Umrisse eines neuen Nahen Ostens
Ein Wandel in Ägypten wird die gesamte Region radikal verändern von Alain Gresh
Am 6. Februar haben oppositionelle Gruppen, zu denen auch die Muslimbruderschaft gehört, mit Vizepräsident Omar Suleiman eine begrenzte Vereinbarung getroffen: Ein Komitee wird eine Verfassungsreform vorbereiten, die freie Präsidentschaftswahlen im September ermöglichen soll.
Nach zwei Wochen andauernder Demonstrationen ist die Situation in Ägypten nach wie vor in der Schwebe. Einen Ausweg aus der Krise konnte keine der bislang getroffenen Entscheidungen eröffnen: die Ernennung von Omar Suleiman, dem 74-jährigen Chef des Militärgeheimdienstes, zum Vizepräsidenten, die Installierung einer neuen Regierung und Mubaraks Verzicht auf eine Kandidatur bei den nächsten Präsidentenwahlen. Weder die tödlichen Angriffe auf die Regimegegner noch der Versuch, das 80-Millionen-Land durch die Abschaltung des Internets vom Rest der Welt abzuschneiden, konnten die eine dringliche Forderung der Demonstranten, dass Präsident Mubarak endlich zurücktreten soll, zum Schweigen bringen.
Unübersichtlich wurden jedoch die Risse im Regime: Am 28. Januar forderte Mustafa al-Fekki, führendes Mitglied von Mubaraks Nationaldemokratischer Partei (NDP) und Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im Parlament, auf al-Dschasira „noch nie da gewesene Reformen“. Nur so sei eine „Revolution“ zu verhindern: „Allein auf Sicherheit zu setzen, reicht nicht, und nur der Präsident selbst kann die Sache beenden.“ Seitdem wurde die gesamte Führung der NDP, mitsamt dem Präsidentensohn Gamal, ausgewechselt. Und zuvor geschasste ehemalige Führungsfiguren wie Amr Mussa, Generalsekretär der Arabischen Liga, bieten sich als politische Alternative an.
Gleichzeitig gehen in Jordanien, im Jemen, in Algerien oder im Sudan tausende Menschen auf die Straße und rufen dazu auf, es Tunesien nachzumachen. Jedes dieser Länder hat seine eigenen Probleme: Im Jemen sind es die Spannungen zwischen dem Norden und dem Süden; in Jordanien die zwischen den „echten“ Jordaniern und den Palästinensern; und im Sudan hat sich gerade der Süden vom Rest des Landes gelöst. Und doch haben die aktuellen Proteste in all diesen Ländern ähnliche Ursachen.
Da ist zunächst die autoritäre Regierungsführung, die den Bürgern keinerlei Mitspracherecht einräumt. Wenn es so etwas wie eine „arabische Besonderheit“ gibt (oder besser gab), so ist es die Langlebigkeit der Regime, die selbst die großen Demokratisierungswellen in Osteuropa, Afrika und Lateinamerika unbeschadet überstanden haben. Mubarak ist seit 1982 Präsident, Ali Abdullah Saleh regiert den Jemen seit 1978, in Amman erbte König Abdullah II. 1999 den Thron von seinem Vater, der seit 1952 Herrscher über Jordanien gewesen war. Ganz zu schweigen von Syrien, wo Baschar al-Assad vor elf Jahren die Nachfolge seines Vaters antrat, der 1970 die Macht ergriffen hatte. In Marokko folgte König Mohammed VI. 1999 seinem Vater auf dem Thron, der seit 1961 regiert hatte; in Libyen herrscht Gaddafi seit 1969 und bereitet gerade seinen Sohn auf die Nachfolge vor. Und Ben Alis Regime in Tunesien dauerte von 1987 bis 2011.
Bei allen unterschiedlichen Bedingungen wurden in all diesen Ländern die bürgerlichen Freiheitsrechte unterdrückt, häufig mittels Notstandsgesetzen, die manchmal seit mehr als 30 Jahren in Kraft waren. Die „Mukhabarat“, die Geheimpolizei, ist in Ägypten und den anderen autokratischen Staaten der Region übermächtig; und nicht selten werden ihre Gefangenen misshandelt, gefoltert und umgebracht. Die von Wikileaks publizierten Depeschen aus der US-Botschaft in Kairo bestätigen in dieser Hinsicht nur, was alle Welt bereits wusste. Das hinderte allerdings viele Regierungen nicht daran, dem ägyptischen Autokraten die Hand zu reichen, während sie ähnliche Praktiken im Iran streng verurteilten. Diese Willkür, die auch das tägliche Leben der Bürger bestimmt und sie der Gnade der Ordnungskräfte ausliefert, hat die Menschen zur Revolte angestachelt.
Während die arabischen Staaten in der ersten Zeit nach der Unabhängigkeit ihren Bürgern durch soziale Absicherung und Zugang zu Bildung noch ein Minimum an Schutz boten, ging ihnen diese Fähigkeit infolge der Korruption und Infitah-Politik1 abhanden.
Heute bietet selbst ein Universitätsabschluss – in Ägypten einst die sichere Eintrittskarte zur Beamtenlaufbahn – einer Jugend keine Chancen mehr, die mit wachsendem Frust zusieht, wie eine kleine „neureiche“ Wirtschaftselite ihren Luxus vorführt. Zudem drängen heute Millionen junger Ägypter auf den Arbeitsmarkt, deren einzige Perspektive darin besteht, in die Golfstaaten oder nach Europa abzuwandern.
Die Wachstumszahlen, mit denen sich die Spitzenreiter des Wirtschaftsliberalismus Ägypten, Tunesien und Jordanien brüsteten, ernteten zwar oft das Lob der internationalen Finanzorganisationen, aber die wachsende Armut können sie nicht verdecken. Seit einigen Jahren gibt es überall soziale Proteste. Aber noch nie trat der Wille zum politischen Wandel so offen und massiv zutage.
Das tunesische Beispiel löste eine Blockade: Zum ersten Mal seit Jahrzehnten hat ein Volk der arabischen Welt einen Diktator vor die Tür gesetzt. Das gab es zuletzt 1985, als sich das sudanesische Volk vom Diktator Dschafar an-Numairi befreite. Die gesamte arabische Welt konnte den Sturz Ben Alis über das Satellitenfernsehen live miterleben. Dank Fernsehen, Internet und Handys konnte die Opposition sich organisieren und die Öffentlichkeit das aktuelle Geschehen mitverfolgen.
Im Hintergrund spielt in den arabischen Gesellschaften immer auch die israelische Besatzungspolitik in Palästina eine Rolle und die damit verbundene Lähmung der arabischen Führungen. Charakteristisch für diese Haltung war die Unterdrückung der propalästinensischen Demonstrationen in den arabischen Nachbarstaaten zur Zeit des Kriegs gegen Gaza im Winter 2008/2009. Darin spiegelte sich deutlich die Angst der diktatorischen Regime, dass sich die Proteste genauso gut gegen sie richten könnten.
Denn der Kampf gegen Israel, der den Regimen im Nahen Osten oft als Argument für die Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft gedient hatte, scheint als Legitimation nicht mehr auszureichen. Überdies haben Ägypten und Jordanien Friedensabkommen mit Israel unterzeichnet, und alle Regierungen der arabischen Welt scheinen unfähig zu sein, auf die anhaltende Unterdrückung der Palästinenser zu reagieren – wenn sie sich nicht sogar daran beteiligten, wie Ägypten im Gazastreifen. Doch man braucht sich nichts vorzumachen: Auch die Etablierung demokratischer arabischer Regime würde einen israelisch-palästinensischen Frieden nicht erleichtern.
Der einflussreiche amerikanische Kolumnist Robert Kaplan schrieb erst kürzlich, dass „es nicht Demokraten, sondern Autokraten wie Sadat und König Hussein waren, die Frieden mit Israel schlossen. Ein fest in seiner Position verankerter Autokrat kann leichter Zugeständnisse machen als ein schwacher, gewählter Führer.“2 Kaplan appellierte an die US-Regierung, die arabischen „Autokraten“ zu stützen: „Wollen wir wirklich, dass die Macht von aufgeklärten Regenten wie König Abdullah von Jordanien durch Massenproteste der Straße ausgehöhlt wird?“
Die gesamte Geopolitik des Nahen Ostens läuft Gefahr zusammenzubrechen, und viele westliche Kommentatoren sehen Parallelen zwischen den Ereignissen in Ägypten und der iranischen Revolution von 1979. Aber diese Parallele ist falsch und soll dem Westen die Gefahr einer islamischen Diktatur in Kairo suggerieren. Dennoch kann der Wandel in Ägypten für die ganze Region weitreichende Folgen haben. Das zeigt auch die Reaktion in Israel, wo Kommentatoren meinen, Obama hätte Mubarak den Dolchstoß verpasst. Die Schwächung der US-Position in der Region zeigte sich bereits an den Verhältnissen im Irak und den verfahrenen israelisch-palästinensischen Verhandlungen. Das Ende der Regierung von Saad Hariri im Libanon hat diese Entwicklung noch einmal bestätigt. Selbst wenn der Frieden zwischen Kairo und Tel Aviv den aktuellen Turbulenzen standhält, ist es wenig wahrscheinlich, dass Ägypten seine prowestliche diplomatische Orientierung aufrechterhalten und sich zum Beispiel weiterhin an der Isolation des Gazastreifens beteiligen kann. Zumal der „Friedensprozess“ inzwischen völlig inhaltsleer geworden ist.
Der neue Nahe Osten wird mit Sicherheit anders aussehen, als es sich Expräsident Bush mit seinem Projekt vom „Großen Mittleren Osten“ erträumt hatte. Die Obama-Regierung versucht den politischen Schaden zu begrenzen und einen „weichen“ Regimewechsel mit einem geordneten Abgang von Mubarak sicherzustellen. Aber die Demonstranten wollen mehr. Und was die Armee will, ist noch unklar. Wahrscheinlich ist sie gespalten und versucht ihre Einheit zu bewahren. Deshalb war das Militär auf den Straßen der großen Städte präsent, ließ aber die Demonstranten gewähren. Diese wiederum betrachten die Streitkräfte als Verbündete, was an die Bilder vom Juli 1952 erinnert, als die Armee und die „freien Offiziere“ unter Gamal Abdel Nasser die Macht übernahmen. Doch die Armee verlangt nun ein Ende der Proteste, ganz im Sinne des „weichen“ Regimewechsels. Das entspricht auch ihrem Interesse, die US-Militärhilfe von jährlich 1,3 Milliarden Dollar nicht einzubüßen.
Das Militär als unberechenbare Größe
Das Militär spielt eine wichtige Rolle, nicht nur politisch, auch wirtschaftlich: Es kontrolliert die Rüstungsindustrie und eine Vielzahl anderer Industriesektoren. Es sichert seinen Offizieren erhebliche Vergünstigungen bei der Gesundheitsversorgung, auf dem Wohnungsmarkt oder Mitgliedschaften in exklusiven Clubs. Wie wird sich das Militär in den nächsten Tagen und Wochen verhalten? Wird es seine Einheit bewahren? Und strebt es eine größere Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten an?
Die Zukunft ist ungewiss. Jede kommende Regierung steht vor ungeheuren Problemen. Die „offizielle Opposition“, die aus der linken Tagamou und der nationalistischen Wafd-Partei besteht, ist diskreditiert, weil sie Mubarak allzu lange gestützt haben. Die einflussreichste Kraft ist zwar die Muslimbruderschaft (siehe Kasten), aber sie ist nicht nur durch die Repression geschwächt, sondern auch weil sie sich an den ersten Demonstrationen am 25. Januar nicht beteiligt hat. Es bleibt abzuwarten, was ihre Beteiligung an den Gesprächen mit Omar Suleiman bedeutet.
Man weiß nie, warum Revolutionen gerade zu einem bestimmten Zeitpunkt ausbrechen. Die beschriebenen Probleme bestanden seit Jahren, doch den entscheidenden Ausschlag gab, wie so oft, ein „kleines“ Ereignis: die Selbstverbrennung eines jungen Mannes. Sie setzte eine Protestbewegung in Gang, die in Tunesien die unterschiedlichsten sozialen Schichten vereinte.
Es ist zu früh, um zu wissen, wie weit sich der Protest noch ausdehnen und welche Art von Regimen er hervorbringen wird. Allerdings teilen alle Beobachter den Eindruck, dass die islamistischen Kräfte keinesfalls vorherrschend sind. Und man kann bereits jetzt unterstellen, dass es für die arabischen Machthaber nicht mehr möglich sein wird, so weiterzuregieren, wie sie es jahrzehntelang getan haben. Der „arabische Sonderstatus“ in der Welt könnte schon bald der Vergangenheit angehören. Die tunesische Revolution hat eine Tür geöffnet, und es weht, wie der französische Dichter Jean Ferrat sang, „ein Wind der Freiheit, der Grenzen überschreitet, hin zu fremden Völkern, ein Wind, der schwindlig macht“.