Portugal atmet wieder
Nach Jahren der Rezession sorgt die linke Regierung für zarte Zuversicht
von Gwenaëlle Lenoir und Marie-Line Darcy
Am Ufer des Tejo, nicht weit vom bei Touristen beliebten Platz des Handels, dröhnt aus einem Lautsprecher „Os Vampiros“ des Liedermachers Zeca Afonso. Der 1987 verstorbene Sänger ist ein nationaler Held: Am 24. April 1974 spielte ein katholischer Radiosender eines seiner Lieder, das zum Signal für den Beginn der „Nelkenrevolution“ wurde. Das 1962 entstandene „Os Vampiros“ diente bis 2014 als Soundtrack bei allen großen Demonstrationen gegen die Sparpolitik.
Drei Jahre später singen nur wenige Dutzend Stimmen den Refrain mit: „Sie essen alles, sie essen alles. Und lassen nichts übrig.“ Die vor dem Finanzministerium aufmarschierten Demonstranten fordern das Ende prekärer Arbeitsverhältnisse. Die meisten sind im Gesundheitsektor oder als Lehrer und Forscher beschäftigt und gehören zur Bewegung der „Unflexiblen Prekären“ oder zum Gewerkschaftsverband CGTP-IN (Allgemeiner Zusammenschluss der Portugiesischen Arbeiter – Nationaler Gewerkschaftsbund). Die Regierung beziffert die Zahl der Staatsbediensteten in prekären Arbeitsverhältnissen auf rund 100 000. An diesem Abend sind nur eine Handvoll gekommen.
„Hat die allgemeine Mobilisierung nachgelassen?“, fragen wir José Maria Costa, den sozialistischen Bürgermeister von Viana do Castelo. Die 80 000-Einwohner-Stadt liegt im Norden Portugals und ist für ihre Werften und ihre Surfstrände bekannt. „Heute geht es dem ganzen Land besser“, antwortet Costa lächelnd, „wir sind wieder optimistisch, wir haben die seelische Depression überwunden.“ Gewerkschafter Fernando Gomes, ein 54-jähriger Busfahrer aus Lissabon, bestätigt: „Wir können wieder atmen, alle spüren den Aufschwung.“
Im März 2011 stand Portugal – zusammen mit Spanien und Griechenland – als schwarzes Schaf der Eurozone da. Ein Haushaltsdefizit in Höhe von 7,4 Prozent des BIPs knebelte das Land, Portugal musste für seine Staatsanleihen mehr als 7 Prozent Zinsen zahlen, die Ratingagenturen stuften seine Kreditwürdigkeit herab. Am Ende blieb nichts anderes übrig, als Finanzhilfen in Höhe von 78 Milliarden Euro zu beantragen.
Damit unterwarf sich Lissabon dem Diktat der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds. Die von dieser Troika verordneten harten Sparauflagen wurden durch die von 2011 bis 2015 regierende rechte Koalition aus Sozialdemokraten (PSD) und Portugiesischer Volkspartei (CDS-PP oder CDS) sogar noch verschärft.
Heute schauen die meisten europäischen Länder überrascht und etwas neidisch auf die portugiesischen Wirtschaftsdaten. Nach mehreren Rezessionsjahren stieg das Wirtschaftswachstum seit 2014 stetig an und wird 2017 zwischen 2,0 und 2,5 Prozent erreichen. Die Arbeitslosigkeit, die auf dem Höhepunkt der Krise 2013 bei 16,2 Prozent lag, ist im August 2017 auf 8,9 Prozent gesunken und damit unter den Durchschnitt der Eurozone von (9,1 Prozent). Auch beim Haushaltsdefizit macht man große Schritte: 2016 ist dieses bei beneidenswerten 2 Prozent des BIPs angekommen, gegenüber 4,4 Prozent 2015. Damit hält sich Portugal an den Rahmen von 3 Prozent, den der Stabilitäts- und Wachstumspakt der Euroländer vorsieht. Bis 2020 will die portugiesische Regierung einen ausgeglichenen Haushalt erreicht haben.
Was das Wirtschaftswachstum betrifft, so setzt Lissabon vor allem auf drei Sektoren: auf den Export von industriellen Zuliefergütern und Autozubehör, auf traditionelle Branchen wie die Textilindustrie und auf den Tourismus. Die Zahl der ausländischen Besucher nimmt ständig zu. 2016 waren es 11,4 Millionen, in dem Jahr entfiel ein Viertel der neu geschaffenen Arbeitsplätze auf diese Branche. An Wochenenden hört man in Lissabon in der Metro mehr Französisch, Englisch und Deutsch als Portugiesisch. In der Hauptstadt gibt es keine Straße ohne Baugerüste, überall werden alte Häuser saniert. Die Lissabonner schimpfen über die Anbieter von Ferienwohnungen, die ganze Gebäude vermieten, und über die Touristen-Tuk-Tuks, die die Straßen der Altstadt verstopfen.
Die vorbildliche Haushaltsdisziplin hat Früchte getragen: Mitte Juni hat Brüssel das 2009 beschlossene Defizitverfahren (Excessive Deficit Procedure, EDF) gegen Portugal beendet. Nicht immer waren die EU-Kommission und die Eurozonen-Partner gegenüber Lissabon so wohlwollend. Im Herbst 2015 reagierten Brüssel und Berlin verschreckt, als in Lissabon eine ganz neue Allianz zustande kam: eine Minderheitsregierung der Sozialistischen Partei, die vom Linksblock, der Kommunistischen Partei und den Grünen unterstützt wird. Die Roadmap des neuen Ministerpräsidenten António Costa, ehemals Bürgermeister von Lissabon, waren für EU-Verhältnisse mindestens eigenwillig: Seine Regierung wollte die Verpflichtungen gegenüber der EU-Kommission einhalten und vor allem das Haushaltsdefizit zurückführen, zugleich aber auch die Kaufkraft der durch vier Jahre Austerität zermürbten Bevölkerung stärken.
„Einige europäische Partner hatten Zweifel“, meint zurückblickend Pedro Nuno Santos, Staatssekretär für Parlamentsangelegenheiten. Auch der Ökonom José Gusmão, Mitglied des Politbüros des Linksblocks, weiß zu berichten: „Es war sehr schwierig, über den ersten Haushalt zu verhandeln, zumal nach dem Amtsantritt von António Costa nicht viel Zeit dafür blieb.“
Die Ermahnungen und der Druck gingen auch nach dem ersten Haushaltsentwurf der neuen Regierung weiter. Im Juni 2016 mahnte der deutsche Finanzminister Schäuble, Portugal werde einen neuen Bailout-Kredit brauchen, „wenn es seine Verpflichtungen nicht einhält“. Kurz darauf drohte Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, man könnte Portugal wegen Überschreitung der Defizitgrenze gewisse Gelder aus dem Strukturfonds vorenthalten.1 Der Drohung folgten allerdings keine Taten, weil es Widerstand in der Kommission gab.
Mehr Arbeit, mehr Tourismus, etwas mehr Geld
Viele nennen António Costa einen „geschickten“ Politiker. Bislang ist es ihm gelungen, sowohl die mit Brüssel geschlossenen Vereinbarungen einzuhalten als auch seine linken Verbündeten zu bedienen, die das Sparen endlich beenden wollen.
Unter dem Regiment der Troika und der Rechtsregierung der PSD-CDS waren die Realeinkommen der Portugiesen ständig geschrumpft. Der Mindestlohn war von 2011 bis 2014 auf 485 Euro brutto eingefroren (bei 14 Monatslöhnen), fiel aber netto wegen der Sozialabgaben geringer aus. Die Renten und die Beamtengehälter wurden ebenfalls gekürzt, das 13. und 14. Monatsgehalt gestrichen. Die Höhe und Dauer der Zahlung von Arbeitslosengeld wurden reduziert, und durch die Dämpfung der Progression erhöhte sich die Steuerbelastung niedriger Einkommen. All das und die Kürzungen im Gesundheits- und Bildungswesen und bei staatlichen Versorgungsunternehmen summierte sich für die Portugiesen zu einem gewaltigen sozialen Kahlschlag.
Am Sitz der Gewerkschaft der Bus- und Straßenbahnfahrer von Lissabon, der Associação Sindical do Pessoal de Tráfego da Carris (ASPTC), hat man an die fünf Jahre nach 2010 nur schlechte Erinnerungen. Der 41-jährige João Pisco erklärt: „Schon unter der Regierung Sócrates2 betrugen die Überstundenzuschläge nur noch 25 statt 50 Prozent. Als dann die Troika auftauchte, sank unser Mindestlohn von 1100 Euro auf 900 Euro. Vom Staat bekam die Carris kein Geld, sie musste sich bei den Banken verschulden.“
Deshalb musste das Unternehmen überall kürzen: bei Gehältern, eingesetzten Bussen und sonstigen Betriebskosten. Zugleich wurden die Fahrpreise erhöht. „Das Angebot wurde schlechter, weil immer weniger Busse eingesetzt wurden. Und die Fahrzeuge wurden nicht mehr repariert oder nur, indem man alte Busse ausschlachtete!“
Der Amtsantritt von António Costa wurde von allen Gewerkschaftern begrüßt. Die Carris, von der Rechtsregierung zur Privatisierung vorgesehen, ging in den Besitz der Stadt über. Die Beschäftigten bezogen wieder 14 Monatsgehälter und Überstundenaufschläge von 50 Prozent. Im Januar 2016 hob die Regierung den Beförderungsstopp auf. „Das Unternehmen hat wieder neue Leute eingestellt“, berichtet Piscos Kollege Victor Santos, im letzten Jahr waren es 70, in diesem Jahr 100. Die Zahl der Fahrgäste steigt, weil wieder mehr Leute zur Arbeit fahren. „Aber wir haben immer noch zu wenig Busse. Und ich verdiene 200 Euro weniger im Monat als 2011.“
Nicht alle Sparmaßnahmen konnten innerhalb von zwei Jahren rückgängig gemacht werden. Auch die Kaufkraft nimmt nur langsam zu. Die Regierung Costa betreibt eine Politik der kleinen Schritte, aber in rascherer Folge als geplant, weil ihre Verbündeten von der PCP und dem Linksblock sie vorwärtstreiben. Die Sozialisten hatten sich verpflichtet, den Mindestlohn wieder auf 600 Euro brutto pro Monat anzuheben. Nach Ablauf der halben Amtszeit beträgt er 557 Euro brutto. Die Renten und Gehälter der Staatsbediensteten haben wieder das frühere Niveau erreicht. Die Regierung hat außerdem einige Steuererhöhungen zurückgenommen, insbesondere die höhere Mehrwertsteuer auf bestimmte Waren und Dienstleistungen, etwa für Strom und Gas, für verschiedene Lebensmittel und für die Gastronomie.
João Viera Lopes, der Präsident des Arbeitgeberverbands für Handel und Dienstleistungen (CCP), ist zufrieden: „Dank der kleinen Erhöhungen beim Mindestlohn und bei den Renten sehen wir, dass der Konsum wieder anzieht. Die Leute verdienen 20, 30 Euro mehr im Monat, die sie für Lebensmittel, Restaurantbesuche und Kleidung ausgeben.“ Der CCP hat als einziger Arbeitgeberverband die Regierung Costa nicht von vornherein kritisiert. Der Grund ist klar: 97 Prozent der Firmen im Bereich Handel und Dienstleistungen sind sehr klein, deshalb wurden sie von der Austerität mit voller Wucht getroffen. Auf dem Höhepunkt der Krise schlossen jeden Tag 100 Geschäfte. „Die Technokraten von der Troika traten sehr dogmatisch auf“, erzählt Lopes. „Sie verstanden nicht, dass ihre Maßnahmen das Land in eine sehr schwere Rezession stürzen mussten. Es war, als redeten wir gegen eine Wand.“
Die Politik der Troika, von der damaligen PSD-CDS-Regierung noch verschärft, trieb viele Portugiesen ins Ausland. Aber anders als bei der großen Auswanderungswelle in den 1960er Jahren gingen vor allem hochqualifizierte junge Leute. Laut Raquel Varela, Professorin in Lissabon und auf die Geschichte der Arbeit spezialisiert, haben eine halbe Million Menschen das Land verlassen, das sind 10 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung, darunter viele junge Leute mit Hochschulabschluss. Die Regierung habe sie regelrecht dazu gedrängt. „In einer schwierigen sozialen Situation ist Auswanderung ein Ventil“, aber inzwischen sei klar, dass es ein großes Problem ist.
„Für ein Land ohne kräftigen demografischen Zuwachs ist Auswanderung eine Gefahr“, sagt der Ökonom Professor João Duque. Ähnlich sieht es Artur Soutinho: „Wir finden nicht genug qualifizierte Arbeitskräfte“, klagt der Chef von More Textile, einem florierenden exportorientierten Hersteller von Heimtextilien in Guimarães. Trotzdem sind der Professor wie der Unternehmer Verfechter der Austeritätspolitik. Sie erkennen nicht, dass ihre heutigen Sorgen womöglich etwas mit den Gehaltskürzungen und dem Gesetz aus dem Jahr 2012 über flexiblere Arbeitsbedingungen zu tun haben.
Die Verbündeten der Sozialistischen Partei einschließlich der Gewerkschaft CGTP-IN werden langsam unruhig. Domingo Costa ist kommunistischer Abgeordneter von Vila Nova de Famalicão, einer Region mit weit unterdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit. Und dennoch, klagt er, werden neue Arbeitskräfte nur befristet oder über Zeitarbeitsfirmen eingestellt: „Die Krise dient als Begründung für alles: für Entlassungen, für die Kürzung von Stundenlöhnen. Aber wenn es wieder aufwärts geht, kehrt man nicht zu den alten Verhältnissen zurück.“
Auch bei anderen gewerkschaftlichen Themen, etwa in Sachen Tarifverträge oder in Fragen der prekären Arbeitsverhältnisse, gibt es keinen Fortschritt. Man hat lediglich eine Anhebung des Mindestlohns und die Zusage einer Besserstellung von prekär Beschäftigten im Staatsdienst erreicht. „Die aktuelle Regierung findet sogar“, klagt Costa, „dass die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse eine sehr gute Sache war, und hat nicht vor, daran etwas zu ändern.“
Der Ministerpräsident sieht sich heute mit Forderungen nach mehr und rascherer Umverteilung konfrontiert. Noch werden sie nur leise geäußert, aber das könnte sich ändern. Gusmão erklärt für den Linksblock: „Wir wollen öffentliche Investitionen in Bereiche, in denen wir ein Handelsdefizit haben, etwa bei Energie oder Lebensmitteln. Wenn der Konsum anzieht, wachsen auch die Importe, und das verschärft wiederum unser Außenhandelsdefizit.“
Damit benennt er einen neuralgischen Punkt der Regierungspolitik: Die Maßnahmen zur Stabilisierung der Kaufkraft wurden überwiegend durch Kürzungen bei öffentlichen Investitionen finanziert, die 2016 um 30 Prozent eingebrochen sind. Heute liegen sie auf dem niedrigsten Niveau der letzten 70 Jahre.
Aus dem Französischen von Ursel Schäfer
Gwenaëlle Lenoir und Marie-Line Darcy sind Journalistinnen.