Kleine Geschichte des Südsudan
von Gérard Prunier
Die Volksabstimmung, die vom 9. bis 16. Januar im Süden des Sudan durchgeführt wurde, markiert einen historischen Wendepunkt – nicht nur für ein Land, in dem seit einem halben Jahrhundert Bürgerkriege gewütet haben. Mit dem Ergebnis des Plebiszits werden zum ersten Mal auf dem afrikanischen Kontinent die Grenzen, die die Kolonialmächte zwischen 1885 und 1926 zogen, offiziell infrage gestellt.
Seit 1963, als die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) entstand, herrschte das stillschweigende Einvernehmen, die nach geografischen und ethnischen Gesichtspunkten oft absurden kolonialen Grenzlinien nicht anzutasten. Dagegen verstieß einzig die Unabhängigkeitserklärung Eritreas von 1993. Die war allerdings ein Sonderfall, weil die ehemals italienische Kolonie erst 1951 durch Beschluss der Vereinten Nationen – aber auf Druck der USA – eine Föderation mit Äthiopien eingegangen war.1
Die Sezessionsbestrebungen von 1961 in Katanga (Kongo) und von 1967 in Biafra (Nigeria) lehnten sowohl die OAU als auch die UN strikt ab. In jüngerer Zeit hat sich Somaliland seit 1991 de facto den Status der Unabhängigkeit gesichert. Doch die Versuche der einstigen britischen Kolonie, den 1960 vollzogenen Anschluss an das ehemals italienische Somalia auch völkerrechtlich rückgängig zu machen, sind bislang erfolglos geblieben.2 Vor diesem Hintergrund ist die Entwicklung im Südsudan fast ein kleines Wunder: Hier durfte eine Region, die nie durch Kolonialgrenzen definiert war, über ihre Unabhängigkeit abstimmen.
Sezessionsbestrebungen regten sich im Sudan allerdings schon seit dem Ende der Kolonialherrschaft 1956. Die Feindschaft zwischen Norden und Süden reicht in die Zeiten zurück, als die Schwarzafrikaner des Südens von den arabischen Sklavenhändlern des Nordens gejagt wurden. Nach der 1898 von Großbritannien verfügten Vereinigung mit dem Norden traten im Süden viele Menschen zum christlichen Glauben über, um ihre nichtislamische Identität zu demonstrieren. Die Briten taten nichts, um die tiefe Spaltung ihrer Kolonie zu überwinden, sie verwalteten den Norden und den Süden als quasi getrennte Gebiete. Dabei wurde der Norden bei den britischen Investitionen in die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur deutlich bevorzugt.3
Der Bürgerkrieg, der schon vor der Unabhängigkeitserklärung begonnen hatte, endete erst 1972. Im Friedensvertrag von Addis Abeba (Äthiopien) wurden dem Süden weitgehende Autonomierechte zugestanden. Im darauffolgenden Jahrzehnt standen die ehemals aufständischen Regionen unter Verwaltung der Regierung in der Provinzhauptstadt Juba – die Gefahr einer Spaltung des Landes schien damit gebannt.
Neue Spannungen löste dann der US-Ölkonzern Chevron mit seinen Aktivitäten im Süden aus4 , wo 85 Prozent der bis heute entdeckten Ölvorkommen des Sudans lagern. Der damalige Präsident Dschafer al-Numeiri machte sich daran, die hart erkämpfte Autonomie des Südens wieder abzuschaffen: Er ließ das Parlament in Juba schließen, setzte die Regionalregierung ab und installierte eine Militärverwaltung. Als diese versuchte, die schwarzafrikanischen Regimenter der Armee aufzulösen, rebellierten die Soldaten. Damit begann im Mai 1983 der zweite innersudanesische Krieg, der 19 Jahre dauern sollte.
Unter der Führung von Oberst John Garang, einem desertierten Armeeoffizier aus dem Süden, trat die Sudanesische Volksbefreiungsarmee (SPLA) zunächst als antiimperialistische Bewegung auf. Sie hatte ihr Hauptquartier in Äthiopien, wo damals der prosowjetische Oberst Mengistu Haile Mariam regierte, und bezog ihre Waffen aus dem Ostblock, während die Zentralregierung in Khartum Finanz- und Militärhilfe aus den USA erhielt.
Begeisterter Empfang für John Garang
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 sprach eigentlich alles dafür, dass der Norden die Oberhand gewinnt. Aber Khartum hatte inzwischen die Unterstützung Washingtons verloren, nachdem 1989 eine Gruppe islamistischer Offiziere um Omar al-Bashir geputscht und die Macht übernommen hatte. Damit mussten die Kriegsparteien von 1991 bis 1994 ohne ausländische Unterstützung auskommen. Nach dem Ende des Apartheidregimes in Südafrika wurde John Garang jedoch von der Regierung in Pretoria und deren Verbündeten in Simbabwe (Robert Mugabe) und Tansania (Julius Nyerere) unterstützt.
Unter der Regierung von George W. Bush griff Washington erneut in den Konflikt ein. Auf Druck der religiösen Rechten, die sich die Sache der „verfolgten Christen im Südsudan“ zu eigen machten, brachte die Bush-Administration die verfeindeten Lager im Oktober 2002 an den Verhandlungstisch. Drei Jahre später wurde in Nairobi ein Friedensabkommen geschlossen. Dieses Comprehensive Peace Agreement (CPA) sah unter anderem vor, dass nach spätestens sechseinhalb Jahren im Süden eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit durchzuführen sei.
Die langen Jahre des Bürgerkriegs hatten viele neue Widersprüche zutage treten lassen. Ein so großes Land mit einer solchen ethnischen Vielfalt kennt nicht nur den Gegensatz zwischen Norden und Süden. Auch andere Regionen – wie Darfur, Südkurdufan, die Provinz Blauer Nil, die Küstenregionen am Roten Meer – sind auf Distanz zum arabisch-muslimischen „Kernland“ und zur Zentralregierung gegangen, von der sie nicht besser behandelt wurden als der Süden. Diese Randregionen und ihre gemischte, meist zugewanderte, aber durchweg muslimische Bevölkerung waren lange Zeit pauschal dem Norden zugerechnet worden. Nach Auffassung Garangs, der kein Sezessionist war, mussten die Gegensätze zwischen Zentrum und Peripherie früher oder später die Herrschaft der arabisch-muslimischen Minderheit über das ganze Land infrage stellen.
Ein paar Wochen nach Unterzeichnung des Friedensabkommens wurde John Garang in Khartum begeistert empfangen – von einer vorwiegend arabischen Menschenmenge. Seine immer stärker werdende Bewegung begann auch organisatorisch im Norden des Landes Fuß zu fassen. Garang hatte große Chancen, aus den für 2010 geplanten Wahlen als Sieger hervorzugehen. Mit der Eskalation des Darfur-Konflikts im Februar 2003 wurde erkennbar, dass seine Strategie richtig war. Doch dann kam Garang am 31. Juli 2005 ums Leben, als sein Hubschrauber in den Imatong-Bergen abstürzte.
Die Verträge von Nairobi legten die Aufteilung der Bodenschätze, der politischen Macht und der Posten im Militär einigermaßen detailliert und gerecht fest. In den sechs Jahren bis zum Referendum im Januar 2011 sollten sich die einstigen Gegner gemeinsam um eine für beide Seiten „erstrebenswerte Einheit“ bemühen. Nach diesem Datum sollte innerhalb von sechs Monaten entweder eine Vereinbarung über den geeinten „Neuen Sudan“ (wie ihn Garang erträumt hatte) erzielt oder die Abspaltung des Südens beschlossen werden. Nachdem Garang tot war, lief alles auf die zweite Variante und damit die Unabhängigkeit hinaus. Seine Kampfgefährten verbanden ihre Freiheitshoffnungen fortan nur noch mit einem siegreichen Referendum und der legal vollzogenen Sezession.5
Anfangs hatte der CPA-Vertrag trotz aller diplomatischen und organisatorischen Verwicklungen Anlass zur Hoffnung gegeben. Die vereinbarten Sicherheitsmaßnahmen wirkten, sodass bewaffnete Konflikte eingedämmt werden konnten. Und auch die Hälfte aller Öleinnahmen wurde verabredungsgemäß an den halbautonomen Süden abgeführt.
Probleme gab es allerdings mit der Teilung der politischen und administrativen Macht. Die Islamisten der Nationalen Kongresspartei (NCP), die seit ihrem Putsch vom Juni 1986 ein autoritäres Regime in Khartum installiert hatten, waren zu keinem Zeitpunkt gewillt, die entsprechenden Vereinbarungen des CPA zu erfüllen. Die Minister aus dem Süden merkten bald, dass sie ihren Aufgaben in der Regierung der Nationalen Einheit nicht nachkommen konnten, weil die NCP das einfach nicht zuließ. Am Scheitern dieser Regierung hatte freilich auch Garang seinen Anteil: Er hatte die SPLA stets autoritär geführt und mehrmals verhindert, qualifizierte Leute aus der Diaspora in die Arbeit einzubinden.
Die erstickte Einheit
Dabei verfügte die SPLA, die 1983 aus der Guerillabewegung SPLM hervorgegangen war, ohnehin nicht über genug ausgebildete Leute, um Verwaltungsexperten für gleich zwei Staaten abzustellen: die Einheitsregierung in Khartum und die Autonomieregierung des Südens. Während der im CPA-Vertrag vorgesehenen Übergangsperiode beschränkte sich die Politik der NCP auf zwei Ziele: einen möglichst großen Erlös aus der Ölförderung des Südens herauszuschlagen und die Regierung in Juba nach Kräften zu behindern. Für die „erstrebenswerte Einheit“ des Landes tat sie dagegen nichts – und sorgte dafür, dass die Idee eines Einheitsstaats ihre letzten Anhänger im Süden verlor. Seit 2009 war klar, dass das Referendum im Süden, wenn es wie geplant stattfinden würde, nur mit einem Votum für die Unabhängigkeit enden konnte.6
Entgegen allen pessimistischen Voraussagen verlief die Volksabstimmung ohne größere Zwischenfälle. Ihr Ausgang allerdings – der die Sezession des Südens bedeutet – wirft eine Reihe neuer Probleme auf: Die Grenzen zwischen dem Norden und dem Süden sind nicht eindeutig festgelegt – und die größten Ölvorkommen liegen gerade in den umstrittenen Gebieten. Es wurden keine Verfahren vereinbart, um die Fragen der Staatsangehörigkeit unter den neuen Bedingungen zu klären. Offen bleibt damit vor allem der Status von Millionen Sudanesen, die aus dem Süden stammen, aber im Norden leben. Das Problem stellt sich auch für die Nomaden, die mit ihren Herden zwischen dem Norden und dem Süden hin und her wandern. Hinzu kommt, dass man sich nicht endgültig über die Aufteilung der nationalen Schuldenlast wie auch der Öleinnahmen geeinigt hat.
Auch haben in einigen Regionen (vor allem in Abyei und in der Provinz Blauer Nil) die Bevölkerungsgruppen, die Garang noch als „entrechtet“ ansah, Anspruch auf eine „Volksbefragung“. Die soll darüber entscheiden, ob sie am Ende zum Norden oder zum Süden gehören werden. Wie das umgesetzt werden soll, ist ungeklärt. Und schließlich ist im CPA-Friedensvertrag keine Regelung für den Darfur-Konflikt vorgesehen. Khartum zeigt in dieser Frage keinerlei Kompromissbereitschaft und hat bis heute jedes Angebot einer internationalen Vermittlung abgelehnt.
Dabei haben sich die Machtverhältnisse schon seit ein paar Jahren zuungunsten der regierenden NCP verschoben. Zum einen haben die Guerillabewegungen in Darfur begriffen, dass sie mit ihren Fraktionskämpfen nur Khartum in die Hände spielen – und sich auf eine bessere Koordinierung ihrer Aktionen verständigt. Gleichzeitig haben sich die Menschen in den armen Randgebieten des Landes auf die Abspaltung des Südens vorbereitet. Sie wollen, falls sie dem mächtigen NCP-Staat allein gegenüberstehen, ihre Rechte zur Not mit Waffengewalt verteidigen.
Auch den Anhängern der SPLM im Norden war klar, dass für sie viel auf dem Spiel stand: Ein Konflikt um das Referendum hätte in einem Showdown zwischen den demokratischen Kräften und dem islamistischen Regime enden können. Und die muslimische Bevölkerung im Norden wusste, dass nach zwanzig Jahren Bürgerkrieg und allen damit verbundenen Opfern und Krisen die schmachvolle Teilung drohte und mit ihr der Verlust der Ölvorkommen, von denen auch die kleinen Leute im Norden ein bisschen profitierten.
In dieser Situation versuchte das autoritäre und auf seinen Profit bedachte Regime in Khartum, sich als Garant der Weiterentwicklung des Landes darzustellen. Doch der Unmut der Bevölkerung wuchs weiter und ließ sogar die traditionellen arabischen Parteien aufwachen, die sich in einem halben Jahrhundert politischer Misswirtschaft eingerichtet hatten: Plötzlich fühlten sie sich verpflichtet, auf die demokratischen Forderungen einzugehen.
Die Hälfte den Chinesen
Mit einem Mal wurde im Norden die Frage laut, ob sich das Regime noch halten kann.7 Inzwischen ist die NCP gespalten: Vizepräsident Ali Osman Mohamed Taha, der wegen seiner gemäßigten Haltung seit einem Jahr kaltgestellt war, bekommt wieder Oberwasser, während die Hardliner von den Ereignissen überrumpelt wurden. Und der altgediente Islamistenführer Hassan al-Turabi erklärte während des Referendums öffentlich, der Sudan solle den „tunesischen Weg“ einschlagen. Worauf man ihn sofort verhaften und die Wohnungen seiner Anhänger durchsuchen ließ.
Tatsächlich scheint die Regierung in Khartum zunehmend isoliert. Als der Internationale Strafgerichtshof im März 2009 gegen Präsident Omar al-Bashir einen Haftbefehl erließ, hielten sich die Solidaritätsbekundungen aus der arabischen Welt in Grenzen. Und auch die Hoffnungen auf Unterstützung aus Peking wurden enttäuscht: Die Chinesen kontrollieren zwar 50 Prozent des Erdölgeschäfts im Sudan und sind der wichtigste Waffenlieferant für Khartum, aber eine ernsthafte Konfrontation mit der internationalen Gemeinschaft wollen sie auf diesem Nebenschauplatz nicht riskieren.
Erstaunlicherweise stellt sich damit die Situation nach dem Referendum für den Norden also weitaus gefährlicher dar als für den Süden. Das NCP-Regime befindet sich unversehens in der Defensive, während der Süden allen organisatorischen Mängeln zum Trotz fest entschlossen ist, die Chance wahrzunehmen, auf die man fünfzig Jahre gewartet hat.
Die für den Norden zunehmend bedrohliche Lage wird einiges dazu beigetragen haben, dass das Referendum im Süden so ruhig vonstatten ging. Der angeschlagene Präsident al-Bashir zeigte sich gegenüber Juba betont freundlich. Sein Besuch der Hauptstadt des Südens kurz vor Abstimmungsbeginn kam für alle Welt überraschend und wurde als echte „Friedenserklärung“ interpretiert. Womöglich wollte sich der Staatschef damit den Rücken für den Fall freihalten, dass es in seinem eigentlichen Herrschaftsgebiet zum Krieg kommt.
Al-Bashir brachte in Juba im Übrigen nur eine einzige Forderung vor: die Ausweisung der Guerillaführer aus Darfur, die im Südsudan Zuflucht gefunden hatten. Darauf gingen die Verantwortlichen des Südens bereitwillig ein. Sie waren froh, dass der Norden für den ruhigen Ablauf der historischen Volksabstimmung keinen höheren Preis verlangte. Präsident Salva Kiir Mayardit hat damit im Grunde schon die Mission erfüllt, die ihm nach Garangs Tod zugefallen war. Er hat bereits seine Absicht erklärt, sein Amt nach dem Referendum niederzulegen.
Wer könnte die Nachfolge von Mayardit antreten? Der Südsudan ist ein junges politisches Gebilde, in dem gefährliche Rivalitäten entstehen können, weil es viele Begehrlichkeiten gibt. Als Favorit für das höchste politische Amt wird Vizepräsident Riak Machar gehandelt. Da er aus der Provinz Oberer Nil stammt und dem Volk der Nuer angehört, wird er sich die Unterstützung von Vertretern anderer Ethnien und Regionen sichern müssen, zum Beispiel von Pagan Amum, James Wani Igga und Luka Biong. In einem so kleinteilig gegliederten Land kann sich eine Regierung nur halten, wenn sie es schafft, ein ethnisch-geografisches Gleichgewicht herzustellen.
Die Zukunft bleibt also ungewiss. Sicher ist nur, dass die alten Probleme wieder auf den Tisch kommen, zu allererst die Frage der endgültigen Grenzen und die Verteilung der Öleinnahmen. Wie es im Norden weitergehen wird, kann derzeit niemand sagen. Aber Khartum ist nervös und das macht die Lage unsicher, wenn nicht gar explosiv.
Das sind schwierige Bedingungen für die anstehenden Verhandlungen, deren Ergebnisse weitreichende Folgen haben werden. Der Süden mag sein lang ersehntes Ziel erreicht haben, aber seine Politiker müssen sich noch mit den Widersprüchen in Khartum herumschlagen, deren Geisel sie nach wie vor sind. Erst wenn dieses Hindernis überwunden ist, kann der unabhängige Südsudan seine Gestalt und Stabilität finden.