Gas aus Baku
Aserbaidschan setzt Europa unter Druck von Igor Fiatti
Spätestens seit den Erfahrungen während des „Gaskriegs“ zwischen Russland und den Transitländern (vor allem der Ukraine) ist sich die Europäische Union ihrer Verletzlichkeit bei der Energieversorgung bewusst. Deswegen hat Europa seit einiger Zeit ein Auge auf die Erdöl- und Gasvorkommen im Kaspischen Meer geworfen.
Bei der geplanten Diversifikation der EU-Energieversorgung ist Aserbaidschan zweifellos das wichtigste Land unter den Anrainerstaaten des Kaspischen Meers, und zwar als Liefer- wie auch als Transitland. Allerdings reagiert Baku bislang nicht auf die europäischen Offerten. Offensichtlich spielt der „Nachbar“ Aserbaidschan1 auf Zeit, um die Gebote konkurrierender Interessenten in die Höhe zu treiben und seine geostrategische Schlüsselposition maximal auszunutzen.
Innerhalb der fragilen und geopolitisch wichtigen Region Kaukasiens möchte sich Aserbaidschan die Energiefrage als politische Trumpfkarte aufheben. Für die EU dürfte es damit erheblich schwerer werden, ihre Strategie im Kaukasus umzusetzen. Im Unterschied zu Georgien, wo neben jeder nationalen auch eine EU-Fahne flattert, zeigt Baku wenig Interesse am Club der 27. Das springt jedem Besucher in Baku sofort ins Auge: Die aserbaidschanische Hauptstadt ist eine einzige Baustelle. Sie erfindet sich von Grund auf neu und vollzieht dabei eine schwindelerregende Modernisierung, die selbst die Entwicklung von Berlin nach der Wende in den Schatten stellt.
Zwischen den alten Sowjetbauten entstehen neue Wolkenkratzer und Bauwerke im neomaurischen Stil. Den Löwenanteil im hart umkämpften Bausektor haben sich türkische Unternehmen gekrallt. Für die exklusivsten Häuser entlang des „Tankerprospekts“, deren Panoramafenster einen Blick auf das Kaspische Meer bieten, werden astronomische Summen gezahlt. Die Bauten im „Hochglanzjugendstil“ wecken Erinnerungen an den Reichtum der Brüder Nobel, der Rothschilds und anderer Pioniere des Erdölbooms im späten 19. Jahrhundert.
An den Dividenden aus dem Ölgeschäft verdienen hier viele mit. Das begrenzt den Verhandlungsspielraum der EU beträchtlich. „Was haben wir den Aseris eigentlich zu bieten?“, fragen sich die Brüsseler Funktionäre. „Pflanzenschutz- und Studentenaustauschprogramme“, frotzelt man in den Fluren des Kommissionsgebäudes.
Aserbaidschan, ein Land in einer der instabilsten Regionen der Welt, ist sich seiner Schlüsselrolle voll bewusst. Der stellvertretende Außenminister Aras Asimow erklärt: „Der beste Partner Aserbaidschans ist Aserbaidschan selbst. Wir müssen auf unsere Ressourcen setzen – und gewiss nicht nur auf Erdgas und Erdöl, sondern auch auf unsere politische Ressourcen. Wir sind allein, müssen mit unserer geografischen Lage und unserer Geschichte allein klarkommen.“
Diese Aussage macht vollkommen klar, welchen Kurs die Regierung in Baku zu verfolgen beabsichtigt. „Wir sind zwar in die Nachbarschaftspolitik Brüssels eingebunden, aber wir sind nicht Teil der Europäischen Union. Wir können uns nicht einseitig engagieren – aus demselben Grund sind wir auch nicht Mitglied der Nato: Wir sind ein Kreuzungspunkt von Interessen und Einflüssen, wir müssen für alle gleich wichtig sein.“
Der Vizechef der aserbaidschanischen Diplomatie versäumt keine Gelegenheit, auf die Widersprüche in der europäischen Energiepolitik hinzuweisen. Und ganz offen äußert er Zweifel an dem Nabucco-Projekt: der geplanten Pipeline, die das kaspische Erdgas von der Türkei bis nach Österreich bringen und Europa eine echte Alternative zu den gegenwärtigen und künftigen Importrouten aus Russland (darunter die beiden russisch-europäischen Megaprojekte Nord Stream und South Stream) bieten soll. „Unser Motto lautet Diversifizierung“, sagt Asimow. „Wir haben Gas, wir wollen so viel wie möglich davon verkaufen, und gleichzeitig wollen wir vermeiden, alle Eier in denselben Korb zu legen.“ Er gibt aber zu bedenken, dass sich Aserbaidschan und die Türkei noch nicht über einen Transitpreis geeinigt haben. Es sei deshalb unrealistisch, jetzt schon vom Bau der Nabucco-Pipeline auszugehen.
Hintergrund solcher Skepsis ist nicht zuletzt Aserbaidschans Beunruhigung über die jüngste Annäherung zwischen der Türkei und Armenien. Der Konflikt um die Region Bergkarabach, die seit 1992 vom armenischen Militär kontrolliert wird, ist nach wie vor ungelöst. Deshalb sieht die Regierung in Baku in der neuen Politik Ankaras einen Verrat an den „turkofonen Brüdern“.2
„Gewisse Grenzen dürfen nicht überschritten werden“, erklärt Asimow. „Wir drohen niemandem, aber was sollen wir tun? Die Türkei und Armenien streben eine Öffnung ihrer Grenzen an, während ein großer Teil unseres Territoriums immer noch besetzt ist. Und dann sollen wir unser Gas noch mit Verlusten an die Türkei verkaufen? Das werden wir natürlich nicht tun.“
Aber auch nachdem die armenisch-türkischen Gespräche in eine Sackgasse geraten sind, beschränken sich die aserbaidschanischen Machthaber auf bloße Deklarationen. Die Position Bakus ist seit dem Ende des Karabach-Kriegs 1994 unverändert.3 „Alle diese Fragen sind direkt miteinander verknüpft“, sagt Asimow, „und solange die besetzten Gebiete nicht zurückgegeben sind, kann gar nichts geregelt werden! Die Gesellschaft und die Opposition in der Türkei reagieren bei diesen Themen, wie die Aseris, sehr sensibel. Das sollte man nicht unterschätzen.“ Um die indirekte Drohung gegenüber Ankara zu unterstreichen, verweist der Vizeaußenminister auf das Southstream-Projekt: „Die Idee, das Gas an der Türkei vorbei über das Schwarze Meer (durch Bulgarien) nach Europa zu leiten, war nicht nur eine Hypothese, sondern ein ganz reales Projekt“.
Auch Russland betreibt eine aktive Politik und versucht sein noch aus Sowjetzeiten stammendes Pipeline-Netz zu nutzen. Schon jetzt nehmen die Russen den Aserbaidschanern das Doppelte der Energiemengen ab, die im Vertrag von 2009 vereinbart waren: Statt 500 Millionen Kubikmeter Gas plant der russische Energiegigant Gazprom bis Ende 2010 die Einfuhr von insgesamt einer Milliarde Kubikmeter über die Gaspipeline von Baku nach Nowo-Filja; 2011 sollen es sogar mehr als zwei Milliarden Kubikmeter sein. Die strategische Bedeutung dieser Lieferungen wird in Moskau mit dem Argument heruntergespielt, das aserbaidschanische Gas diene ausschließlich der Deckung des heimischen Bedarfs. Asimow bezeichnet diese Menge als „unerheblich“; im Übrigen sieht er nicht ein, „weshalb wir Russland aus unserer Diversifikationsstrategie ausschließen sollten“.
Ein sehr viel größeres Problem ist der Iran. „Die Situation ist für uns sehr heikel“, sagt Asimow. Baku verfolgt das zähe Ringen zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft in der Atomfrage mit großer Sorge und vermeidet es, offen Partei zu ergreifen. Jenseits der Grenze lebt eine große aserbaidschanische Minderheit, und die Exklave Nachitschewan, die im Norden durch armenisches Territorium vom aserbaidschanischen Kernland getrennt ist, könnte ohne Lieferungen aus dem Iran nicht überleben.
Schon seit einigen Jahren strömen aserbaidschanisches Erdgas und Erdöl vom Terminal Sangatschal, dem lebenswichtigen Energiezentrum des Landes, in Richtung Westen. Man erreicht diesen riesigen Industriekomplex, wenn man von Baku auf einer halb fertigen Autobahn, vorbei an weidenden Viehherden und alten Sowjetbauten, etwa fünfzig Kilometer nach Süden fährt. Der Terminal Sangatschal ist gleichsam das „Fort Knox“ der aserbaidschanischen Energiereserven und entsprechend perfekt (wenn auch diskret) geschützt.
Hier beginnen zwei parallele Pipelines: die südkaukasische Gaspipeline, die über Georgien ins türkische Erzurum führt, wo sie an die geplante Nabucco-Pipeline angeschlossen werden soll, und die Baku-Tiflis-Ceyhan (BTC)-Pipeline, die Rohöl vom Kaspischen Meer zur türkischen Mittelmeerküste befördert. Für den Bau der 2005 vollendeten BTC-Pipeline investierte ein Konsortium unter Führung des britischen Ölkonzerns BP über 20 Milliarden US-Dollar. Diese Investition hat sich fast schon amortisiert. Heute fließen durch die zwei in Sangatschal beginnenden Pipelines täglich 1,2 Millionen Barrel Rohöl und 50 Millionen Kubikmeter Gas.
Trotz Weltwirtschaftskrise meldet Aserbaidschan seit 2005 zweistellige Wachstumsraten. Seine Volkswirtschaft wächst damit drei- bis viermal so schnell wie die der Nachbarstaaten Armenien und Georgien. Seit 1993 wird das Land von der Dynastie Alijew mit eiserner Hand regiert. Im Oktober 2003 wurde Vater Heidar Alijew von seinem Sohn Ilham abgelöst. Die Opposition wurde völlig mundtot gemacht, die Presse ist streng kontrolliert. Seit Anfang dieses Jahres wurden bereits elf Journalisten inhaftiert.4
Penah Hüseyn ist ein ehemaliger politischer Gefangener und heute einer von fünf Abgeordneten der „Opposition“, die sich in der aserbaidschanischen Nationalversammlung einer „Mehrheit“ von 120 regierungstreuen Parlamentariern gegenübersehen. Hüseyn ist pessimistisch: „Zugang zu den Medien haben wir nicht; solange das Erdöl fließt, können wir die Demokratie vergessen.“
In Baku sieht man zwar eine Handvoll Privilegierter in riesigen Geländewagen herumkutschieren, aber insgesamt ist das Land immer noch arm. Und selbst energiemäßig unterversorgt, wie Ilham Shaban, der Leiter des Instituts für Erdölstudien, anmerkt: „In Aserbaidschan haben wir heute eine paradoxe Situation. Wir diskutieren über Nabucco und BTC, aber zugleich haben in der Hauptstadtregion 70 000 Menschen noch immer keinen Gasanschluss. Und in vielen ländlichen Gebieten gibt es keine Wasserversorgung.“
Von den 600 000 Menschen, die seit Anfang der 1990er Jahre infolge des Bergkarabach-Konflikts vertrieben wurden, leben die meisten nach wie in ausrangierten Eisenbahnwagen oder heruntergekommenen Wohnhäusern, in denen ganze Familien in Einzimmerwohnungen hausen. Die meisten beziehen lediglich eine staatliche Unterstützung von monatlich umgerechnet 20 Euro. Diese Flüchtlinge werden vor allem für den Konflikt mit dem Feind Armenien instrumentalisiert: Sie dürfen sich nicht dauerhaft niederlassen, aber sie werden gern im Fernsehen vorgeführt, wo sie, meist in zerlumpter Kleidung, die ewig gleichen tragischen Geschichten erzählen dürfen.
Seit dem Winter 2009/2010 hat sich die Situation weiter verschärft. Der Präsident macht in zahllosen Erklärungen selbst die kleinste Kooperation von der Rückgabe sämtlicher besetzter Gebiete abhängig. Ilham Schaban formuliert es so: „Offen gestanden hatten wir nach Abschluss der ganzen Energie-Abkommen viel mehr Hilfe im Konflikt mit Eriwan erwartet.Unsere Partner im Westen müssen begreifen, dass sie vor allem ihre Haltung im Bergkarabach-Konflikt klären müssen, wenn sie von den Gasvorkommen des Schah-Denis-Feldes profitieren wollen, die ab 2016 gefördert werden. Und erst die werden die ganzen Pipeline-Projekte wie Nabucco, White Stream, TGI oder Trans Adriatic rentabel machen.“ Und der Chef des Instituts für Erdölstudien fügt hinzu: „Das gilt auch für die Türkei. Wer auf unserer Seite steht, wird keine Versorgungsprobleme haben.“ Klarer kann man es nicht ausdrücken.
Die Erdöl- und Erdgasförderung hat Aserbaidschan binnen weniger Jahre stattliche Einnahmen verschafft, die eine massive Wiederaufrüstung ermöglicht haben. Die Militärausgaben lagen 2009 bei 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), im Haushalt 2011 sollen sie fast verdoppelt werden. Das lässt einen erneuten Ausbruch des seit 1994 eingefrorenen Konflikts befürchten. Vizeinnenminister Vilajat Eywazow nimmt kein Blatt vor den Mund: „Sollten alle diplomatischen Bemühungen scheitern, sind wir bereit, andere Mittel einzusetzen. Und das könnte auch Krieg bedeuten.“
Während sich die internationale Gemeinschaft vergeblich um Frieden bemüht, drohen die Aseris immer unverhüllter, sich die besetzten Gebiete mit Gewalt zurückzuholen. Die Gespräche unter der Schirmherrschaft der OSZE laufen zwar weiter, doch offenbar ist keine der beiden Seiten bereit, die für ein Friedensabkommen nötigen Zugeständnisse zu machen.
Die zögernde Haltung der EU im Konflikt um Bergkarabach hat das Ansehen der Europäer in Aserbaidschan schwer beschädigt. Baku ist mittlerweile offenbar versucht, seine westeuropäischen Partner ökonomisch zu erpressen, um sie zu einer „freundlicheren Haltung“ zu veranlassen.
In der aserbaidschanischen Hauptstadt, wo sich viele Leute über die Kaukasuspolitik der Europäer und des Westens insgesamt lustig machen, kursiert folgender Witz: „Ein kläffender Hund wird gefragt: ‚Wieso bellst du?‘ – ‚Ich will Angst machen!‘, gibt der Hund zur Antwort. – ‚Und warum wedelst du dabei mit dem Schwanz?‘ – ‚Weil ich selber auch Angst habe.‘ “
Fußnoten: 1 Seit 2006 ist Aserbaidschan Mitglied der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). 2 Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Region Bergkarabach besteht seit der Unabhängigkeit der beiden Staaten 1918 und brach nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erneut auf. 1991 erklärte die Republik Bergkarabach ihre Unabhängigkeit, sie wird aber bis heute international nicht anerkannt. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zu Aserbaidschan. 3 Am Ende der kriegerischen Auseinandersetzungen von 1992 bis 1994 kontrollierten die Truppen der Republik Bergkarabach, zusammen mit der armenischen Armee, einen Großteil des Gebiets. 4 Siehe „Meldungen des Monats“, Le Monde diplomatique, November 2010, S. 4. Siehe auch die englische Website von Reporter ohne Grenzen: en.rsf.org/azerbaijan.html.
Aus dem Französischen von Barbara Schaden
Igor Fiatti ist Journalist bei der italienischen Tageszeitung il manifesto.