Es ist Wahlkampf und Mutti lächelt
von Neal Ascherson
Schon immer liebten sie riesige Hallen, diese Sozialdemokraten. Das gilt auch heute noch: Säle mit gewaltigen Kuppeln, höher als ein Kirchenschiff und weiter als die Montagehalle einer Lokomotivenfabrik, Mammutschuppen, in denen ein Schlachtschiff Platz hätte.
Dieses Mal war ich in Augsburg, beim letzten SPD-Parteitag vor den deutschen Bundestagswahlen am 22. September. Es war ein einziges Déjà-vu, als ich mich dem Saal näherte, aus dem mir Lautsprecherstimmen entgegenschallten: Der Geruch nach Bratwurst mit Senf und deutschem Kaffee; rechts und links Werbestände für Automarken, Erneuerbare Energien, private Krankenversicherungen und Ferien in Bayern; der kurzgeschorene Türsteher, der finsteren Blicks meinen Presseausweis inspiziert; Delegierte mit Programmentwürfen und Antragsmappen unter dem Arm, die durch die Gänge und Vorräume wuseln, immer den Stimmen der Parteitagsgrößen nach, die ihnen von Ferne ans Ohr dröhnen.
Und dann die große Arena. Im Halbdunkel kauern Tausende treuer Parteisoldaten und starren nach vorn, wo sich am Saalhorizont im grellen Scheinwerferlicht winzige pinkfarbene Figuren bewegen, dazu mächtige Stimmen aus dem Irgendwo.
Ja, es ist die Partei, wie ich sie gekannt habe. Die Sozialdemokratische Partei, der schwere, rostige Anker der deutschen Demokratie, begeht dieses Jahr ihren 150. Geburtstag. Noch immer rechtschaffen, noch immer ängstlich jedes Risiko meidend, noch immer anfällig für fürchterliche Fehlleistungen, bei denen ihre Wähler sich immer die Haare raufen und stöhnen: „Scheiße! Trotzdem, SPD!“
Die große Messehalle in Augsburg lässt mich an die gigantische Westfalenhalle in Dortmund zurückdenken, wo Willy Brandt seine Reden zum Abschluss des Wahlkampfs zu halten pflegte. Diese raue, heisere, schmerzerfüllte Stimme schien ihre Energie aus dem Eisen und Stahl des Ruhrgebiet zu beziehen. Vierzig Jahre später klingt die Stimme der SPD immer noch wie aus dem Dampfkraftzeitalter.
Der rostige Anker der deutschen Demokratie
Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist ein nüchterner, kartoffelgesichtiger Politiker, kein lebendes Denkmal wie Brandt. Aber seine Rede hat etwas von der Hochofenglut seines Vorgängers, die sich als eher rot- denn weißglühende Masse auf wohlberechneter Bahn in die Schmelzrinnen der Erwartungen ergießt. Steinbrück ist ein achtbarer Mann mit einem ziemlich mutigen Programm für „soziale Gerechtigkeit“: Steuererhöhungen für die begüterten Schichten, ein echter Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft für Einwanderer, weniger Ellbogengesellschaft und mehr Solidarität – alles in allem eine Gesellschaft, in der „das Wir entscheidet“. Überraschend ist dabei, wie viele Deutsche ebenfalls glauben, dass höhere Steuern eine gute Idee seien. Die meisten ärgern sich nur darüber, dass die Idee von der SPD kommt.
Entsprechend hält ein Großteil der Wähler das Augsburger Programm der SPD für ganz vernünftig, aber das heißt nicht, dass man sich für Peer Steinbrück erwärmen könnte. Viele sind sauer auf Angela Merkels Regierungskoalition, aber dann zögern sie doch, die Hand von Mutti loszulassen. Kurzum, die Deutschen durchleben eine Phase nicht recht erklärlicher Verdrossenheit, die ihre Politiker zur Verzweiflung bringt.
Steinbrück hat eine gewisse Sympathie verdient. Er ist ein allzu routinierter Politiker, dessen Bemühungen, sich wie ein Kumpel aus dem Kegelklub zu geben, nicht überzeugend wirken. Die SPD-Delegierten, die ihn vor einem Jahr zum Kanzlerkandidaten nominiert haben, können sich nicht mehr genau erinnern, warum; in Augsburg erzählten mir einige, sie hätten Sigmar Gabriel vorgezogen, den untersetzten, stets agilen Parteivorsitzenden, dem man heute vorwirft, den Kandidaten Steinbrück „erfunden“ zu haben. Beide Männer sind anfällig für Missgeschicke: Über Steinbrück fand man heraus, dass er für seine häufigen Vorträge in Finanzkreisen fette Honorare verlangte. Gabriel dagegen machte den völlig wahnwitzigen Vorschlag, für die deutschen Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 Stundenkilometern einzuführen. Das ist im autohörigen Deutschland ungefähr so abwegig wie die Idee, weiblichen Babys die Füße nach alter chinesischer Art abzubinden. Scheiße! Trotzdem, SPD!
In den Umfragen liegt die SPD weit zurück. Dabei wären Steinbrücks Aussichten auf den Job des Bundeskanzlers – oder Merkels Chancen, den Job zu verlieren – theoretisch gar nicht so schlecht. Dazu müsste die Opposition dem konservativen Block CDU/CSU nur ein paar Prozent abnehmen, oder die FDP müsste in der Wählergunst noch weiter absinken, sodass Merkels Koalitionspartner es nicht in den Bundestag schaffen würde. Dann wäre der Weg frei für eine neue rot-grüne Koalition.
„Ihr Briten begreift immer noch nicht, wie sehr die Grünen inzwischen zur Mainstream-Partei geworden sind“, sagen meine deutschen Freunde. Sie denken dabei nicht nur an die etwa 15 Prozent Wählerstimmen, mit denen die Grünen rechnen können, oder an die grünen Programmpunkte, die andere Parteien, selbst die CDU/CSU, übernommen haben. Sie meinen vielmehr die dreißig Jahre währende Reise, auf der sich die Grünen von einer idealistischen, chaotisch-anarchischen Bewegung zu einer etablierten Partei entwickelt haben, die fest in der linken Mitte der deutschen Politik verankert ist.
Man glaubt es immer noch nicht so recht, dass die Bürger in Baden-Württemberg, dem Kernland der modernen, innovativen, den deutschen Exportboom tragenden Industrie, einen grünen Ministerpräsidenten gewählt haben. Aber Winfried Kretschmann, ein 65-jähriger Lehrer, hat sich inzwischen perfekt in die Rolle des ergrauten, vertrauenerweckenden Landesvaters eingelebt. Er schaffte es, die jahrzehntelange Vorherrschaft der CDU zu beenden, weil er die jüngeren Mittelklassewähler – und ihre Arbeitgeber – gewinnen konnte, für die Wirtschaftswachstum und CO2-Reduktion wie selbstverständlich Hand in Hand gehen.
Nicht ganz so selbstverständlich war das für die Kesselschmiede von der SPD, die auf dem Augsburger Parteitag ihre traditionellen Wähler in den alten Kohle- und Stahlregionen des Ruhrgebiets im Auge behalten mussten. Die langen, langen Parteitagsreden von Steinbrück und Gabriel sparten die Umweltpolitik aus, und vor der Halle tummelte sich dann auch ein Trupp grüner Demonstranten, die auf dem Parkplatz eine Berliner Mauer aus Briketts errichtet hatten.
In Stuttgart bestätigte mir Kretschmann, dass die Grünen da ein Problem sehen: „Die alten SPD-Linken im Norden nehmen Rücksicht auf den Kohlebergbau und auf ihr Bündnis mit den Gewerkschaften. Die sind sehr, sehr konservativ. Aber wir sind moderner – wir denken auch an die Gesellschaft. Dass der erste grüne Ministerpräsident hier in Baden-Württemberg gewählt wurde und nicht in einem Bundesland wie Sachsen-Anhalt, erklärt sich schlicht dadurch, dass wir hier bereits die Möglichkeiten der grünen Technologie ausschöpfen.“
Diese Nähe zur Industrie bringt Kretschmann in Konflikt mit den radikaleren Grünen. Zwar ist die Zeit längst vorbei, da Realos und Fundis darüber stritten, ob man sich auf das parlamentarische Spiel einlassen solle, aber gewisse Spannungen gibt es nach wie vor. Als aus der Berliner Parteizentrale der Vorschlag kam, eine Vermögensabgabe von einem Prozent auf Nettovermögen über eine Million Euro ins Wahlprogramm der Grünen hineinzuschreiben, widersprach Kretschmann mit dem Argument, damit würde man den kleinen und mittleren Familienunternehmen die Mittel für Investitionen beschneiden. Das führte zu einem heftigen Zwist, der erst auf dem Parteitag Ende April beigelegt wurde.
Das Schöne an den Grünen ist, dass sie – entgegen der Harmoniesucht, die im Nachkriegsdeutschland noch so lange vorherrschte – durch Auseinandersetzungen gedeihen. Auf dem Augsburger SPD-Parteitag kamen von den Mitgliedern nur 160 Änderungsanträge zum Wahlprogramm, beim Berliner Parteitag der Grünen waren es 2 600. Und Kretschmann fuhr gleich nach unserem Gespräch in Stuttgart in den nördlichen Schwarzwald, um sich einer hysterischen Versammlung zu stellen, bei der aufgebrachte Bürger aus Protest gegen einen geplanten Nationalpark das Podium stürmten und ihn als „Judas“ und „Diktator“ beschimpften. Andere deutsche Politik wären in Panik verfallen. Kretschmann nahm es als einen Fall von kreativer Unordnung. Er lächelte nur und beantwortete unbeirrt von dem Klamauk die weiteren Fragen aus dem Publikum.
Europa und die Eurokrise spielen in diesem Wahlkampf kaum eine Rolle. Wenn man die Reden hört oder Wahlprogramme liest, würde man nicht auf die Idee kommen, dass junge Leute in anderen Ländern auf Wasserwerfer losgehen, den deutschen Neoimperialismus verfluchen und Bilder von Merkel, der Zerstörerin Europas, verbrennen.
Ab und zu hört man das Bekenntnis, man wolle „ein europäisches Deutschland, nicht ein deutsches Europa“, aber das bleibt bloßes Klischee. Vergebens sucht man nach positiven Vorstellungen darüber, wie die deutsche Wirtschaftskraft die Lage der Länder erleichtern könnte, die in ihren Staatsschulden versinken. Die Protestaktionen und die Straßendemos scheinen weit weg.
Die wenigen, denen bewusst ist, wie sehr ihr Land inzwischen in einigen Gegenden Südeuropas gehasst wird, fühlen sich nur auf schmerzliche Weise missverstanden. Das Bild, das die Deutschen von sich selber haben, ist ziemlich zählebig: das einer wohlmeinenden, aber verkannten Nation, die hilflos habgierigen Nachbarn ausgeliefert ist.
In diesem Selbstbild fühlte man sich vor ein paar Monaten durch einen bizarren Report der Europäischen Zentralbank bestätigt. Darin wurde angeblich nachgewiesen, dass die Deutschen – gemessen am „Haushaltsvermögen“ – zu den ärmsten Völkern der Eurozone gehörten. Mit durchschnittlich nur 51 000 Euro hätten sie weniger Vermögen als die slowakischen und weit weniger als die griechischen und griechisch-zyprischen Haushalte. Diese moralisch besänftigende Einschätzung wurde von Experten alsbald zerpflückt.1 Der Report hatte die laufenden Einkommen der Haushalte außer Acht gelassen und die gesamten Bankeinlagen einfach durch die Anzahl der Haushalte geteilt, wobei im Fall Zypern 267 000 Euro herauskamen, eine völlig unsinnige Zahl.
Doch jenseits des Unsinns verriet der EZB-Report einige interessante Dinge über die politische Psychologie der Deutschen. Sie ziehen es immer noch vor, ihre Wohnung zu mieten statt zu kaufen – im Gegensatz etwa zu den postkommunistischen Ländern der Eurozone, wo der staatliche Wohnungsbesitz an die Mieter verkauft wurde. Auch deponieren die Deutschen ihr Geld lieber bei ihrer Sparkasse, zu niedrigen, aber stabilen Zinsen, als Immobilien oder Aktien zu kaufen.
Die deutsche Vereinigung hat diese Bilanz 1990 noch mit einer wertlos gewordenen Wirtschaft und massenhafter Armut belastet. Zudem hatte der Zweite Weltkrieg samt nachfolgender Inflation und Währungsreform die Besitzübertragung mittels Erbschaften versiegen lassen. Wie in fast allen Bereichen bedeutete das Kriegsende 1945 auch in puncto Familienvermögen die berühmte „Stunde null“. Sparsamkeit und Vorsicht in Geldsachen sind in der deutschen Mentalität noch immer tief „geerdet“.
Die Opposition lästert über Merkels beharrlichen Mangel an Ideen. Aber niemand wagt ernsthaft ihre Auffassung anzuzweifeln, dass Deutschland unmöglich pausenlos ausgabenfreudige Regierungen finanzieren kann, bis die sich durch Abmachungen auf EU- Ebene zu einer verantwortlichen Haushaltspolitik verpflichten lassen. Andererseits scheuen sich alle Parteien, die Wähler auf die offensichtliche Wahrheit zu stoßen, dass die Krise für einen billigen Euro sorgt. Was gut für die deutsche Exportindustrie ist, weil deren Produkte konkurrenzfähig bleiben.
Berlin wird nie wieder eine wirkliche Metropole
„Geerdet“ ist auch so ein Wort, für das es im Englischen keine Entsprechung gibt (provincial ist zu kritisch). Als ich am Fenster meines Berliner Hotelzimmers lehnend nichts als Vogelgezwitscher hörte, dachte ich bei mir: Diese Stadt wird nie wieder eine wirkliche Metropole. Nach dem Fall der Mauer gehörte ich eine Zeit lang zu denen, die glaubten, Berlin werde sich zur brummenden Metropole des neuen Europa entwickeln. Stattdessen ist die bankrotte und unterbevölkerte Stadt zu einem der lebenswertesten und angenehmsten Orte der Welt geworden. Wenn die Leute von „Berlin“ reden, meinen sie in der Regel nicht die Regierung des mächtigsten Staats in Europa. Sie meinen Klaus Wowereit, den schwulen Regierenden Bürgermeister, oder die Berlinale oder ein neues Café in der Oranienburger Straße oder das vermasselte Projekt eines weiteren, überflüssigen Flughafens.
Das vereinigte Deutschland hat kein Zentrum. Selbst die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn machte noch eher den Eindruck einer Machtzentrale als das heutige Berlin. Die Bundesländer treten gegenüber dem Zentralstaat immer selbstbewusster auf, und das gilt auch für die selbstständigen ländlichen Gemeinden und die kleineren Städte eine Ebene darunter. „Europa steht für Subsidiarität“, sagte mir Kretschmann in Stuttgart, „Nationalismus zählt da nicht viel – in der Europäischen Union wird heute viel zu viel über nationale Souveränität geredet. Das ist atavistisch!“
Um einen glücklichen Lokalismus zu erleben, fuhr ich in die traditionsreiche Stadt Schwäbisch Hall. Ein alter Freund, der verehrungswürdige SPD-Veteran Erhard Eppler, führte mich durch die Stadt, die fast sein ganzes Leben lang seine Heimat war. Er zeigte mir das Fenster, aus dem er als Schuljunge gesprungen war, um den SS-Anwerbern zu entkommen; die Schule, auf die seine Frau gegangen war; den wunderbaren Marktplatz, auf dem sich die Haller vor 48 Jahren gedrängt hatten, um der jungen britischen Königin zuzujubeln, die damals bei ihrem Staatsbesuch vom Rathausbalkon winkte.
Auf diesem Platz hatten schon Uniformierte jeglicher Couleur gelagert und gekrönte Häupter aller Herren Länder der Bevölkerung zugewinkt: schwedische, französische und kaiserliche Truppen während des Dreißigjährigen Kriegs; die Soldaten des neu gekrönten Königs von Württemberg, der die Reichsstadt 1802 annektierte; später die Preußen mit ihren gleißenden Helmen, die Nazis mit ihren Hakenkreuzfahnen, im April 1945 dann die GIs, die kaugummikauend über Kopfsteinpflaster liefen, während im Hintergrund das Rathaus brannte.
Aber Schwäbisch Hall hat noch jedes Mal überlebt und den neuen Herrschern jeweils nur so wenig Rechte herausgerückt, wie es irgend ging. Und doch hatte diese Selbstbehauptung ihren Preis. Gewiss kann man – auf eine sehr lutherisch-deutsche Weise – behaupten, dem Bösen sei am besten zu widerstehen, indem man sich zu Hause einschließt und ein anständiges, ehrliches Familienleben führt. Aber was, wenn jemand vor dem Haus um Hilfe schreit? Erhard Eppler hat sich in die große, gefährliche Welt hinausbegeben und – als Entwicklungshilfeminister der Brandt-Regierung – für universelle Werte gestritten. Aber noch heute empfinden manche seiner Landsleute ein Leben in der Öffentlichkeit jenseits der Familie und der allerengsten Heimat als moralisches Minenfeld.
Dieser tief sitzende Lokalismus, der so gesund und sympathisch anmutet, ist jedoch zugleich eine Art Wandschirm, der den Blick auf die Probleme der anderen verstellt. Dies ist eine der Ursachen für das Zerrbild, das die Deutschen von Europa haben: „Uns geht’s gut, warum können die anderen es nicht so machen wie wir?“
Erhard Epplers Erklärung ist noch etwas raffinierter: Einer Angela Merkel fehle es an Sensibilität für die Außenwelt, weil sie aus dem alten Ostdeutschland stammt. „Kein Bewusstsein der jüngsten deutschen Geschichte beeinflusst ihr Verhalten.“ In der DDR lernten die jungen Leute in der Schule, dass die Verbrechen der Vergangenheit in einem anderen Land geschehen seien, in dem faschistisch-imperialistischen Deutschland, und mit all dem habe der „erste sozialistische Staat auf deutschen Boden“ nichts zu tun. Obwohl Merkel die DDR-Ideologie zutiefst verabscheut, muss eine Ossi wie sie die Schuldgefühle der Wessis, die sich bei jedem Hinweis auf die Nazivergangenheit reflexhaft einstellen, als zunehmend unwichtig empfinden.
Dieser ostdeutsche Staat hatte vierzig Jahre lang Bestand. Was von ihm geblieben ist, sind nicht so sehr die baulichen Überreste und nicht einmal die Erinnerungen; selbst die Existenz der DDR ist inzwischen halb vergessen. Sehr real sind dagegen immer noch die Nachwirkungen ihres Ablebens, und die tiefen, nie voll verstandenen Veränderungen, die Deutschland im Gefolge der Vereinigung durchgemacht hat.
Als ich im geteilten Deutschland lebte, faszinierten mich die Ausnahmen, das Außergewöhnliche. Erkundungen im Niemandsland bestimmter Ruinengrundstücke: der S-Bahnhof Potsdamer Platz, das dschungelartige Lenné-Dreieck, das auf Ostberliner Territorium, aber westlich der Mauer lag. Die Entdeckung des kleinen Tors in der Nähe von Lübeck, durch das (von westdeutschen Medien geflissentlich übersehen) einzelne Frauen und Männer durch die stacheldrahtbewehrten Grenzbarrieren von West nach Ost schlüpften – auf einem überwucherten Pfad bis zu der Pforte mit dem Klingelknopf, den man drücken musste, woraufhin ein bewaffneter Grenzsoldat mit dem Schlüssel von seinem Wachturm herunterkam.
Allerdings begann ich erst Jahre später und nach einigen Besuchen im „wiedervereinigten“ Osten zu realisieren, dass es mehr war als der harte Teilungsbeschluss der Großmächte, der die beiden Deutschlands voneinander getrennt hielt. Im historischen Rückblick kann man die Teilung als eine Art Kalten Bürgerkrieg verstehen. Die beiden Gesellschaften hatten sich mit der Zeit auseinanderentwickelt, waren sich gegenseitig auf eine Weise fremd geworden, die keineswegs bloße Propaganda war.
Als die Westdeutschen diesen Krieg gewannen und Ostdeutschland annektierten (es gibt dafür kein besseres Wort), erinnerte das, was danach geschah, auf unheimliche Weise an die Periode der „Rekonstruktion“2 nach dem amerikanischen Sezessionskrieg: Auch hier folgte auf den ökonomischen Zusammenbruch der Zustrom beutegieriger Abenteurer aus dem siegreichen Westen, die Abschaffung der Institutionen, die Verbannung einer ganzen Elite aus den Chefetagen der Unternehmen, dem Bildungswesen, den kulturellen und gesellschaftlichen Führungspositionen – und natürlich die Befreiung der Sklaven, in diesem Fall in die Massenarbeitslosigkeit.
Aber das ist jetzt lange her. Die lässigen jungen Frauen, die in Leipzig oder Rostock zu ihren Universitätsseminaren radeln, sind nach dem Mauerfall geboren. Aber dennoch kann es – denken wir an den amerikanischen Bürgerkrieg – noch mehrere Generationen dauern, bis die kulturelle Verbitterung und der ökonomische Rückstand überwunden oder die politischen Besonderheiten eingeebnet sein werden. Und wenn Erhard Eppler mit seiner Diagnose richtig liegt, dass die Ossis für die Selbstbefragung in Sachen deutscher Vergangenheit unempfänglich sind, wird Ostdeutschland noch länger das wichtigste Quellgebiet für rassistische Gewalt und neonazistische Konspiration bleiben. Die Morde an sieben türkischen und einem griechischen Immigranten, die derzeit vor einem Münchner Gericht verhandelt werden, wurden von der rassistischen Terrorgruppe NSU aus Jena in der alten DDR begangen.
Die deutsche Teilung war wie ein Kalter Bürgerkrieg
Die Bundesrepublik hat Ostdeutschland 1999 absorbiert, aber aus dieser Fusion entstand kein neuer Staat: Der Geltungsbereich des 1949 verabschiedeten Grundgesetzes wurde einfach bis zur polnischen Grenze ausgedehnt. Und doch ist die heutige Republik nicht etwa ein vergrößertes Westdeutschland. Einige der großzügigen, optimistischen Züge der Bonner Republik sind abgeschafft, zerbrochen unter der unerwartet großen Last der Integration des Ostens. Eines dieser Elemente war der Nachkriegskonsens, dass die begüterte Bürger den weniger begüterten etwas abgeben sollten: Die Regierung des Bundes konnte über die Vermögenssteuer (vor allem auf Immobilien) finanzielle Mittel abschöpfen, aus denen die bedürftigen Teile der Bevölkerung entschädigt wurden, also etwa die Ausgebombten und vor allem die Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen aus dem Osten.
Dieser Lastenausgleich war bis 1982 in Kraft, aber auch danach gab es in der Bundesrepublik noch ein solidarisches Instrument wie den „Länderfinanzausgleich“, über den die reicheren die ärmeren Bundesländer subventionierten. Als dann aber das Prinzip des „Lastenausgleichs“ nach der Vereinigung erneut auftauchte – in Form der gigantischen und von vielen verfluchten Kosten einer kapitalistischen Transformation des Ostens –, hat sich das alte natürliche Solidaritätsgefühl rasch verflüchtigt. Noch immer heißt es in Artikel 14 des Grundgesetzes: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Aber wie würden es die Deutschen heute finden, wenn Frau Merkel eine Kapital- oder Vermögensabgabe durchsetzen würde, um den Beitrag der Bundesregierung zur Umschuldung von Griechenland, Zypern oder Slowenien zu finanzieren? Das wollen wir uns lieber nicht vorstellen.
Noch gravierender, und sichtbarer, waren die fatalen Auswirkungen der Wiedervereinigung auf die „soziale Marktwirtschaft“. Das Prinzip, dass Marktwirtschaft mit echter Sozialpartnerschaft zwischen Kapital und Arbeit sowie mit einem großzügigen Sozialstaat vereinbar ist, war so etwas wie die Bundeslade der alten Bundesrepublik. Doch die gigantischen Kosten der Vereinigung, die niemand vorausgesehen hatte, verurteilten Deutschland zur Stagnation der 1990er Jahre.
Die Antwort auf diese Stagnation hat das Land verändert und zugleich ein Zeichen für das übrige Europa gesetzt. Ausgerechnet der sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder setzte eine ganze Batterie brutaler Deregulierungsreformen durch, mit denen die Sozialausgaben beschnitten und vor allem der Arbeitsmarkt „liberalisiert“ wurde. Unter anderem wurden die Gelder für die Arbeitslosen gekürzt, der Schutz des Niedriglohnsektors abgeschafft und die Anreize für die sogenannten Minijobs erhöht.
Nachdem die Arbeitslosenquote zunächst in die Höhe geschossen war, begann sie allmählich zu sinken. Die Konjunktur zog wieder an. Die Reichen wurden reicher, während die niedrigen Lohngruppen – und vor allem Frauen – eine bis dahin unbekannte Armut und Jobunsicherheit erlebten. Damit war das Modell der „Sozialpartnerschaft“, das die westdeutsche Wirtschaft und Gesellschaft bis 1989 geprägt hatte, im Kern – und vielleicht irreparabel – beschädigt.
Die sogenannte Agenda 2010 wurde von der Schröder-Regierung 2003 durchgezogen, aber zwei Jahre später verloren die Sozialdemokraten die Bundestagswahlen. Schröder stieg aus der Politik aus und ließ sich von Putin zum Generalmanager der von Gazprom dominierten Nord Stream AG machen. Der harte, clevere Mann, der das Geld und mächtige Freunde liebt, muss heute verbittert mitansehen, wie Angela Merkel das Verdienst für den wirtschaftlichen Aufschwung reklamiert, den er sich selbst zugute hält. „Man tut ihr nicht unrecht, wenn man sagt: Hinzugefügt hat sie nichts“, meinte er vor einiger Zeit über seine Nachfolgerin.3
Aber Schröder und Merkel wären sich darin einig, dass die Agenda 2010, also der radikale Umbau des Sozialstaats nach neoliberalem Rezept, in ganz Europa kopiert werden sollte. Was Ronald Reagan gemacht hat, und nach ihm Margaret Thatcher und Tony Blair und dann auch Deutschland – warum sollte das nicht auch François Hollande können? Da das globale Finanzmarktdesaster in Deutschland mit seinem strikter kontrollierten Banksystem weniger Schaden angerichtet hat als anderswo, können die deutschen Politiker von Merkel bis Steinbrück die starken Zweifel, die anderswo an der Unfehlbarkeit des freien Marktes aufkommen, nicht so recht nachempfinden.
Betrachtet man Fotos von Merkel, so sieht sie mal gelassen, mal mürrisch und enttäuscht aus, und manchmal lächelt sie irgendwo bei Kaffee und Kuchen fremde Leuten höflich an. Dann erinnert sie an eine liebe Mutti, und viele wollen von ihr an die Hand genommen werden und glauben, sie wüssten, was Mutti will. Andere wiederum gestehen verzweifelt, dass sie keine Ahnung haben, was Merkel will. Zu Beginn der Wahlkampfzeit schien sie überhaupt kein eigenständiges Programm zu haben. Stattdessen übernahm sie – mit geziemender Verzögerung – die Politik der Opposition in verwässerter Form. Ihre intellektuellen Kritiker klagen, sie habe keine „Idee“, keinerlei „Konzept“. Um zu beschreiben, was sie tut oder besser nicht tut, haben sie ein schreckliches neudeutsches Wort erfunden: Entinhaltlichung.
„Dies ist die schlechteste Regierung, die Deutschland seit 1945 hatte,“ sagt Erhard Eppler. Ohne Merkel würde die Koalition die Wahlen ziemlich sicher verlieren, verdientermaßen. Aber Merkel ist nach wie vor populär, während Steinbrück blass bleibt. Anderthalb Monate vor dem 22. September dümpelt die SPD in den Umfragen bei 25 Prozent.4 Für den Wahlausgang werden zwei Fragen entscheidend sein: ob die FDP den Sprung über die Fünfprozenthürde schafft; und wie die im Februar gegründete „Alternative für Deutschland“ (AfD) abschneidet. Mit ihrer Hauptforderung, Deutschland müsse aus der Eurozone ausscheiden und zur D-Mark zurückkehren, könnte die AfD der CDU am rechten Rand einige Stimmen abnehmen.
Aber nachdem der erste Medienhype abgeflaut ist, zeigt sich immer klarer: Stärker als die Nostalgie ist bei den meisten Deutschen der Realismus, sprich die Einsicht, dass die Rückkehr zu ihrer geliebten alten Währung die deutschen Exportgüter auf dem Weltmarkt zu teuer machen würde.
Die eigentliche Gefahr für Merkel sind die Grünen. Sie könnten bei diesen Wahlen die großen Sieger sein. Dass sie regieren können, haben sie seit 1998 bewiesen, als sie die erste ihrer zwei Koalitionen mit der SPD eingingen. Inzwischen beginnen sie sogar die politische Mitte zu erobern. Kretschmann wird in Baden-Württemberg als Freund der kleinen und mittleren Unternehmen bewundert. Auch anderswo gelten grüne Politiker heute als sauber, wohlerzogen und gut gekleidet (die Turnschuhe trägt man nur noch zum Joggen). Es gibt sogar erste Anzeichen dafür, dass ältere CDU-Wähler – in deren Augen die Sozialdemokraten immer „vaterlandslose Gesellen“ bleiben werden – sich den Grünen zuwenden könnten. Auf den Dächern der Neubaugebiete, in den Vorstädten wie in den Dörfern glitzern Solaranlagen made in Germany.
„Politik braucht Ideale“, heißt es im Wahlprogramm der Grünen, „braucht Grundsätze und Werte, eine nachvollziehbare Richtung – doch genau das vermissen wir und viele andere bei dieser schwarz-gelben Regierung.“ Die Grünen scheinen die Einzigen zu sein, die wissen, was sie wollen. Und dafür könnten sie im September von den Wählern belohnt werden.