Kein Aufstand in der Weltfabrik
Wie China die industrielle Revolution nachholt von Jean Louis Rocca
Wird demnächst die Arbeit zur neuen „gelben Gefahr“? Fast könnte man es meinen, wenn man die Publikationen liest, die China zur „Weltfabrik“, „zu unserem Alptraum“ oder auch „zu unserer Zukunft“ hochstilisieren. Chinesische Arbeit ist zum Schreckgespenst geworden, zum Synonym für Arbeitslosigkeit durch Produktionsverlagerung und für den Rückfall in die „kapitalistische Hölle“ – erst in China, später womöglich auf dem ganzen Erdball. Die Darstellung setzt allerdings die Existenz einer globalen Macht voraus, die im Reich der Mitte in „kommunistisch-kapitalistischem“ Gewand auftritt und ein linksautoritäres Regime mit kapitalistischer Ausbeutung vereint.
Die Realität lässt sich aber nicht auf Schlagworte reduzieren. Und auch nicht auf einen quasi angeborenen Fleiß der Chinesen. Es hilft auch wenig, die „schlechten“ gegen die „guten Seiten“ des chinesischen Kapitalismus abzuwägen. Diesen muss man vielmehr als das sehen, was er ist, nämlich als vielschichtiges Gemenge aus wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Elementen. Die höchst arbeitsintensive Industrieproduktion und die hier herrschende, an die westliche industrielle Revolution erinnernde Ausbeutung betrifft nur einen Bruchteil der Bevölkerung. Dieser Produktionssektor ist der sichtbare Teil der Wirtschaft, der Teil, der „die Maschine auf Touren bringt“. Sie kann nur im Zusammenspiel mit anderen Arbeitsformen richtig funktionieren.
Der einzige Bereich, der in China bisher kaum vom kapitalistischen Wandel erfasst wurde, ist die Landwirtschaft. Hier ist die Arbeitskraft noch nicht zur Ware geworden. Weder die Rückkehr zum kleinen Familienbetrieb noch der Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) führten zu neuen Formen der Arbeitsausbeutung. Der kollektive Grundbesitz wird zwar durch den Handel mit „Nutzungsrechten“1 relativiert, doch allein schon das grundsätzliche Festhalten an diesem Prinzip zeigt, wie sehr die chinesischen Behörden darauf bedacht sind, die bestehenden Verhältnisse zu wahren.
Abgesehen von ihrer Bedeutung für die Ernährungssicherheit hat die landwirtschaftliche Arbeit auch eine politische Funktion: Sie soll einen Bevölkerungsteil auf dem Lande festhalten, der, würde er seiner Produktionsmittel und des angestammten gesellschaftlichen Umfelds beraubt, nur in die Städte ziehen und deren Bevölkerung noch mehr aufblähen würde. Migration soll nicht verhindert, sondern reguliert werden: Bei einem Konjunkturumschwung soll die Rückkehr aufs Land jederzeit möglich sein; eine ungebremste Urbanisierung soll vermieden werden. Diese Strategie trifft sich mit bestimmten Gewohnheiten. Die meisten Migranten erleben den Weggang nicht als Bruch, sondern als vielfältige Erfahrung, die sie mit unterschiedlichen Zeit- und Lebensräumen konfrontiert. Der ländliche Raum bleibt als Rückzugsort erhalten, aber das alte soziale Umfeld strukturiert auch die Wanderungsbewegung, denn die meisten Migranten werden durch Freunde oder Angehörige bei den Arbeitgebern eingeführt.
Diese Migrationsphänomene verweisen auf sehr vielfältige Formen der Arbeitsausbeutung. Einer „wilden“ kapitalistischen Ausbeutung ausgeliefert ist ein Teil der 120 oder 150 Millionen Wanderbauern. Etwas mehr als die Hälfte dieser Bauern-Arbeiter (mingong) sind in der verarbeitenden Industrie und auf dem Bau beschäftigt. Die übrigen arbeiten hauptsächlich im Hotel- und Gaststättengewerbe, im Handel oder in Wachdiensten, manche von ihnen sind auch „selbstständige“ Müllsammler.2
80 Prozent der Migranten verlassen ihre Äcker, ohne vom Land wegzuziehen – sie sind in der ländlichen Industrie beschäftigt –, und jeder zweite bleibt in der angestammten Provinz. In den „Weltfabriken“ sind sie kaum zu finden. Ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen sind nicht unbedingt besser als die ihrer Schicksalsgenossen, die in den Sweatshops an der Küste schuften, doch sie entsprechen auch nicht dem Klischeebild der „kapitalistischen Hölle“, das allerdings für die schrecklichen Arbeitsverhältnisse in den Bergwerken zutrifft.3
Heute werden diese Wanderungsbewegungen durch die Obrigkeit auch ganz anders beachtet als in den 1980er- und frühen 1990er-Jahren. Damals wurde der soziale Aspekt der Migration praktisch ignoriert; zum einen, weil in Bezug auf die Beschäftigungspolitik eine gewisse liberale Utopie herrschte, zum andern, weil man überzeugt war, dass die Wanderungsbewegungen weder größere Dimensionen annehmen noch zu einer dauerhaften Erscheinung würden. Doch die Entwicklung seither und einige politische Entscheidungen – namentlich der WTO-Beitritt von 2001 – haben das Problem der ländlichen Arbeit mit neuer Schärfe hervortreten lassen. Eine strategische Bedeutung erlangten die Migrationsströme einerseits wegen der Stagnation der Landwirtschaft, andererseits wegen der großen Bedeutung der schwach kapitalistischen Sektoren und der Bauwirtschaft für das Wirtschaftswachstum.
Forschungsinstitute und Funktionäre erwarten in naher Zukunft eine zunehmende Verstädterung großer Segmente der Bevölkerung; zum Teil fordern sie auch, den Lebensstandard der Migranten zu erhöhen, um die lahmende Binnennachfrage anzukurbeln. In der Regierung beginnt man über eine „Migrationsökonomie“ nachzudenken: Wo sollen die Migranten in den Städten wohnen, wenn die Immobilienspekulation sie von vornherein vom Wohnungsmarkt ausschließt? Wie ist die Volksgesundheit zu gewährleisten, wenn große Bevölkerungsteile nicht sozialversichert sind? Woher sollen die Kinder der Migranten eine Ausbildung bekommen, wenn sie, wie derzeit der Fall, keinen Zugang zum städtischen Erziehungswesen haben? Wie kann man die Arbeitgeber zwingen – und zwar nicht nur die des frühkapitalistischen Typs, sondern auch die staatlichen Bauunternehmen –, den Arbeitern ihre Löhne auszuzahlen?
Es geht dabei also gar nicht unbedingt um große philosophische Prinzipien oder um die Wirkungen eines Drucks von außen, der zivilisierend in das chinesische Chaos eingreifen würde. Es geht darum, die Bedingungen herzustellen, unter denen bei relativer gesellschaftlicher Stabilität ein weiteres Wirtschaftswachstum überhaupt möglich ist. Andererseits darf man in den gegenwärtig in China geführten Debatten über den Umgang mit Migranten auch nicht einfach eine Facette des herrschenden Utilitarismus sehen.
Vielmehr bildet sich in China derzeit eine politische Strömung heraus, die eine Art „sozialen Kapitalismus“ fordert. Sie vereint Soziologen, Journalisten, Abgeordnete, Funktionäre und einfache Mitglieder der KP Chinas, die der Meinung sind, der Kapitalismus sei zwar eine gute Sache, könne aber ohne Sozialpolitik nicht richtig funktionieren. Deshalb sei ein Mechanismus nötig, der die Reichtümer umverteilt, und eine Anhebung der Niedriglöhne, um die ungenügende Binnennachfrage zu beleben, was wiederum die Abhängigkeit vom Außenhandel verringere. Aus denselben Kreisen ist oft zu hören, die chinesische Gesellschaft müsse sich in Richtung einer „Mittelklasse-Gesellschaft“ entwickeln, denn nur eine Mittelklasse garantiere, dass es nicht zu einem Krieg zwischen Arm und Reich komme. Ein Teil der Migranten könne durchaus in diese neue Mittelschicht aufsteigen. Diese Strömung stellt sich mitunter schroff, meist aber eher gedämpft gegen das Lager der Wirtschaftsliberalen, wo man für das Soziale kein Ohr hat.
Die Trennlinie zwischen den beiden Gruppen hält sich freilich nicht an das Schema Reformer-Konservative. Manche „Sozialkapitalisten“ haben ein sehr nationales Verständnis von Kapitalismus, sie träumen von staatlichen multinationalen Unternehmen, die die Welt beherrschen, während andere einen eher marktwirtschaftlichen Kapitalismus vertreten. Auch die Liberalen bilden keine geschlossene Gruppe: Ultras gibt es bei ihnen ebenso wie sozial Angehauchte.
Nicht weniger uneinheitlich ist die politische Orientierung: Ein Liberaler kann in Wirtschaftsdingen ein Hardliner sein und gleichzeitig ein überzeugter Demokratiegegner (weil nur eine starke Regierung für „Markt“ sorgen könne), in der internationalen Politik sogar ein Falke. Kurz, die Frage der Arbeit wird im Kontext einer zunehmenden Vielfalt der Meinungen diskutiert. Dies geschieht zwar innerhalb einer begrenzten Elite, doch diese umfasst nicht nur die Führungskader der kommunistischen Partei und die hohen Beamten, sondern auch Parlamentsabgeordnete, Leiter von Massenbewegungen und Teile der Intelligenz.
Sozialpolitische Maßnahmen zugunsten der Migranten sind auch nicht unproblematisch, nicht nur wegen der begrenzten Haushaltsmittel, sondern auch wegen der negativen Folgen eines großzügigen Sozialprogramms für das „chinesische Wirtschaftswunder“.
In Führungskreisen fragt man sich, ob eine Verteuerung der Arbeitskosten und der Bezug von Sozialleistungen nicht die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft gefährden würde. Manche weisen darauf hin, dass inzwischen in Teilen der Provinz Guangdong unqualifizierte Arbeitskräfte knapp werden. Dabei dürften drei Momente zusammenwirken: Erstens scheinen die Menschen die in den „Weltfabriken“ gebotenen Arbeits- und Verdienstverhältnissen abzulehnen. Zweitens entstehen auch in den westlichen Provinzen neue Arbeitsplätze, nachdem gewaltige Investitionen den ökonomischen Anschluss dieser Region sichern sollen. Und drittens zeigen sich jetzt schlicht die demografische Folgen der Ein-Kind-Politik.4
Nicht zu leugnen ist, dass Lohnerhöhungen und Sozialleistungen namentlich in Schanghai und in der Provinz Fujian – wo die Arbeitgeber offenbar nicht oder weniger über Arbeitskräftemangel zu klagen haben – zahlreiche Migranten veranlassen, aus Guangdong weg und nach Norden zu ziehen. Das lässt erkennen, dass die Bauern sich immer besser über den Markt informieren. Auch die angekündigte Erhöhung des Mindestlohns um 23 Prozent in der Stadt Shenzhen beweist, dass das Lohnniveau der neuen Arbeiterklasse als Hauptproblem bewusst geworden ist. Die massenhafte Rückkehr von Migranten auf das flache Land bleibt hingegen rein hypothetisch. Einerseits zeigen Untersuchungen, dass viele Bauern ihre Zukunft in den Städten sehen, während andererseits die Entwicklung der westlichen Landesteile noch in den Anfängen steckt.
Möglicherweise wird der Wandel in der Art der Produktion in den Küstenregionen auch zu einer geografischen Diversifizierung führen. Industrien mit hohem Arbeitskräftebedarf verlagern sich in die Zentralregionen, während sich die Ostprovinzen zunehmend auf Aktivitäten mit höherer Wertschöpfung konzentrieren. Diese Umschichtung wäre eine Erklärung für die Zunahme örtlicher Initiativen für bessere soziale Schutzmaßnahmen, denn die Industriebetriebe im Osten sind auf besser qualifizierte und möglichst stabile Belegschaften angewiesen.
Doch die „Weltfabrik“ ist auch ein Ort der Arbeitslosigkeit. Daran muss erinnert werden, wenn jetzt China als „Reich der Arbeit“ hingestellt wird. Die offizielle Arbeitslosigkeit lag zwar Ende 2006 bei 4,1 Prozent, doch diese sehr niedrige Ziffer berücksichtigt nur die städtische Bevölkerung, nicht aber vier wichtige Gruppen: die arbeitslosen Migranten, die Arbeiter, die ihre Stelle verloren haben, aber noch von ihrer Firma oder von der öffentlichen Fürsorge abhängig sind (die berühmten xiagang zhigong5 ), die Langzeitarbeitslosen mit abgelaufenem Leistungsanspruch und schließlich junge Arbeitslose, die nie Beiträge entrichtet und folglich auch kein Recht auf irgendwelche Zuwendungen haben.
Zwar wird seit 2004 ein signifikanter Anstieg der Stellenangebote gemeldet, doch der betrifft größtenteils „inoffizielle“ Beschäftigungsverhältnisse (feizhenggui) ohne Vertrag und Sozialversicherung. Im städtischen Bereich soll der Anteil der „offiziellen“ Stellen sogar schon unter 50 Prozent gesunken sein.6 Viele frühere Angestellte im öffentlichen Dienst bleiben arbeitslos oder kommen nur noch im nichtgewerblichen Bereich unter, zum Beispiel als Hilfskräfte bei der Verkehrspolizei, als Wächter und so weiter.7
Neueste Schätzungen lassen auf eine sehr angespannte Lage in diesem Bereich schließen. 2006 hätte China seinen Bürgern 25 Millionen Arbeitsplätze anbieten müssen, davon 9 Millionen für die neu in den Arbeitsmarkt Eintretenden, 3 Millionen für die Migranten – dass diese Kategorie erwähnt wird, zeugt ebenfalls von einer veränderten offiziellen Wahrnehmung – und 13 Millionen für die Arbeiter, die ihre Stelle im Gefolge der Rationalisierung des öffentlichen Dienstes verloren. In Wirklichkeit wurden 2006 lediglich 11,84 Millionen vertragliche und damit sozialversicherte Arbeitsplätze geschaffen.8 Für 2007 erwartet man 24 Millionen neue Bewerber, aber nur 12 Millionen neue Nettostellen (rentenbedingte Abgänge schon eingerechnet).9 Wie immer wird inoffizielle Beschäftigung die klaffende Lücke teilweise auffüllen.
24 Millionen suchen in diesem Jahr Arbeit
Während also die große industrielle Umstrukturierung der späten 1990er-Jahre, die zur Entlassung von vielen Millionen Arbeitern führte, immer noch nachwirkt,10 droht Arbeitslosigkeit nicht mehr nur den Arbeitergenerationen, die an die „eiserne Reisschale“, die umfassende Versorgung durch Kollektiv oder Staat, gewöhnt sind. Die Vorschläge und Maßnahmen, die dieses Problem lösen sollen, stützen sich auf eine demografische Argumentation: Diese „überzähligen“ Generationen seien nicht wandlungsfähig, sie müssten verschwinden, um Jüngeren Platz zu machen, die besser ausgebildet sind und sich dem Markt besser anpassen können.
Eine 2005 in vier Städten (Dalian, Tianjin, Changsha und Liuzhou) durchgeführte Befragung ergab allerdings, dass die Arbeitslosigkeit bei den 15- bis 29-Jährigen neun Prozent betrug, gegenüber 6,1 Prozent bei der gesamten Einwohnerschaft. Nach Shen Jie haben außerdem „die meisten jüngeren Leute einen Job ohne Sozialversicherungsschutz und ohne jegliche Garantie; sie arbeiten viele Stunden für wenig Lohn“.11
In der Regel handelt es sich um junge Menschen ohne berufliche Qualifikation, doch mit einem Schulabschluss auf Abiturniveau. Sie wollen einerseits nicht den Migranten Konkurrenz machen, indem sie Drecksarbeit verrichten, andererseits haben sie nicht die nötigen Abschlüsse, um in den neuen Wirtschaftsbranchen unterzukommen.
So wachsen derzeit Scharen von jungen Arbeitssuchenden heran, die mehr oder weniger von den Einwohnerkomitees und Straßenbüros – also der untersten Verwaltungsebene – ausgehalten werden. Sie finden mehr oder weniger temporäre Beschäftigungen in nichtkommerziellen Gemeinschaftsdiensten (Wachdienst, Pflegearbeiten) oder niedrig bezahlte Jobs in den neuen Wirtschaftssparten, die sich in den Wohngebieten entwickeln (sie sind in Hotels, Großgaststätten oder Lebensmittelläden beschäftigt). Für sie sind bestimmtes Quoten von subalternen Tätigkeiten reserviert, wobei diese besser bezahlt und weniger gering geschätzt sind als die, die man die Migranten machen lässt.
Hier entwickelt sich allmählich ein „Sozialhilfeproletariat“, das zwischen der Mittelklasse und den Migranten angesiedelt ist. Einige von ihnen weigern sich, die niederen Dienste zu akzeptieren und liegen den Eltern auf der Tasche. Sind diese begütert genug, schicken sie den Sprössling ins Ausland, wo sie an einer zweitklassigen Handels- oder Hotelfachschule einen Abschluss machen sollen. Eine besonders beliebte Adresse dafür ist Frankreich.
Doch auch ein Hochschulabschluss schützt nicht vor Arbeitslosigkeit. Von 2000 bis 2006 stieg die Zahl der Hochschulabsolventen von 1,07 auf 4,13 Millionen, das waren jedes Jahr 13 Prozent der entsprechenden Altersklasse.12 2010 soll der Anteil bei 23 Prozent liegen.13 Die chinesische Wirtschaft verkraftet diesen Andrang nur mit Mühe: 2006 hatten fast die Hälfte der 9 Millionen Neuankömmlinge auf dem Arbeitsmarkt ein Diplom, und die meisten hofften auf einen Job in den neuen Wirtschaftszweigen.14 Der Anteil der Hochschulabgänger von 2006, die im selben Jahr keine Stelle fanden, wird auf 60 Prozent geschätzt. Es besteht allerdings eine paradoxe Situation: Einerseits klagen die großen chinesischen und ausländischen Unternehmen über einen Mangel an Hightech-Arbeitskräften, andererseits erleben junge Diplomierte oftmals sehr herbe Enttäuschungen. Die Unternehmer machen eine praxisferne Ausbildung und die mangelnde Mobilität der Bewerber dafür verantwortlich. In Wirklichkeit stößt man in China an die Grenzen eines Entwicklungswegs, der weithin auf Industrien mit hohem Bedarf an unqualifizierten Arbeitskräften basiert.
Im Übrigen sind die Durchschnittslöhne bei der ersten Anstellung niedrig. Nach einer 2005 durchgeführten Befragung verdient mehr als ein Fünftel der Hochschulabsolventen (20,3 Prozent) weniger als 1 000 Yuan (100 Euro) im Monat, fast zwei Drittel (65,4 Prozent) erhalten 1 000 bis 2 000 Yuan.15 Bis zur „Mittelklasse-Gesellschaft“ ist es noch ein weiter Weg.
Angesichts des Ernstes der Lage debattierte der Nationale Volkskongress auf seiner letzten Sitzung über ein Gesetz zur Beschäftigungsförderung. Die wichtigsten Zielsetzungen sind: bessere Koordination zwischen städtischen und ländlichen Zonen, völlige Kostenfreiheit der Dienste der Arbeitsämter, Beseitigung jeglicher Diskriminierung bei der Anstellung, besondere Anstrengungen für die Jungen ohne Schul- oder Hochschulabschluss, Ausbau der beruflichen Bildung, höhere Hilfen für junge Hochschulabgänger bei ihrer Arbeitssuche. Die Realisierung dieser Ziele wird davon abhängen, wie weit die nationalen und lokalen Behörden sie konkret umsetzen.
Politik auf der Basis fragwürdiger Statistiken
Insgesamt ist das Wissen über die Arbeitsproblematik in China unzureichend. Die Erhebungen sind zu sporadisch und zu kleinräumig, die von den offiziellen Statistiken verwendeten Kategorien oftmals wenig vertrauenswürdig. Doch die verschiedenen Arten der Verwendung von Arbeitskraft entsprechen einer volkswirtschaftlichen Logik, die in erster Linie auf Stabilität bedacht ist. Die Existenz eines staatlich „gestützten“ Sektors vermindert die Konkurrenz zwischen den städtischen Arbeitern und den Migranten, und das Festhalten an einem „traditionellen Sektor“ auf dem Land erlaubt es, einen Teil der potenziell abwandernden Bevölkerung zu binden und einen anderen freizusetzen, der aber in der Stadt nicht völlig mittellos ankommen soll. Qualifizierte, „moderne“ Arbeit in den neuen Sparten (Telekommunikation, Finanzsektor, Werbung und so weiter) kann einen Teil der Töchter und Söhne jener Arbeiter der Staatsbetriebe, die dem volkswirtschaftlichen Umbau zum Opfer fielen, von oben her integrieren. Damit werden zugleich die Voraussetzungen für einen künftigen (oder bereits begonnenen) Aufstieg in die Liga der Hochtechnologieländer geschaffen.
Eine solche Konstellation ist freilich nicht denkbar unter der Ägide einer zentralisierten und alles kontrollierenden Arbeitsverwaltung, die offenbar immer heftigere Proteste hervorruft. So ist hinsichtlich der Lebensbedingungen der Migranten zu fragen, wie weit sich die Einschätzung der gesellschaftlichen Stabilität durch die Polizei, von den Vorstellungen unterscheidet, die die Verantwortlichen für die Wirtschaftspolitik und das soziale Netz leiten. Von den Ansichten der Ideologiehüter und der offiziellen Gewerkschaften ganz zu schweigen.
Die Meinungsunterschiede zwischen diesen Ebenen eröffnen Aktionsmöglichkeiten, unter anderem für die Leiter der Organisationen, die für den Schutz der Rechte der Migranten eintreten. Aus deren Sicht ist es die beste Strategie, den lokalen Regierungen und den Unternehmern zu demonstrieren, dass eine gut behandelte Belegschaft auch effektiver und stabiler ist. Auf dieser Ebene werden sie auch bei jenen Gewerkschaftlern ein offenes Ohr finden, die in den Konflikten zwischen Arbeitern und Privatunternehmern eine Chance sehen, sich eine neue Legitimation zu verschaffen. Einer dieser Gewerkschafter drückt es so aus: „Wer sich den illegalen Machenschaften der Kapitalisten widersetzt, handelt nicht gegen die Politik der Regierung, im Gegenteil, er verteidigt das Gesetz.“
Fußnoten:
Aus dem Französischen von Josef Winiger
Jean Luis Rocca ist Soziologe, Forscher am Ceri-FNSP (Centre d’études et de recherches internationales – Fondation nationale des sciences politiques) und Leiter der „Ateliers franco-chinois de Pékin“ an der Universität Tsinghua. Zuletzt erschien von ihm „La condition chinoise. La mise au travail capitaliste à l’âge des réformes (1978–2004)“, Karthala, Paris 2006.