Stadt, Land, Guerilla
In Kolumbien haben Friedensverhandlungen erstmals eine echte Chance von Gregory Wilpert
Nach 50 Jahren Bürgerkrieg und unzähligen gescheiterten Friedensverhandlungen haben sich die kolumbianische Regierung und die wichtigste Guerillagruppe, die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc), auf einen neuen Anlauf zum Frieden verständigt. Am 27. August verkündete Präsident Juan Manuel Santos, seine Regierung wolle die Verhandlungen erneut in Gang bringen. Die Regierungen Venezuelas, Chiles, Norwegens und Kubas boten sich als Vermittler an. Wie kommt es, dass nach vielen Jahren gnadenloser Bekämpfung der Guerilla – erst unter Präsident Uribe (2002 bis 2010), dann unter seinem Nachfolger (und ehemaligen Verteidigungsminister) Santos – nun plötzlich ein politischer Kurswechsel in Richtung Frieden erfolgt?
Wenigstens zwei Faktoren haben in letzter Zeit zu einer politischen Konstellation beigetragen, die Friedensverhandlungen begünstigt. Erstens hat sich auf beiden Seiten – wieder einmal – die Erkenntnis durchgesetzt, dass dieser Bürgerkrieg nicht zu gewinnen ist. Zwar haben die Farc während der Amtszeit von Uribe viele Rückschläge erlitten und einige hochrangige Anführer durch Kommandoaktionen der Streitkräfte verloren. Doch ab 2008 konnte sich die Guerilla neu formieren und wieder erheblich an Schlagkraft gewinnen. Sie startete eine Gegenoffensive, wobei sie Minen und Heckenschützen einsetzte und Bombenanschläge gegen wichtige Infrastrukturen organisierte. 2011 ging ein Bericht des kolumbianischen Parlaments davon aus, dass die Farc in jeder dritten Gemeinde „erhebliche Präsenz“ haben.1
Auch das kolumbianische Militär war in den letzten Jahren mit verstärkter Infiltration der Rebellen und mit örtlichen Offensiven erfolgreich. Aufgrund der neuen Taktiken beider Seiten ist heute der Krieg weniger sichtbar als noch vor zehn Jahren. Und doch bleibt er für die Bevölkerung spürbar, allerdings mehr und mehr auf eher diffuse Weise.2 Dabei konnte sich auch dieses Mal keine der beiden Seiten entscheidend gegen die andere durchsetzen.
Der zweite Faktor, der Friedensverhandlungen begünstigt, ist die unterschiedliche soziale Herkunft von Santos und Uribe. Uribe stammt aus den Kreisen der landbesitzenden Oligarchie. Nachdem sein Vater 1983 bei einem gescheiterten Entführungsversuch durch die Farc getötet worden war, verkaufte der junge Uribe die Latifundien seiner Familie und ging in die Politik. Dabei hat er allerdings seinen Familienhintergrund als Großgrundbesitzer und Viehzüchter nie vergessen. Er vertrat stets die Interessen der großen Landeigentümer und soll Gerüchten zufolge auch enge Kontakte zu bekannten Drogenbaronen und den berüchtigten Paramilitärs pflegen.
Ein Bericht des US-Militärgeheimdienstes DIA (Defense Intelligence Agency) von 1991 identifizierte Uribe, der aus Medellín stammt und kurze Zeit auch Bürgermeister der Stadt war, als „Mitarbeiter des Medellín-Kartells“ und „engen persönlichen Freund von Pablo Escobar“.3 Als Uribe 1980 zum Chef der zivilen Luftfahrtbehörde ernannt wurde, wurden auf einmal sehr viele Lizenzen für Privatmaschinen und Flugplätze bewilligt. 2007 erzählte Escobars Exfreundin Virginia Vallejo der spanischen Zeitung El País: „Pablo sagte immer, ohne den segensreichen kleinen Jungen (Uribe) hätten wir nach Miami schwimmen müssen, um den Gringos den Stoff zu bringen.“4
Gegen solche Anschuldigungen hat sich Uribe selbstredend verwahrt. Klar ist aber, dass er und seine Familie mit den Paramilitärs verbandelt war, die aktiv im Drogengeschäft mitmischten. Es ist kein Zufall, dass Jorge Noguera, Uribes damaliger Wahlkampfleiter und späterer Chef des Inlandsgeheimdienstes (DAS), im September 2011 zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, weil er in seinem Amt Informationen an die paramilitärischen Vereinigten Selbstverteidigungskräfte Kolumbiens (AUC) weitergegeben und diesen damit ermöglicht hatte, Spitzel in den Nachrichtendienst einzuschleusen.
Über den Bürgerkrieg äußerte Uribe öffentlich die Ansicht, dass dieser wohl etwas mit der Ungleichheit in seinem Land zu tun habe. Doch um die Ungleichheit zu überwinden, müsse man erst für Frieden sorgen. „Ohne Frieden keine privaten Investitionen. Ohne Investitionen keine Steuereinnahmen. Ohne Steuereinnahmen keine Investitionen des Staates in das Wohlergehen seiner Bürger“, meinte Uribe 2004 in einem Interview der BBC.5 Das macht deutlich, dass er von einer Politik der Umverteilung, inklusive einer Landreform, wenig hielt und ganz auf das neoliberale Wirtschaftsmodell setzte.
Als Uribe mit der eigenen Partei, den Liberalen, brach und seine unabhängige Kandidatur für die Präsidentschaft im Jahr 2002 ankündigte, nannte er als Hauptgrund die Bereitschaft des liberalen Präsidentschaftskandidaten Horacio Serpa zu Friedensverhandlungen mit den Farc. Vor seiner Wiederwahl 2006 gründete Uribe eine eigene Partei, den „Partido de la U“, und sprengte damit das Zweiparteiensystem, das in Kolumbien mehr als ein Jahrhundert lang geherrscht hat.
Uribes wichtigste Vorbedingung für Friedensgespräche mit den Rebellen lautete, diese müssten einseitig die Kampfhandlungen einstellen. Diese Bedingung war für die beiden bedeutendsten Guerillagruppen des Landes, die Farc und die ELN, vollkommen unannehmbar, zumal angesichts des skrupellosen Vorgehens der Streitkräfte und der rechten Paramilitärs.
Wann immer Verhandlungen zwischen Uribe und den Rebellen stattfanden, ging es stets nur um die Freilassung von Geiseln. Dass einige dieser Verhandlungen zum Ziel führten, war hauptsächlich der Exsenatorin Piedad Córdoba zu danken – die wegen ihrer Kontakte zu den Farc aus dem Senat ausgeschlossen wurde und das passive Wahlrecht abgesprochen bekam – und dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, den Uribe vorübergehend als Unterhändler akzeptierte.
Vor der Ära Uribe hatte es bereits drei Anläufe zu Friedensverhandlungen gegeben: 1982–85, 1990–92 und 1999–2002. Die sind allerdings nie sehr weit gediehen und scheiterten am Ende aufgrund des beiderseitigen Misstrauens. Der letzte Versuch ging schief, weil die einheimischen politischen Eliten ebenso wenig an ernsthaften Verhandlungen interessiert waren wie die USA. Die militärische Aufrüstung Kolumbiens durch Washington („Plan Colombia“) unterstützte vordergründig den Kampf gegen den Drogenhandel, hatte in Wirklichkeit aber die Rebellengruppen im Auge.
Subtile Gewichtsverlagerung
In Kolumbien gibt es kaum jemanden, der enger mit der politischen und wirtschaftlichen Elite des Landes verflochten wäre als Juan Manuel Santos. Sein Großonkel Eduardo Santos war von 1938 bis 1942 Staatspräsident, sein Vetter Vizepräsident unter Uribe. Die Familie war fast 100 Jahre im Besitz der einzigen landesweiten Tageszeitung El Tiempo, als deren Chefredakteur fünfzig Jahre lang der Vater des heutigen Präsidenten fungierte. Juan Manuel Santos selbst studierte an der University of Kansas, der Harvard University, der London School of Economics und der Tufts University. Mit Anfang zwanzig übernahm er sein erstes öffentliches Amt als Vertreter Kolumbiens bei der International Coffee Growers Organization in London. Seit 1991 hielt er diverse wichtige Regierungsämter wie Außenhandelsminister, Finanzminister und zuletzt Verteidigungsminister (unter Uribe).
Die Wahl von Juan Manuel Santos zum Präsidenten im Juni 2010 bedeutete eine subtile, aber folgenreiche politische Gewichtsverlagerung. Santos steht für eine städtische, kosmopolitische und global orientierte Elite. Er vertritt eher die Interessen des international mobilen kolumbianischen Kapitals als die der nationalen Großgrundbesitzer. Deshalb liegt ihm auch weit weniger an der Verteidigung der großen Latifundien – und damit der materiellen Basis der Paramilitärs. Santos ist vielmehr darauf bedacht, die mittels paramilitärischer Gewalt reich gewordene neue Schicht zurückzudrängen und Kolumbien auf den Prozess der lateinamerikanischen Integration zu orientieren.
Der Geldadel, den Santos repräsentiert, hat durch eine Landreform und andere umverteilende Maßnahmen sehr viel weniger zu verlieren. Auch deshalb unterschrieb der Präsident 2011 ein wichtiges Gesetz, das 2 Millionen Kolumbianern jenes Land zurückerstattet, das sie aufgrund des Bürgerkriegs in den letzten 25 Jahren verloren haben.6
Zudem verknüpft Santos das Schicksal seines Landes weit weniger mit den Vereinigten Staaten als Uribe, der die Verabschiedung des Freihandelsabkommens mit den USA zu einer Priorität seiner Präsidentschaft gemacht hatte. Auch hier haben sich die Gewichte merklich verschoben. Je enger die Staaten Südamerikas zusammenrücken, sei es durch die Ausweitung des Gemeinsamen Marktes Mercosur, sei es durch die Gründung neuer Institutionen wie der Union Südamerikanischer Staaten (Unasur) oder der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac), desto stärker geht der Einfluss der USA in der Region zurück.7
Ein weiterer Unterschied zwischen Uribe und Santos liegt darin, dass Letzterer seit Beginn seiner Amtszeit bemüht ist, die starke Polarisierung in der kolumbianischen Politik abzubauen. Entsprechend hat er Vertreter aller Parteien – mit Ausnahme des Linksbündnisses Alternativer Demokratischer Pol (PDA) – in sein Kabinett berufen.
Dagegen setzt Uribe bis heute eher auf eine Vertiefung der Gegensätze. So hat er etwa gegen Santos opponiert, als dieser bei der Entschärfung vieler kolumbianischer Konflikte einen neuen Weg einschlug. Die beiden sind heute erbitterte Gegner. Als Santos beispielsweise einen Uribe-Kritiker zum Arbeitsminister machte, fühlte Uribe sich persönlich hintergangen und nannte die Entscheidung „heuchlerisch“ und eine „Kampfansage an den Uribismus“.8
Tatsächlich bedeutet das Zerwürfnis zwischen Uribe und Santos den Aufbruch der alten Machtkoalitionen. Solange Uribe Präsident war, arbeitete die städtische, international ausgerichtete Elite mit der ländlichen national gesinnten Elite zusammen. Dass dieses Bündnis jetzt zerbrochen ist, hat die Politik zwar in manchen Bereichen in Bewegung gebracht, aber keineswegs in allen: Die Wirtschaftspolitik ist nach wie vor neoliberal ausgerichtet.
Auch Wirtschaftsführer haben den Bürgerkrieg satt
Theoretisch ist der Zerfall der bisherigen Bündnisse eine schlechte Voraussetzung für Friedensverhandlungen, an der ja alle wichtigen Akteure beteiligt sein sollten. Zumal wenn zentrale Themen – wie die Landreform – unmittelbare Folgen für einen der ehemaligen Partner mit sich bringen. Vermutlich deshalb hat Santos zwei militärische Hardliner, pensionierte Generäle, in sein Verhandlungsteam geholt. Die fehlende Unterstützung der Landbesitzer-Oligarchie wird wohl auch dadurch ausgeglichen, dass sich die meisten anderen Interessenverbände für Friedensverhandlungen aussprechen. Laut einer neueren Erhebung der kolumbianische Stiftung „Ideen für den Frieden“, die 32 hochrangige Wirtschaftsvertreter in den wichtigsten städtischen Zentren befragt hat, glaubt „die Mehrheit der Wirtschaftsführer, dass Verhandlungen der wahrscheinlichste und günstigste Ausweg aus dem bewaffneten Konflikt in Kolumbien wären“.9
Diese Gespräche könnten auch deshalb erfolgreicher als die früheren verlaufen, weil früher stets im Schatten globaler Konflikte verhandelt wurde: In den 1980er Jahren war es der Kalte Krieg, in den 1990ern der Krieg gegen die Drogen, in den 2000ern der Krieg gegen den Terror. Alle drei „Kriege“ haben – zumindest in Kolumbien – sehr an Intensität verloren. Zudem ist der Einfluss der USA, die diesen Konflikte immer eher angeheizt haben, nicht mehr so groß. Die Aussichten für eine Einigung stehen damit deutlich besser.
Hinzu kommt, dass die Präsidenten von Venezuela und Chile den neuen Prozess begleiten werden. Diese beiden Staatsoberhäupter stehen an den jeweils äußersten Enden des politischen Spektrums, aber beide sind Lateinamerikaner, was die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass man ihnen zuhören wird. Das gilt besonders für Chávez, dem die kolumbianische Regierung allerdings nach wie vor Sympathien mit den Farc nachsagt. Für deren Strategie des bewaffneten Kampfs ist Chávez jedoch gar nicht zu haben, weil er ernsthafte negative Folgen für sein Land befürchtet. Schließlich hat dieser Kampf Millionen Flüchtlinge über die Grenze nach Venezuela getrieben und Unruhe in das Grenzgebiet gebracht.
Da dieses Mal kein Waffenstillstand zur Bedingung für Verhandlungen gemacht wurde, müssen neue Kampfhandlungen den Fortgang der Verhandlungen nicht unbedingt gefährden, wie es in früheren Zeiten stets der Fall war.
Obwohl der Wechsel von Uribe zu Santos nur eine relativ begrenzte politische Gewichtsverlagerung darstellt, könnte sie dem Land doch enorme Vorteile bringen. Denn sie könnte endlich, nach einem halben Jahrhundert, das Ende des kolumbianischen Bürgerkriegs möglich machen.