Israel und der syrische Krieg
von Asaf Hazani und Nir Boms
Es fehlt im israelischen Sprachgebrauch nicht an Begriffen zur Beschreibung der Ereignisse, die seit einigen Jahren die arabische Welt erschüttern. Sie zeigen anschaulich, wie unterschiedlich die jeweiligen Akteure die Veränderungen wahrnehmen. So wurde aus dem Arabischen Frühling der ersten Tage nach und nach ein gefährlicher „radikalislamischer Winter“. Irgendwann sprach man nur noch vom „Umbruch des Nahen Ostens“. Mittlerweile ist die fast schizophrene Neigung, ständig zwischen Optimismus und Pessimismus hin und her zu wechseln, einer tiefen Ratlosigkeit gewichen.
Die israelische Führung schaute gebannt auf den „Dominoeffekt“, den die Selbstverbrennung Mohamed Bouazizis in Tunesien ausgelöst hatte. Die Welle von Protesten, fern der eigenen Grenzen, erschien zunächst als faszinierendes soziologisches Experiment. Gleichzeitig sah sich Israel weiter als separaten Teil des Nahen Ostens. Oder als „eine Villa mitten im Dschungel“, wie der ehemalige Verteidigungsminister Ehud Barak 2006 meinte.
Auch die soziale Protestbewegung vom Sommer 2011 drückte eher eine bürgerliche Unzufriedenheit aus, war ein Sommerabenteuer, das in erster Linie von den Demonstrationen in Europa und den USA inspiriert war und nicht von den Aufständen in den arabischen Nachbarstaaten.1
Der Arabische Frühling war zwar regelmäßig in den Schlagzeilen, doch wichtige Entwicklungen in Saudi-Arabien, im Jemen und in Bahrain wurden ignoriert, da für die Sicherheit Israels irrelevant. Doch mit der Zeit musste die israelische Führung anerkennen, dass die Umbrüche im Nahen Osten auch die Interessen des jüdischen Staats berührten. So war man zunehmend besorgt, dass die Waffen des gestürzten Gaddafi-Regimes in die Hände terroristischer Gruppen gelangen könnten, die fast unkontrolliert in der Nähe der eigenen Grenzen operierten. Als größte Gefahr sah man die Aktivitäten terroristischer Gruppen auf dem ägyptischen Sinai. Seit dem Sturz des Präsidenten Mubarak Anfang 2011 kam es dort immer wieder zu Attentaten, die seit der Absetzung seines Nachfolgers Mursi im Sommer 2013 noch zugenommen haben. Das ägyptische Regime versucht zwar den Anschein von lokaler Stabilität zu vermitteln. Doch in Wahrheit hat es Mühe, die Kontrolle über den Sinai auszuüben.
Angesichts dieser Entwicklung stand Tel Aviv, das 1979 ein Friedensabkommen mit Kairo unterzeichnet hat, vor einem Dilemma: Sollte man die Terrorakte auf ägyptischem Territorium militärisch beantworten? Sollte man der ägyptischen Regierung drohen, weil sie außerstande war, die Ordnung wiederherzustellen? Beides war riskant.
Im Juli 2013 entschloss sich Israel für eine dritte Möglichkeit: Man stimmte einer Revision des Friedensabkommens zu und ermöglichte Ägypten eine zeitlich beschränkte Truppenverstärkung auf dem Sinai. Eine schwerwiegende Entscheidung, die künftige Sicherheit auf Kosten der Gegenwart erkauft.
Auch die lange ignorierte Destabilisierung Jordaniens sorgte mit der Zeit für Unruhe. Und erst recht der Krieg in Syrien, der dschihadistische Kämpfer aus der ganzen Welt anlockt, deren Einfluss ständig zunimmt. Israel verfolgt diese Entwicklungen mit wachsender Angst, vor allem mit Blick auf die besetzten Gebiete. Wobei man hofft, dass der nahöstliche Aufstandsvirus nicht auf die Palästinenser überspringt.
Eine Frage beschäftigte die israelische Führung ganz besonders: Waren seine Nachbarn angesichts der erstarkenden bewaffneten Gruppen noch in der Lage, das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen? Schon 2006 hatte die Hisbollah den Libanon als Basis in ihrem Krieg gegen Israel genutzt und hunderte Raketen von libanesischem Territorium aus abgefeuert.
Wenige Monate nach Ausbruch des syrischen Aufstands, im März 2011, glaubte Syriens Präsident Assad noch an einen vorüberziehenden Sturm, der mit den sonstigen Umwälzungen in der Region nichts zu tun habe. Die anfänglichen Freitagsdemonstrationen sah er nicht als umfassende Rebellion gegen sein Regime. Aber bald versank sein Land in einem Bürgerkrieg, der sich auf die gesamte Region auswirkt.
Die Kämpfe in Syrien lösten eine massive Bevölkerungsverschiebung aus. Die über 2 Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei, im Libanon und in Jordanien erschüttern die Stabilität ihrer Aufnahmeländer und alarmieren die internationale Öffentlichkeit. Von dem traditionellen Feind erwartet dagegen niemand, dass er sich an der Lösung des Problems beteiligt. Da sich Israel bereits einer zunehmenden Einwanderung afrikanischer Arbeitskräfte gegenübersieht, ist das eine recht bequeme Situation.
Die Gefahr eines Zerfalls von Syriens hatte auch direkte Auswirkungen auf die Achse Iran–Syrien–Hisbollah. Früher hatte vor allem die Hisbollah von der Unterstützung aus Teheran und Damaskus profitiert. Obwohl Israel nach wie vor fürchtet, Damaskus könnte nichtkonventionelle Waffen an die Hisbollah liefern, ist es jetzt Syrien, dem die Hilfe vor allem zugutekommt. Diese Verschiebung ist für die israelische Führung deshalb nicht unwichtig, weil sie geopolitische Veränderungen in der Region durch die sicherheitspolitische Brille zu betrachten pflegt. Veränderungen, die für die israelische Sicherheit irrelevant sind, werden schlicht und einfach ignoriert. Das erklärt auch, warum man sich jetzt mit dem Status des externen Beobachters begnügt.
Heraushalten oder Partei ergreifen
Durchaus zufrieden ist Israel auch mit der Entwicklung, dass sich Damaskus und die palästinensische Hamas seit 2012 entzweit haben. Insgesamt halten sich viele israelische Politiker und Funktionäre angesichts der Eskalation des Syrienkonflikts an eine Formel, die der ehemalige Ministerpräsident Menachem Begin in anderem Zusammenhang geprägt hat: „Ich wünsche beiden Seiten viel Glück.“
Ein Sturz des Assad-Regimes würde die iranisch-schiitischen Achse destabilisieren und damit den israelischen Interessen dienen. Andererseits könnte ein Sieg der Aufständischen angesichts der Schwäche der säkularen syrischen Opposition dazu führen, dass vor Israels Haustür ein feindliches islamistisches Regime entsteht. Assad ist offiziell ein erklärter Feind Israels, der in seinem Palast residiert und mit dem man umzugehen weiß. Die Aufständischen hingegen haben nicht einmal einen Briefkasten. Und sie sind so zahlreich und so unterschiedlich, dass man sie unmöglich bekämpfen oder mit ihnen verhandeln kann. Man kann also nicht, wie bei einem feindlichen Staat, strategische Punkte bombardieren oder über Dritte eine Botschaft übermitteln.
Die israelische Politik, nicht offen Partei zu ergreifen, war bislang weitgehend erfolgreich. Die diplomatische Vereinbarung, die zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals führen soll, befreit das Land von einigen Sorgen. Das Heimatfrontkommando, das für den Schutz der Zivilbevölkerung zuständig ist, hat die Produktion von Gasmasken unterbrochen. Aber es gibt auch klare rote Linien: kein Transfer strategischer Waffen (insbesondere von Syrien an die Hisbollah), keine Ausweitung der Kämpfe auf die besetzten Golanhöhen oder auf eigenes Territorium. Die israelische Luftwaffe hat schon mehrfach, zuletzt im März 2014, militärische Ziele in Syrien angegriffen.
Die Pufferzone, die nach dem Oktoberkrieg 1973 auf den Golanhöhen eingerichtet wurde, erfüllt ihre Funktion nicht mehr, die hier stationierten Undof-Truppen (United Nations Disengagement Observer Force) sind überfordert. Die Kämpfe sind sehr nah an die Grenzen herangerückt. In Israel sind schon Mörser- und Artilleriegranaten eingeschlagen, ob mit Absicht oder nicht. Wie soll man darauf reagieren? Soll man der UNO gestatten, ihre Präsenz zu verstärken, wie man es Ägypten auf dem Sinai zugestanden hat? Soll man zurückschießen und damit eine gefährliche Eskalation riskieren?
Auf allgemeinerer Ebene lautet die Frage: Soll man eine der Seiten im syrischen Krieg unterstützen? Oder soll man sich jeder Parteinahme enthalten, oder gar beiden Seiten – auf verschiedenen Ebenen – Unterstützung leisten? Und wenn man helfen will: auf direktem oder indirektem Weg, offen oder verdeckt? Soll man Waffen liefern – was Israel anderswo getan hat – oder sich auf humanitäre Hilfe beschränken?
Eine der wenigen Operationen, die der israelische Staat ohne öffentliche Debatte unternimmt, ist die umfangreiche medizinische Hilfe, die seit Februar 2013 den syrischen Verwundeten auf dem Golan zugutekommt. Was mit der Behandlung eines syrischen Verwundeten durch einen israelischen Militärsanitäter begann, hat sich zu einer organisierten Hilfsaktion entwickelt. Heute gibt es ein Feldlazarett, das die wachsende Zahl der Verwundeten in der Grenzregion aufnimmt, von denen einige ins israelische Krankenhaus von Safed gebracht werden. Fast 800 Syrer wurden bisher versorgt. Weitere humanitäre Operationen finden in Kooperation mit NGOs statt.
Sollte sich jedoch der Süden der Golanhöhen zum Rückzugsgebiet für radikalislamische Gruppierungen entwickeln, müsste Israel notgedrungen eine Entscheidung treffen: Soll es seinen Einfluss ausbauen, also den Status quo verändern, oder einfach einfach abwarten und das Beste hoffen. Bislang ist nicht klar zu erkennen, in welche Richtung die Regierung tendiert.
Die Weigerung, den Aufständischen innerhalb und außerhalb Syriens Hilfe zu leisten, hat allerdings gezeigt, dass den Israelis ein bekannter Feind letzten Endes lieber ist als ein unbekannter. Dass sich Tel Aviv im September 2013 für eine US-Militärintervention ausgesprochen hat und eine Ausweitung der humanitären Hilfe immerhin in Betracht zieht, könnte eine politische Wende andeuten.
Bisher hat Israel alles dafür getan, um sich aus den Angelegenheiten des Nahen Ostens, speziell Syriens, herauszuhalten, was auch der öffentlichen Meinung entspricht. Zumindest in Bezug auf Syrien liegt man damit auf der Linie der USA. Anfang 2013 drohte Washington dem Regime in Damaskus im Fall eines Chemiewaffeneinsatzes noch einen Militärschlag an. Kurz darauf entschied man sich, eher „aus dem Hintergrund zu führen“ („lead from behind“). Andere, wie die Türkei, Katar oder der Iran, spielen eine aktivere Rolle und unterstützen unterschiedliche Fraktionen der islamistischen Opposition.
Israelische NGOs wie „Flying Aid“ und „Hand in Hand mit den syrischen Flüchtlingen“ geben eine andere Antwort. Sie waren die Ersten in Israel, die es für notwendig und möglich hielten, eine neue Beziehung mit den Syrern aufzubauen. Sie leisten humanitäre Hilfe in Jordanien, in der Türkei und in Syrien. Insgesamt wurden bisher über 1 300 Tonnen Hilfsgüter geliefert. Erstmals kam es dabei zu einer Zusammenarbeit israelischer und syrischer Gruppen, die allerdings auf den zivilen Bereich beschränkt blieb.
Die israelische Diplomatie war nie besonders effektiv, weil sie in einem militarisierten Sicherheitsdenken befangen ist. Dennoch könnte eine diplomatische Offensive, neben humanitären Aktionen, eine positive Rolle spielen und künftige Verbündete gewinnen helfen. So gesehen sind die 800 Syrer, die letztes Jahr ärztlich betreut wurden, womöglich Israels beste Botschafter.