Wütend in Seoul
Die vielen Fehler von Bulldozer Lee von Philippe Pons
Mit großartigen Versprechen trat Präsident Lee Myung Bak von der konservativen Grand National Party (GNP) im Februar 2008 sein Amt an: Jeder Bürger der aufstrebenden Wirtschaftsmacht Südkorea solle ein Jahreseinkommen von 40 000 Dollar verdienen. Zu diesem Zeitpunkt ahnte noch niemand, dass Südkorea zwölf Monate später zu einem der Länder gehören sollte, die die weltweite Krise des von Lee stets gepriesenen Neoliberalismus besonders hart treffen würde.
Lees Unnachgiebigkeit gegenüber Nordkorea führte außerdem zu den schwersten Spannungen zwischen den beiden Nachbarstaaten seit zehn Jahren. Seoul riskierte sogar den Ausschluss aus den Sechsergesprächen zwischen China, Süd- und Nordkorea, USA, Japan und Russland über die Einstellung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms.
Anders als die Regierung nimmt Südkoreas Bevölkerung Pjöngjangs Versuch vom 4. April 2009, einen Satelliten ins All zu schicken, ähnlich gelassen hin wie die Langstreckenraketentests. Im Süden ist man die Provokationen und Einschüchterungsversuche aus dem Norden seit einem halben Jahrhundert gewöhnt. In den Wochen davor hatte es über den lang angekündigten Raketenstart große Aufregung gegeben, begleitet von Ankündigungen, das Geschoss abzufangen. Erst als Washington auf militärische Gegenmaßnahmen verzichtete, schwenkte auch die Regierung in Seoul auf einen gemäßigteren Kurs um. Dies hielt sie jedoch nicht davon ab, sich zum Wortführer mehrerer Staaten zu machen, die aufgrund des „schweren Angriffs“ auf die Stabilität Nordostasiens im UN-Sicherheitsrat schärfere Sanktionen gegen Nordkorea forderten.
Der Ruf nach einer härteren Gangart überrascht niemanden. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit verkündete Lee Myung Bak, dass er die Politik seines Vorgängers, des früheren Menschenrechtsanwalts Roh Moo Hyun1 , immer als zu konziliant empfunden hatte. In einer seiner ersten Amtshandlungen setzte Lee dann auch die Hilfen an Pjöngjang aus, solange das Regime nicht zu Zugeständnissen bereit sein würde. Nordkorea kündigte daraufhin Ende 2008 den Nichtangriffspakt zwischen beiden Ländern auf.
Seoul und Tokio sind sich in ihrer unversöhnlichen Haltung gegenüber Pjöngjang einig. Vor den jüngsten Atomversuchen Nordkoreas vom 25. Mai hatte es allerdings noch so ausgesehen, als könnten die USA in naher Zukunft direkte Gespräche anbieten. Doch es kam anders – die neuerliche Eskalation des Konflikts beschleunigte die Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat über eine Resolution zur Verurteilung Nordkoreas. Pjöngjang drohte Südkorea mit Krieg, nachdem Seoul der US-amerikanischen „Proliferation Security Initiative“ (PSI) zur Verhinderung des Handels mit Massenvernichtungswaffen beigetreten war.
Die Konfrontation mit dem Norden beschäftigt die Südkoreaner längst nicht so sehr wie der wirtschaftliche Abschwung. Die Angst vor den sozialen und ökonomischen Folgen des Niedergangs ist nur zu berechtigt, denn das Bruttoinlandsprodukt wird zu zwei Dritteln durch den Außenhandel erwirtschaftet. Verglichen mit der Asienkrise von 1997/98, die wenigstens lokal begrenzt blieb, könnte sich die aktuelle weltweite Krise wesentlich gravierender auswirken. Damals konnte Südkorea immerhin noch auf den europäischen oder den US-amerikanischen Markt ausweichen. So hat auch die südkoreanische Regierung inzwischen ein Konjunkturpaket über 29 000 Milliarden Won (15 Milliarden Euro) verabschiedet. Es soll Arbeitsplätze schaffen und die Not der ärmsten Bevölkerungsschichten lindern. Forschungsinstitute prognostizieren bis zur Jahresmitte den Verlust von bis zu 500 000 Arbeitsplätzen.
Ein Problem sei auch, meint der Soziologe Kim Yong Hak, dass die südkoreanische Gesellschaft vor elf Jahren sozial noch homogener gewesen sei. Inzwischen habe sich der Abstand zwischen der Unter- und Mittelschicht wesentlich vergrößert. Eine gespaltene Gesellschaft, Abgeordnete, die sich im Parlament in ebenso nutzlose wie chaotische Debatten stürzen, und ein unpopulärer Staatschef gefährden den sozialen Frieden. Und es geht unaufhaltsam bergab: Gehalts- und Arbeitszeitverkürzungen sollen dazu dienen, Arbeitsplätze zu erhalten, junge Hochschulabsolventen reagieren abgeschreckt auf Einstiegsgehälter, die bis zu 20 Prozent gesunken sind, bleiben an den Universitäten hängen und ziehen ihr Studium in die Länge. Die Bevölkerung hält angesichts der Schwierigkeiten zwar noch einigermaßen zusammen, aber die ideologischen Gräben werden immer tiefer und die politischen Auseinandersetzungen härter. Wenn die Regierung ihre Kritiker über einen Kamm schert und sie alle als „Rote“ tituliert, ist das vor allem ein deutliches Zeichen von Schwäche.
Lee wird in die Geschichte der jungen südkoreanischen Demokratie als der Staatschef eingehen, dessen Stern am schnellsten sank. Ein Vierteljahr nach seinem Amtsantritt hätten ihn nur noch 20 Prozent wiedergewählt; gegenwärtig sind es 30 Prozent – was wohl dem leichten Zuwachs in der Wirtschaftsleistung im ersten Quartal geschuldet ist.
Die Demokratiebewegung kehrt vielleicht zurück
Lee verhielt sich stets konträr zu den jeweils aktuellen Entwicklungen: Als die Regierung Bush gegenüber Nordkorea einlenkte, schaltete er auf stur; und als sich an der Wall Street die Krise schon abzuzeichnen begann, kündigte er einen kompromisslosen neoliberalen Kurs an. Jetzt greift er zu keynesianischen Rezepten, um die Folgen der Krise abzufangen.
Südkorea stieg Ende der 1990er-Jahre in die Riege der entwickelten Länder auf. Nun trifft die Krise das Land mit voller Wucht. Die Südkoreaner besinnen sich darauf, wie sich frühere Generationen über Zeiten der Not retteten: indem sie den Gürtel enger schnallten und zusammenrückten. Doch das Land steht unter einem ungeheuren Erfolgsdruck. Die Armen, die ihren Zustand als Schande empfinden, leben im Verborgenen, in Parks oder Straßenunterführungen.
Noch wirkt sich die Krise nicht so dramatisch aus wie 1998, als Panik drohte, die Leute ihr Gold verkauften und die Zahl der Selbstmorde sprunghaft anstieg. Jeder weiß, dass es für kleine und mittlere Unternehmen und Zeitarbeiter, die die Hälfte aller Beschäftigten in Südkorea ausmachen, ein schweres Jahr wird. „Die Regierung nutzt die Situation aus, um die Rechte der nicht fest angestellten Arbeitnehmer weiter zu beschneiden. Jetzt müssen Arbeitgeber sie erst nach drei statt den bislang zwei Jahren befristeter Beschäftigung übernehmen“, empört sich Jin Young Ok, die frühere stellvertretende Vorsitzende des Koreanischen Gewerkschaftsbunds (KCTU).
Der KCTU ist mit 800 000 Mitgliedern die einflussreichste Gewerkschaft. Allerdings wurde seine Verhandlungsposition in den seit Ende April laufenden Tarifgesprächen durch einen internen Skandal geschwächt: Seit Januar muss sich sein Vorsitzender mit Vorwürfen wegen sexueller Belästigung auseinandersetzen, die seine Vorstandskollegen auch noch gedeckt haben sollen.
Im Augenblick ist es nicht ausgeschlossen, dass die Demokratiebewegung wieder aufersteht. Keine der großen politischen Parteien scheint heute den Willen der Wähler zu repräsentieren. Nach Jahrzehnten der von den Vereinigten Staaten unterstützten Militärdiktatur begann in Südkorea im Juni 1987 unter dem Druck der Straße ein Demokratisierungsprozess. Zehn Jahre später wurde die wichtigste Figur der damaligen Dissidentenbewegung, Kim Dae Jung, Präsident. Er regte die sogenannte Sonnenscheinpolitik an – die Versöhnung mit Nordkorea – wofür ihm im Jahr 2000 der Friedensnobelpreis verliehen wurde.
Der Wahlsieg Lee Myung Baks im Dezember 2007 und der darauf folgende politische Rechtsruck bedeuten trotzdem nicht, dass das Land in vordemokratische Zeiten zurückfällt. Seine Wählerschaft fand der neue Präsident vielmehr in einer breiten Mitte aus Gemäßigten und von der Mitte-links-Regierung Enttäuschten. Zu ihnen gehörten zum Beispiel auch Arbeiter, die sich von dem in Aussicht gestellten Wirtschaftswachstum mehr erhofften als von einer undurchsichtigen Umverteilungspolitik.
Die schwere Niederlage des Mitte-links-Lagers bei der Präsidentenwahl spiegelte die Angst der Wähler vor Arbeitsplatzverlust und ihre Sorgen wegen der hohen Jugendarbeitslosigkeit und steigenden Immobilienpreisen wider. Allerdings offenbarte sich darin auch eine Neigung zu übertriebenem Pessimismus. Angesichts des zweistelligen Wirtschaftswachstums beim Nachbarn China beschlich die Koreaner offenbar das ungute Gefühl, abgehängt zu werden.
Nachdem die Vorgängerregierung ihre Versprechen nicht eingelöst hatte, ließen sich viele von den neoliberalen Parolen des umtriebigen Lee Myung Bak blenden – und wählten den Bürgermeister von Seoul und früheren Geschäftsmann als Staatspräsidenten. Vor allem konservative und junge Wähler ließen sich von ihm überzeugen, dass alle davon profitieren würden, wenn man den Industriekonzernen den Rücken stärkt.
Die Versprechen des Programms 747
Die neue Führungsriege hatte es dann allerdings so eilig mit der Umsetzung ihrer ebenso unrealistischen wie vagen Ziele aus Lees „Programm 747“ (7 Prozent Wachstum pro Jahr, 40 000 Dollar durchschnittliches Jahreseinkommen gegenüber bisherigen 24 000, Aufrücken Südkoreas von Rang 13 auf Rang 7 der Weltwirtschaft), dass sie die Öffentlichkeit bald gegen sich aufbrachte. Als die Regierung Ende April 2008 das Importverbot für US-amerikanisches Rindfleisch aufhob, kam es wochenlang zu Demonstrationen, an denen in Seoul bis zu 100 000 Menschen täglich teilnahmen. Aus dem Ärger über die Politik wurde – zum Erstaunen der Regierung – Widerstand.
Auch einige ausländische Beobachter schätzten die Situation falsch ein und meinten in den antiamerikanischen Protesten Fremdenfeindlichkeit zu erkennen. Tatsächlich haben sich im Widerstand gegen die Wiederzulassung der Rindfleischimporte – die es den USA erleichtern sollten, das Freihandelsabkommens mit Südkorea zu ratifizieren – verschiedene Protestbewegungen vereinigt. Am Anfang demonstrierten Leute, die Angst um die Ernährungssicherheit hatten, dann schlossen sich die Gymnasiasten an, die sich gegen eine Schulreform wehrten; die Buddhisten protestierten gegen den evangelikalen Präsidenten, weil sie sich von ihm diskriminiert fühlten; und schließlich schlossen sich auch die Gewerkschaften an.
Fraglos rumorte in dieser zunächst friedlich agierenden Bewegung verschiedenster Gruppen auch ein latenter Antiamerikanismus. Diese tief sitzenden Ressentiments stammen aus der Zeit der strategischen Abhängigkeit Südkoreas von den USA. Je weiter sich die Proteste im Mai 2008 ausdehnten, desto radikaler wurden sie. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei. Anders als früher warfen die Demonstranten keine Molotowcocktails, sondern hielten Kerzen in der Hand.
Die harten Polizeieinsätze, die Resignation der Demonstranten und die Entschuldigungen des Präsidenten, der gelobte, künftig früher auf sein Volk zu hören, ließen die Bewegung einbrechen. Der „Bulldozer“ – Schimpfname für den knallharten Aufräumer Lee – verfehlte dennoch sein Ziel. „Ironie des Schicksals: Lee Myung Bak hat sich wider Willen um die Neubelebung der Protestkultur verdient gemacht!“, erklärt Gavan McCormak, Historiker und Experte für die Geschichte Ostasiens an der Australian National University.
Südkoreas Demokratiebewegungen formieren sich heute im Internet, wo sich ihre Anhänger finden und austauschen. Die neuen Netzbürger überwachen das Wirtschaftssystem und machen auf Missstände aufmerksam. Die aktive Bürgerschaft2 von heute ist weniger ideologisch und viel emotionaler als die Dissidentengeneration der 1960er- bis 1980er-Jahre. Und sie bringt die Regierung viel eher in Verlegenheit. Zwar vollziehen sich die Proteste überwiegend gewaltfrei, doch sie sind auch schwerer in den Griff zu bekommen. Und das beunruhigt die Regierung. Ein Gesetz gegen Diffamierung im Internet soll neue Kontrollmöglichkeiten schaffen. Entsprechend heftig protestiert OhmyNews, eines der größten koreanischen Portale, gegen den Gesetzentwurf, der das Recht auf Meinungsfreiheit verletze. Während die großen Zeitungen und Fernsehsender Regierungstreue beweisen, verstehen sich viele Internetforen als Medien der Gegenöffentlichkeit.
Die südkoreanische Gesellschaft ist schneller in der Demokratie angekommen als die politische Klasse, die nach wie vor eher partikulare Interessen verfolgt, als in klassischen Rechts-links-Schemata zu denken. Doch die Wähler sind die opportunistischen Allianzen ihrer Politiker leid. Die Parlamentswahlen im April 2008 verzeichneten mit 46 Prozent die niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte Koreas. Der Wahlausgang bestätigte zwei Entwicklungen: den politischen Rechtsruck (die Große Nationalpartei (GNP) gewann 153 von 299 Sitzen, während die Demokratische Union von 136 auf 81 abfiel) und die tiefe Kluft zwischen dem Wahlvolk und ihren Vertretern im Parlament.
In den 1960er- bis 1980er-Jahren war die Studentenbewegung die treibende Kraft im Kampf gegen die Diktatur. Arbeiter- und Bürgerbewegungen schlossen sich an. Die heutige junge Generation hingegen ist in einer demokratisierten und wohlhabenden Gesellschaft aufgewachsen. Für sie zählen materielle Errungenschaften mehr als die politischen Ideale ihrer Eltern oder traditionelle Werte wie Opferbereitschaft und Solidarität. „Mit dem Wohlstand haben die Koreaner ihre Motivation verloren, für die Demokratie zu kämpfen“, meint Lee Soho, der frühere Vorsitzende des Koreanischen Gewerkschaftsbunds und Gründer der Lehrergewerkschaft.
Nur noch eine kleine politisierte Minderheit unter den jungen Leuten stelle das kapitalistische System und die Macht des Geldes infrage. „Es gibt keine ernstzunehmende Kraft im Kampf gegen rechts“, sagt Lee Soho. „Die Jungen sind individualistischer und weniger solidarisch. Sie sind enttäuscht von der Regierung. Ich glaube aber nicht, dass sie völlig unpolitisch sind.“ Ihr Engagement drückt sich eher in spontanen Aktionen aus. Aber auch daraus können bekanntlich breitere Bewegungen entstehen.
Philippe Pons ist Journalist. Er schrieb „Misère et crime au Japon, du XVIIe siècle à nos jours“, (1999) sowie „D’Edo à Tokyo“ (1988), erschienen bei Gallimard, Paris.