nato schob ein humanitäres Motiv vor und handelte ohne Mandat der Vereinten Nationen.
Diesen Präzedenzfall machten sich die USA bei ihrer Irakinvasion 2003 zunutze, die ebenfalls mit einer massiven Desinformationskampagne einherging. Fünf Jahre später, im Februar 2008, hat die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos den völkerrechtlichen Grundsatz der territorialen Integrität untergraben. Auf diesen Präzedenzfall hat sich Russland zweimal berufen: als es im August 2008 die Unabhängigkeit von Abchasien und von Südossetien anerkannte, die sich von Georgien abgespalten hatten, und als es im März 2014 die Krim annektierte.
Vor 20 Jahren waren es mehrheitlich „linke“ Regierungen, die den Kosovokrieg geführt haben. Da die Militäraktion auch von den meisten konservativen Parteien unterstützt wurde, hatte niemand ein Interesse daran, die Affäre um die offiziellen Falschmeldungen aufzuarbeiten. Zu allerletzt diejenigen Journalisten, die sich sonst so begeistert auf das Thema Fake News stürzen.
1 Zitiert nach: Der Spiegel, 10. Januar 2000.
5 Revue du crieur, Nr. 12, Paris, Februar 2019.
Aus dem Französischen von Markus Greiß